NRW:2013-04-10 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 10.04.2013
Uhrzeit: 19:30- Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil
Martin Zieroth

Gäste

Marcus Brühl

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Martin Zieroth
Moderation: Mario Mercurio

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 27.03.2013 wird folgenden Änderungen genehmigt. Anpassung der TOP Nummerierung

TOP 1: Berichte

Stefan:

• Ahoi Ausgabe 3 fast fertig.
• PG BTW2013 braucht noch personelle Unterstützung

Martin:

• Grundsatzprogramm ist im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Grundsatzprogramm

Marcus:

• berichtet vom Vernetzungstreffen.
  • Diskussion um die Wiederbelebung des BzV Köln
  • Vorstellung der beiden kommunalpolitischen Vereine

Diskussion über die beiden letzten Themen

TOP 2: Bewerbung KPT

Mario hat Kontakt aufgenommen mit den Betreibern "zur Sonne". Termine wären noch frei und wenn genug kommen würden, wäre das auch kein Problem. Mindestzahl 15 Personen. Aufgrund der AV und des KPTs geht man davon aus, dass dies machbar ist.

Aufgabe

	Zuständig:	Mario, Stefan
	Aufgabe:	Bewerbung ausfüllen und Termine reservieren
	zu erledigen bis:	15.04.2013

TOP 3: Bürgerforum Michaelsberg

Der Rat hat gegen die Stimmen der Grünen die Baustraße beschlossen. Nach einem Jahr soll evaluiert werden, ob die Straße dauerhaft benötigt wird. Die Bausubstanz wird aber so angelegt sein, dass sie Jahrzehnte hält. Ein Gutachter im Auftrag des Erzbistums hat die dauerhafte Notwendigkeit der Straße gesehen.

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	Teilnahme am 2. Bürgerforum
	zu erledigen bis:	15.04.2013

TOP 4: Infostände

Absprache mit der PG BTW war nicht möglich, da diese beim letzten Termin nicht beschlussfähig war. Mario reserviert jetzt die Termine.

Aufgabe

	Zuständig:	Mario
	Aufgabe:	Reservierung der Infostandstermine
	zu erledigen bis:	24.04.2013

TOP 5: Wahlkampfideen

Es wird über Aktionen und Ideen gesprochen, womit der Wahlkampf und die Direktkandidaten unterstützt werden können.

• Brief an den Flughafen und die Gesellschaften um einen runden Tisch zum Thema Fluglärm und unserem Grundsatzprogramm zu iniitieren. DK sollte die Einladung übernehmen (Mario)
• Ideen sind schon im Pad der PG BTW2013 (Stefan)
• personal Design für die DKs. Mario stellt seinen Entwurf vor. Insgesamt positives Feedback dazu.

TOP 6: Distanzierung von Marcus Brühl

Die OG Siegburg möchte ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Piratenpartei Deutschland beitragen und schließt sich dem Bundesprogramm der Distanzierung von Leuten an. Aus diesem Grund distanziert sich die OG Siegburg vom Kreisvorsitzenden Marcus Brühl.
Marcus bittet für das Protokoll die weiteren Gründe aufzuführen.
Begründung:
Marcus, ..

• war nicht in der Lage das Grundsatzprogramm für den Kreis zu schreiben, sodass sich die arme Basis darum kümmern musste.
• hat sich nicht gegen die Trolle stark gemacht und lieber zensiert.
• hat einen beknackten Pressesprecher ernannt.
• war nicht in der Lage alle KVor Mitglieder zu aktiver und konstruktiver Arbeit zu motivieren
• spielt lieber mit seinem Tablet rum, als sich an dieser Begründung aktiv zu beteiligen
• lässt auf dem Hennefer Stammtisch keine Widerworte zu

Der Antrag wird einstimmig angenommen
Der Beschluss wird einstimmig auf den 01.04.2013 rückdatiert.

Nachträgliche Anmerkung: 
Die verwendeten Formulierungen und die Datierung des Beschlusses könnten ein Hinweis darauf sein, wie ernst der TOP gemeint ist.

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 24.04.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 18.04.2013 um 19:30 Uhr im Brauhaus Rheinbach, Wilhelmplatz 1, 53359 Rheinbach

Protokoll verfasst von: Martin Zieroth
Protokoll abgezeichnet von: Stefan Pfeil

Ende: 21:08 Uhr