NRW:2013-03-13 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 13.03.2013
Uhrzeit: 19:30 - 20.40 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friederich
Richard

Gäste

Wolf Roth
Daniel Schwerd
Birgit Geib
Bernhard Rott
Elli Esch
Marcus Brühl

Zugänge

• Jörg-Peter Friederich stellt den Antrag auf Stimmberechtigung in der OG
  • Kurze Befragung
  • Einstimmige Zustimmung

Abgänge

- keine -

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Jörg-Peter Friederich

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/naechste-themen
https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020

Hinweis

Aufgrund des Besuchs von Daniel Schwerd und den weiteren Besuchern findet nur ein kurzes Arbeitstreffen statt.

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 27.02.2013 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• KPT 2013.1
  • ca. 25 Stimmberechtigte
  • Anträge in schneller Folge beschlossen
  • Satzungsänderungen: neben Korrekturen wurden auch ständige Mitgliederversammlung und Online-Parteitag beschlossen
  • Wir haben ein Grundsatzprogramm: Alle gestellten Programmanträge wurden (teils mit kleinen Änderungen gegenüber der beantragten Fassung) angenommen
  • Anmerkung des Protokollanten: das Protokoll des KPT 2013.1 ist mittlerweile im Wiki
• Die Ahoi 2 ist erschienen, die nächste Ausgabe erscheint am 08.04.2013
• Am Dienstag, den 19.3.2013 will sich im Mumble-Raum RSK-Stammtisch die PG Segel Setzen gründen
• Die Kassenprüfung für den Kreisverband für das Jahr 2012 läuft parallel zur Sitzung
• Die Ausschreibung für den Kreisparteitag 2013.2 (inkl. turnusgemäßer Neuwahl des Vorstands) wird vorbereitet

TOP 2: Mängelmelder

Beschwerdeausschuss hat Stellungnahme der Verwaltung angenommen, die leider nicht über Absichtserklärungen hinaus geht.

Stefan hätte sich über etwas Unterstützung im Beschwerdeausschuss gefreut.

TOP 3: 1. Bürgerforum Michaelsberg

• ca. 80-100 Bürger waren anwesend
• von uns waren Stefan und Jörg-Peter da
• das Planungsbüro hat selbst noch keine Ideen vorgestellt sondern nur Anregungen gesammelt
• es gibt viele Problemfelder, die nicht alle gleichzeitig erfüllt werden können bzw. im Widerspruch stehen
  • Denkmalschutz: Natur überwuchert und zerstört mittelalterliche Mauern
  • Naturschutz: es handelt sich um ein Landschaftschutzgebiet und auch Teils Arten unter Naturschutz
  • Geologie: die Erosion am Berg ist problematisch
  • Michaelsberg ist so bewachsen wie noch nie in seiner Geschichte, dies verstärkt die geologischen Probleme
  • Nutzung durch das KSI
  • Nutzung durch Bürger
  • Offenes Gelände vs. "Schutz vor Vandalismus"
• Nächstes Bürgerforum ist am Montag, den 15.04.2013 (u.a mit Feedback zu den Bürgervorschlägen und Vorstellung der Ideen des Planungsbüros)

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	Teilnahme am 2. Bürgerforum
	zu erledigen bis:	15.04.2013

TOP 3: Kinder- und Jugendparlament

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses fand am Dienstag, 12.03.2013 statt.

Vertagt.

TOP 4: Nächste Themen für die OG

Vertagt.

TOP 5: Stadtentwicklung Siegburg 2020

Vertagt.

TOP 6: Bewerbung aus Siegburg für den KPT

Wir sprechen uns dafür aus, eine Bewerbung mit dem "Gasthaus zur Sonne" abzugeben, müssen aber erst abwarten, ob die Ausschreibungskritierien passen und prüfen, ob die Örtlichkeit verfügbar wäre.

TOP 7: Sonstiges

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Offene TODOS/Merkliste

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Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 27.03.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 21.03.2013 um 19:30 Uhr in in Ruppichteroth.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: