NRW:2013-12-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 09.12.2013 ab 20:00 Uhr
Wo: Piratenbüro, Oppumer Str. 8 

Organisatorisches

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Teilnehmer

Anwesende

  1. Christof 'DocX' Grigutsch (Koordinator)
  2. Axel Braun
  3. Peter Klein (Koordinator)
  4. Susanne Thomas
  5. Sandra Leurs
  6. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  7. Marcus Regenberg
  8. Michaela Sorger
  9. Melanie Rückmann (Koordinator)
  10. Luigi Prediger

Tagesordnung

1. Aufnahmen und Austritte

Keine

2. PiKo

Mitgliederversammlung der PiKo am 10.12.13
Neue Leute wollen in der PiKo jetzt die Orga übernehmen, da der bisherige Koordinator keine Zeit mehr hat.
Webseite: http://www.piko-nrw.de/
Michael-James Eilebrecht ist einer der Initiatoren bezüglich der Piko. Marreg hat sich heute um 20:12 Uhr mit Michael in Verbindung gesetzt bzw. ihm eine eMail geschrieben.

3. Wichtige Terminplanung

AV am 01.02.2014 und 02.02.2014
Verschoben auf den nächsten KV Termin. Einladung wird von Peter erstellt.
Termin für eine KMV festgelegt werden, zur Verabschiedung des KWP, Vorschläge
Der Vorstand soll zum 26.01.2014 (Änderung des Termins im Gegensatz zur letzten Sitzung) zu einer KMV einladen
Christof macht Umlaufbeschluss und Einladung


4. Teilnehmer Sitzung AK Kommunalpolitik (Land)

08.12.2013, 21:00 Uhr Traurigerweise konnte nur Brax59 an der Sitzung teilnehmen.
Bericht Axel: Axel hat per Mail ein Pad rumgeschickt mit erarbeiteten Punkten, hier dran soll noch weiter gearbeitet werden.
Nächste Sitzung am 11.12.2013 20:00 Uhr
Mumble: NRW→Arbeitskreise→Kommunalpolitik
geplante Teilnehmer: Axel, Michaela, Sandra, Susel, Mel, marreg ?


5. Themenauswahl der 3-5 wichtigsten Wahlkampfthemen

Bei der Umfrage war die Beteiligung (besonders von uns selber) eher Mau.
Beschlossen wurden die 4 wichtisten Themen die wir im Wahlkampf nach vorne tragen wollen. Die anderen Themen werden auch Teil des Wahlprogramms.
Vorschläge (beschlossene Themen sind fett markiert):

Transparenz

Öffentlichkeit und Transparenz der Ausschußsitzungen (Axel) 9 von 10
Transparenz bei Entscheidungen des Stadtrats und der Verwaltung 9 von 10
Bürgernähe und politische Transparenz 9 von 10
Veröffentlichung von Satzungen und Geschäftsordnungen 9 von 10
Fraktionvorsitzendenkonverenz (öffentlich und transparent machen) 6 von 10

Bürgerbeteiligung

Mitbestimmung und Bürgerbefragungen vor teuren Maßnahmen 10 von 10
Bürgernähe und politische Transparenz 9 von 10
Politische Teilhabe 9 von 10
Frühe Bürgerbeteiligung 10 von 10

Haushalt

Die geplanten sozialen und kulturellen Kürzungen 5 von 10
Haushalt / Nothaushalt 8 von 10
Haushaltskürzungen (Michael) 3 von 10

Datenschutz auf allen politischen Ebenen 6 von 10 (9 von 10 Stichwahl)

Spielplatzsituation 6 von 10 (1 von 10 Stichwahl)
Situation der Pflegeeinrichtungen in Krefeld ( Krankenhäuser, Altenheime ) 6 von 10 (5 von 10 Stichwahl)
Bürgermeisterwahl (Thema ist erledigt [DocX]) 0 von 10
Zukunft des Theaterplatzes 3 von 10
Sauberkeit der Stadt 0 von 10
Nutzung der Bon-Bosco-Schule als Flüchtlingsheim 0 von 10
Die frühere Don-Bosco-Grundschule an der Feldstraße 45 im Südbezirk soll zur Notunterkunft für Flüchtlinge hergerichtet werden. Dagegen regt sich bei den Anwohnern Widerstand. Sie weisen auf den Anspruch der Stadt hin, Flüchtlinge nicht nur an einem Ort unterzubringen. Und sie beklagen, dass im Südbezirk Schulen als Unterkunft dienen sollen, während in anderen Stadtteilen Anwohner in ihrem Alltag kaum je einen Flüchtling gesehen hätten. Am Mittwoch den 13. November von 15 bis 16 Uhr vor der Schule konnte man am WZ-Mobil seine Meinung abgeben.
Die Krefelder Baustellensituation 0 von 10
Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung 4 von 10
Ostwallumbau 5 von 10
Fortbestand des Seidenweberhauses 0 von 10
Die neue Feuerwache (PPP Finanzierungen) 1 von 10
Sanierung oder Neubau des Fußballstadions 1 von 10
Erhalt und Nutzung vom Kaiser Wilhem Bad 2 von 10
(ein Bekannter sprach mich an ob man dies nicht evtl. für Film und Fotoaufnahmen nutzen kann, soll wohl eins der letzten und schönsten Jugenstilbäder sein. Mir liegt auch viel am Erhalt, kenne aber den aktuellen Stand nicht) (Melanie) Der Verleih des Schlüssels für das Bad kann bei Bundnis90/Grüne angefragt werden.
Stromtrassen 1 von 10
Fracking 3 von 10
Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung 0 von 10
Selbsthilfegruppen Fördern 0 von 10
Barrierfreies Krefeld 4 von 10
Um diese Themen zeitnah weiter aus zu arbeiten wurden zwei weitere Termine zum arbeiten als TKPA (Tag der Kommunalpolitischen Arbeit) festgelegt:
14.12.13 um 12:00 Uhr
22.12.13 um 12:00 Uhr
Gearbeitet wir an diesen Termin nach dem Konzept Word Cafe (Axel)
Marreg bringt Internet mit.

6. Sonstiges

Bürokonzept

noch nichts entschieden worden

Klärung der Finanzvorschläge von Michael

https://dl.dropboxusercontent.com/u/97367933/Michaels_Anschreiben_fuer_den_AKKK.jpg

Vorschlag als Block abgelehnt, einzelne Punkte werden überprüft und in geeignete Form überarbeitet. (Vorschläge hierfür sind kursiv)
- Reduzierung der Bezirkvertretung 3 von 7 abgelehnt
- Reduzierung der Ratsausschüsse etc. 4 von 7
Wir fordern eine Überprüfung der Anzahl der Ratsausschüsse.
- Etat Oberbürgermeister 4 von 7
Wir fordern eine Überprüfung des Etats des Oberbürgermeisters.
- Überprüfung des Personalbstandes der Fraktionen etc. 5 von 7
Wir fordern eine Überprüfung der Personalbestandes und der Eingruppierung der Fraktionsgeschäftsführungen.
- Geldmittel für Fraktiongeschäftsführungen 5 von 7
Wir fordern eine Überprüfung der Fraktionszuwendungen.
- Städtepartnerschaften 4 von 7
Wir fordern eine Überprüfung der Finanzierungen der Städtepartnerschaften.

Ende der Sitzung

22:50 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 22.12.2013 ab 12:00 Uhr
Wo: Piratenbüro, Oppumer Str. 8 




Protokoll erstellt von: Michaela Sorger
Korrekturgelesen von: Christof Grigutsch

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.