NRW:2014-01-16 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

Wo: Mumble Server NRW

53. Sitzung 16.01.14 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Grundsätzliches
    • Erstellung Protokoll: alle
    • Übertragung ins Wiki: Melanie
    • Versammlungsleitung: Melanie Kalkowski
  • Genehmigung letztes Protokoll: Ja


  • Genehmigung Tagesordnung: Ja


TOP 1 Vorbereitung TdpA - Schuldenbremse

Schuldenbremse? Eine Handbremse bremst auch nicht die Hand ;-) Zitat: Volker Pispers

Auf dem LPT wurde angeregt das Thema Schuldenbremse zu bearbeiten und insbesondere das Pro und Contra aufzuarbeiten und eine Position für die Fraktion zu entwicklen.

Info von den Geldsystempiraten http://www.geldsystempiraten.de/wp/populare-irrtumer-die-schuldenbremse/ Vortrag von Piratos auf der EUWIKON http://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08&feature=youtu.be Vortrag von Nikolaus Kowall am Göttinger Institut für Demokratieforschung "Staatsschulden: Übel oder Mythos?" http://www.youtube.com/watch?v=aROOMxEHQ7s

Auszug eines Vortrag von Prof. Dr. Bofinger (Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung) zur Schuldenbremse http://youtu.be/_y5bN_zDAbY?t=31m13s

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-die-Schulden-verteufeln-article11630326.html

Offene Diskussion zum für und wider der Schuldenbremse.

Infos aus wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29

  • Für Länder und Kommunen verboten
  • Strukturelle Komponente
  • Konjunkturelle Komponente
Vorbereitung eines grossen Mumble zum Thema, für eine weite Verbreitung.
In zusammenarbeit mt Bundes AGs
TdpA in NRW 25.01.2014 in Düsseldorf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung
Landtagsfraktion einbinden
Federführung durch den AK Wifi NRW.
Vorschlag von Robert für Gestaltung auf dem TdpA:
  • zwei Gruppen, eine Pro und eine Contra
  • Diese Sammeln die Argumente
  • Im Anschluß Podiumsdiskussion und Gegenüberstellung der Argumente.

Ein Beitrag wieder die Schuldenbremse aus Sicht der VWL. Die wahre Geschichte der schwäbischen Hausfrau http://blog.brax59.de/?p=5 Allen Schulden stehen auch entsprechende Vermögen gegenüber

Aufbereitung Pro und Contra Schuldenbremse:
Pro:
  • Zwingt die Politik dazu, klar anzugeben, wie "Wahlgeschenke" finanziert werden sollen
  • Verringerung der Zinslasten schafft Finanzierungsfreiräume
  • Es wird kein Schuldenberg der nächsten Generation hinterlassen.
  • Staatsschulden schaffen eine Abhängigkeit des Staates von Kreditgebern
  • Konsolidierung der Haushalte
  • Keine Verschwendung von Steuergeldern
  • Führt zu einer Ausgabendisziplin


Contra:
  • Schuldenbremse = Geldvermögensbremse
  • der Staat ist kein Unternehmen und kann so volkswirtschaftlich nicht betrachtet werden
  • Der Staat verliert so seine volkswirtschaftliche Aufgabe, daher auch die vielen Ausnahmen in der Schuldenbremse
  • Verknappung von Anlagemöglichkeiten (Staatsanleihen)
  • Dringende Investitionen werden aufgeschoben und verursachen später noch mehr Kosten.
  • Die Schuldenbremse betrifft nicht die gesamtstaatliche Verschuldung, sondern nur die Verschuldung von Bund und Ländern-->Schulden werden verschoben
  • Hintertür der Schuldenbremse: unbegrenzte Kreditaufnahmen für staatliche Unternehmensbeteiligungen möglich !!


Organisation des TdpA:
  • Die Slots dauern je 2 Stunden
  • Vormittags ein Raum (optional zwei bei vielen Interessenten)
  • Impulsreferat von Robert ca. 20 Minuten
  • Je eine halbe Stunde pro und contra
  • Eine halbe Stunde Zusammenfassung
  • Optional nachmittags Schwäbische Hausfrau ca. 5-10 Minuten
  • Nachmittags Konkrete Auswirkungen
Robert wird die Ablaufplanung auf die TdpA Seite bringen.
Ausstattung:
  • Beamer (Melanie fragt Wako, eventuell vom KV Krefeld Peter)
  • Laptop mit Internet (Axel)
  • Laptop (Robert)


TOP 2 Verschiedenes

  • Nachfrage von Robert bezüglich Antrag der Piraten wegen Veröffentlichung Bezüge der Sparkassen
  • Kann jemand ein Stadtratsmitglied kontaktieren, ob die Umsetzung erfolgt ist.
  • Peter und Melanie machen sich schlau. Robert schickt diesbezüglich nochmal eine Mail.


TOP 3 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Ende der Sitzung: 20:48 Uhr
  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 30.01.2014 um 20:00 Uhr



Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 30 Januar 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: allen
Protokoll abgezeichnet von: Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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