NRW:2012-08-26 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      2. Parteitag 2012 des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    26.08.2012
Uhrzeit:  15:25 bis 18:09

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• HappyHilli
• Hondo
• Jaeger
• Mowraq
• Piratwjaeger
• Schlusenbauer
• SvenMinden

und zwei weitere Piraten und zwei Gäste, davon

• Schütti

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 15:10 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
2. Wahl eines Versammlungsleiters
3. Wahl eines Protokollanten
4. Wahl eines Wahlleiters
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder
8. Bericht der Kassenprüfer
9. Entlastung des Vorstands
10. Wahl des Vorstands
11. Wahl der Rechnungsprüfer
12. Satzungsänderungsanträge
13. Anträge
14. Sonstiges
    • Verteilung Mitgliedsausweise
    • Ortsverband Porta Westfalica
15. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 15:25 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Schnitte ( Zustimmung einstimmig) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 10:0:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
• Es sind elf Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

• Kalle eröffnet die Versammlung mit einer Rede
• Als Wahlleiter wurde ebenfalls Schnitte ( Zustimmung einstimmig) gewählt.

Abstimmung über die Tagesordnung

Der Punkt "Wahl eines Protokollanten" wurde vorgezogen und erst danach die Versammlungsleitung bestimmt. Die weitere Tagesordnung wird unverändert angenommen.

Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder

Die Vorstandsmitglieder Kalle, Chris, Jäger und Sven verlesen der Reihe nach ihre Tätigkeitsberichte. Tomekk ist nicht anwesend und es liegt auch kein Bericht vor.

Bericht der Kassenprüfer

Schnitte liest das Ergebnis ihrer Kassenprüfung vor:

„Am 14.08.2012 habe ich, Sabine Schütte, in meiner gewählten Funktion als Kassenprüfer bei der Piratenpartei, Kreisverband Minden-Lübbecke, meine Aufgabe wahrgenommen und die Kasse des Kreisverbandes überprüft.

Mir wurden bereitwillig alle erforderlichen Unterlagen, das Kassenbuch, die dazu gehörigen Auszüge und Quitungen und die Barkasse vorgelegt. Nach gründlicher Sichtung der mir zur Verfügung gestellten Unterlagen konnte ich feststellen, dass die Kasse des Kreisverbandes Minden-Lübbecke vorbildlich und ordnungsgemäß geführt wurde und wird, es besteht kein Grund zu Beanstandungen. Die Barkasse wurde von mir nachgezählt und stimmt eindeutig mit dem Kassenbuch übereinein.

Sabine Schütte“

Von Nico liegt keine Kassenprüfung vor.

Entlastung des Vorstands

( Zustimmung einstimmig)

• Über die Entlastung des Vorstands wird gemeinsam abgestimmt
• Der Vorstand wird einstimmig entlastet

Wahl des Vorstands

Wahl des Vorsitzenden

• Vorschlag für Kalle
• Die Stimmzettel werden gestempelt und nicht mit einer Zahl (des Wahlgangs) versehen ausgegeben
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit elf Stimmen für Kalle
• Kalle nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Vorsitzender

Karl-Heinz Detert

Wahl des Stellvertreters

• Vorschlag für Chris
• Die Stimmzettel werden gestempelt und mit einer "2" versehen ausgegeben
• Es folgt ein GO-Antrag auf fünf Minuten Pause
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit elf Stimmen für Chris
• Chris nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Stellvertreter

Christoph Jahn

Wahl des Schatzmeisters

• Vorschlag für Jäger
• Die Stimmzettel werden gestempelt und mit einer "3" versehen ausgegeben
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit zehn Stimmen für Jäger und einer Enthaltung
• Jäger nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Schatzmeister

Alexander Jäger

Wahl der Beisitzer

Wahl des 1. Beisitzers

• Vorschlag für Sven
• Die Stimmzettel werden gestempelt und mit einer "4" versehen ausgegeben
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit zehn Stimmen für Sven und einer Enthaltung
• Sven nimmt die Wahl an

Wahl des 2. Beisitzers

• Vorschlag für Hillard
• Vorschlag für Fabian
• Die Stimmzettel werden gestempelt und mit einer "5" versehen ausgegeben
• Frage nach Wahlverfahren:
  • Sollen beide Namen auf den Stimmzettel mit Dafür, Dagegen oder Enthaltung?
    •  Ablehnung Keine Zustimmung
  • Sollen die Beisitzer mit nur einer Stimme gewählt werden?
    •  Zustimmung einstimmig
• Vorstellung der Kandidaten
  • Ein paar Worte von Hillard
    • Nachfrage nach Zeit für Vorstandsarbeit
  • Ein paar Worte von Fabian
• Es folgt ein GO-Antrag auf fünf Minuten Pause
• Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit sieben Stimmen für Hillard, drei Stimmen für Fabian und einer Enthaltung
• Hillard nimmt die Wahl an

Wahlergebnis Beisitzer

• Sven Brandhorst
• Hillard Westphal

Wahl der Rechnungsprüfer

• Vorschlag für Christian
• Vorschlag für Fabian
• Die Wahl findet in offener Abstimmung statt
  • Zehn Stimmen für Christian und eine Enthaltung
  • Zehn Stimmen für Fabian und eine Enthaltung
• Beide nehmen die Wahl an

Wahlergebnis Kassenprüfer

• Fabian Gerritzen
• Christian

Satzungsänderungsanträge

Die SÄAs werden vom jeweiligen Antragsteller vorgelesen.

SÄA 001: Tätigkeitsberichte

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SÄA 001: Tätigkeitsberichte

Text:

Dies soll die einzelne Arbeit eines Vorstandsmitglieds des vergangenen Geschäftsjahres kompakt dokumentieren. Es soll der transparenten Vorstandsarbeit dienen, aber auch bei der Entlastung durch die Versammlung behilflich sein. Die Versammlung kann sich so bereits vor dem KPT ein erstes Bild machen. Ähnliches steht auch in der Landessatzung.

1. : 9
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

SÄA 002: Programmatische Arbeit

Es folgt eine längere Diskussion und es werden einige Schwachstellen bzw. Deutungsunsicherheiten im Antragstext aufgezeigt.

• Es wäre möglich, dass ein einzelner Pirat das Programm ändern kann
• Die Veranstaltung ist nicht an einen Ort gebunden
• Es gibt keine feste Zeit

Sven formuliert den Text um und stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SÄA 002: Programmatische Arbeit

Text:

Um für die kommenden Wahlen 2013 und vor allem 2014 programmatisch gut gerüstet zu sein benötigen wir einen schnelleren programmatischen Aufbau, als es jährliche, halbjährliche oder vierteljährliche Kreisparteitage ermöglichen. Gemäß PartG, §8 Organe, Abs. (2) "Die Satzung kann weitere der Willensbildung des jeweiligen Gebietsverbandes dienende Einrichtungen (Organe) vorsehen. Sie sind in der Satzung ausdrücklich als solche zu bezeichnen." können der Programmatik dienende Organe/Versammlungen eingerichtet werden. Diese Form der programmatischen Willensbildung hat sich in der Mindener Wählervereinigung bereits bewährt.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abstimmung über SÄA erfolgte mit geänderten Antragstext. Die Anpassungen im Vergleich zum Original sind folgende:

• Absatz 1: Erster Satz wird ersetzt: "Zum ersten Mindener Stammtisch im Monat findet die Piratenprogrammversammlung (PPV) statt."
• Absatz 3: Komplett gestrichen
• Absatz 4: Nach ersten Satz wird ergänzt: "Beschlussfähig ist der PPV wenn mindestens fünf stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind."

SÄA 003: GO KPT

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SÄA 003: GO KPT

Text:

Bislang wurde nicht aufgeführt welche Anträge gestellt werden können, bzw. nicht gestellt werden können. Die im Antrag genannten Punkte sollen den Mitgliedern eine klare Linie geben.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

SÄA 004: Ordnungsmaßnahmen

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SÄA 004: Ordnungsmaßnahmen

Text:

Der Vorstand sollte die Möglichkeit haben, eigenständig Ordnungsmaßnahmen aussprechen zu dürfen.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mögliche Ordnungsmaßnahmen sind in der Bundessatzung geregelt. PAVs werden nachwievor vom zuständigen Schiedsgericht durchgeführt.

Anträge

SA001: Logo des Kreisverbandes Minden-Lübbecke

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SA001: Logo des Kreisverbandes Minden-Lübbecke

Text:

Das Logo gilt seit dem Landtagswahlkampf und wurde nur für die Zeit bis zum darauffolgenden KPT als offizielles Logo eingesetzt. Das Logo ist gut und es gibt bislang keinen Gegenvorschlag, von daher soll das Logo auch weiterhin das Logo des Kreisverbandes sein.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

SA002: Homepage

Beschluss des Kreisparteitag 2012.2 Minden-Lübbecke vom 26.08.2012 #SA002: Homepage

Text:

Das Wiki hält viele Informationen vor, die von technisch nicht so versierten Personen nicht oder nur schlecht aufzufinden sind. Es ist unübersichtlich für Neulinge und selbst Recherche-erfahrene Personen, wie z.B. die Presse findet nicht zwingend immer den richtigen Ansprechpartner oder die richtige Information. Da wir in den kommenden 12 Monaten aufgrund der Bundestagswahl wieder vermehrt im öffentlichen Fokus stehen werden ist ein professioneller Internetauftritt unabdinglich.

1. : 8
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sonstiges

• Jäger hat keine neuen Mitgliedsausweise zum Verteilen
• Hinweis auf Gründung eines Ortsverbands Porta Westfalica in 2013
• Sven berichtet von seinem Versuch einer Fusion des reboot2014 mit den Piraten bzw. Eingliederung als Ortsverband Minden. Das Einräumen der Möglichkeit wurde bei deren Mitgliederversammlung abgelehnt.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 18:09 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 21:45, 26. Aug. 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: SvenMinden 08:59, 27. Aug. 2012 (CEST)

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.