NRW-Web:News/2010-04-22 - Frühling der Freiheit Demonstration in Düsseldorf am 24.04
Kommentieren Aufruf zur »Frühling der Freiheit« Demonstration in Düsseldorf am 24.04
Piratenpartei NRW ruft zur Demo, »Frühling der Freiheit« in der Landeshauptstadt
Düsseldorf, auf. Am 24.04.2010 ab 16:00 Uhr. Los geht es am Sammelplatz Friedrich-Ebert-Straße 34-38 in der Nähe des Hauptbahnhofs. Düsseldorf im Frühling 2010: Die Vorratsdaten sind gelöscht, das
Zugangserschwerungsgesetz wird nicht umgesetzt. Beim JMStV und bei ACTA konnten
wichtige Erfolge für mehr Transparenz gefeiert werden. ELENA wird zunehmend
kritisiert. Aber in vielen - auch demokratischen - Ländern werden Sperr- und
Überwachungsinstrumente installiert. Auch hier bei uns in Deutschland ist diese
Gefahr noch lange nicht vorbei. Immer wieder preschen Politiker vor und
versuchen,mit Ideen zu Überwachungs- und Zensurinstrumenten eine trügerische
Sicherheit zu installieren. Es gilt jetzt also: Dieser "Frühling der Freiheit"
muss genutzt werden. Schon bald könnte es vorbei sein mit der Freiheit! Jetzt
ist der Zeitpunkt, um entscheidende Weichen zu stellen. »Die geplante
Demonstration richtet sich gegen die fortschreitenden Eingriffe in Grundrechte
aller Bürger, gegen die zunehmende Überwachung und Kontrolle und fordert eine
freie und offene Gesellschaft«, sagt Nico Kern, Spitzenkandidat der
Piratenpartei bei der NRW-Landtagswahl am 9. Mai. Neben den Düsseldorfer Direktkandidaten Kai Schmalenbach, Frank Herrmann und
Sebastian Greiner werden auch die NRW-Spitzenkandidaten Nico Kern, Hans Immanuel
Herbers, Simone Brand und Sylvia Grodde anwesend sein. Weitere Listen- und
Direktkandidaten aus ganz NRW werden zusätzlich erwartet. Als optisches Highlight fahren auf der Demo das Gläserne Mobil, welches den
gläsernen Bürger symbolisiert, und das Piratenmobil mit, eine fahrbare
Rednertribüne als Leihgabe des Landesverbandes Niedersachsen. Quellen: 22. April 2010 19:32 Uhr |
