NRW:2011-12-09 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Wuppertal

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Eckdaten

Was:       Kommunale Runde (Vorgeschichte des NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Wuppertal)
Ort:      
Datum:    09.12.2011
Uhrzeit:  18:30 bis 21:45

Anwesend

Themen

Webseite

AlexE und Dustin stellen ihr Konzept für eine neue Webseite vor. Piraten sollen die Möglichkeit bekommen, selber ein Blog-Tagebuch führen zu können. 1-2 Redakteure schauen drüber und schalten frei. Statische Startseite mit News und Bloggingmöglichkeit soll vorgesehen werden. Bei den Terminen sollen immer 3-4 sichtbar sein. Nur noch eine Sidebar Die Bündelseite für das Bergische Land bleibt bestehen. Für jede Stadt gibt es eine eigene „Landingsite“ mit den kommunalen Informationen. Es sollen Rückkanäle wie Kommentare, Gästebuch und Abstimmungstools geben. Eine Chatmöglichkeit wird ebenfalls vorgesehen.

Für die technischen Anforderungen gibt es ein Treffen zwischen Ralf, Dustin und AlexE am 14.12.11, ab 16.00 Uhr. https://stammtisch.piratenpad.de/Kommunalwebseite

Besuch einer Ratssitzung

Ralf, Dustin und Marcus werden die Ratssitzung am 19.12 besuchen. An der ersten Ratssitzung im neuen Jahr (13.02.12, 16 Uhr) sollen möglichst viele Piraten teilnehmen. Dazu wird extra eingeladen.

Kontaktaufbau

Vorschlag zur Veranstaltung eines Barcamps

Es wird vorgeschlagen, ein eigenes Barcamp zu veranstalten. Die Runde ist sich einig, dass es für ein Barcamp noch zu früh ist.

Abgeordnetenwatch

Dustin möchte gerne alle Fraktionsvorsitzenden anschreiben und diese bitten, die Mailadressen der einzelnen Fraktionsmitglieder an Abgeordnetenwatch zu senden. Nach einer ausführlichen Diskussion wird das Thema für das Wahlprogramm zurückgestellt.

Neujahrsempfang

Um neue Kontakte zu knüpfen, schlägt AlexRh vor die Idee mit dem Neujahrsempfang voranzutreiben. Als Termin wird Sonntag, der 05. Februar ins Auge gefasst. Ralf fragt beim Mirker Bf. nach, ob Räumlichkeiten an diesem Termin frei sind. Alle sind aufgerufen, sich über eine Einladungsliste Gedanken zu machen. Als Alternative könnte man auch ein Sommerfest (z.B. im Riedelpark) veranstalten.

AK

Es soll ein neuer Arbeitskreis Kommunalpolitik beim nächsten Treffen gegründet werden. Dustin lädt zum 13.01.12, um 18.30 Uhr ein

Tools für Bürgerbeteiligung

Ralf stellt eine Möglichkeit vor, bei dem die Wuppertaler Bürger vielfältige Geo- und Umweltdaten, wie Gebietsgliederungen, Verkehrs-, Freizeit, Umweltdaten und Bebauungspläne einsehen können. http://www.geoportal.wuppertal.de

Zusätzlich empfiehlt Ralf die Seite http://www.maerker.brandenburg.de. Auf dieser Seite kann man der Stadtverwaltung mitteilen, an welchen Stellen es Infrastrukturprobleme gibt. Die Mitteilungen werden auf einer Landkarte angezeigt und können für weitere Informationen angeklickt werden.

Einschub AlexRh: Eine weitere Seite, die Beachtung finden sollte ist: http://www.frankfurt-gestalten.de/themenmap. Sie dient dazu, dass sich Bürger miteinander vernetzen können, um Ideen zu entwickeln und diskutieren zu können. Eventuell könnte man diese Art von Seite als Grundlage für eine Bürgerinformationsplattform nutzen.

Internetgestütztes Beteiligungsverfahren

Die vorbereitete Pressemitteilung über den Vorstoß von SPD und CDU für ein internetgestütztes Bürgerbeteiligungsverfahren wird zurückgestellt, bis die entsprechende Beteiligungsseite von der Verwaltung online eingestellt ist.

Ikea

Die Runde diskutiert lebhaft über die Ansiedlung von Ikea in Oberbarmen. Für eine abschließende Meinung fehlen allerdings Informationen wie z.B. Gewerbesteuer-einnahmen oder die Einkommenssteuer der 300 Mitarbeitenden bei Ikea.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Alex Rh