NRW:2012-10-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

Stammtisch • Protokolle Stammtisch • Protokolle KV • Kreisverband • AK Kommunalpolitik • Piratenbüro • Spendenkonto | Mitglieder

Landtagswahlkampf: 2012 | 2010 • Bundestagswahlkampf: 2013 | 2009 • Europawahlkampf: 2014 • Kommunalwahlkampf: 2014

Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 22.10.2012 ab 20:10 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld

Organisatorisches

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Teilnehmer

Anwesende

Stephanie Nöther
Christof 'DocX' Grigutsch
Purodha Blissenbach (verspätet, erst ab 21:50 Uhr)
Peter Klein
Susanne Thomas
Alexander Werner (verspätet, erst ab 20:25 Uhr)
Sandra Leurs
Riccardo Lukas
Joachim Nöther
Marcus Regenberg (Marreg)
Michaela Sorger
Guido Dietel
Volker Waldt

Gäste

Richard Grüll

Abwesende

Axel Braun (entschuldigt)
Benjamin Seyfarth
Patriza Helten (entschuldigt)
Stephan Helten
Marcus Ripkens
Hans-Michael Höhne-Pattberg
Siegfried Vogel
Uwe Winnebald
Lukas Pfeil
Holger Hitzler
Vera Kaldewey (entschuldigt)

Aufnahmen und Austritte

Folgende Personen waren mind. an den letzten drei Sitzungen (mit der heutigen) des Arbeitskreis nicht anwesend und haben sich aich nicht entschuldigt:
- Marcus Ripkens
- Benjamin Seyfarth
- Uwe Winnebald
- Lukas Pfeil
Alle diese Mitglieder sind recht inaktiv und nehmen auch nicht an den Arbeit der Themengruppen teil.
Laut Landessatzung bekunden Mitglieder bei dreimalig hintereinander unentschuldigtem fehlen, ihren Austritt auf dem Arbeitskreis.
Die oben genannten Personen sind nun keine Mitglieder des AK mehr.
Sie können aber jederzeit wieder in den AK eintreten.

Themen

Besprechung des letzten Protokoll

Das Protokoll der letzten Sitzung am 24.09.2012 wird angenommen.

Neuwahl des AK Koordinatoren

Auf der Sitzung des AK am 27.08.2012 wurde folgendes von den anwesenden Mitgliedern gefordert: Auf der nächsten Sitzung des AK Kommunalpoltik Krefeld sollen neue Koordinatoren gewählt werden, da Purodha Blissenbach und Stephanie Nöther kaum anwesend sind.
Auf der Sitzung des AK am 24.09.2012 ist keine Neuwahl erfolgt.
Stephy bestreitet die Aussage das Sie kaum anwesend ist und keine Zeit hätte. Laut eigener Aussage hat Sie erst einmal gefehlt.
Es werden neue Koordinatoren gewählt.
- Volker Waldt, Guido Dietel, Marcus Regenberg und Stephanie Nöther stellen sich zur Wahl.
- Es wird kurz darüber diskutiert, ob wirklich vier Koordinatoren gewählt werden soll. Man spricht sich dafür aus.
Volker Waldt, Guido Dietel, Marcus Regenberg und Stephanie Nöther werden als neue Koordinatoren des AK Kommunalpoltik Krefeld gewählt.

Zustimmung 10:0:1

Berichte aus den Themengruppen

TG1 - Verwaltung, Finanzen und Wirtschaft

Es soll eine Schulung zu Kommunalfinanzen geben.
Peter und Michaela wollen diese organisieren.
Der Kämmerer der Stadt Krefeld soll eingeladen werden und uns den Haushalt erklären.

TG2 - Arbeit, Geschlechterpolitikm Soziales und Wohnen

Es war kein Gruppenmitglied anwesend.

TG3 - Drogen, Gesundheit und Senioren

Sandra berichtet von der Dampfparade.
Dort hat ihr Mann einen Vortrag zum Thema "Canabis in der Medizin" gehalten.
Es wird vorgeschlagen das Sandras Mann diesen Vortrag auf vor Krefelder Piraten hält.
Sandra will dies mit ihrem Mann besprechen.

TG4 - (Politische) Bildung, Freizeit, Kinder- und Jugendpolitik, Kultur

Es gibt nichts aus dieser Themengruppe zu berichten.

TG5 - Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit

Es wird noch einmal angeregt, einen der Betreiber von wutpunkte.de einzuladen. Alexander kümmert sich darum.
Sandra berichtet über die teilweise gefährliche Verkehrssituation am Hinterausgang des Uerdinger Bahnhof.
Das Thema wird weiter gemeinsam erörtert.

TG6 - Ernergie und Umwelt

Es wird über die Hochspannungsleitung, CO-Pipeline und Erdwärme berichtet.

TG7 - Migration

Es gibt nichts aus dieser Themengruppe zu berichten.

Hundesteuer

Informationsaustausch und Diskussion zum Vorgehen in der Podiumsdiskussion zur Hundesteuer und Listenhunde.

Liquidfeedback

In LiquidFeedback Krefeld gibt es derzeit einige interessante Initiativen zu kommunalpolitischen Themen.

Häufigere Treffen des Arbeitskreises

Es wurde angeregt, dass sich der AK Kommunalpolitik alle zwei Wochen trifft.
Vera bittet darum einen anderen termin als Montags zu wählen, da Sie Montags nie Zeit hat.
Christof wurde ein zweites monatlichen Treffen in Mumble bevorzugen.
Der Vorschlag für ein häufiges Treffen des AK stößt auf eine breite Zustimmung.
Christof schlägt vor, jeweils den Piratenstammtisch nach dem ersten Crewtreffen im Monat, also immer am zweiten Donnerstag, in einen "kommunalpolitischen Stammtisch" umzuwandeln.
Diese Idee finden alle gut. Somit findet ab November immer am zweiten Donnerstag im Monat ab 20:30 Uhr ein kommunalpolitscher Stammtisch im JuLe's Papp statt.

Zustimmung 13:0:0

Die nächsten Termin für den kommunalpolitschen Stammtisch sind der 08.11.2012 und 27.12.2012.
Die nächsten Treffen des AK Kommunalpolitik finden am 19.11.2012 und 03.12.2012 um 20:00 Uhr im JuLe's Papp statt

Sonstiges

Sandra berichtet, dass Sie kommenden Mittwosch in dem Landtag zum Umweltausschuß wegen des Brandes bei Compo eingeladen ist.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Die Themenpads mit Inhalt füllen.
Ggf. Entwürfe für Positionspapiere erstellen.

Gruppensprecher

Tätigkeitsberichte über die Themengruppe an die AK-Koordinatoren.

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 19.11.2012 ab 20:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld oder Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Christof 'DocX' Grigutsch
Korrekturgelesen von: Sandra Leurs

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.