NRW:2012-03-10 - Protokoll Arbeitsgruppe Wahlen

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AG Wahlen NRW

Gründungstreffen Unperfekthaus Essen 10.03.2012 Beginn: 11:30 Uhr

Twitter-Account der AG Wahlen NRW http://twitter.com/AGWahlenNRW (@AGWahlenNRW)

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen

Im Piratenprofil des Wiki lässt sich nun die AG folgendermaßen einbinden: | ag = AG Wahlen NRW

Teilnehmer

Sitzungsleitung

Anwesende

Agenda

  • Zweck der AG Wahlen NRW
  • Vorstellungsrunde
  • Arbeit für die Wahlkreise/To Dos
  • Ermittlung der Wahlkreiszuständigen
  • Wahl eines Sprecherteams
  • Initiativen und Aktionen
  • Nächstes Treffen
  • Anhang
    • ToDos
    • Dokumente
    • Sonstiges
    • Zitat-Foo II

Zweck der AG Wahlen NRW

  • Die AG Wahlen betreibt weder politische noch programmatische Arbeit. Vielmehr kommuniziert sie Aktivitäten und Fristen der Piraten „in die Fläche“.
  • Es sollen für jeden Kreis (fließende, übergreifende Grenzen) ein Team aus mindestens 2 Piraten als Ansprechpartner / Kommunikatoren aufgestellt werden. Weiße Flecken, Kreise mit unbekannter Piratenaktivität sollen gefüllt werden.
  • Eine intensive Vernetzung über Mailinglisten, Twitter (@AGWahlenNRW), E-Mail und Telefonnummern soll stattfinden.
  • Die Koordinatoren der AG Wahlen NRW, der Landesvorstand, die AG Öffentlichkeitsarbeit und die AG Werbemittel sollen vernetzt werden.
  • Gegenseitige, aktive, vorbehaltslose Unterstützung und Organisation der Kreise soll untereinander stattfinden.
  • Eine frühzeitige Verteilung von Informationen, Man-power und Material soll stattfinden.
  • Die AG Wahlen NRW ist vergleichbar mit einer Telefonzentrale, einem Wegweiser oder den „gelben Seiten“.
  • Die AG kann nur Empfehlungen an andere AGs aussprechen
  • Die AG Wahlen NRW wird diese Aufgaben über die nächste Wahl hinaus wahrnehmen.
  • Sie wird sich mit anderen Landesverbänden bezüglich deren Wahlen austauschen.
  • Die AG Wahlen NRW hat kein Geld, generiert kein Geld, produziert keine Werbemittel, erstellt keine Programme (usw.), sondern verbindet die dafür zuständigen AGs und ist damit eher ein Nervensystem als eine spezielles Organ.
  • Es ist wünschenswert, wenn sich die Mitglieder der AG Wahlen NRW bei Gelegenheit von ihren Mitgliederversammlungen legitimieren lassen. Dies soll dazu beitragen, dass nur diejenigen Piraten in der AG Wahlen NRW mitarbeiten, die den dazu zwingend erforderlichen Rückhalt in ihrer Gebieten genießen.
  • Mangelhaftes und auffälliges soll innerhalb der AG Wahlen NRW so schnell wie möglich angesprochen und ausgeräumt werden (Sozialkompetenz, Arbeitsgeschwindigkeit usw.)
  • Es gelten die Prinzipien piratiger Arbeit und Atmosphäre.

Vorstellungsrunde

Aufgaben und Arbeit für die Wahlkreise

  • Manche Wahlkreise sind städteübergreifend - bitte beachten und vernetzen mit den anliegenden, betreffenden Kreisen
  • Bis März 2013 geht Wahlkampf Bundestagswahl los
  • Bis Ende 2012 müssen die kommunalpolitischen Programme stehen, weil die Bundestagswahl im September 2013 stattfindet und die Kommunalwahl dann schon Anfang 2014 folgt.
  • Wahlprogramme muss früh stehen, damit Kandidaten früh gewählt werden können. Ein Kandidat darf erwarten, dass er weiß, was er vertreten soll, bevor er sich zur Kandidatur entschließt.
  • Arbeitsweise und Vorgehensweise der AG muss abgeklärt werden.

Gründung der AG

  • Mike Nolte beantragt die Gründung der AG Wahlen NRW. Abstimmung durch Handzeichen ergibt: 36 Pro-Stimmen - keine Enthaltung - keine Gegenstimme. Die AG Wahlen NRW ist gegründet.
  • Pause von 13:23 bis 14:59

Ermittlung der Wahlkreiszuständigen

Siehe http://milestones.piratenpad.de/16

  • Pause von 15:56 bis 16:28

Wahl eines Sprecherteams

Mike Nolte betont zwei wichtige Punkte:

  1. Die Legitimierung der AG Mitglieder geschieht auf deren Mitgliederversammlungen. Die Anwesenden bekräftigen diese Aussage mit ihrem Konsens.
  2. Die Sitzungsleitung der AG Wahlen NRW darf nicht an Mike Nolte und DosOz hängen bleiben. Rotation wird angestrebt. Die Anwesenden begrüßen den Vorschlag-
  3. Diskussion über die Notwendigkeit eines Koordinatorenteams entsteht.
  • Vorschlag Thomas: Mindestens 2 Sprecher für die AG etablieren
  • Vorschlag DosOz: Sprecher aus den AG-Mitgliedern wählen und vom Landesvorstand legitimieren lassen.
  • Vorschlag danebod: Mike Nolte und DosOz sollen diese Sprecher sein. Mike Nolte findet dies hätte ein "Geschmäckle" - selbst bei Einstimmigkeit der Wahl.
  • Vorschlag danebod 2: Sprecher aus einem Mitglieder schwachen Verband wählen. Junger Mann mit blauen Pulli und Augen meint, Mike Nolte und DosOz hätten die nötige Erfahrung. Andi Wasen sitzt meint, diese beiden nicht zu wählen, hätte Geschmäckle. Peter Klein meint mindestens einer der beiden sollte gewählt werden. Olaf meint, die beiden seien Shit-Storm fest. Die weiter Diskussion ist zu breit und konstruktiv, als dass sie der Protokollführer aufschreiben kann. Wichtig ist eine Entscheidung auf Basis von Maximalkonsens, „Kleinscheiß“ darf nicht in eine so wichtige AG reinkommen.
  • Vorschlag Maximalkonsens: Kommisarisches Sprecherteam der vielen kleinen Schultern: DosOz und Mike Nolte als Themaerfahrene, Seelöwe und Kerstin als Vervollständigung. Eine Legitimierung soll auf der nächsten (Mumble-) Sitzung stattfinden.

Zustimmungswahl "Es soll ein x-kopfiges Sprecherteam für die AG geben: Wahlgang 1: Zwei-kopfiges Sprecherteam: 11 Prostimmen Wahlgang 2: Drei-köpfiges Sprecherteam: 9 Pro-Stimmen Wahlgang 3: Vier-köpfiges Sprecherteam: 17 Pro-Stimmen Wahlgang 4: Vier-köpfiges Sprecherteam seien Mike, DosOz, Kerstin, Seelöwe ohne Gegenstimme angenommen.

Initiativen und Aktionen

  • danebod: Gehören eventuell vorgezogene Stadtratswahlen Dortmund zum Aufgabengebiet der AG? Konsensantwort: Ja.
  • Thomas Küppers: Fracking in Mettmann möchte breite Informationskampagne durch alle NRW-Infostände. Eine Zusammenarbeit mit den Mülheimer Piraten um Trojahn ebenso mit der Krefelder Piratin Michaela wird angestrebt. Ein Pirat aus Gütersloh hat eine verständliche Präsentation erstellt. Das Dokument wird gerade überarbeitet und dann hier http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Umwelt_und_Energie/Fracking zum Download bereit gestellt. Sonntag abend (11.03.) um 20 Uhr Mumble-Sitzung des AK Umwelt und Energie NRW. Das Thema ist ein Türöffner, hat sich bei Infoständen in Hamm und dem Kreis Unna gezeigt. Mahnwachen kurzfristig möglich, Infostände benötigen mehr Vorlaufzeit. Flyern hat den Vorteilen, dass es ohne Anmeldung und großflächig ohne Infostandschlacht funktioniert. Karte der Aufsuchungsgebiete unter obigem Wikilink (der erste Link in der Rubrik "Links").
  • Initiative 108e Aufarbeitung durch Seelöwe Dokumente.11 (siehe TODO.3)
  • Anti-Acta-Demo: Infostände dort machen, wo es keine Demo gibt. Vorbereiten
  • Bobby79 weißt auf INDECT, IPRED, ACTA Problematik hin; Möglichkeit für weitere Kampagnen (siehe TODO.5)
  • Vorschlag: Joachim Paul [Nick Haflinger], AG Bildung befaßt sich mit Thema Urheberrecht für Lehrer (siehe TODO.4)
  • Weitere Themen werden ermumbelt.

Nächstes Treffen

Digitaltreffen: Freitag, 16.03.2012 20 Uhr NRW-Mumble

Realtreffen wird zu einem späteren Zeitpunkt wiederholt.

Agenda:

  • 20 Uhr: Bestimmung eines Versammlungsleiters
  • Brandaktuelles
  • Die ToDos
  • Bitte einreichen

Sitzung geschlossen um 18:14 durch Mike

Mike Nolte schließt die Versammlung mit Dank für die konstruktive, piratige Mitarbeit und Freudentränen in den Augen. Euphorischer Applaus schließt den offiziellen Teil rund ab. Im inoffiziellen Teil werden Legenden geboren.

Anhang

TODOS

  • Alles was im Zweck der AG und im Protokoll steht
  • Vernetzung der zwischen den "Frackern" Thomas Küppers (Koordinatorhut), danebod, Mettmänner, Michaela Gütersloher und AG ÖA NRW herstellen. danebod: Flyergebiet festlegen, 5T Flyer verteilen, Flyern empfehlen, Kommunikationsstruktur (Wiki, Werbemittelquelle, HowTos usw.) Bitte Information, Koordination und Arbeit auf Dokumente.10.
  • Kommunkation an alle NRW-Piraten Material bekanntzugeben und in Dokumente.9 eintragen.
  • Initiative 108e kommunizieren.
  • Andi Wasen (Koordinatorhut), Olaf Aktionspotential aus dem Boden stampfen, die sich um die SchulACTA kümmert. Nick Havlinger, AG Bildung NRW einbinden. Auf die Mailingliste der Koordinatiorenkonferenz (KoKo) NRW und KoKo Bund. AG Urheberrecht, AG Datenschutz (alle Bund) informieren.
  • Bobby79 (Argusauge ACTA, Koordinatorhut) weißt auf INDECT, IPRED, ACTA Problematik hin; Möglichkeit für weitere Kampagnen
  • Thoth23: Angebot an den LV, "Beauftragte (Datenschutzerklärung)" aus dem Kreis der AG Wahlen NRW zwecks Hilfe bei Akkreditierungen im Rahmen der Wahlen zur Verfügung zu stellen;
  • DSLawFox: vorbehaltlich einer juristischen Prüfung, ob das so umsetzbar ist

Dokumente

  1. Bundestagswahlkreise:http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Bundestagswahlkreise
  2. Protokoll der Mumble-Sitzung der AG Wahlen NRW vom 7.3.2012 http://milestones.piratenpad.de/13
  3. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Behördenadressen
  4. http://milestones.piratenpad.de/1 Interesses Dokument zum Kontext. Sehr lesenswert! Außerdem Arbeitslasttimeline (Freiwillige: Bitte ein GANTT-Diagramm :D) Selbermachen XD
  5. Wahlkreise NRW Landtagswahl http://bit.ly/yAzOsA verweist auf die Seite des Innenministeriums NRW
  6. Ansprechpartner Wahlkreise in NRW: http://milestones.piratenpad.de/7
  7. Mailingliste: agwahlennrw@piratenpartei-nrw.de (darkwind kümmert sich drum)
    1. Schreibrechte für AG Wahlen NRW, AG Öffentlichkeitkoordinator, AG Werbemittelkoordinator, AG (?).
    2. Leserechte für alle.
    3. Jeder der in der AG mitmacht, bekommt Schreibzugriff.
    4. AG Wahlen NRW Mitglieder über Pad, Twitter, Stammtische ansprechen um konstruktives Crowd-Sourcing in die AG hinein zu tragen.
  8. Zuordnung der NRW Bundestags-Wahlkreise <--> AG Wahlen Mitglieder https://milestones.piratenpad.de/16
  9. Materialpad eintragen: https://milestones.piratenpad.de/Materialbestaende
  10. Fracking http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Umwelt_und_Energie/Fracking
  11. Initiative 108e https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_108e

Sonstiges

  • Mike: Wir legen Wert auf freundschaftliche Mitarbeit, viel Kommunikation, wenig Formalfoo.
  • Mike: Kommunale Arbeit wird von uns (#AGWahlenNRW) berührt. "Stoff" inhaltlich aufarbeiten und Austausch erwünscht und muss gefördert werden.
  • DosOz: Terminabfolge gemäß https://milestones.piratenpad.de/1
  • Kreise müssen jetzt ihre Mitarbeiter für die AG Wahlen NRW benennen.
  • Tonaufzeichnung erwünscht, technische Umsetzung ab der Mittagspause.
  • danebod: Kandidaten müssen wissen, wofür sie antreten. Zum Entwickeln der Grundsatz-Programmatik aufrufen - die AG Wahlen NRW ist keine programmatische AG.
  • Kooperation mit Piraten aus Niedersachsen am Beispiel Hameln (Link?)
  • Thema Spendensammeln: Jetzt (2012) sammeln, deshalb weil wir jeden Euro dann im Jahre 2014 über die Parteienfinanzierung verdoppelt bekommen
  • Bei der AG Werbemittel wurde vorgewarnt, dass bald anfragen kommen werden. Momentan reicht der Stand der Werbemittel nicht aus, um die Infostände zu bedienen
  • PG Wahlen wird nicht wiederbelebt aus Gründen (Satzungsfoo, Projekt beendet)

Zitat Foo II

  • Mike Nolte: „Die Piraten sind eine Meritokratie.“ – danebod antwortet: "Bei der SPD heißt das Mediokratie. Die Herrschaft der Mittelmäßigkeit."
  • Foti: "Ich soll den Landesvorstand anrufen? Was soll ich denn sagen? Dass hier Piraten aus allen Ecken NRWs zu 50 sitzen?" Aus dem Off "Das sind fast die 10%, die nötig sind um den Landesvorstand abzusetzen."
  • Jonas (aus Dortmund): "Danebod kommt aus Dortmund, also eher aus dem Osten"
  • Mike Nolte: Ich kann ja schlecht sagen: „Hier habt ihr das Thema. Macht mal. Ich geh' solange angeln.“
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