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NRW:2011-06-16 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.06.2011


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.06.2011 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Offene Punkte für die nächste Sitzung

  • #16476 (Liquidfeedback Instanz NRW)
  • Garage Wuppertal
  • Stromgenerator AG Events

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Ich lebe noch!
  • Ich war bei "Global change now"
  • Ich habe eine Menge Arbeit

Kai Schmalenbach

  • Im Urlaub

Alexander Reintzsch

  • Infostand in Solingen
  • Infostand in Wuppertal
  • Koordinationstreffen zu programmatischen Arbeit in mumble
  • Buchhaltung
  • Flyer sortiert und dem "shop" zur Verfügung gestellt
  • Stammtisch Mülheim an der Ruhr
  • Visitenkarten für den Vorstand vorbereitet
  • Crew-Sitzung und Grillen :)
  • Mit dem Landesvorsitzenden der Jupis gesprochen, wegen LV-Fördermitgliedschaft
  • Lokale Pressearbeit unterstützt
  • Liederbücher verteilt
  • Liederbuchaktion betreut (E-Mails)
  • Kontakt mit kreativen Piraten zur Unterstützung des Rock im Loch aufgenommen
  • leider nicht geschafft die Garagen anzusehen. :(

Nadine Krämer

  • Buchhaltung
  • Treffen mit Dennis und Ralf
  • Stammtisch Mülheim
  • Tickets abgearbeitet
  • Überweisungen getätigt
  • Verwaltungstreffen NRW vorbereitet

Carsten Trojahn

  • Hier befindet sich ein Auszug meiner Tätikeiten für die Protokolle 09.06. und 16.06.2011.

Veranstaltungen & Termine

  • Stammtischbesuche
  • Veranstaltung "Voll die Ruhr"

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet.
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.

Verwaltungsportal

  • Einbau von Nutzerwünschen (z.B. im Pressebereich)
  • Schnittstelle zu openPR eingebunden.
  • Interner Webshop wurde für die Mitglieder eröffnet.

Werbemittel & Lagerarbeiten

  • Die Aufgabe eines Lagerhalters übernommen.
  • Altbestände - mehrere tausend Flyer bisher bekommen - sortiert, gewogen und ins Lager verbracht.
  • Bestellungen zusammengestellt und verpackt.
  • Bestellungen persönlich an verschiedenen Orten übergeben.
  • Bestellungen per DPD zugestellt.

Sonstiges

  • Orga Drachenbootrennen (Veranstaltung ist am 11.09.2011)
  • Orga "Voll die Ruhr" (Veranstaltung ist am 28.05.2011)

Jörg Franke

  • nur Austritte, keine Eintritte :-(

Dennis Westermann

  • Mit Nadine 2010-er Sachen noch geklärt.
  • Treffen zu Rock im Loch inkl. Anfangs Orga zur Kommunikation

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.06.2011 - 1931
  • BAR-Kassenbestand
16.06.2011 - 327,02 €
  • GLS - Giro-Konto
16.06.2011 - 3.908,68 €
  • GLS - Zinsertragskonto
16.06.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.06.2011 - 5.521,32 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
16.06.2011 - 190.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #16928: WG: CSD Teilnahme

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Extern M.L.


Antrag:

Sehr geehrte ALLE von Piraten Köln und NRW,

wie wir gestern mitbekommen haben nehmt Ihr auch an der Parade teil (war mir bis dahin nicht bewusst). Die PARTEI NRW nimmt mit einer Fussgruppe an der Parade teil und daher wäre meine Frage, ob wir uns einfach hinter Euren Wagen klemmen können.

Wäre auf jeden Fall lustiger und vom Hinguckereffekt würden sicherlich beide Gruppen profitieren. Lasst es euch mal durch den Kopf gehen. Gebt dann einfach mal Laut, wie Ihr euch entschieden hat. Kommt natürlich auch darauf an, ob die Paradeleitung diese spontane Achse überhaupt akzeptiert.

Ansonsten schöne Grüße aus dem verregneten Doofdorf!

Mit freundlichen Grüßen


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Die Reihenfolge wird gelost, daher haben wir keinen Einfluss auf die Reihenfolge der Fußtruppen. Michele kommuniziert das an Mike Nolte. Mike Nolte berichtet später, dass wir im Mittelfeld sind und die PARTEI ziemlich am Ende. ^^

Sonstiger Antrag - #16924: Infos zum Büro Aachen

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Guntfred (Aachen)


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich habe gestern schon mal mit Nadine und Michele kurz telefoniert und will hier mal schriftlich ein paar Informationen nachreichen. Ich habe den Eindruck, das extreme Vorsicht herrscht, da es das erste Büro dieser Art für uns wäre.

Wir haben gestern mit der Vermieterin gesprochen. Diese Woche wird es sicher nichts mehr mit einem unterschriftsreifen Vertrag.

Das Büro, das uns da angeboten wird, wäre imho von der Miete her akzeptabel von der Lage her phantastisch und von der Raumaufteilung und -größe für uns gut geeignet. Wir haben auf unserer Mitgliederversammlung 11:1 für dieses besondere Büro gestimmt und es wäre *echt* schlecht, wenn das jetzt nicht klappen würde.

Die Vermieterin ist eine etwa 70 jährige Frau, die auch noch ein paar Wohnungen besitzt und im Laufe ihres langen Vermieterdasein natürlich schon alle möglichen schlechten Erfahrungen gemacht hat und daher einige Vorsichtsmaßnahmen von uns verlangen wird, die wir nicht alle mögen werden.(Nebenbemerkung: Sie scheint uns und unsere Partei sehr sympathisch zu finden. Ich hatte erwartet, dass wir als Partei viel mehr Schwierigkeiten haben)

- Sie will etwas schriftliches/amtliches, dass wir eine eingetragene Partei sind und der Vorstand auch der Vorstand ist. - Sie verlangt eine Unterwerfungserklärung (Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung). Fragt einen Juristen. Ich finde keinen direkt passenden Wikipediaartikel, aber soweit ich mir das aus verschiedenen Artikel zusammenreime, sollte das gehen. - Sie will eine etwas längere Kündigungsfrist. Gesetzlich ist 3 Monate auf Quartal. Sie möchte 6 Monate Kündigungsfrist. Nach 2 Jahren findet sie dann 3 Monate in Ordnung.

Der Grund dafür ist, dass sie extra für uns renovieren will. Sie wird von ihren Handwerkern, die sie schon seit Jahrzehnten nimmt, im Keller eine neue Tür einsetzen, den Boden fließen und die Toilette erneuern. Ich schätze das kostet sie um die 2000Euro. Ich habe ihr schon angeboten, dass wir das selbst machen könnten, aber das möchte sie nicht. Wie "dürfen" nur so was harmloses wie Wände anstreichen machen. Dafür verlangt sie eben eine 6 monatige Kündigungsfrist. Das wollten wir ja bekanntermaßen vermeiden. Wir können sicher eine 3 monatige Kündigungsfrist bekommen, wenn wir dann die Renovierung selbst bezahlen, aber das ist finanziell natürlich total sinnlos. Selbst im schlimmsten Fall, wenn wir die Miete 3 Monate länger zahlen, als wir wollen, sind wir sehr viel schlechter dran, wenn wir die Renovierung bezahlen.

Bitte besprecht das. Falls es nicht anders geht, bin ich auch bereit das Risiko durch die längere Kündigungsfrist persönlich zu tragen.(Denkt euch dann eine Konstruktion aus). Wie ich schon sagte, wäre es eine ziemliche Katastrophe, wenn das nicht klappt, auch weil wir in die Suche von Büros jetzt schon so viel Arbeit gesteckt haben und die anderen Lokale klar schlechter sind.

Ich werde versuchen am Donnerstag auf der Vorstandsitzung zu sein, falls ihr noch was wissen wollt.

Beschreibung:

Die Aachener nehmen Stellung

Die Vermieterin macht den Eindruck dass sie eine nette Wohlstandsbürgerin sei, aber etwas seltsam in den Formalismen. 240 Euro stehen für die Kaltmiete an. Sie wird sich nicht von anderen Sachen überzeugen lassen, wie einer Renovierung durchgeführt durch die Aachener Piraten. Eine kürzere Kündigungsfrist ist nicht aushandelbar. Die Mindestmietdauer von 6 Monaten sei wohl angemessen. Warmmiete wird auf 400 Euro inkl. Strom, Wasser etc. kommen. Das wird in Abschlägen bezahlt. Die Fläche beträgt 37qm + 13qm (Büro + Keller). Der Mietvertrag wird frühstens zum 15.7.2011, möglicher Weise aber auch erst am 1.8.2011 beginnen.

Michele ist geneigt, dem Antrag zuzustimmen, da er eine Menge Arbeit in der Suche und evtl. keine Verbesserung in einem anderen Vertrag sieht. Alex sieht das ebenfalls so, da er davon überzeugt ist, dass die Aachener an einer langfristigen Unterhaltung des Büros interessiert sind. Folglich sieht er keine direkte Bedrohung durch die Unterwerfungsklausel. Carsten ist dagegen, da die Unterwerfungsklausel nicht üblich ist. Die Unterwerfungsklausel ist inakzeptabel, da so ein sofortiges Pfändungsrecht der Vermieterin bestünde und somit das Landeskonto gesperrt sein könnte und wir zahlungsunfähig würden.

Nadine hält die Laufzeit für zu lang und möchte eine Laufzeit, die so kurz wie möglich ist, bestenfalls 1 Monat. Die Aachener geben zu bedenken, dass das symmetrisch wäre und viel zu kurz. Eine einmonatige Kündigungsfrist würden sie ablehnen.

Jahreskosten: ca. 4.800,- €

ToSo kennt die Unterwerfungsklausel nur von Kaufsachen. Er fragt nach Kaution an Stelle von Unterwerfungsklausel. Die Aachener eröffnen daraufhin erstmals dem Vorstand, dass die Vermieterin 6 Kaltmieten fordert. Zusammen mit der Unterwerfungsklausel macht dies keinen Sinn, so Toso.

Kaution: 1.440,- €

Dennis spricht davon, dass maximal 3 Monatskaltmieten üblich seien. Carsten kennt Verträge mit maximal 2 Monaten.

Eine gute Kontaktmöglichkeit zu der Vermieterin besteht nicht. Es sind wohl nur einige Rufnummern und eine E-Mail-Adresse, die wahrscheinlich durch den Sohn betreut wird, bekannt.

Es stellen sich rechtliche Fragen zu folgenden Punkten:

  • Unterwerfungsklausel,
  • Kaution über 6 Monatsmieten,
  • Nutzung (Anlage / Verwaltung / Zugriffsrecht) der Kaution,
  • Zahlung der Kaution durch den LV

Die Vermieterin ist die meiste Zeit in Frankreich und hat wohl auch keinen Verwalter. Alex bemängelt die Erreichbarkeit, wenn etwas mit der Mietsache sein sollte.

Sammlung der Knackpunkte, die dem Vorstand die Zustimmung im Moment unmöglich machen:

  • 6 Monate Kündigungsfrist (in den ersten zwei Jahren),
  • Unterwerfungsklausel, die unbestimmten Zugriff und Pfändung ermöglicht.
  • 6 MM Kaution,
  • Vermieterin meiste Zeit in Frankreich
  • (Jahreskosten 4.800 Euro relativ hoch)

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Michele wird mit der Vermieterin in Kontakt treten und wird den Vertrag mit verhandeln. Er bekommt von den Aachenern die Kontaktdaten.

Michele verfasst und versendet ein offizielles Anschreiben an die Aachener Piraten, dass die Bedingungen und Ansichten des Landesvorstands schildert. Dieses dient zur Weitergabe an die Vermieterin.

Der Mietvertrag wird dem Vorstand bei Erhalt zur Prüfung umgehend zugänglich gemacht.

#16682: Interviewanfrage

  • Habt ihr das noch auf dem Schirm?

Zur Wiedervorlage beim nächsten Mal. Michele kümmert sich drum.

#16906: Fwd: Toolbarcamp - Stand der Dinge / Überlegungen?

Hi Freunde,

ich weiß nicht mehr genau von wem, aber irgendwer vom Vorstand
(Carsten?) hat mir mal gesteckt das ihr die Idee hättet, ein Barcamp
für Tools (also deren Benutzung) zu machen.

Gibt es da weitergehende Ideen, kann ich was helfen oder gar
organisieren? Bin da grad via Twitter irgendwie zu verdonnert
worden...weiß auch nich

Grüße,

Fizz kümmert sich darum. Gibt es sonst noch Interessenten bzw. Leute, die Fizz helfen wollen?

Carsten hat auf das Ticket geantwortet. Er habe keine Zeit, würde aber Schulungen anbieten. Fizz meint alles was an Tools benutzt wird, nicht nur die Eigenentwicklungen der Piraten NRW.

Link von Fizz

Fizz wird die AG Piratenakademie in Wuppertal kontaktieren, Ansprechpartner wäre Olaf Wegner.

Telefonkosten

  • 16736: Diskussion über Kommunikations- / Telefonkosten
  • Nadine hat beim Bundesschatzmeister, Rene Brosig, angefragt, ob die Vorgehensweise der Sachspende der vergangenen Kosten in Ordnung ist und ob es rechtliche Einwände bezüglich der "Vorstandshandys" gibt.

Antwort von Rene Brosig: rechtlich kein Problem - was die Sachspenden angeht, muss ein entsprechendes Geld dafür vorhanden gewesen sein, damit wir keine Probleme mit dem Finanzamt bekommen. Er meinte weiter, dass ich (Anm. Nadine) entscheiden soll, ob es betriebswirtschaftlich in Ordnung wäre bzw. was im Einzelfall sinnvoll ist, da durch den Einsatz von Sipgate oder Mumble Kosten gespart werden könnten.

Carsten stellt einen Kommunikationsfehler zum Bundesschatzmeister fest. Externe kann man selten in Mumble erreichen. ;)

Toso schlägt Zuschüsse für die Telefonkosten vor.

Jedes Vorstandsmitglied wird dazu angehalten eine Auflistung für seine anfallenden Telefonkosten zu sorgen um diese ggf. abzurechnen.

Jeder schaut, wie sein Telefonieverhalten ist und ob sich ein sog. "Vorstandshandy" lohnt. Angebote holt jeder dann quasi für sich bzw. für alle ein.

Allgemeines

Stempel

Dennis berichtet:

  • Habe Gestern die Korrektur Abzüge bekommen und freigegeben.
  • Ich rechne Freitag bzw. Montag mit den fertigen Stempeln bei mir.
  • Stand 21:23 Uhr Paket per DHL wurde verschickt ;)

Finanzantrag - Visitenkarten

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge 100 Euro für das Anschaffen von je 250 Visitenkarten für die Vorstandsmitglieder bereitstellen.

Beschreibung:

Michele besteht auf GröVaZ anstatt 1. Vorsitzender LV NRW. ;)

Dennis schickt Alex nochmals die Stempelvorlage, um die Begriffe für die Funktionsbezeichnung abzugleichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alex passt die Vorlagen an und bestellt dann.

LPT 2011.2

Dennis berichtet:

  • Leider bin ich noch nicht dazu gekommen entsprechend eine Ausschreibung zu erstellen. Momentan bin ich zeitlich wieder eingespannt. Wäre gut wenn mir jemand dabei hilft. Werde das Pad dann verteilen.
  • mögliche LPT-Termine
Hier möge JEDER Termine eintragen, die im Zeitraum des LPT stattfinden.
  • Alex hilft Dennis beim Formulieren des Ausschreibungstextes.

Rock im Loch 2011

  • Wir müssen den Vertrag noch gegenzeichnen.
    • Vertrag kam heute von Nico. Muss in den nächsten Tagen per Post erledigt werden.
  • Projektteam beauftragen (Details von Carsten)
    • örtlichen Piraten (Mirko)
    • die AG Werbemittel (Ralf & Carsten)
    • die AG Events (Dennis)
    • die AG Technik (Dennis)
      • Dennis: Ich bin in der AG Technik? Aber technische Dinge kläre ich, kein Ding.
    • die AG ÖA (Mike)

Carsten umreißt das Thema: Sponsoring Vortreffen gab es am Wochenende in Hagen. Mike, Mirko, Ralf, Frau von Mirko und Veranstalter waren da. Es wurden Rahmenbedingungen abgesprochen. Werbemaßnahmen wurden besprochen. Aufgaben wurden verteilt und sich eine Organisationsstruktur gegeben. Es wird keine PG geben, wegen Zeitmangel. Mirko übernimmt die Koordination vor Ort. Der Vorstand muss mitmachen. Wir beteiligen uns mit 5.000 Euro für das Sponsoring. Nach Beschluss bleiben uns noch 2.500 Euro für Marketing, Werbemittel, etc.

Am Dienstag haben sich die lokalen Piraten getroffen. Ein Bericht steht aus.

Am Mittwoch gab es eine AG Werbemittel NRW Sitzung. Da wurden die Rahmenbedingungen geklärt. Infrastruktur und Aufbauplanung wurde besprochen.

Nico Kern hat den Vertrag gelesen und für in Ordnung befunden. Es wird keine andere politische Partei als Sponsor zugelassen.

Nächsten Mittwoch, 22.6.2011 gibt es eine RL-Sitzung für Werbemittel. Die Mailingliste wird bereits mit Ideen geflutet. Witzige Slogans und dezente, witzige Werbung ist das momentan präferierte Konzept.

Geklärt werden muss noch die Legitimation des Projektteams durch den Vorstand. Jeder darf mitmachen. :) Auch DU!!!

Toso hat Anfragen von Piraten erhalten, die helfen möchten. Am Mittwoch findet ein Grillen in Dortmund statt im Westpark. Hammer sollen/können/dürfen auch kommen.

Mirko hat eine Wikiseite erstellt: -> Unna_RockImLoch2011 Mitarbeit ist ausdrücklich erwünscht.

Musikrichtung: Metal - Punk - Metalcore Mehr Einblick liefert die Seite des Veranstalters, auf welcher die Bands verlinkt und probe zu hören sind.

Infostand: An zwei Plätzen? Oder an einem. Das gilt es noch zu klären. An der Pommesmeile kurz vor den Mobiltoiletten.

Fizz bietet folgendes an: Bild Er meint das Zelt im Hintergrund.

Fotos vom Festival
Das Gelände

Sonstiger Antrag - Legitimation für Festival-Vorbereitungsarbeiten

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

Der Vorstand möge die oben aufgeführten Mitarbeiter offiziell legitimieren und ihnen die Verantwortung übertragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung eines Lagerverwalters für das NRW Lager in Mülheim

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

  • Es wird beantragt das der Pirat Rene K. offiziell zum Lagerverwalter des Lagers in Mülheim berufen wird.
    • Er erhält Zugang zum Lager (Schlüssel und Code)
    • Er wird den Lagerbestand eigenverantwortlich verwalten und die Zusendungen übernehmen.
    • Er erstattet dem LVor Bericht über seine Tätigkeit.

Beschreibung:

Eine Datenschutzerklärung liegt dem Vorstand vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Beauftragte wird den Mitgliedern mit einer Rundmail vorgestellt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Antrag zur Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz #16840

Datum:

  • 11. Juni 2011

Antragsteller:

  • Wilm Schumacher


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

Beschreibung:

Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu all diesen Themen Stellung zu beziehen.

Demokonzept: Wir möchten einen Demonstrationszug machen vom Hauptbahnhof in die Innenstadt, die an der Paulskirche endet (wer etwas länger dabei ist weiß, dass da früher bereits Demos der Piraten geendet haben). Dort gibt es dann Kundgebungen, zu denen wir Redner einladen werden (auch gerne Nichtparteimitglieder). Eventuell gibt es eine Auftakt- oder Zwischenkundgebung, allerdings muss die genaue Demoroute noch mit dem Ordnungsamt abgesprochen werden. Wir möchten das abends von 18-22 Uhr ansetzen, es ist leider unter der Woche und wir möchten auch die arbeitende Bevölkerung einladen, dabei zu sein.

Wir möchten das vorab auch über Bundes-, Landes- und Kreispresse verteilen.Die üblichen ähnlich gelagerten Interessenverbände wie CCC, HU, diverse Jugendorganisationen werden eingeladen, teilzuhaben.

Kostenspekulation: Lautiwagen (Transporter mit offener Ladefläche) Verstärker, Lautsprecher, Mikrofone, Mixer Flyer eventuell Verteilservice Stromgenerator (Professionell/Leise) Beamer (Professionell/Lichtstark) Leuchtelemente (Knicklichter für leuchtende Menschenkette)

Nach der Demo soll es noch eine Kunstaktion geben (Lichterkette nach Einbruch der Dunkelheit mit den Demoteilnehmern am Mainufer).

Antragsteller und Ansprechpartner sind: Stefan Schimanowski Vorsitzender Kreisverband Frankfurt am Main

Pad

Zitat des Antragstellers:

Hallo liebe Nordrhein-Westfalen,

nachdem ihr in eurer letzten Sitzung darüber gesprochen habt, dass die
Leute immer bei euch betteln, komme ich bei euch betteln :/

Die Piraten aus Frankfurt organisieren momentan eine Demonstration gegen
die Innenministerkonferenz. Ich möchte sehr sehr dafür werben, dass sich
alle Piraten an dieser Demonstration beteiligen. Jedoch ist für die
Organisation der Demonstration Geld benötigt. Jedoch bin ich nicht
antragsberechtigt bei euch, und würde euch also bitten folgenden Antrag
an euch zu übernehmen.

Alex meint, dass die Innenministerkonferenz ein bundesweites wichtiges Zeichen ist. Ein Zeichen, das meist zu einer weiteren Einschränkung von Bürgerrechten führt und das hiermit keinesfalls nur eine lokale Wirkung vorhanden sei.

Mike Nolte meint, wir sollten nicht kleinlich sein und sollten es tun.

Unsere Mahngebühren aus 2010 decken die Anfrage, meint Jörg.

Michele betont das gemeinschaftliche Bewusstsein und die gemeinsame Verantwortung. Die Fehde mit Hessen und dem Bund sollte kein Weigerungsgrund sein.

Alex schlägt vor hier ein Darlehn dem Bund anzubieten, um zukünftig dem Bund die Unterstützung bundesweiter Aktionen zu ermöglichen und schlägt vor hier dennoch mit Ja zu stimmen.

Michele will ein Meinungsbild. Wer würde 250 Euro zustimmen? Alle sagen ja.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alex, Jörg, Michele
  • Dagegen: Carsten, Dennis, Nadine
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Der Antrag wird mit neuem Betrag durch Michele nochmals eingereicht.
geänderter Antrag

Finanzantrag - geänderter Antrag zur Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz #16840

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Michele Marsching


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 250 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

Beschreibung:

siehe oben

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Unter Protest ob der kurzen Fristen und der Tatsache, dass NRW nicht das Sparbuch der Nation ist :)

Nadine übernimmt die Überweisung.

Wir werden die Abschlagzahlung an den Bund leisten und damit die Hoffnung ausdrücken, dass der Bund hier zukünftig die politische, bundesweit relevante Arbeit finanzieren wird.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Antrag Alexander Jäger, Ticket #15898

Datum:

  • 27. April 2011

Antragsteller:

  • Alexander Jäger


Antrag:

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben. http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben

Ich wollte heute mit Kai nach Minden fahren und die Sache besprechen, leider habe ich es aus zeitlichen und Kai aus familiären Gründen nicht geschafft. Wir bemühen uns weiter um Klärung. Michele Marsching 20:39, 23. Mai 2011 (CEST)


  • Es gibt keine Absegnung des LVor
  • Ist das Crew Budget soweit überhaupt gedeckt? kann ich keine Auskunft drüber geben

Der Beschluss wird vertagt. Kai wird die Crew kontaktieren und sie um Stellungnahme bitten.

Wir vertagen und bitte Kai bis Sonntag um eine Stellungnahme der bisherigen Ergebnisse der Kontaktaufnahme und Stellungnahme seitens Alexander Jäger.

Die Bekleidung wird aus dem Antrag entfernt. Der Rest wird abgestimmt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Nadine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten kontaktiert die Antragsteller.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

  • Keine. Wir waren alle brav.

Sonstiges

Sonstiger Antrag - Zugriff auf die NRW Mitgliederdaten für das Schiedsgericht NRW

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

  • Ich beantrage, dass das NRW Schiedsgericht über das Verwaltungsportal Zugriff auf die Mitgliederdaten bekommt. So soll sichergestellt werden, dass das Schiedsgericht NRW unabhängig von dem Vorstand / der Verwaltung NRW auf die Daten zugreifen kann.

Dieser Antrag bezieht sich _nur_ auf die aktiven Schiedsrichter und nicht die Ersatzrichter.

Die Datenschutzerklärungen müssen zuvor vorliegen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Datum:

  • 16. Juni 2011

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

Ich beantrage einen nichtöffentlichen Sitzungsteil. Es betrifft personenbezogene Daten zu einem Schiedsgerichtsverfahren mit Beteiligung eines NRW-Piraten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Landtagsbesuch

Dieter Klein berichtet. Der Besuchdienst des Landtags NRW wurde kontaktiert. Vor Oktober wird nix, war die erste Aussage. Aber am Donnerstag, den 21. 7. 15.00 Uhr würde doch noch gehen. Wir werden auftauchen, bekommen eine Einführung, 1 Stunde Plenarsitzungsteilnahme + evtl. mit einem Landtagsabgeordneten diskutieren. Dieter sucht nach einem Abgeordneten. Fahrtkostenerstattung ist möglich zu 50% Bundesbahnkarte.

Die Interessenten melden sich bei: Doodle-Umfrage Stichtag 26.6.2011. (Link wird nachgepflegt)

Michele dankt Dieter für seine Aktivität.

Innenministerkonferenz Nachtrag

Es wird dazu aufgerufen zur Demo zu gehen, weil ohne Teilnehmer keine Demo.

CSD Köln

CSD-Köln Parade-Reihenfolge: [1]

BarCamp Urheberrecht

Michele möge sich melden und zwar bei Schwarzbart.

Nächster Termin

  • 30.06.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:05 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad