NRW-Web:News/2012-02-17 - „Peinliche Rücktrittsrede des Bundespräsidenten“
Kommentieren „Peinliche Rücktrittsrede des Bundespräsidenten“ Seit langem fordern die PIRATEN, dass Deutschland das bereits 2003 unterzeichnete UN-Abkommen UNCAC (United Nations Convention against Corruption) umsetzt [1]. Die Anwendung in Deutschland scheiterte bislang jedoch daran, dass unsere jetzigen Volksvertreter nicht bereit sind, sich selbst diesen Anti-Korruptionsbestimmungen zu unterwerfen. „Die nicht nur aus meiner Sicht inhaltlich peinliche Rede bestätigt auf eine fast skurrile Weise, dass der Rücktritt von Christian Wulff lange überfällig war“, nimmt der NRW-Landesvorsitzende der Piratenpartei, Michele Marsching, Stellung zu den heutigen Ereignissen. „Ich wünsche der Bundesversammlung bei der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts mehr Fortune.“ Die kürzeste Amtszeit eines Bundespräsidenten, verbunden mit den weiter andauernden Anschuldigungen gegen Christian Wulff, sollten endlich Anlass sein, das Verhältnis von Politik und Wirtschaft insgesamt und unabhängig von der Parteizugehörigkeit zu überdenken. Quellen: [1] UNCAC 17. Februar 2012 11:51 Uhr |
