NRW:2012-05-13 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Außerordentliche 21. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    13.05.2012
Uhrzeit:  ca. 21:00 bis 23:13

Anwesend

und zwei Piraten

Abwesend

unentschuldigt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist zu viert anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Themen

Streitigkeiten und Vorwürfe

Es folgt eine chronologische Aufarbeitung der Ereignisse dieser Woche. Grund sind Streitigkeiten und Vorwürfe von Nico und Luzian sowie Informationsmangel innerhalb des Vorstands.

Dienstag

  • Tag der einzigen Podiumsdiskussion im Wahlkreis 89
  • Chris hält als erstes fest, dass der Termin seit dem 4. April in der Terminliste und seit dem 13. April in der Aktionsliste OWL eingetragen ist. Es kann keiner behaupten, dass dies in einer Nacht-und-Nebel-Aktion entschieden wurde.
  • Jäger berichtet, dass Nico ihn deswegen anrief und sinngemäß meinte, "so geht das nicht, Unterstützung von reboot" usw.. Nico hat daraufhin gedroht, dass er
Jäger hatte wegen Autofahren keine Zeit und legte dann auf.
  • Nico hat versucht Jäger ein weiteres Mal anzurufen, er konnte allerdings nicht rangehen, weil er zu dem Zeitpunkt bereits auf der Bühne saß und die Podiumsdiskussion im Gange war.
  • Nach der Diskussion hat Erst-Wilhelm Rahe, Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 88, Jäger auf Aussagen von Luzian während der Podiumsdiskussion in Lübbecke angesprochen. Luzian soll, während er auf die Schüler zeigte, behauptet haben, dass "Ausländer euch den Job wegnehmen".
    • Kalle führt dazu verdecktes Lohndumping der Regierung an. Für ehemals 40k, nun 34k, werden Fachkräfte importiert à la Greencard.
Wie Luzian das gemeint hat ist nachwievor unklar und es herrscht daher immer noch Klärungsbedarf. Rechte Tendenzen kann sich keiner vorstellen, da er vorher bei den Linken war.
  • Nico twitterte am Dienstag noch:

    „#piraten in #minden zensieren eigene mitglieder auf mailingliste. kritische piraten werden unterdrückt.“

  • Abends um 22:31 Uhr postete Nico auf Facebook folgendes:

    „Keine Chance für korrupte Mindener Piraten...“

    • Und um 22:39 Uhr und 22:40 Uhr in den Kommentaren ergänzend dazu:

      „Auf der Mindener Mailingliste wird der LTW Kandidat Junkerei geblockt sowie ich. Derzeit verwaltet die Liste Alexander Jäger...“

      „Landesschiedsgericht ist eingeschaltet.“

Mittwoch

  • Jäger führt weiter aus, dass eine E-Mail von Nico nach seiner Testmail (Betreff: "Test", Nachricht: "Test") vom System zur Moderation zurückgehalten wurde. Der Grund für den Versand der Testmail ist unbekannt.
    • Vermutung: Über Facebook hatte Nico im Vorfeld Jäger um Aufhebung seines Moderiert-Status gebeten. Dies hatte aber Sven bei der Übergabe der Mailinglisten-Administration schon getan.
    • Jäger hat daraufhin zwei Häkchen entfernt: Bei Nico und noch jemanden, vermutlich Luzian.
      • Wieso waren dort Häkchen bei "Moderiert" gesetzt? Jäger hat sie nicht gesetzt. Sven will die Logfiles von der Bundes-IT haben.
    • Fakt ist, Luzian konnte bis zum 3. Mai noch auf der ML schreiben. Am 9. Mai behauptet Nico, dass beide geblockt werden.
    • Sven hält noch fest, dass er für die Übergabe ein neues Passwort gewählt hatte. Dieses hat Jäger danach wieder geändert, so dass Sven seit dem keinen Zugriff mehr auf die Mailman-Software haben kann.
  • Nico postete auf Facebook um 10:05 Uhr:

    „Ich bin dafür dass Sven Brandhorst aus dem Vorstand der Mindener Piraten entfernt wird.“

    „Ich finde dass er gezielt Leute gegeneinander ausspielt, seine eigenen privatinteressen für reboot2014 über die der piratenpartei stellt, und unzulässig in die mailingliste eingreift (zensur)“

  • Jäger hat im weiteren Verlauf des Tages Luzian angerufen. Thema war u.a. sein verdrehter Fuss und ein privates Treffen zwischen den beiden.
  • Nico rief dann Jäger an, weil seine Mails wieder nicht durchkommen. Es gab aber in der Administration nichts zu bestätigen oder freizuschalten.
    • Als Beweis hat Jäger per Skype screencasting gemacht und Nico direkt die Administration gezeigt.
    • Danach kamen dann auch seine E-Mails -warum auch immer zeitverzögert- an.
  • Abends haben sich dann Jäger und Luzian in der Hoka Bar alleine getroffen. Luzian erwähnte, dass
    • er viel mit Nico telefoniert hatte, um ihn zu besänftigen
    • Sven bei ihm unten durch sei, da er keine Infos zu RegioPort geschickt hatte
    • er Hans Immanuel Herbers auf Anrufbeantworter gesprochen hatte für Schlichtungsmaßnahmen
  • Piratwjaeger erwähnte überraschend ein gemeinsames Angeln von ihm, Luzian und einem neuen Parteimitglied am 20. April:
    • Luzian erkundigte sich damals nach den nächsten Vorstandswahlen und deutete an, diesen zu putschen.
    • Ungläubige Blicke wanderten durch die Runde + Nachfragen
  • Die Mindener Rundschau hat am Mittwoch die Aussagen von Nico wiedergegeben
    • Gegendarstellung möglich? Piratwjaeger erklärt, dass Journalisten Informationen vorher überprüfen müssten, d.h. investigativ aktiv werden. Sorgfaltspflicht verletzt?
    • Tatbestand der üblen Nachrede einer Person der Öffentlichkeit sei erfüllt
    • Der Vorstand will erst das von Hans moderierte Streitgespräch abwarten sowie die Logfiles der ML überprüfen

Donnerstag

  • Jäger war bis 23 Uhr in Bielefeld
  • Eine für den Abend angedachte Vorstandssitzung war nicht mehr möglich
  • Sven stellt klar, dass alle Vorwürfe gegen ihn nur auf der Mailingsliste statt gefunden haben. Es gab keinerlei direkte Kommunikation.

Freitag

  • Gegen Mittag hat Amtage vom Mindener Tageblatt Jäger angerufen und sich nach den Vorwürfen von Nico erkundigt.
    • Jäger hat seine Sicht der Dinge geschildert und ihm alles aufgezeigt
    • Sinngemäß: "Ich will nicht sagen, dass es Erpressung ist, aber Nico hat gedroht die Genehmigung zurück zu ziehen"
    • Amtage wollte daraufhin noch Luzian anrufen
    • Die Presseanfragen von Hartmut Nolte, stv. Ressortleitung Lokales beim MT, vom 2. Mai muss Luzian mehrfach bekommen haben, da diese E-Mail direkt an ihn geschickt wurde
      • Chris hatte diese zur Sicherheit auch nochmal am 7. Mai an beide Direktkandidaten geschickt mit der Nachfrage, ob sie dem MT geantwortet haben - von Luzian gab es bis heute keine Antwort
  • Jäger wollte dann los zum Einkaufen, hat sich vorher aber nochmal zwei Stunden rangesetzt um sämtliche Beweise in Form von Screenshots und PDFs zu sichern. Insgesamt 55 Dateien hat er in ein ZIP-Archiv verpackt und nochmal Amtage angerufen, ob es OK ist, ihm dieses Archiv (28,6 MiB) zu schicken.
    • Amtage hat eingewilligt und seitdem sich nicht mehr gemeldet. Samstag war keine Berichterstattung darüber im MT zu finden.
  • Gegen 17 Uhr ist Jäger zum Auflegen nach Bielefeld gefahren und kam erst am nächsten Tag 7 Uhr morgens an.
    • Wieder keine Sitzung möglich, auch der Infostand ab 9 Uhr musste daher ohne ihn und sein (Flyer-)Material auskommen
    • Sven musste Arbeiten und war auch nicht gerade unglücklich, dass er keine Zeit hatte

Schlussfolgerung

  • Jäger ging es an die Substanz
  • Kalle und Chris wurden nicht einmal als Vorsitzende deswegen angesprochen
  • Chris will nicht, dass drei Jahre Piratenarbeit so den Bach runter gehen
  • Wir warten gespannt das Schlichtungstreffen am 18. Mai mit allen Beteiligten ab, bevor wir irgendeine (voreilige) Maßnahme ergreifen
  • Reaktion des NRW:Schiedsgericht bleibt abzuwarten
  • Nicos Profil bei Facebook war zuletzt nicht mehr aufrufbar

Logdateien der ML

Da es keine Erklärung für das Verhalten der Mailingliste gibt, sind Manipulation oder sonstige Hackangriffe nicht auszuschließen. Die Logs der ML sollen Klarheit verschaffen und sollen daher von der Bundes-IT beantragt werden. Chris formuliert eine entsprechende Anfrage.

Karlchen von Stemwede

  • Cord fragt an, ob wir https://www.facebook.com/PiratenInStemwede kennen
  • Kalle erwähnte eine Anfrage von ihm, wer denn seine Ansprechpartnerin sei zwecks Direktkandidatur
  • Sven meint, dass er wohl eine Ortgruppe Stemwede aufbaut
  • Wir laden ihn mal zu unserem Stammtisch ein; Sven formuliert die Einladung

Stammtisch Bad Oeynhausen

  • Friedrich Backs hat für den Stammtisch Bad Oeynhausen am 16. Mai eine PM verfasst. Da Chris den Text nicht verfasst hat, bittet er um Freigabe. (Symbol support vote.svg Zustimmung einstimmig)
  • Es fahren Kalle und Mowraq hin, Sven und Jäger sind noch unsicher.

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    22.05.2012
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 23:11, 14. Mai 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: --Jaeger 23:41, 14. Mai 2012 (CEST)


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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