NRW:2011-09-08 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.09.2011

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.08.2011 angenommen.
    • Dafür: Alex, Nadine, Jörg, Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

  • nicht Anwesend

Alexander Reintzsch

  • Wahlkampfunterstützung für Niedersachsen in Osnabrück
  • Kontakte zur Wahlkampfunterstützung Berlin
  • Stammtischbesuch Wuppertal, Solingen
  • Sitzung AK Drogenpolitik
  • Newsletter NRW
  • Teilnahme am kommunalpolitischen Treffen in Wuppertal
  • Rock im Loch, Aufbau bis Abbau, größter Infostand ever
  • Sitzung AK Datenschutz
  • MumbleRegio
  • AG Website NRW Sitzung
  • AG Wiki (Bund) Sitzung
  • Arbeit am NRW-Kalender weiter betrieben
  • NRW-Wiki verstärkt aufgeräumt
  • Wiki-Tätigkeit als Bürokrat und Admin
  • Viele E-Mails, Gespräche, Support etc.

Nadine Krämer

  • Urlaub
  • krank
  • Stammtisch Mülheim
  • Termin m. Controllerin
  • Urlaub/Krank aufgearbeitet
  • Tickets
  • E-Mails
  • Telefonate Berlin
  • Buchhaltung
  • Überweisungen


Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • weiteres Zuordnen von Lastschriften 2010
    • Abgleich mit Portal Daten und Korrektur der Daten im Portal
  • Eingeben der Barquittungen 2010

Dennis Westermann

  • Vorbereitung LVor Sitzung
  • Rock im Loch incl. Vor- und Nachbereitung

Berichte Statistik

  • Mitglieder
08.09.2011 - 1925
  • BAR-Kassenbestand
08.09.2011 - 320,97 €
  • GLS - Giro-Konto
08.09.2011 - 18.612,07 €
  • GLS - Zinsertragskonto
08.09.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
08.09.2011 - 11.669,54 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
08.09.2011 - 178.112,52 €

Aus dem Request Tracker

#18912: Eine Nachricht über das Kontaktformular auf der Website

 Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> Dortmund bietet viele Möglichkeiten für Musik-Begeisterte. Vor einigen
> Jahren bot das Zentrum in Dortmund-Scharnhorst noch regelmäßig
> stattfindende Konzerte an, was nun durch Haushaltssperren und durch den
> Wegfall wichtiger Personen leider nicht mehr möglich ist. Doch mit Ihrer
> Hilfe wäre es uns möglich ein Konzert stattfinden zu lassen. Da ich schon
> einige Konzerte in anderen Einrichtungen erfolgreich organisiert habe, bin
> ich optimistisch, dass auch diese Konzert ein großer Erfolg werden kann. Wie
> ich weiß sponsorn sie ja auch das "Rock im Loch 2011" Festival, an welchem
> ich auch teilnehmen werde.
> Es werden mindestens 300 Gäste erwartet, deren Alter zwischen 16 und 35
> liegen wird, da wir unter anderem Größen wie „Eskimo Callboy“ und „We
> butter the bread with butter“ buchen möchten. Das eingenommene
> Eintrittsgeld wird gespendet, wobei man sich über den Empfänger noch nicht
> sicher ist. Es wird voraussichtlich ein Jugendzentrum sein.
> Ihre Vorteile vom Sponsoring:
> Als Sponsor erscheinen Sie auf dem Flyer und den Plakaten, sowie auf den
> Eintrittskarten, wodurch nicht nur Menschen die zur Veranstaltung kommen ihr
> Firmenlogo erblicken.
> Gerne bringen wir Ihre Werbeplakate und Banner im Veranstaltungsraum an.
> Selbstverständlich können wir für Sie Informationsmaterial bzw.
> Werbemittel auslegen.
> Jeder Sponsor wird auf unseren Internetpräsenzen mit Logo und mit dem Link
> zur Firmenhomepage präsentiert
> Eine Spendenbescheinigung kann selbstverständlich ausgestellt werden.
> Als Datum hatten wir den 31.03.2012 ins Auge gefasst.
> Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Abstimmung: Einstimmig abgelehnt. Michele schreibt die Antwort. ^^

#18902: Einladung zum Landeskongress der Piratenpartei Luxemburg mit internationalem Treffen

Ahoi Piraten!

Seit 2 Jahren gibt es die Piratenpartei Luxemburg. Das gehört gefeiert! Zu
diesem Anlass laden wir Euch herzlich zu dem zweiten ordentlichen
Landeskongress der Piratenpartei Luxemburg mit anschließendem
internationalen Treffen ein.

Der Landeskongress findet am Samstag den 29. Oktober in Wasserbillig, knapp
hinter der deutschen Grenze statt. Der offizielle Teil der Veranstaltung
beinhaltet neben den Präsidiumswahlen vor allem Diskussionen über
Programmerweiterungsvorschläge und Positionspapiere. Des weiteren wird es
einige Vorträge und Redebeiträge geben, u.a. zu Open Street Map, den
"Kuschelpiraten" und den Wahlvorbereitungen 2013/2014.

Die vorläufige Tagesordnung ist wie folgt:

10:00: Start der Veranstaltung
10:00 - 12:30: Rückblick und Wahlen
13:30: Vorträge und Redebeiträge
14:00 - 18:00: Satzungs- und Programmänderungsanträge, sonstige Anträge und
Positionspapiere.

Nach dem offiziellen Teil des Kongresses wird ab 20:00 die hervorragende
internationale Zusammenarbeit der Piratenparteien gewürdigt. In gemütlicher
Atmosphäre wird ohne Tagesordnung, Protokoll oder GO Anträge diskutiert und
gefeiert werden. Für alle internationalen Gäste die in Luxemburg übernachten
werden wir am Sonntag den 30. Oktober einen Rundgang durch Luxemburg-Stadt
organisieren.

Das Präsidium der Piratenpartei Luxemburg und ihre Mitglieder freuen sich
über Euren Besuch! Wenn Ihr an unserem Kongress teilnehmen wollt meldet Euch
bei Jerry Weyer unter jerry.weyer@piratepartei.lu. Wir helfen gerne bei
Übernachtung und Anreise!

Weitere Informationen zum Landeskongress 2011 gibt es unter
http://wiki.piratepartei.lu/wiki/Landeskongress_2011-2

Mit freundlichen Grüßen.

Es sollen zwei Personen dorthin entsandt werden. Die Fahrtkosten werden den beiden erstattet.

Allgemeines

Landesparteitag 2011.2

Eckdaten
  • NRW-Liste wurde informiert 19./20.11.2011
  • Blauer Saal in Soest
  • 4.000,00 Euro liegen als Budget bereit
  • Alleinvertretungsberechtigung für Michele

Der Vorstand beschließt einstimmig dies so umzusetzen.

Rock im Loch

  • war am 03.09.
  • waren Hauptsponsor - Giveaways und Werbemittel kamen gut an
  • waren sehr viele Interessierte dort
  • Es gab viele Anfragen nach Mitgliedschaft
  • Es wird eine Nachbesprechung geben.
  • Es wird nochmals Bilanz über den Absatz von Werbemitteln gemacht.
  • Die Pressearbeit wird nochmals reflektiert werden.
  • Der Vorstand dankt allen Beteiligten herzlich für die geleistete Arbeit.

Anträge an den LVor

#18970: Antrag auf einen Beamer für den Ruhrgebietsstammtisch

Finanzantrag - Antrag auf einen Beamer für den Ruhrgebietsstammtisch

Datum:

  • 4. September 2011

Antragsteller:

  • Monika Pieper


Antrag:

Ich beantrage einen Beamer für den Ruhrgebietsstammtisch. Der Beamer wird in Zukunft für verschiedene Veranstaltungen benötigt. Jörg vom AK Datenschutz musste für die Veranstaltung in BO einen Beamer aus Düsseldorf besorgen, der Beamer war unhandlich. Es soll ein kleiner, handlicher Beamer angeschafft werden, der allen Ruhrgebietsstädten zur Verfügung steht. Ich bin kein Experte, würde aber denken, dass die Kosten maximal 600 € betragen.


Diskussion:

Bisheriges Meinungbild im LVor war eine Ablehnung. Muss aber hier nochmal aufgegriffen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, Alexander, Carsten, Nadine, Jörg
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Der LVor wird generell für NRW Beamer anschaffen und diese entsprechend "verteilen". Dennis kontaktiert jemanden, der sich damit auskennt.

Hier ist auch zu sehen wo Beamer sind: NRW:Arbeitsgruppe/Events/Inventar

#18714: Antrag: Aufhebung des Pavillon Beschlusses

Finanzantrag - Antrag: Aufhebung des Pavillon Beschlusses

Datum:

  • 27. August 2011

Antragsteller:

  • Andre


Antrag:

1) Der Vorstand möge den Beschluss zur Anschaffung von Pavillionzelten der letzten Sitzung auf Eis legen 2) Der Vorstand möge über die NRW Mailingliste darauf aufmerksam machen, dass er die kritischen Stimmen wahrgenommen hat und bei der kommenden Sitzung nochmal Gelegenheit bieten möchte Stellung zu diesem Antrag zu beziehen, bevor Fakten geschaffen werden.

Beschreibung:

Wie ihr sicherlich selbst mitbekommen habt gibt es im LV einige kritische Stimmen zum Pavillion Beschluss, da dieser erneut eine Zentralisierung im LV NRW und einen verschwenderischen Umgang mit Geld (denn wer keinen Pavillion abnimmt, bekommt keinen, aber auch auch nichts anderes oder eine andere Lösung. "Friss oder Stirb").

Es geht erneut um einen nicht niedrigen 5 stelligen Betrag. Ich mag das Klima auf der NRW Mailingliste zur Zeit und mag hier nicht mit einer erneuten Debatten über euren Beschluss reinfunken. 

Das Projekt ist schon derart lange in verschiedensten Formen diskutiert,

dass es nun auf die paar Tage auch nicht mehr ankommt. Ein Signal sich mit den Bedenken auseinander zu setzen und das Gespräch zu suchen würde dazu beitragen, dass die konstruktive Stimmung die wir derzeit haben erhalten bleibt und wir gemeinsam nach einer Lösung suchen können.

Diskussion:

Meinungsbild des LVor im RT bisher Negativ. Es muss aber Formal behandelt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand bekräftigt seine Entscheidung zur Anschaffung.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

#18776: Eilantrag 31.08.2011 22:00 AG Koordination Bergisches Land ausgaben

Finanzantrag

Datum:

  • 2. September 2011

Antragsteller:


Antrag:

ein Fehler ist beim Protokoll aufgetaucht. Das Budget für die Ballons war verkehrt bemessen. Ausgabennachtrag von 289,86 Euro

Anmerkung: Diese Ballons sollen von den Piraten aus dem Bergischen Land auch nach Berlin für die Unterstützung des Straßenwahlkampfes mitgenommen werden.

Die restlichen Bestände, abzüglich eines Eigenbedarfs von 500 Stück und zwei Ballonpumpen, werden dann über den Webshop an die Crews und Stammtische, KVs oder wer auch immer dieses wirkungsvolle Mittel für seinen Straßeninfostand einsetzen möchte verteilt.

Das wird aber nach der Berlinwahl noch mit der AG Werbemittel koordiniert.

Link zum Protokoll: Crew:2011-09-02_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#18996: Wahlkampfhilfe für Berlin

Finanzantrag - #18996: Wahlkampfhilfe für Berlin

Datum:

  • 5. September 2011

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

lange haben wir darauf gewartet und trotzdem noch nicht alles bekommen.  :/ Ich habe noch immer nicht die Druckvorlage für Antrag 2 (Erklärbärenflyer) und die Kosten für Antrag 3 (Störeraufkleber) kenne ich leider auch noch nicht.

Auch soll dieser Umlaufbeschluss nicht dazu führen, dass wir alle 3 Anträge unbedingt positiv entscheiden, es zeigt lediglich die Wunschliste der Berliner.

Die Kosten für die Flyer sollen knapp 900 Euro betragen. Da mir die genauen Zahlen aber noch nicht vorliegen, möchte ich einen kleinen Puffer einbauen.

1.) Ich beantrage für den LV Berlin 50.000 Kurzprogrammflyer für 1.000 € zu beschaffen und direkt nach Berlin liefern zu lassen. Der Flyer befindet sich im Anhang.

2.) Ich beantrage für den LV Berlin 50.000 Erklärbärenflyer für 1.000 € zu beschaffen und direkt nach Berlin liefern zu lassen.

3.) Ich beantrage für den LV Berlin 10.000 Störeraufkleber zu beschaffen und direkt nach Berlin liefern zu lassen. Die Druckvorlage befindet sich im Anhang zur Ansicht. Die Kosten werden von den Berlinern noch "ermittelt". Ich setze sie für diese Abstimmung jetzt mal ganz hoch mit 750 Euro an. Sollte es mehr sein, würden wir die Stückzahl reduzieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Dennis, Nadine, Kai, Michele, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Antrag 1&2 wurden vom Antragsteller zurückgezogen.

#18918: Rock im Loch

Finanzantrag - #18918: Rock im Loch

Datum:

  • 2. September 2011

Antragsteller:

  • Dennis Westermann


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget für Rock im Loch i.h. von 200 € für "Krams". z.b. Stromadapter, Leuchtmittel, Kabel, Strapse, etc. also alles was wir dort brauchen, kann nicht, für jeden Baumarkt Besuch morgen einzeln nen Antrag stellen. Dies ist nur ein Risiko Budget. Quittungen bekommt Nadine entsprechend dann. Geht nur um Deckung.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Dennis, Nadine, Kai, Michele, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wir haben nur 21 € Ausgegeben.

#18776: Eilantrag 31.08.2011 22:00 AG Koordination Bergisches Land ausgaben

Finanzantrag - #18776: Eilantrag 31.08.2011 22:00 AG Koordination Bergisches Land ausgaben

Datum:

  • 30. August 2011

Antragsteller:

  • Dustin


Antrag:

Ich bitte um Genehmigung folgender Ausgaben um die politische Arbeit im Bergischen Land fortzuführen. Die Beantragung der Genehmigung können wir nur am Donnerstag erledigen um weitere Infostände in Wuppertal zu betreiben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-08-29_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land#Ausgaben

Ausgaben: 12,50+Euro+Genehmigung 50,00+Euro+Ballons


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Dennis, Nadine, Kai, Michele, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

die 50 Euro wurden im Ticket #18776 korrigierend erweitert.

Sonstiges

Newsletter

Nächster Newsletter vor dem Tag der Politischen Arbeit und Vorbereitung LPT2011.2

Carsten legt im RT ein Ticket hierzu an.

AG Technik

Schlüsselbereich, der im Moment etwas brach liegt. Es wird eine Neugliederung stattfinden. Kai ist der Interimskoordinator der AG Technik. Es wird vier Positionen geben, die ausgeschrieben werden.

Virtuelle IT Marina

Die Landes-ITs sollen sich besser koordinieren und gegenseitig Hilfe anbieten. Michele soll das bei der virtuellen Marina thematisieren. Kai wird dafür Koordinator.

LPT Bayern

Dine fährt hin.

Wahlkampf Berlin

6 Personen bisher. Es wird ein Kleinbus für 9 Personen gemietet. Es sind noch Plätze frei. :) Bitte bei Michele melden.

Mietsituation Aachen

Mietvertrag wurde unterschrieben und zurück geschickt. Der Vertrag wird an Nadine geschickt. Alles weitere klären Michele und Nadine bilateral. Schlüsselübergabe erst nach Renovierung und Kautions- und Mietüberweisung.

Antrag auf nichtöffentliche Sitzung

Carsten beantragt einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil.

Grund: Personenbezogene Daten / Datenschutz

Einstimmig angenommen.

Mike und sein Antrag für Berlin

Mike hat Katja, Schatzmeisterin aus Berlin, angeschieben. Alles ist gut zwischen Berlin und NRW und Mike und Katja. Alle haben sich lieb. :)

Nächster Termin

Ende der Sitzung

  • 21:40 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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