NRW:2012-08-05 - Protokoll Kreisverband Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Kreismitgliederversammlung der Krefelder Piraten am 05. August 2012

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Eckdaten

• Beginn der Versammlung 10:39 Uhr
• Ort: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld
• Versammlungsleiter: Christof Grigutsch, 1. Vorsitzender des Kreisverband Krefeld der Piratenpartei

Formalia

• Versammlungsleiter
  • Christof Grigutsch schlägt sich selbst als Kandidat vor.
  • Es gibt keine weiteren Kandidaten.
  • Christof Grigutsch wird als Versammlungsleiter bestätigt und nimmt die Wahl an.

 Zustimmung 14:0:0

• Wahlleiter
  • Peter Klein wird als Wahlleiter vorgeschlagen
  • Es gibt keine weiteren Kandidaten.
  • Peter Klein wird als Wahlleiter bestätigt und nimmt die Wahl an.

 Zustimmung 13:1:0

• Wahlhelfer
  • Sandra Leurs und Werner Menne kandidieren als Wahlhelfer
  • Es gibt keine weiteren Kandidaten.
  • Beide werden als Wahlhelfer bestätigt und nehmen die Wahl an.

 Zustimmung 14:0:0

• Protokollführer
  • Marcus Regenberg vorgeschlagen
  • Es gibt keine weiteren Kandidaten.
  • Marcus Regenberg wird als Protokollführer bestätigt und nimmt die Wahl an.

 Zustimmung 13:1:0

• Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Ladung
  • Die Versammlung ist beschlussfähig.
  • Die ordnungsgemäße Einladung zur Kreismitgliederversammlung wird nicht angezweifelt.

Anwesend

• 14 stimmberechtigte Mitglieder (Piraten) wurden akkreditiert
• Ca. 3 Gäste

Zulassung der Presse, Gäste, usw.

• Presse, Gäste, Fotografieren, Aufzeichnungen und ähnliches werden zugelassen.

Geschäftsordnung

• Christof Grigutsch stellt die Geschäftsordnung vor
• Die Geschäftsordnung wird einstimmig verabschiedet.

 Zustimmung 14:0:0

Tagesordnung

• Diskussion der Tagesordnung.
• Die Tagesordnung wird um den Tagesordnungspunkt 7.2 erweitert.
• Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Sie lautet:
  • 1 Eröffnung durch den Vorsitzenden
  • 2 Wahl von Versammlungsämtern
    • 2.1 Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
    • 2.2 Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
    • 2.3 Ernennung der Wahlhelfer
    • 2.4 Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
  • 3 Formalien
    • 3.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
    • 3.2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • 3.3 Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
    • 3.4 Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
    • 3.5 Vorstellung der Geschäftsordnung
    • 3.6 Verabschiedung der Geschäftsordnung
  • 4 Ordnung der Versammlung
    • 4.1 Vorstellung der Tagesordnung
    • 4.2 Verabschiedung der Tagesordnung
  • 5 Wahl des Schatzmeister
    • 5.1 Vorstellung der Kandidaten
    • 5.2 Wahl des Schatzmeister
  • 6 Satzungsänderungsanträge
    • 6.1 Satzungsänderungsantrag für §2.1
      • 6.1.1 Vorstellung des Satzungsänderungsantrag
      • 6.1.2 Diskussion über den Satzungsänderungsantrag
      • 6.1.3 Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag
    • 6.2 Satzungsänderungsantrag für §2.2
      • 6.2.1 Vorstellung des Satzungsänderungsantrag
      • 6.2.2 Diskussion über den Satzungsänderungsantrag
      • 6.2.3 Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag
    • 6.3 Satzungsänderungsantrag für §6.4
      • 6.3.1 Vorstellung des Satzungsänderungsantrag
      • 6.3.2 Diskussion über den Satzungsänderungsantrag
      • 6.3.3 Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag
    • 6.4 Satzungsänderungsantrag für §6.10
      • 6.4.1 Vorstellung des Satzungsänderungsantrag
      • 6.4.2 Diskussion über den Satzungsänderungsantrag
      • 6.4.3 Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag
  • 7 Sonstiges
    • 7.1 Fest ohne Grenzen
    • 7.2 Erweiterung des Presseteams
  • 8 Versammlungsende

Wahl des Schatzmeisters

• Kandidatenvorstellungen für den Schatzmeister mit anschließender Befragung:
  • Alexander Werner
• Wahl des Schatzmeisters per Ja/Nein Wahlverfahren.
  • 14 Stimmen wurden abgegeben, 14 gültige, davon:
    • 11 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 3 Enthaltungen
  • Alexander Werner wurde zum Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

 Zustimmung 11:0:3

Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungsantrag für §2.1

• Peter Klein hat fristgerecht per E-Mail einen Satzungsänderungsantrag eingereicht.

Vorstellung des Satzungsänderungsantrag

• Der Satzungsänderungsantrag wird vorgestellt.

§2 Mitgliedschaft (ALT)

(1) Mitglied des Kreisverbandes kann jede Person werden, die sich zu den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland bekennt und ihren Wohnsitz in Krefeld hat. Gemäß § 3 Absatz 2a der Bundessatzung können auch Piraten ohne Wohnsitz in Krefeld nach schriftlichem Antrag an den Landesverband NRW Mitglied des Keisverbandes werden.

§2 Mitgliedschaft (NEU)

(1) Mitglied des Kreisverbandes kann jede Person werden, die sich zu den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland bekennt und ihren Wohnsitz in Krefeld hat. Gemäß § 3 Absatz 2a der Bundessatzung können auch Piraten ohne Wohnsitz in Krefeld nach schriftlichem Antrag an den Landesverband NRW Mitglied des Kreisverbandes werden.

Diskussion über den Satzungsänderungsantrag

• Es findet eine Diskussion statt. Die anwesenden Piraten sind der Meinung, dass Rechtschreibfehler in der Satzung auch ohne Satzungsänderungsantrag geändert werden dürfen. Hierzu wird ein Meinungsbild eingeholt, welches positiv ausfällt. In dessen Folge zieht Peter Klein seinen Satzungsänderungsantrag zurück. Der Satzungsänderungsantrag wird von keinem anderen Pirat übernommen.

Satzungsänderungsantrag für §2.2

• Peter Klein hat fristgerecht per E-Mail einen Satzungsänderungsantrag eingereicht.

Vorstellung des Satzungsänderungsantrag

• Der Satzungsänderungsantrag wird vorgestellt.

§2 Mitgliedschaft (ALT)

(2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Kreisvorstand. Eine Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der AntragstellerIn gegenüber schriftlich begründet werden.

§2 Mitgliedschaft (NEU)

(2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Kreisvorstand. Eine Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem Antragsteller gegenüber schriftlich begründet werden.

Diskussion über den Satzungsänderungsantrag

• Es findet eine Diskussion statt. Die anwesenden Piraten sind der Meinung, dass geschlechtsneutrale Formulierungen in der Satzung auch ohne Satzungsänderungsantrag geändert werden dürfen. Hierzu wird ein Meinungsbild eingeholt, welches positiv ausfällt. In dessen Folge zieht Peter Klein seinen Satzungsänderungsantrag zurück. Der Satzungsänderungsantrag wird von keinem anderen Pirat übernommen.

Satzungsänderungsantrag für §6.4

• Peter Klein hat fristgerecht per E-Mail einen Satzungsänderungsantrag eingereicht.

Vorstellung des Satzungsänderungsantrag

• Der Satzungsänderungsantrag wird vorgestellt.

§6 Der Kreisvorstand (ALT)

(4) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl, einzeln mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von einem Jahr gewählt, jedoch nicht aufgrund eines Dringlichkeitsantrages. Ämterkumulation zu anderen Parteiämtern ist nicht zulässig. Scheidet ein Vorstandsmitglied aufgrund anderweitiger Amtsübernahme aus dem Vorstand aus, findet eine Nachwahl des Kreisvorstandes durch einen Kreisparteitag statt. Der Vorstand bleibt bis zur satzungsgemäßen Wahl des neuen Vorstandes kommissarisch im Amt.

§6 Der Kreisvorstand (NEU)

(4) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl, einzeln mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von einem Jahr gewählt, jedoch nicht aufgrund eines Dringlichkeitsantrages. Ämterkumulation zu anderen Parteiämtern ist nicht zulässig. Findet eine Ämterkumulation statt, kann das Vorstandsmitglied gemäß $6 (10) seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen.

Diskussion über den Satzungsänderungsantrag

• Es findet eine Diskussion statt in dessen Folge Peter Klein seinen Satzungsänderungsantrag zurückzieht. Der Satzungsänderungsantrag wird von keinem anderen Pirat übernommen.

Satzungsänderungsantrag für §6.10

• Peter Klein hat fristgerecht per E-Mail einen Satzungsänderungsantrag eingereicht.

Vorstellung des Satzungsänderungsantrag

• Der Satzungsänderungsantrag wird vorgestellt.

§6 Der Kreisvorstand (ALT)

(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Kreisvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Kreisvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes

§6 Der Kreisvorstand (NEU - Alternative 1)

(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Ist dieses nicht möglich, ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Kreisvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Nachwahl des ausgeschiedenen Vorstandes.

(11) Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn zwei oder mehr Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Kreisvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Kreisvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Die vorher nachfolgenden Punkte (11) und (12) sind in der Nummerierung anzupassen.

§6 Der Kreisvorstand (NEU - Alternative 2)

(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Ist dieses nicht möglich, ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Kreisvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Nachwahl des ausgeschiedenen Vorstandes.

(11) Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Kreisvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Kreisvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Die vorher nachfolgenden Punkte (11) und (12) sind in der Nummerierung anzupassen.

Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag

• Akzeptanzwahl über welche der beiden Alternativen abgestimmt werden soll.
  • Alternative 1:  Zustimmung 12:0:2
  • Alternative 2:  Ablehnung 1:0:13
• Es wird per Akzeptanzwahl über Alternative 1 abgestimmt:
  • Der Alternativvorschlag 1 wird angenommen.  Zustimmung 10:3:1

Fest ohne Grenzen

• Christof Grigutsch berichtet über die geplante Teilnahme der Krefelder Piraten am "Fest ohne Grenzen" am 01. September 2012 auf der Corneliusstrasse in Krefeld.
• Es soll einen Infostand geben auf dem Essen von einer Privatperson verkauft wird. Der Erlös wird dann dem Kreisverband Krefeld gespendet.
• Die Versammlung spricht sich dafür aus, die Crew Seidenstadt-Piraten mit der Organisation zu beauftragen.
• Sandra Leurs, derzeitige Crewsprecherin, wird diese Bitte der Crew mitteilen.

Erweiterung des Presseteams

• Michaela Sorger möchte gerne das Presseteam erweitern, da Purodha Blissenbach derzeit krankheitsbedingt ausfällt und Stephanie Nöther seit der Wahl zur Landesschatzmeisterin NRW die lokale Pressearbeit auch nicht mehr im vollen Umfang unterstützen kann.
• Der Vorschlag stimmt auf breite Zustimmung in der Versammlung.
• Da die Größe des Presseteams auf der KMV 2012.1 auf 3 Personen begrenzt wurde, stellt Michaela Sorger den Antrag, das Presseteam von 3 auf 4 Personen zu erweitern.
• Die Versammlung spricht sich für diesen Antrag aus:  Zustimmung 13:0:1
• Werner Menne wird als Kandidat vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Er stellt sich kurz vor.
• Werner Menne wird als 4te Person ins Presseteam gewählt. Er nimmt die Wahl an.

 Zustimmung 14:0:0

Ende der Versammlung

• 12:35 Uhr Sitzungsende

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Marcus Regenberg
Korrekturgelesen von: Christof Grigutsch (DocX), Joachim Nöther, Alexander Werner, Peter Klein, Sandra Leurs

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