NRW:2013-10-16 - Protokoll Rheinisch-Bergischer Kreis

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Eckdaten

Was:      Ortsmitgliederversammlung Bergisch Gladbach
Ort:      Hotel Hansen, Paffrather Str. 309, Bergisch Gladbach
Datum:    16.10.2013
Uhrzeit:  19:44 bis 21:21

Eröffnung der Versammlung durch den Verwaltungspiraten RBK

Michael Jaegers als Verwaltungspirat begrüßt 6 stimmberechtigte und akkreditierte Piraten sowie 4 Gäste.

Wahl des Versammlungsleiters

Als Versammlungsleiter wurde Michael Jaegers einstimmig gewählt.

Bestimmung von Versammlungshelfern

Auf die Wahl der Versammlungshelfer wird zunächst verzichtet. Bei Bedarf können diese nachgewählt werden.

Wahl des Protokollanten

Als Protokollant wird Michael Jaegers mit UNterstützung von Klaus Graf einstimmig gewählt.

Abstimmung über die Tagesordnung der Mitgliederversammlung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Abstimmung über die Zulassung von Video-Mitschnitten und deren Bedingungen

Video-Mitschnitte werden einstimmig zugelassen.

Abstimmung und evtl. Behandlung von Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung sind nicht eingegangen. Die Geschäftsordnung zur Mitgliederversammlung wird einstimmig angenommen.

Präsentation Kommunalwahl: Kreistag, Stadtrat

Klaus Graf stellt die Modalitäten zu den anstehenden Kommunalwahlen in 2014 vor. Für die Wahl zum Stadtrat sind 26 Wahlkreise mit Kandidaten zu besetzen. Für den Kreis sind 27 Wahlkreise, davon 10 in Bergisch Gladbach, mit Kandidaten zu besetzen.

Vorstellung der Kommunalwahlkampfpositionen BGL

Klaus Graf stellt das Positionspapier der Piraten in Bergisch Gladbach für die Kommunalwahl 2014 vor.

Evtl. Vorstellung Kommunalwahlkampfprogramm NRW

Klaus Graf stellt das Positionspapier der Piraten NRW für den Kommunalwahlkampf 2014 vor, aus dem einzelne Module für lokale Wahlprogramme und -positionen übernommen werden können.

Abstimmung über Termin Aufstellungsversammlung Bergisch Gladbach (30.11.2013, 14.12.2013 oder 18.1.2014)

30.11.13 0 Stimmen 14.12.13 5 Stimmen 18.01.14 1 Stimme

Die Aufstellungsversammlung soll am 14.12.2013 stattfinden. Es wird empfohlen die Aufstellungsversammlung für den Rheinisch-Bergischen Kreis auf den stelben Tag zu legen.

Vorstellung Kooperationsanfragen für Wahlkampf und Zusammenarbeit im Stadtrat

Es wird einstimmig beschlossen: Die Piraten in Bergisch Gladbach lehnen eine Kooperation mit der Partei AfD (Alternative für Deutschland) im Zusammenhang mit dem Kommunalwahlkampf 2014 ab.

Es stehen darüber hinaus drei Optionen für eine Kooperation mit der KIDItative und den Freien Wählern zur Wahl. Bündnis vor der Wahl mit der KIDItative und den Freien Wählern und gemeinsamer Liste bei der Wahl. Im Falle des Scheiterns eines Bündnisses wird eine Fraktionsbildung angestrebt.: 4 Stimmen Nur Fraktionsbildung nach einer erfolgreichen Wahl: eine Stimme Keine Kooperation, sondern gänzlich eigenständiger Wahlkampf: 0 Stimmen

Ende der Versammlung

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Michael L. Jaegers
Protokoll abgezeichnet von: Klaus Graf