NRW:2011-10-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.10.2011


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 06.10.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.55 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Michele
  • Protokollant: Claudia
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

wird nachgereicht

Carsten Trojahn

  • Muss ich wieder nachreichen. Ich gehe unter in Arbeit und habe es einfach nicht geschafft es zu notieren.

Jörg Franke

  • Anträge
  • Tickets

corax: wie doof mitgliedsanträge bearbeitet und eingetragen. ausdrückliches lob und fleißstempel von mir. :) Das was corax sagt. Mehr ist es auch irgendwie gar nicht gewesen.

Dennis Westermann

  • Treffen mit Claudia zwecks Sitzungskomission
  • Mehrere Gespräche Zwecks Internetanbindung LPT
  • Erstellung/Koordinierung der Stimmkarten LPT
  • RT RT RT, Hilfe, das ist ne Menge
  • Vorbereitung LVor Sitzung

Berichte Statistik

  • Mitglieder
06.10.2011 - 2215 + ca. 141 + das was noch im Postfach ist
  • BAR-Kassenbestand
06.10.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
06.10.2011 - 3.681,73 €
  • GLS - Zinsertragskonto
06.10.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.10.2011 - 25.254,85  €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
06.10.2011 - 158.313,72 €

Aus dem Request Tracker

#20396: TOP auf LVor Sitzung: Geldmittel virt. KV Aachen

Hallo, ich hätte gerne folgenden TOP auf der kommenden LVor-Sitzung: wieviel Geld steht den Crews/virt. KV in Aachen zu pro Monat o.ä. und wie hoch ist der "Kontostand" für Aachen gerade? Vielen Dank, Udo Pütz Crew C, Aachen</pre> Regionenbudget noch nicht festgelegt, Kostenübernahme für weitere Events als Anfrage an den LV

#20470: Wieder Domaingrabbing - diverse Webseiten

  • piratenpartei-duisburg.de
  • piratenpartei-mg.de

Beide zur Bundes-IT übergegangen Weitere Beratungen im nicht-öffentlichen Bereich, um Problemen vorzubeugen Domains, die als Regionsaktivität bestehen könnten werde auch zukünftig versucht auf die Bundes-IT zu übertragen.

#20780: Datenschutzbeauftragter

  • Landesdatenschutzbeauftragter
  • Anfrage vom Bundesvorstand, bzw. Bastian BB
  • Budget Bereitstellen
  • Ausschreibung Verschicken

Anfrage vom Bund, Landesdatenschutzbeauftragter muss ernannt werden, so dies noch nicht geschehen ist. Schulung würde durch Bastian erfolgen. Budget wird durch den LV gestellt. Ausschreibung wurde am 04.10.2011 zurückgestellt, Carsten kümmert sich um die weitere Ausschreibung, Auschreibung bis zum 19.10.2011. Es liegt auch ein entsprechender Antrag an den LPT vor. Bis zur Ernennung wird die Aufgabe durch den Bundesdatenschutzbeauftragten übernommen.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine

#21952: Kassenprüfung 2010

  • Kassenprüfung findet am 09.10.11 ab 11 Uhr im UPH Statt.
  • Nicht öffentlich, wenn man kein Kassenprüfer oder Helfer des Schatzmeisters oder Vorstand ist!

Prüfung betrifft nur den LV, Untergliederungen haben nur eine Belegpflicht, bei Rückfragen bitte direkt an Nadine wenden

#22040: [Ticket#2011072510000571] Antrag: Piratenmarkt.de und die Nutzung unseres Namens und unserer Insignien

Ahoi Alexander,

Dein Ticket: 2011072510000571

die Bearbeitung Deines Tickets hat leider etwas mehr Zeit beansprucht, weshalb ich Dir erst heute antworte.

Unser Logo ist zur Verwendung freigegeben. Wir schreiten nur dann ein, wenn das Logo eine Verwechslungsgefahr mit offiziellen Auftritten der Piratenpartei begünstigt oder aber konträre Ziele zur Piratenpartei verfolgt werden.

In dem von Dir genannten Fall bestand eine Verwechslungsgefahr.

Auf mein Bitten wurde die Webseite um einen deutlichen Hinweis ergänzt, der dieses Angebot klar als privatrechtliche Organisation ausweist.

Für die Piratenpartei ist der Vorgang damit abgeschlossen. Vielen Dank für Deinen Hinweis.

Liebe Grüße BuVor hat seine Zustimmung gegeben, nach Diskussion hat der LVor beschlossen auf dem BPT einen Antrag zu stellen, dass die Nutzung des Logos untersagt wird.

Vertagte Anträge

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand? Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011 Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen

Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

#19498: Einladung zum Bundespressetreffen am 22./23.10.2011

Michele und Tobias (derUnterstrich) Tobias erklärt weiterhin seinen Wunsch teilzunehmen. Bitte einmal klären, ob Tobias über die Bundespresse teilnehmen kann. Andernfalls könnte eine weitere Interessentin (Simone) nicht teilnehmen. Klärung einer evtl. Fahrtkosten- bzw. Übernachtungskostenübernahme steht noch aus. Michele kümmert sich um die Klärung

Allgemeines

#19096: LPT 2011.2 Planung

  • Einladungsfrist: 21.10. 23:59 Uhr
  • Antragsfrist: 07.10. 23:59 Uhr
  • Dennis: Auf Nachfrage beim Provider gibt es keine T3 Leitung, noch nichtmal normales Internet. Es ist möglich, eine Leitung legen zu lassen. 6000-er DSL würde ca. 500 € kosten.
  • Vorstandsnewsletter mit Antragsfrage
  • Hausmeister nach Internet fragen (Name bei Fizz erfragen)
  • sonst Sat Konzept

AP bei der Grundstücksverwaltung Soest ist bis Montag nicht erreichbar, da krank Sat Konzept aus Kostengründen verworfen, soll Rücksprache mit der AG Technik über eine eventuelle Lösung zur technischen Unabhängigkeit des Internetzugangs an verschiedenen Veranstaltungsorten. Soll Klärung über den ggf. Vorhandenen Internetzugangs mit dem Hausmeister (Michele)

Übernahme Versandkosten

Finanzantrag - Übernahme Versandkosten

Datum:

  • 6. Oktober 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den Antrag vom 20.09.2011 zu erweitern und ein Budget von 500 EURO für die Kostendeckung der Versandkosten zurückzustellen, die für den Versand von Bestellungen aus dem internen Shop (https://verwaltung.piratenpartei- nrw.de/shop) in der Zeit bis einschließlich 15. November anfallen. Alle im Rahmen des Budgets anfallenden Verpackungs- und Versandkosten in dieser Zeit soll der Landesverband NRW tragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Erweiterungsantrag von Carsten aufgrund des hohen Aufkommens: Verlängerung der Frist bis zum 15.11.2011

Übernahme aller Kosten für Pressetermine in den nächsten Tagen

Finanzantrag - Übernahme aller Kosten für Pressetermine in den nächsten Tagen

Datum:

  • 6. Oktober 2011

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage, ein Budget von bis zu 1337,- für die Übernahme aller Fahrtkosten vorzusehen, die Nicht-Funktionsträgern im Zuge der Beantwortung von Presseanfragen bis zum 30.11.2011 anfallen.

Beschreibung:

Die Hütte brennt und es wird benötigt. Dafür fallen zur Zeit private Kosten an. Das sollte die Partei übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand dankt den Leuten für ihre Arbeit.

Duisburg

  • Aktuelle Probleme: 2 Seiten bekämpfen sich, erst intern, dann auf der Mailingliste. LVor hat beide Seiten angeschrieben, dies ist nicht geschehen. Ein Resultat: Übernahme der Domain durch den LV. Klima muss verbessert werden, vor allem der private Streit zwischen zwei Piraten muss geschlichtet werden.

Zum morgigen neu eingerichteten Stammtisch wird durch den Landesvorstand ein Mediator entsandt. Aufgrund der Konfliktlage ist eine erfolgreiche Mediation fraglich. Mediator muss noch bestimmt werden. Moni erklärt sich bereit hinzufahren, kennt die Situation nicht. Infos bekommt Moni nach der Sitzung.

Thema

Reisekostenabrechnung: Änderungsantrag für die nächste Sitzung wird nach der heutigen Sitzung durch Michele erstellt. Es geht um eine allgemeine Vereinfachung der Reisekostenabrechnung und damit um einer Steigerung der Aufwandsverzichtsspenden an die Partei.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Antrag Softwarelizenz

Datum:

  • 6. Oktober 2011

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Um die Masse an Tickets in den verschiedenen Queues zu bewältigen und dabei nicht Wahnsinnig zu werden, weil man immer das selbe schreiben muss, beantrage ich eine Lizenz der Software "AutoText" von jitbit Software für $22,85. (http://www.jitbit.com/autotext/purchase/) Ich habe die Demo ausprobiert und komme damit prima zurecht, jetzt ist die Demo- Lizenz abgelaufen.

AutoText ist eine Software wie Typinator oder Text Expander, die es aber nur für den Mac gibt. Es untersucht die Eingabe nach Schlüsselwörtern und ersetzt diese durch ganze Phrasen.

Da das RTFM vom Tracker nicht funktioniert und die mir vorgeschlagene OSS- Lösungen AutoHotKey einfach zu kompliziert (eigene Scriptsprache anyone?) und zu schwer einstellbar ist, habe ich diese Software gewählt.


Diskussion:

Kai: ich möchte eine Lösung die allen hilft und wenn das bedeutet, dass jemand das innerhalb des Trackers scripted, dann ist genau DAS der nachhaltige Weg, imho.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele
  • Dagegen: Kai, Dennis
  • Enthaltung:
Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Es gibt eine kostenlose Alternative, die an den Vorstand geschickt wird. Daher Antrag zurückgezogen.

Und zwar diese: http://www.heise.de/software/download/texter/65675 Gern geschehen ;) @netnrd

Finanzantrag - Antrag Budget für eine Einweihungsfeier in Aachen

Datum:

  • 5. Oktober 2011

Antragsteller:

  • Teukan


Antrag:

Hiermit beantragen wir 200€ als Budget für eine Einweihungsfeier. Das Büro in Aachen am Hirschgraben 24 ist nun fast fertig und soll nun offiziell eingeweiht werden. Aus diesem Anlass würden wir gerne in Aachen die Lokalpresse, den LV und Piraten aus NRW einladen. Es gibt nun auch einen Termin für die Feier. Es ist angedacht, am 29.10. das Büro mit dem Namen "#H24" gegen 20:00 einzuweihen. Treffpunkt ist um 19:30 die Stadtkrone in Aachen (Pontstrasse 50) und wir gehen dann gemeinsam zum #H24 und eröffnen das Büro. Wir würden uns freuen, wenn ihr etwas Werbung dafür machen könntet.


Diskussion:

Es sollte nicht nur die Presse, sondern auch die anderen Parteien eingeladen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Erhöhung Budget Tag der politischen Arbeit

Datum:

  • 2. Oktober 2011

Antragsteller:

  • Lukas


Antrag:

Bitte erhöht das Budget für den Tag der politischen Arbeit, da mit dem derzeitigen Budget die Anmeldezahlen nicht gedeckt werden können. Ich würde als neue Summe 3000 € vorschlagen, auch wenn diese nicht voll ausgeschöpft werden wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Kai, Alexander, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abrechnung durch Moni kommt noch und wird dann veröffentlicht.

Sonstiges

Antrag auf Budget für fünf Ausdrucke in DIN A1

Für das Verkehrskonzept der Mülheimer Piraten benötigen wir 20 Euro für fünf Ausdrucke auf DIN A1. Es soll die von den Mülheimer Piraten erstellte Landkarte mit dem neuen Linienplan erstellt werden. Antrag stelle ich (Carsten).

Finanzantrag - Antrag auf Budget für fünf Ausdrucke in DIN A1

Datum:

  • 6. Oktober 2011

Antragsteller:


Antrag:

Für das Verkehrskonzept der Mülheimer Piraten benötigen wir 20 Euro für fünf Ausdrucke auf DIN A1. Es soll die von den Mülheimer Piraten erstellte Landkarte mit dem neuen Linienplan erstellt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Antrag auf Anerkennung des TwitterAccounts PiratenNRW als offiziellen Account des LV=

Gemäß Beschluss der AGÖA https://nrw-presse.piratenpad.de/100


Bisheriges Vorgehen: Bei programmatischen Fragen Verweis an die Fachgruppen, Verwaltungsfragen werden entweder an die Verwaltung weitergeleitet oder aber mit Hilfe der Verwaltung beantwortet.

Vorschlag Alexander: Vertagung auf die nächste Sitzung, um eine Einigung zwischen den beiden Anträgen bzw. Antragstellern zu erzielen. Dies entspricht auch dem Wunsch von Lukas.

Der Identi.ca-Account gehört Lukas. Lt. eigener Aussage hat er derzeit keinen Zugriff auf diesen. Alexander fordert die AGÖA auf, Lukas wieder Zugriff zu ermöglichen und ihn zu integrieren. Eine Beschlussfassung soll erst auf der nächsten Sitzung erfolgen.

Kai weist daraufhin, dass keine Aussperrung stattgefunden hat. Es sei der AGÖA nicht bekannt gewesen, dass der o.g. Account Lukas gehöre. Dies sei erst nach der Änderung des Passworts bekannt geworden.

Ggf. soll bei der Klärung ein Mediator hinzugezogen werden. Alexander wird bei der nächsten AGÖA Sitzung anwesend sein.

Die Anträge wurden durch die Antragsteller zurückgezogen.

Ticket #15678

Erstattung der Kosten für die Wahlurne/Schatztruhe Die beschlossene Erstattung ist bisher nicht erfolgt. Überweisung hätte bereits erfolgen sollen.Die Überweisung ist am 04.08.2011 erfolgt, bei Rückfragen neues Ticket an Nadine.

Buttonbestellungen

Buttons sollen bestellt werden für z.B.den Japantag in Düsseldorf, mindestens 5000 Stück Lt. Beschluss der Sitzung vor 14 Tagen hat die AG Werbemittel die entsprechenden Mittel bewilligt bekommen. Es stellt sich die Frage, ob noch weiterer Bedarf besteht => Anregung Alexander mindestens 8000 Stück

Nächster Termin

  • 20.10.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:25 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad