NRW:2012-06-18 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 18.06.2012

Ort: NRW-Mumble, Raum: Rhein-Sieg Kreis -> Vorstandssitzung

Beginn der Sitzung: 20:15 (leicht verspätet)

Anwesenheit

Teilnehmer:

• Martin Zieroth
• Michael Hilger
• Marcel Weiler
• Manuela Weiler
• Marcus Brühl
• Wolf Roth
• Bastian H a a r m a n n (aufgrund schlechter Onlineverbindung nur zeitweise anwesend).

Gäste:

• bg2509
• eelli
• jjw (der Jürgen)
• Tunnelstrom
• Guard68
• vzj2
• DirkWendt
• Pascal
• Pottschwattke
• JP_Muhr
• iVerstand
• Mechernicher28

Versammlungsleiter: Marcus Brühl Protokoll wird gemeinschaftlich geschrieben

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

TOP1: Stand ToDo seit letzter Sitzung

• Bankkonto wurde am Donnerstag, 14.06.2012 eröffnet bei der KSK Köln -> erledigt Erledigt 

  Kontoinhaber: Piratenpartei Rhein-Sieg   Kontonummer: 1029365   Bankleitzahl: 370 502 99

• Postfach - Marcus hat keine Informationen in Hennef bekommen können.

Es muss nochmals in Siegburg bei der Hauptpost angefragt werden. -> vertagt  Offen 

• lokale Mailinglisten - vertagt  Offen 
• AG ÖA - Soll am 25.06.2012 gegründet werden. Erledigt 
• Request Tracker und Vorstands-ML sind beantragt.  Bearbeitung 

TOP2: Beauftragung der Besuche LPT und Stammtisch Heerlen

Der Stammtisch in Heerlen soll von Piraten aus dem RSK besucht werden. Marcus wird beauftragt dort hin zu fahren um uns zu vertreten.

Abstimmung: einstimmig dafür

Der Vorstand des KV Rhein-Sieg wird beauftragt die RSK Piraten auf dem LPT 2012.3 in Dortmund zu vertreten und hierfür dort hin zu fahren. Soweit möglich sollen Fahrgemeinschaften gebildet werden.

Abstimmung: einstimmig dafür

Wolf besorgt entsprechende Formulare für die Reisekostenabrechnung beim LV/BV oder aus seinem privaten Fundus.

TOP3: Unterzeichnung der Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung

- https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa

Der Vorstand spricht sich einstimmig für die Unterzeichnung der Erklärung aus. Auf der nächsten KMV soll über die Unterstützung der Unvereinbarkeitserklärung durch den gesamten KV abgestimmt werden. Erledigt 

TOP4: Antrag von Bernd Schwambach

Zu diesem Antrag beantragt das Mitglied des Vorstandes Wolf Roth wie folgt zu beschließen:

Unter Verweis auf den § 2.5 Abs. 3 der Satzung des Kreisverbandes der Piratenpartei Rhein-Sieg erklärt der Vorstand der Piratenpartei Rhein-Sieg, dass er für diesen Antrag keine Zuständigkeit hat und über den Antrag daher nicht zu beschließen ist.

Der Vorstand macht nichtsdestotrotz darauf aufmerksam, dass er die Auffassung vertritt, dass dem Antrag keine Aussicht auf Erfolg beschieden sein wird, da es sich bei dem bezogenen Gegenstand des Antrages nicht um einen nach § 6.1 der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland zutreffenden Grund handelt, sondern vielmehr ausschließlich im persönlichen Bereich angesiedelt ist.

Details: https://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht/Hilfe_zur_Anklageerhebung

Abstimmung: einstimmig dafür

TOP5: Antrag von Birgit Geib

Birgit stellt ihren Antrag vor. Birgit möchte ihren Antrag umformulieren und beantragt eine Ordnungsmaßnahme gegen den Verteiler der "jungen Freiheit". Der Vorstand berät sich auf Grund von Datenschutz im nichtöffentlichen Raum.

Abstimmung zur nichtöffentlichen Behandlung des Antrags. 6 dafür, 1 Enthaltung

In Beachtung der Bundessatzung beschließt der Vorstand, den Verteiler der Zeitung "Junge Freiheit" zunächst zum Sachverhalt anzuhören. Nach dieser Anhörung wird der Vorstand seine abschließende Entscheidung verkünden.

TOP6: Sonstiges

Lesbarkeit der Mailingliste

Marcel beantragt die Abschaltung der Nachrichtensammlung auf der ML für Neuanmeldungen.

Abstimmung: einstimmig dafür

Es wird diskutiert, wie mit Benutzern umgegangen werden soll, die aktuell die ML als Nachrichtensammlung abonniert haben. Marcus schlägt vor die Sammlung mit Ankündigung in einem Monat abzuschalten. Aktuell haben ca. 33 Personen die ML als Nachrichtensammlung abonniert.

Marcus möchte abstimmen, das wir die Nachrichtensammlung nach 4 Wochen mit Vorankündigung und wöchentlicher Erinnerung abschalten.

Abstimmung: einstimmig dafür

AK Kommunalpolitik RSK

Es soll ein Termin zur Gründung des AK Kommunalpolitik RSK gefunden werden und dieser dann auf der RSK- und NRW-Info-Liste angekündigt werden.

Technikworkshops

Es soll ein Termin für ein Arbeitstreffen für die Referenten eruiert werden, auf dem die Themen usw. besprochen werden.

Ende der Sitzung: 21:25

Protokoll: Martin Zieroth

gegengezeichnet: Marcus Brühl