Gelsenkirchener Piraten läuteten den Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 ein

Nachdem wir so einige verwaltungstechnische Hürden genommen hatten und auch so langsam die Windmühlen nachgaben, war eines klar:

Wir werden einen Stand ganz nah am Weihnachtsmarkt in der Gelsenkirchener Altstadt haben.

Ausgestattet mit einem Pavillon, ein paar Tischen, selbstgebackenen Keksen, Kinderpunsch, Glühwein und ein paar zu allem bereiten Piraten (Alex, Andi, Heiko und Markus) läuteten wir den Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 ein. Ein paar verdutzte Gesichter haben wir dabei geerntet. So hörten wir häufig die Frage, was wir denn jetzt schon hier als Partei in der Stadt machen würden.

Die Antwort war einfach, wir sind anders als die anderen Parteien und wir sind immer für unsere Bürger da.

Die Stimmung war sehr gut, trotz des sehr kalten Wetters, und so konnten wir einige interessante Gespräche führen, Unterstützerunterschriften sammeln und mögliche neue Mitglieder gewinnen.

Neben kommunalpolitischen Themen wurden von den Bürgern auch größere aktuelleThemen wie z.B. Indect und ACTA angesprochen. So konnte man erkennen, dass auch in einer Stadt wie Gelsenkirchen mit ihrer sehr hohen Arbeitslosenquote, nicht immer an erster Stelle die Angst vor dem Jobverlust steht. Die Probleme von staatlichen Überwachungsmaßnahmen ist von den Bürgern oft angesprochen worden.

Die Piraten wurden bei diesen Themen als Experten gesehen, die mit genügend Stimmen diesen unverhältnismäßigen „Schnüffeleien“ ein Ende bereiten würden.

Gegen 18:00 Uhr bauten wir den Stand ab und freuten uns schon, zwar müde und ausgekühlt, auf den nächsten Stand am gleichen Platz am 19.12.2009 ab 10.00 Uhr.

Wir danken allen Bürgern für das rege Interesse und freuen uns auf ein Wiedersehen.

Piraten NRW starten das Sammeln der Unterschriften zur Landtagswahl 2010

Ahoi Piraten und Sympathisanten, Für die Wahlzulassung zur Landtagswahl 2010 benötigt der Landesverband Nordrhein-Westfalen 1000 Unterstützungsunterschriften. Wähler, die in NRW wahlberechtigt sind, können das Formular hier herunterladen. Das Formular ist unbedingt handschriftlich auszufüllen! Sendet das ausgefüllte und unterschriebene und auch möglichst schon bestätigte Formular dann an Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, Postfach 103041, 44030 Dortmund. Helft mit, die Piraten auf den Wahlzettel zu bringen!

An alle Mitglieder: Bitte tragt gesammelte Unterstützungsunterschriften auf dieser Sammelseite und dort auch gleich im Sammelbalken ein. Auf der Sammelseite findet ihr auch weitere Informationen zum Bestätigen der Wählbarkeit.

Berechtigte Forderungen – Piratenpartei NRW solidarisiert sich mit streikenden Schülern

Nach den Studenten streiken nun auch Schüler. Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen findet die Anliegen der Schüler berechtigt und solidarisiert sich mit ihnen.

Am Mittwoch schwappte die Bildungsstreikwelle von den Universitäten auf mehrere Schulen über. Fast zeitgleich besetzten Schülerinnen und Schüler der Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf und der Albert-Einstein-Oberschule in Berlin ihre Klassenräume.

Mit dieser Aktion wollen die Besetzer auf die Missstände an ihren Schulen aufmerksam machen. Durch immer weiter eingeschränkte finanzielle Mittel sind die Zustände an den Schulen inzwischen besorgniserregend. Hohe Kopierkosten und eine allgemeine Toilettennutzungspauschale gehören in Düsseldorf zu den täglichen Ärgernissen. Schlimmer noch sind Unterrichtsausfall, zu große Klassen und überforderte Lehrer, auch wenn das Schulministerium in Düsseldorf diese Missstände nicht wahrhaben will oder herunterspielt.

Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen findet die Klagen der Schüler berechtigt und solidarisiert sich mit ihren Forderungen. Auch die zwischenzeitlichen Besetzungen der Schulen begrüßt sie. Kai Schmalenbach, Listenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl 2010, bricht eine Lanze für die Streikenden: »Diese Besetzungen von Schulen und Universitäten sind ja keine Spaßaktion oder der Versuch, den normalen Ablauf zu stören. Sie sind ein Hilferuf an die Politik! Den Schülern und Studenten bleibt zur Zeit gar nichts anderes übrig, als mit drastischen Aktionen auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen.« Schmalenbach kritisiert auch die seiner Meinung nach übertriebenen Reaktionen der Behörden: »Der Einsatz schwerbewaffneter Polizeihundertschaften gegen minderjährige Demonstranten sollte uns zu denken geben. Das zeigt doch klar, welche Angst die herrschenden Politiker vor einer Ausweitung der Aktionen haben. Und es zeigt die Brisanz dieses Themas.«

Am Rand der Besetzungen versuchte die Düsseldorfer Schulleitung, den Schülern unter Hinweis auf die Hausordnung Laptops und Mobiltelefone abzunehmen. Damit wolle man die Schüler mundtot machen, kritisiert die Piratenpartei NRW.

»Kommunikation und Koordination der Aktionen erfolgen über Twitter und andere Internetdienste. Jungen Menschen diese Möglichkeiten zu nehmen, kommt einem Redeverbot gleich«, erklärt der Münsteraner Pirat Bastian Greshake. Er ist Mitarbeiter des Arbeitskreises Bildungspolitik seiner Partei.

»Diese Kommunikationmöglichkeiten sind äußerst effizient und ermöglichen eine bundesweite Koordination der Studenten- und Schülerproteste. Darüber hinaus hilft es den Streikenden, mit ihren Aktionen Aufmerksamkeit zu erlangen«, so Greshake weiter.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Landespressestelle Nordrhein-Westfalen Rainer Klute Körner Grund 24 44143 Dortmund

Telefon: 0231 / 5349422 Mobil: 0172 / 2324824 E-Mail: presse@piratenpartei-nrw.de

Piratenpartei fordert eine sofortige Kurskorrektur bei der Bildungspolitik

Der Bundesverband der Piratenpartei unterstützt die derzeitigen Studentenproteste für ein besseres Bildungssystem. Viele Forderungen der Studierenden decken sich mit den politischen Forderungen der Piraten in Sachen Bildungspolitik. Auch der Landesverband NRW wird sich aktiv für die Protestaktionen engagieren und tritt den örtlichen Aktionsbündnissen zum Bildungsstreik bei. Gleichzeitig ruft die Piratenpartei ihre Mitglieder dazu auf, die Studenten in den besetzten Hörsälen und auf den anstehenden Demonstrationen am 17.11. zu unterstützen.

»Die Hochschulpolitik des Landes gleicht einem Pulverfass. Da ist es wenig hilfreich, wenn Politiker mit einer brennenden Lunte Licht spenden wollen«, sagt Nico Kern, Spitzenkandidat der NRW-Piraten für die Landtagswahl 2010.

Lukas Lamla, der ebenfalls für die Piratenpartei kandidiert: »Freie und gute Bildung muss als Menschenrecht begriffen werden. Es kann nicht sein, dass allein die soziale Herkunft über die Chancen und die Zukunft der Menschen entscheidet. Das Bildungswesen ist ein zentraler Pfeiler, auf dem die Zukunft unseres Landes ruht. Die Piraten werden es nicht hinnehmen, dass weiter daran gesägt wird.«

Die Missstände im Bildungswesen, wie zum Beispiel die chronisch schlechte Finanzierung und die zunehmende Verschulung des Studiums, sind seit Jahren bekannt. Sie werden beständig von der Politik ignoriert – und das, obwohl ein Großteil der Mitglieder des Landtags selbst aus dem Bereich Lehre und Forschung gestellt wird. Offensichtlich seien diese jedoch nicht gewillt oder nicht in der Lage, sich an ihre Zeit an den Universitäten zurückzuerinnern, so Lamla.

Rechentricks der Länderfinanzminister führten die wenigen, unbefriedigenden Ergebnisse des Merkelschen Bildungsgipfels ad absurdum, meint die Piratenpartei. Sie fordert, die versprochenen und dringend benötigten Milliardeninvestitionen in die Bildung den Studenten nicht länger vorzuenthalten. Durch Tricksereien in den Ministerien würden zum Beispiel Ausgaben für Kindergeld, Pensionen für Lehrer und Professoren sowie Steuererleichterungen zu den Bildungsausgaben hinzugerechnet. So erhöhen sich diese künstlich, ohne dass auch nur ein Euro zusätzlich in die eigentliche Bildung investiert wird. Die gesteckten Ziele werden zwar rein rechnerisch erreicht, die Situation aber nicht verbessert.

Für die Zukunft jedes Einzelnen und für die Zukunft unseres Landes ist Bildung ein entscheidendes Gut. Die Piratenpartei ist daher davon überzeugt, dass hochwertige Bildung nicht an finanziellen Erwägungen scheitern darf. Zugang zu Bildung muss allen möglich sein. Die Qualität der Lehre darf nicht durch ein zentralisiertes Turboabitur, den Bologna-Prozess oder überfüllte Hörsäle gefährdet werden. An dieser Stelle darf nicht gespart werden.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland

Raus aus der Nerd-Ecke

Am Wochenende führte der nordrhein-westfälische Landesverband der Piratenpartei in Gelsenkirchen seinen Landesparteitag durch. Am Samstag stellten die Piraten ihre Liste für die Landtagswahl 2010 auf. Am Sonntag standen Satzungsänderungen, Finanzen und allgemeine Diskussionen auf dem Programm.
Auf Platz eins der Landesliste wählten die Parteimitglieder den 37-jährigen Rechtsanwalt Nico Kern aus Viersen. Platz zwei konnte der evangelische Pfarrer Hans Immanuel Herbers (51) aus Bad Salzuflen erobern. Die Plätze drei bis fünf erreichten Dirk Schatz (30), Polizeibeamter aus Hagen, Simone Brand (41), leitende Angestellte aus Bochum und Christian Horchert (41). Er ist IT-Sicherheitsberater aus Bonn.

»Die Wahl der Landesliste hat das Bild der Nerd-Partei deutlich widerlegt«, kommentiert Nico Kern. »Die Berufe der Spitzenkandidaten zeigen, dass die Piratenpartei längst keine reine Informatikerveranstaltung mehr ist, sondern in der Gesellschaft angekommen ist.«

Von den rund 60 Bewerbern um einen Listenplatz nominierten die nordrhein-westfälischen Piraten 30 Personen für ihre Landesliste. Von den gut 2.000 Mitgliedern der Partei kamen an den beiden Tagen fast 300 nach Gelsenkirchen. »Wir haben keine Delegierten«, erläutert Landespressesprecher Rainer Klute. »Alle Mitglieder haben die Möglichkeit, am Landesparteitag teilzunehmen.«

Am Sonntag befasste sich der Parteitag unter anderem mit der Zuweisung der Finanzmittel. Die Wahlkampfkostenerstattung aus der Europa- und Bundestagswahl erhalte die Piratenpartei erst im Herbst 2010, erläutert Schatzmeister Ulrich Schumacher. »Dieses Geld steht uns für die NRW-Landtagswahl leider nicht zur Verfügung.« Dennoch ist Schumacher optimistisch, was die Finanzierung des Wahlkampfs angeht. Denn die Mitgliederzahlen steigen nach wie vor und entsprechend steigen die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. »Wir haben einen Mittelzufluss wie noch nie in der Geschichte der Piratenpartei«, so Schumacher.

Das vollständige Protokoll der Landesmitgliederversammlung findet Ihr hier. Emanuel Kotzians (Direktkanditat Nürnberg Nord bei der BTW 2009) Eindrücke vom LPT in NRW im November 2009 sind hier niedergeschrieben.

Live von der Landesmitgliederversammlung

Zur Stunde findet die Landesmitgliederversammlung in Gelsenkirchen statt. Die Wiki-Seiten zur Landesmitgliederversammlung sind hier zu finden.

Hier gibt es das Live-Protokoll.

Verfolgen könnt ihr das Ganze zur Zeit leider nur per Audiostream. An einem Videostream wird noch gearbeitet - Aufgrund von Netzproblemen kann es hier allerdings noch zu Verzögerungen kommen.

Der Twitter-Hashtag ist #lmvnw bzw. #lmvnrw- viele Piraten twittern live von der Versammlung.

Quicklinks:

1. Satzungsänderungsanträge
2. Listenbewerber

Ein IRC-Chatroom ist im freenode.net Netzwerk unter #lmv_nrw erreichbar.

Mitarbeit gesucht!

Es gibt noch einige Baustellen, die wir vor der Landtagswahl 2010 ganz dringend bearbeiten sollten. Wir sitzen alle in einem Boot und der Vorstand kann sicher nicht alleine rudern. Ich würde außerdem darum bitten, dass jede Crew, jeder Stammtisch, und jedes sonstige Treffen die Aufgaben die anstehen ebenfalls anspricht, und schaut, ob es in ihren Reihen jemanden gibt, der Zeit hat, mitzuhelfen.

AG Kommunikation NRW:

Wir haben ein ganz deutliches Kommunikationsdefizit innerhalb unseres LVs. Neupiraten werden vernachlässigt, Ansprechpartner und Strukturen sind unbekannt, Anfragen bleiben liegen, Piraten wissen nicht, wo sie sich einbringen sollen. Die AG Kommunkation soll helfen, dieses Defizit zu beheben. Wir suchen Leute, die Wiki-Seiten mit Ansprechpartner, Aufgaben, etc. anlegen; eMails beantworten; eMails lesen; organisieren und aufbauen. Das nächste Treffen der AG ist am 01.11 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble. Wer an diesem Termin keine Zeit hat, oder nicht per Mumble teilnehmen kann, kann sich auch über die Mailingliste der AG melden.

AG Website NRW:

Die Website/das Wiki ist derzeit arg durcheinander, nicht schön anzusehen und ungepflegt. Die AG Website NRW hat sich zur Aufgabe gesetzt, dieses Chaos zu beseitigen. Gesucht werden Leute, die Wiki-Seiten pflegen und erstellen; regelmäßig Inhalte erstellen; an der Entwicklung der Struktur arbeiten wollen; Ahnung vom Wiki haben. Das nächste Treffen der AG ist am 10.11 um 18:00 Uhr im Starbucks im Kölner Hauptbahnhof. Wer an diesem Termin nicht in Köln sein kann, kann sich auch über die Mailingliste der AG melden.

AG Verwaltung NRW:

Um die riesigen Probleme beim Einpflegen von neuen Mitgliedsanträgen und andere Verwaltungsprobleme zu lösen, haben Arndt und Uli die AG Verwaltung NRW gegründet, die ihnen bei diesen Aufgaben unter die Arme greifen soll. Auch hier werden sicher noch Leute gesucht. Wann das nächste Treffen ist, kann ich derzeit leider nicht rausfinden, werde die Information aber nachtragen, sobald ich sie habe. Ich denke das hier besonders jemand gebraucht wird, der koordiniere kann, sich vernünftige Arbeitsabläufe überlegt und Strukturarbeit schafft.

AG Presse NRW:

Die AG Presse NRW soll den beiden Vorsitzenden bei ihrere Aufgabe helfen, und Pressemitteilungen für den LV NRW erstellen. Außerdem bietet sie Hilfe für lokale Presseteams an. Auch hier werden immer noch fähige Mitarbeiter gesucht. Ihr habt bereits Erfahrung mit der Presse gesammelt? Oder seit journalistisch tätig gewesen? Du fühlst dich sicher in Rechtscheibung und Grammatik und kannst Texte Korrekturlesen? Und noch wichtiger: du meinst das die NRW- Pressearbeit im Moment nicht gut läuft? Dann wende dich an die AG Presse NRW. Ein öffentliches Treffen wird hoffentlich bald stattfinden.

Auch die anderen AGs, die hier zu finden sind benötigen sicherlich noch Mitarbeit.

Dann gibt es noch einen Haufen kleinerer Aufgaben, die erledigt werden könnten. Diese sind teilweise auch hier zu finden.

News aus dem LV schreiben:

Es wäre wünschenswert, wenn alle Piraten mehr auf dem Stand wären, was im LV so alles passiert. Deswegen suche ich Piraten, die Lust haben, die Berichte der Crews, AGs, AKs und PGs zu lesen und daraus einen regelmäßigen Newsletter zu erstellen. Wenn ihr Interesse habt, wendet euch direkt an mich.

Vorstands-News schreiben:

Alex Hagg hat es bereits versucht und es hat nicht so gut geklappt (nicht wegen ihm), aber die Idee halte ich immer noch für gut: Regelmäßige News aus dem Vorstand. Es soll darum gehen, die Arbeit des Vorstandes regelmäßig von außen zu beleuchten, bei Unklarheiten nochmal nachzufragen und das ganze in lesbare News zu verwandeln. Meinen Input bekommt ihr, aber hier wäre es schön, wenn auch ein gesundes Eigeninteresse vorhanden wäre. Bei Interesse wendet euch auch hier bitte an mich.

Sonstige Aufgaben:

Es gibt Wiki-Seiten zu pflegen und schreiben, eMails und HowTos zu verfassen, und einen allgemein großen Haufen an Kram, den ich hier im Einzelnen nicht aufzählen möchte. Wer also gerade ein bisschen Zeit hat, möge sich auch bei mir melden.

Es gibt sicherlich auch noch eine große Menge von Aufgaben, die ich jetzt hier nicht erwähnt habe, beispielsweise alles, was mit der Landtagswahl nächstes Jahr zu tun hat. Wer Lust hat, politische Positionen zu entwickeln, kann sich ja mal auf der Seite der AKs umschauen. Am Samstag der LMV wird außerdem die PG Landtagswahlkampf NRW gegründet, die sicher auch NRW-weite und lokale Mitarbeit benötigt. Die Aufgaben sind also vielfältig.

Ich verstehe die Piratenpartei als Mit- und Selbstmach-Partei. Das heißt, wir haben keinen Apparat von Funktionären, der nur darauf wartet in die Richtung loszustürmen, in die irgendwer es sagt. Wir alle sind unsere eigenen Funktionäre. Wenn also etwas nicht läuft, steht jeder Pirat in der Verantwortung mitzumachen. Wenn Aufgabenfelder brachliegen, gründet eine AG und kümmert euch. "Der Vorstand" wird sicherlich nicht alles richten können. Unsere Crewordung ist darauf ausgelegt, dass Eigeninitiative problemlos möglich ist. Teilweise funktioniert das ja auch schon ganz gut, das macht mir Hoffnung. Unbenommen ist natürlich, dass es einige Aufgaben gibt, die unbedingt von Vorständen übernommen werden müssen (beispielsweise das Verschicken der Einladungen für die Direktkandidatenwahl).

Ihr erreicht mich über Mail oder Jabber (lechimp@jabber.ccc.de), ich bin gespannt.

Pirate Gaming nach Crash wieder online

Pirate Gaming, das Computerspieleportal der Jungen Piraten, ist nach einem substanziellen Hardware-Ausfall seit einigen Tagen wieder online. mehr...

Piraten in NRW freuen sich über gutes Ergebnis

Die Piraten in Nordrhein-Westfalen freuen sich über das gute Ergebnis der Bundestagswahl 2009. Wir sind zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl angetreten und haben aus dem Stand glatte 2% bekommen. Damit konnten wir unser Ergebnis der Europawahl nochmals mehr als verdoppeln.

In Nordrhein-Westfalen lag unser Ergebnis mit 1,7% etwas unter dem Bundesdurchschnitt. Wir sehen also, dass hier noch jede Menge Arbeit nötig ist. Insbesondere bei jungen, hochgebildeten Menschen und Erstwählern kommt unsere Politik aber sehr gut an. Wir werden nun natürlich unser Ergebnis analysieren und unsere Stärken und Schwächen diskutieren müssen.

Nichts desto trotz haben wir einen sehr guten Wahlkampf hingelegt. Wir möchten uns bei allen Helfern, Spendern, Piraten, Sympathisanten und Unterstützern dafür bedanken. Es hat großen Spaß gemacht und wir sind auf einem guten Weg.

Gemeinsam können wir 2010 in den Landtag kommen - bei unserer ersten Wahl haben wir bereits mehr Stimmen errungen als die Grünen, die bei ihrer ersten Wahl auf 1,5% kamen.

Wir Piraten werden nun unsere Hausaufgaben machen müssen - ein gutes Wahlprogramm für die Landtagswahl und überzeugende Kandidaten aufstellen sowie unsere innerparteilichen Strukturprobleme in den Griff kriegen. Das alles können wir schaffen, wenn wir nun genauso motiviert weiterarbeiten wir bisher.

Klarmachen zum Ändern!

Ergebnisse der Bundestagswahl 2009

Ahoi! Die Bundestagswahl ist jetzt hinter uns und wir schauen vorwärts zur Landtagswahl. Das Bundesweite Ergebnis liegt bei 2% (845.904 Wähler). In NRW liegen wir bei 1,7% (158 298 Wähler). Da haben wir noch viel Potential. Dies ist ein gewaltiger sprung nach vorne im Vergleich zur Europawahl.
Wir sollten jetzt erstmal in uns gehen und danach in Ruhe schauen, wie wir weiter vorgehen.

Hier ein herzliches Danke an alle, die uns geholfen haben. Ohne euch hätten wir dies nicht geschafft!

Offener Brief zu »TV total Bundestagswahl 2009« an Stefan Raab

Lieber Stefan Raab,

als Landespressersprecher der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen ich muss Dich wirklich um Entschuldigung bitten. Hatten doch gestern nachmittag bei der Aufzeichnung von TV total in Köln Anhänger der Piratenpartei gefälschte Stimmzettel für die tägliche Wahl-o-Meter-Abstimmung unters Stimmvolk gebracht! Und warum? Nur, weil sie mit den von Dir für das Studiopublikum vorgegebenen Stimmzetteln nicht einverstanden waren? Nur, weil sie den Wählern ermöglichen wollten, auch für die Piratenpartei zu stimmen oder gar für »Sonstige«? Was für eine kindische Begründung! Was für eine kindische Aktion! Davon distanziert sich die Piratenpartei Deutschland ausdrücklich.

Denn die Piratenpartei akzeptiert selbstverständlich, dass Du es bist, der TV total fest in der Hand hat und die Regeln bestimmst. Daher ist es natürlich Dein gutes Recht, in Deiner Weisheit festzulegen, welche Parteien auf dem PRO7-Stimmzettel zu stehen haben und welche nicht. Wenn Du meinst, dass fünf Parteien ausreichen, dann ist das ganz bestimmt gut und richtig so. Schließlich haben die meisten Menschen Schwierigkeiten damit, mehr als fünf Dinge gleichzeitig zu überblicken. Fünf ist also eine gute Wahl. Du tust dem deutschen Fernsehvolk einen großen Gefallen, weil Du die Politik übersichtlich machst.

Wird das am Sonntag ein Erschrecken geben, wenn die Leute auf dem echten Wahlzettel nicht nur fünf, sondern viermal so viel sehen! Wie soll man sich denn da entscheiden? Wie gut haben es TV-total-Gucker, die sich am Wahl-o-Meter mit seinen übersichtlichen fünf Parteien orientieren können: einfach die Lieblingspartei auf dem Wahlzettel raussuchen, ankreuzen, fertig.

Ich finde, bei der echten Bundestagswahl sollte es genauso sein. Fünf Parteien - und gut. Damit kommt der Bürger klar. Und das schont die Umwelt, weil weniger Bäume für lange Stimmzettel sterben müssen.

Danke Stefan, dass Du Politik wieder einfach und übersichtlich machst! Danke, dass Du mit dem Parteienwirrwarr aufräumst! Danke, dass Du Dich auf die fünf Parteien beschränkst, die sich in den letzten 60 Jahren im Westen wie im Osten unserer Republik durch kluges Handeln in Regierungsverantwortung oder Opposition bewährt haben - erfahrene Parteien, deren Politik von Jahr zu Jahr besser wird. Diesen Parteien und diesen Politikern geben wir gern und vertrauensvoll auch weiterhin uns und unsere Zukunft in die Hand.

Ich fürchte nur, einige Wähler werden sich trotz Deiner Bemühungen nicht davon abhalten lassen, der Piratenpartei ihre Stimme zu geben. Das können natürlich nur Leute sein, die nicht TV total geguckt oder trotz Guckens die Sache mit den Großen Fünf nicht verstanden haben. Vielleicht kommt die Piratenpartei sogar in den Bundestag. Wäre das nicht schrecklich? Denn dann ginge es in der Politik ja auch mal um Bürgerrechte statt nur um die Worthülse gleichen Namens. Dann säßen im Bundestag Politiker, die verstanden haben, wie junge Leute denken und fühlen, denen das Internet ein zweites Zuhause ist. Nicht auszudenken! Und das Schlimmste: Du brauchtest für »TV total Bundestagswahl 2013« neue Stimmzettel.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Klute

Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle NRW
Rainer Klute
Körner Grund 24
44143 Dortmund

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Web: http://www.piratenpartei-nrw.de/

4. Infostand in Wesel - 26.09.2009, 10-15 Uhr

Am kommenden Samstag, den 26.09.2009, läd der Stammtisch_Kreis_Wesel zum nächsten Infostand ein. Diesmal soll es einen besonders umfangreichen Stand mit diversen Akionen für Groß und Klein geben. Diese letzte Aktion unseres Bundestagsahlkampfs soll ein Highlight werden, und wir freuen uns über jede Unterstützung. Man findet uns in der Fussgängerzone / Höhe C&A (nähe Berliner Tor Platz)...sei dabei !

Wahlveranstaltung "Treffen der Generationen"

Ein Tag und eine Nacht in der sich verschiedene Generationen zum Thema digitaler Kultur und Gaming austauschen und informieren können. Es wird Diskussionsrunden, Referenten und eine LAN Party geben, bei der routinierte Gamer sich dem Publikum präsentieren, sowie die Möglichkeit einmal selbst die Welt der Computerspiele für sich zu entdecken. Insbesondere Neugierige, Eltern von Gamern und auch Skeptiker sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei. Für kostenlosen, schmackhaften Kaffee wird gesorgt.

Infostand auf dem Baldeneysee am Sonntag den 20.9

Die Crew Ruhrpiraten fährt am Sonntag, 20.09.2009 von 9:00 bis 16:00 Uhr im Canadier auf den Baldeneysee. Wer uns besuchen möchte:

• 09:30 Uhr Fährhaus Rotemühle (Rotemühle 1),
• 11:30 Uhr Haus Scheppen (Hardenbergufer 381) und
• 13:30 Uhr Regattatribüne (Freiherr von Stein Straße).

Wir starten in Essen-Heisingen an der "Fährhaus Rotemühle" und fahren bis "Haus Scheppen" am südlichen Ufer und dann ab "Zeche Carl Funke" am nördlichen Ufer bis zur Regattatribüne.

»Gläsernes Mobil« kommt nach Nordrhein-Westfalen – durchsichtige Wahlkampfaktion der Piratenpartei

Mit einem »Gläsernen Mobil« ist die Piratenpartei zur Zeit auf Deutschland-Tour. Der zu einem gläsernen Wohnzimmer umgebaute Pkw-Anhänger wird von Donnerstag bis Sonntag in Nordrhein-Westfalen zu erleben sein. Zwischenhalte sind in Bielefeld, Münster, Hagen, Wuppertal, Düsseldorf und Köln geplant. An diesen Aktionsorten »wohnen« Piraten im gläsernen Zimmer und klären die Bürger darüber auf, wie durchsichtig sie für den Staat durch dessen Datensammelwut und durch immer neue Überwachungsgesetze sind.

Mit der bundesweiten Aktion will die Piratenpartei unter anderem darauf aufmerksam machen, dass die Bundesregierung das im Grundgesetz verankerte Recht auf Privatsphäre immer weiter aushöhlt. Die Piratenpartei tritt dem entgegen und setzt sich für eine Stärkung der Grund- und Bürgerrechte ein. Sie kämpft für Informationsfreiheit und wendet sich gegen Maßnahmen wie Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren oder Telekommunikationsüberwachung.

Die Piratenpartei lädt alle interessierten Bürger ein, das Gläserne Mobil zu besichtigen und sich über ihre Persönlichkeitsrechte zu informieren. Ganz Mutige dürfen gern selbst einmal eine Weile öffentlich probewohnen, um das Gefühl des überwachten und gläsernen Bürgers noch intensiver zu erleben.

Am vergangenen Samstag nahm das Gläserne Mobil an der von der Piratenpartei mitorganisierten Großdemonstration »Freiheit statt Angst« in Berlin teil und stieß bei den rund 30.000 Teilnehmern und bei den Medien auf großes Interesse. Weitere Highlights der Deutschland-Tour sind am 17.9. die Teilnahme am »OptOutDay« in Hannover und Bielefeld sowie am 19.9. der »International Talk Like A Pirate Day« in Wuppertal.

In Nordrhein-Westfalen wird das Gläserne Mobil in folgenden Städten zu erleben sein:

Do, 17.9., 16.30-19.30 Uhr: Bielefeld (Kronenplatz, Ecke Bahnhofstraße / Feilenstraße)
Fr, 18.9., 14.30-18.30 Uhr: Münster (Syndikatplatz)
Fr, 18.9., ab 20 Uhr: Hagen (Volme-Galerie)
Sa, 19.9., bis 11 Uhr: Hagen (Volme-Galerie)
Sa, 19.9., 12-16 Uhr: Wuppertal (Elberfeld-Mitte)
Sa, 19.9., 17-20 Uhr: Düsseldorf (Rheinufer, Ecke Altestadt)
So, 20.9., 9-13 Uhr: Köln (Rudolfplatz)

Weitere Details sind dem untenstehenden Link zu entnehmen.

Links:

• Deutschland-Tour mit Uhrzeiten und genauen Standorten: http://mobil.klarmachen-zum-aendern.de/
• OptOutDay: http://www.optoutday.de/
• International Talk Like A Pirate Day: http://www.talklikeapirate.com/

Ansprechpartner für Rückfragen:

Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei
Telefon: 030 / 509699912
E-Mail: info@mobil.piratenpartei.de

Gründungsstammtisch in Solingen

Am 17.09.2009, um 19.00 Uhr, findet der erste Solinger Stammtisch der Piratenpartei in der Gaststätte Birkenweiher 37-39 Solingen-Mitte statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlichst eingeladen daran teilzunehmen und mehr über die politische Arbeit sowie der Kernthemen der Partei (Bürgerrechte, Datenschutz, Wissensgesellschaft, Kultur, Transparenz der Staates und Lobbyismusbekämpfung etc.) zu erfahren.

FREIE WÄHLER Düsseldorf empfehlen Piratenpartei – Große Übereinstimmung bei den Zielen

Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf empfehlen ihren Mitgliedern und Anhängern, bei der Bundestagswahl am 27.9. für die Piraten zu stimmen. Das Führungsgremium der ausschließlich auf kommunaler Ebene aktiven Wählergemeinschaft beschloss am Freitag einstimmig, eine offizielle Wahlempfehlung für die Piratenpartei auszusprechen.

Bundesweit sind die FREIEN WÄHLER mit rund 250.000 Mitgliedern die drittgrößte politische Kraft nach Union und SPD. Bei der Bundestagswahl treten sie nicht an, da die Wählergemeinschaften ihren Schwerpunkt in der Kommunalpolitik sehen. In Düsseldorf haben die FREIEN WÄHLER (FW) daher mögliche Alternativen für ihre Mitglieder und Anhänger geprüft.

»Von allen zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien weist das Wahlprogramm der Piratenpartei mit Abstand die meisten Übereinstimmungen mit unseren eigenen Zielen auf«, erklärt Dr. Klaus W. Kirchner (61), Vorsitzender der FW-Ratsgruppe Düsseldorf. Der erfahrene Rechtsanwalt will als frisch gewählter Ratsherr künftig vor allem die intransparente Finanzierung vieler Großprojekte kritisch unter die Lupe nehmen.

»Die Piratenpartei vertritt – ebenso wie wir – in besonderem Maße die Interessen der jungen Wähler«, sagt die ebenfalls neu in den Stadtrat gewählte FW-Spitzenkandidatin Comicha Mohaya (26), die als Einzelhandelskauffrau arbeitet und zugleich als Betriebsratsvorsitzende aktiv ist. Sie setzt sich unter anderem für Freiheit bei der Internetnutzung und mehr Mitspracherecht junger Bürger ein. Studiengebühren, Lobbyismus, Onlinedurchsuchungen und Zensur lehnt sie ab.

Bei der Kommunalwahl am 30.8. konnten die FREIEN WÄHLER 2,3 Prozent der Stimmen und zwei Ratsmandate erringen. Außerdem entsenden sie zwei Abgeordnete in Bezirkvertretungen. Die Piratenpartei war in Düsseldorf nicht bei der Kommunalwahl angetreten.

»Wir freuen uns über die Unterstützung durch die FREIEN WÄHLER Düsseldorf«, sagt Bernhard Smolarz, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Sein Vorstandskollege Patrick Wolters ergänzt: »Wir kommen zwar aus verschiedenen Richtungen, aber wir verfolgen letztlich das gleiche Ziel: mehr Basisdemokratie und eine Stärkung der Bürgerrechte.«

Beide Parteien wollen den begonnenen Austausch in Zukunft weiter fortsetzen und intensivieren. »Wir sehen gerade auf lokaler Ebene viele Ansatzpunkte für eine Zusammenarbeit im Interesse der Bürger«, erklärt Ralf Gloerfeld als Crew-Mitglied der Düsseldorfer Piraten. Und Tobias Kleinhans von den FREIEN WÄHLERN meint: »Schon bei unseren ersten Gesprächen haben wir festgestellt, dass nicht deckungsgleiche Meinungen oft auf unterschiedlichen Informationen beruhen. Hier können wir gegenseitig voneinander lernen.«

So wollen sich auch die Düsseldorfer Piraten beispielsweise mit dem geplanten rund 300 Mio. Euro teuren Abriss der Hochstraße »Tausendfüßler« in der Düsseldorfer Innenstadt und dem Bau von zwei Tunneln befassen. Die FREIEN WÄHLER wollen einen Bürgerentscheid zu diesem Großprojekt erreichen. Mitglieder der Piratenpartei und der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf gehen Hinweisen auf einen geplanten Wirtschaftsbetrug nach, um diesen eventuell gemeinsam zu verhindern.

Die Wahlempfehlung durch die FREIEN WÄHLER verleiht der Piratenpartei zusätzlichen Rückenwind. Bei der Europawahl erzielten die Piraten aus dem Stand bundesweit 0,9 Prozent. Vor zwei Wochen konnten die Piraten dieses Ergebnis weiter steigern: Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen traten sie zwar nur in Aachen und Münster zur Wahl an, eroberten dort aber prompt jeweils einen Ratssitz. Dabei erzielten sie in manchen Wahlbewirken deutlich über 5 Prozent der Stimmen.

»Wir werten die Unterstützung durch die FREIEN WÄHLER als Signal an die etablierten Parteien, dass auch andere bürgerliche Gruppierungen hinter unseren Forderungen stehen«, meint Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. »Deshalb ist ein Einzug der Piraten in den Bundestag schon bei der aktuellen Wahl zwar ambitioniert, aber keineswegs utopisch, wie unsere demokratischen Mitbewerber dies gerne behaupten«.

Links:

• Ziele der FREIEN WÄHLER Düsseldorf: http://www.vservers1.de/fw/pdf/erstwahl.pdf
• Ziele der Piratenpartei: http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele

Infostand in Duisburg - 12.09.2009, 10-16 Uhr

Der Stammtisch Duisburg lädt am 12.09.2009 von 10-16 Uhr zum Infostand in Duisburg Meiderich ein. Zu finden sein werden wir auf der Von-der-Mark-Straße in der Nähe des Bhf. Meiderich. Wir freuen uns über jeden Besucher.

Gründung des Stammtisch Bottrop

Besser spät, als nie: Der Stammtisch Bottrop trifft sich zu seiner Gründung am 09.09.2009 um 19:00 Uhr im Passmanns, Kirchhellener Straße 57, 46236 Bottrop

3. Infostand in Wesel - 12.09.2009, 10-15 Uhr

Am kommenden Samstag, 12.09.2009 läd der Stammtisch_Kreis_Wesel zum nächsten Infostand ein. Wie immer wird es einen umfangreichen Stand mit diversen Akionen für Groß und Klein geben. Man findet uns in der Fussgängerzone / Höhe C&A (nähe Berliner Tor Platz), und natürlich freuen wir uns über jeden Besucher.

Danksagung der PG Wahlen

Am 20.07.2009 hat die PG Wahlen NRW zum Spenden für den Bundestagswahlkampf aufgerufen. Wir haben innerhalb weniger Tage insgesamt 7590,81 EUR an Spenden von Personen und Crews bekommen. Mit eurer Hilfe konnten wir den engagierten Piraten im Land ausreichend Wahlkampfmaterial für ganz NRW zur Verfügung stellen.

Insgesamt haben wir 6000 A1 Plakate mit den Motiven "Überwachungskamera" und "Freiheit darf keine Randnotiz sein" sowie 75000 Folder für die Bundestagswahl 2009 (mittlerweile schon vergriffen) und über 2800 A1 Hartfaserplatten bestellt und an Crews, Stammtische und Piraten in ganz NRW geliefert.

Die Spendenaktion mit Zweckbindung PG-Wahlen wird nach erreichen der 5000€ Zielsumme beendet.

Dies soll euch aber nicht davon abhalten weiter Spenden zu sammeln, oder selber zu leisten. Wir bitten euch aber darum, diese Zweckgebunden dem Landesverband NRW zukommen zu lassen. So ist sichergestellt, dass diese Spenden den Crews für Ihre Arbeit vor Ort in gleichen Anteilen zukommt.

Nochmals vielen Dank für euer Engagement. Zusammen haben wir den Grundstein für den Wahlkampf 2009 gelegt und begeben uns nun auf die Zielgerade!

Eure PG-Wahlen

Gründung des Stammtisch Moers

Im zweiten Anlauf hat es nun doch geklappt. Die Grafschaft Moers hat nun auch einen eigenen Stammtisch. Zur Gründung kamen dann auch 19 interessierte Bürger. Der Stammtisch soll nun bis zur Bundestagswahl jeden Sonntag statt finden.

Flagge zeigen in Köln - Der Kanzlerkandidat kommt!

Flagge zeigen in Köln - Piraten mitgemacht! Der SPD Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kommt zu Besuch nach Köln. Hiermit rufen wir alle Piraten auf am Dienstag, den 08.09.2009, ab 18:00h auf dem Heumarkt in Köln Flagge zu zeigen und gleichzeitig über die Politik der SPD und der großen Koalition aufzuklären.

• Organisiert spontane Fahrgemeinschaften nach Köln
• Bringt eure Fahnen, T-Shirts und Flyer mit.
• Sucht das Gespräch mit den anderen Anwesenden
• Zeigt allen Teilnehmern und den Medien, dass die PIRATEN angekommen sind.
• Verhaltet euch fair!

• Pressemitteilung der SPD: [Kundgebung mit Frank-Walter Steinmeier]
• Treffpunkt der Piraten: [am grünen Pfeil]
• Teilnehmer: [Doodle]

PS: Es wird viel Presse vor Ort sein, also zeigt euch von eurer besten Seite! :-)

2. Stammtisch in Hagen, am 03.09.2009 im Crocodile

Ahoi! Am Donnerstag, den 03.09.2009 findet der 2. Stammtisch der Hagener Piraten statt. Er findet diesmal im Crocodile, Mittelstraße 8 in 58095 Hagen um 17:30 Uhr statt.
Auch diesmal ist wieder jeder herzlich eingeladen, uns zu unterstützen oder auch nur zu besuchen, um sich nett zu unterhalten.

PiRATen

Ahoi Piraten Wir haben es geschaft wir haben 2 Pi-RAT-en. Sowohl im Rat in Aachen als auch in Münster sitzt jetzt ein Pirat! Segel auf die Bundestagswahl setzen und auf Kurs bleiben!

Piratenpartei erfolgreich bei Kommunalwahlen

Erstmals in Deutschland zieht die Piratenpartei mit gewählten Vertretern in zwei Stadtparlamente ein. In Aachen und in Münster errangen die Piraten jeweils einen Ratssitz.

Die Münsteraner wählten den 22jährigen Kfz-Mechaniker Marco Langenfeld mit 1,55 Prozent der Stimmen in den Rat. »Dafür, dass wir nur in 18 der 33 Bezirke zur Wahl gestanden haben, ist das ein gutes Ergebnis«, meint der Münsteraner Pressesprecher Tobias Schürjann. »Hätten wir in der gesamten Stadt kandidiert, dürften wir rund 3 Prozent bekommen haben.«

Ein noch besseres Resultat erzielte die Piratenpartei in Aachen. Hier trat sie zwar nur in acht der insgesamt 32 Wahlbezirke an, erreichte dort aber durchweg zwischen 6 und 10 Prozent der Stimmen. »Und in sieben dieser acht Bezirke liegen wir noch vor der FDP«, jubelt Richard Klees, Vorstandsmitglied der NRW-Piraten mit Wohnsitz in Aachen. Stadtweit kommt die Piratenpartei auf 1,77 Prozent, was für einen Sitz im Rat ausreicht. Der frischgebackene Ratsherr Thomas Gerger (22) freut sich: »Das ist ein großer Erfolg für die Piratenpartei insgesamt und besonders für die Piraten in Aachen.« Im Rat will er sich stark machen für mehr Transparenz in der Verwaltung und ein offenes WLAN in der Stadt. Außerdem will er sich für die Abschaffung von Überwachungskameras im öffentlichen Raum einsetzen.

Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen war die Piratenpartei nur in Aachen und Münster zur Wahl angetreten und auch dort nicht in allen Stimmbezirken. Landespressesprecher Rainer Klute: »Bis vor kurzem hatten wir einfach nicht genug Kandidaten. Unser Mitgliederboom setzte ja erst nach der Europawahl ein.«

Am 29.08.2009 findet ab 10:00 Uhr ein Infotisch in Hagen statt.

Ahoi Piraten, am Samstag, den 29.08.2009 findet in Hagen auf der Elberfelder Straße in Höhe der Hausnummer 37 / Höhe Jack & Jones (Innenstadt - Fußgängerzone) in der Zeit von 10:00 - 19:00 Uhr ein Infotisch statt.

Jeder der uns dabei helfen möchte ist herzlich willkommen uns zu unterstützen.

Viele Grüße und bis Samstag

2. Infostand in Wesel, 29.08.2009, 10-15 Uhr

Der Stammtisch Kreis Wesel läd am 29.08.2009 von 10:00-15:00 Uhr zu seinem 2. Infostand ein, zu finden in der Fussgängerzone nahe dem Berliner Tor / Höhe C&A. Auch diesmal wird es wieder einen unfangreichen Aufbau und kreative Aktionen geben und wir freuen uns über jeden Besucher.

Gründung des Stammtisches Hagen am Fr. 28.08.2009 um 18:00 Uhr

!!!ACHTUNG, ÄNDERUNG DER ÖRTLICHKEIT!!!

Hallo, endlich ist es soweit. Auch in Hagen haben wir nun, nach langer Findungsphase, endlich einen Termin zur Gründung finden können. Der oben genannte Termin findet statt im Vapiano in Hagen, Märkischer Ring 88, 58097 Hagen.
Eingeladen ist selbstverständlich jeder, der mit uns in Kontakt treten möchte. Völlig egal ob Pirat oder nicht, ob sympatisierend oder nur interessiert. Aber auch kritische Stimmen sind gerne gesehen. Ich lade ausdrücklich jeden herzlich ein, mit uns einen hoffentlich interessanten Abend mit netten Diskussionen zu verbringen und das weitere Vorgehen für das Hagener Gebiet zu planen.

Die Örtlichkeit soll ausdrücklich nicht die endgültige Lösung sein. Wenn jemand für spätere Treffen ein netteres Plätzchen in der Umgebung kennt, sind wir für Vorschläge gerne offen. Auch der Freitagstermin ist nicht bindend als fester Termin für die weiteren, regelmäßigen Treffen. Aber für den Anfang denke ich, wird es reichen.

Gründung der 3. Bonner Piraten-Crew

Am Donnerstag, den 27. August können bisher Crew-lose Piraten aus dem Raum Bonn und Umgebung bei der 3. Mannschaft in Bonn anheuern. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 im Casa 59 - "Der Mallorquiner", Clemens-Auguststr. 59, Poppelsdorf. Interessenten können sich an Pirat Exmatrikulator oder Simbel wenden. @Alt-Piraten: Was sind Eure Erfahrungen. Wir sind noch relativ feucht hinter den Ohren, was kann man in der Startphase nach einer Crew-Gründung so alles an Irrtümer erliegen?

Flagge zeigen in Bonn - Die Bundeskanzlerin kommt!

Flagge zeigen in Bonn - Piraten mitgemacht! Die Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zu Besuch nach Bonn. Hiermit rufen wir alle Piraten auf am heutigen(!) Dienstag ab 17:30 Marktplatz in Bonn Flagge zu zeigen und gleichzeitig über die Politik der Bundeskanzlerin und der großen Koalition aufzuklären.

• Organisiert spontane Fahrgemeinschaften nach Bonn
• Bringt eure Fahnen, Tshirts und Flyer mit.
• Sucht das Gespräch mit den anderen Anwesenden
• Zeigt allen Teilnehmern und den Medien, dass die PIRATEN angekommen sind.
• Verhaltet euch fair!

PS: Es werden viele TV-Sender vor Ort sein, also zeigt euch von eurer besten Seite! :-)

Infotische in Dortmund

Heute, am 22.08.2009 zwischen 10 und 20 Uhr, werden die Dortmunder Piraten gegenüber vom Hauptbahnhof auf der Katharinenstrasse einen Infotisch zur Bundestagswahl 2009 veranstalten.
Am 12. und 26. September, ebenfalls zwischen 10 und 20 Uhr, sind ebenfalls Infotische geplant und genehmigt.
Weiterführende Informationen findet Ihr auf der Dortmunder Infotisch-Wikiseite.

Wer helfen möchte, findet hier alle benötigten Informationen.

Infostand in Remscheid

Der Stammtisch Bergisches Land und die Crew Wupper-Piraten laden am 22.08.2009 von 10:00-19:00 Uhr zum Infostand in Remscheid ein. Ihr findet uns auf der Alleestraße, vor dem Allee-Center.

Die Kölner Piraten laden parallel zur GAMESCOM zu drei kostenlosen Piratenabende mit Live-Musik in den Kölner Club 'Hopla'.

Die GAMESCOM ist Europas größte Messe für interaktive Spiele und Unterhaltung, sie findet vom 19. bis 23. August in Köln statt. Die Kölner Piraten wollen mit den Partyabenden ein klares Zeichen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Spielern von Action- und Online-Rollenspielen setzen. Der 'Hopla' Club ist in Nähe der Kölnmesse, der Eintritt an allen Abenden ist frei, Beginn ist jeweils 20:00 Uhr.

[Parties zur GAMESCOM] [Party Special]

Erster Stammtisch der Ems-Piraten in Rheine (Kreis Steinfurt)

Am Donnerstag, 20.08.2009 um 20:00 Uhr findet der erste Stammtisch der Ems-Piraten statt. Wir wollen in diesem ersten Treffen schauen, ob die "Chemie" stimmt. Weitergehend werden wir verschiedenste Aufgaben verteilen, die von uns am Dienstag, 25.08. um 20:00 Uhr besprochen werden.
Treffpunkt ist das Cafe Onkel Rock in Rheine, direkt am Bahnhof an der Unterführung.
Zu diesem Treffen laden wir alle Interessierten ein, die im Kreis Steinfurt leben, oder den Weg nach Rheine nicht scheuen.

Mitgliedsanträge

Ahoi Neupiraten. Leider dauert im Moment die Eintragung von Neumitgliedern 6 - 8 Wochen. Postalisch zugesandte Mitgliedsanträge dauern in der Regel eh 1-2 Wochen länger. Bitte seht daher davon ab, uns Vorstände vor 6 Wochen zu Fragen, ob der Antrag angekommen ist und ob der bearbeitet wird. Dieses kostet uns bzw. Arndt, da nur er das ins System einträgt und dort nach schauen kann, zusätzlich Zeit, die das ganze wiederum verzögert.

1. Treffen der Piratenpartei in Neuss

Die Piratenpartei lädt alle Mitglieder und interessierten Bürger aus Neuss und Umgebung zum ersten Treffen ein. Stattfinden wird es am 18. August um 19:00 Uhr in der Gaststätte "OkieDokie", Hammer Landstraße 5

Geplante Themen sind unter anderem die Gründung einer Neusser Vertretung ("Piratencrew") und die Vorbereitung für den Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2009. Die Piraten planen dazu in Neuss unter anderem Infostände, einen Informationsabend für interessierte Bürger und viele andere Aktionen.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich seit 2006 mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freier Zugang zum Wissen und Bildung und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Infostände in Mönchengladbach

Am kommenden Samstag, den 22.08.2009, in der Zeit von 09.30 Uhr - ca. 17:30 Uhr wird die Crew Nierspiraten wieder ihre Segel setzen. Diesmal wollen wir noch mit einem Schwesterschiff in See stechen, d.h. wir werden mit zwei Besatzungen aktiv sein. Neben unserem bewährten Stand auf der Hindenburgstraße vor den Theatertreppen werden wir auch auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt vertreten sein. Wir werden wieder für ausreichend Giveaways sorgen. Gute Infos gibt es natürlich sowieso!

Infostand in Wuppertal

Der Stammtisch Bergisches Land und die Crew Wupper-Piraten laden am 15.08.2009 von 10:00-18:00 Uhr zum Infostand ein. Ihr findet uns in Barmen auf dem "Alter Markt".Wir freuen uns über jeden Besucher.

1. Infostand in Wesel am Start

Der Stammtisch Kreis Wesel läd am 15.08.2009 von 10:00-15:00 Uhr zu seinem ersten Infostand ein, zu finden in der Fussgängerzone nahe dem Berliner Tor / Höhe C&A. Man hat sich einige Überraschungen ausgedacht, und freut sich über jeden Besucher.

ZAKK Straßenfest am 23.08. in Düsseldorf - Hilfe gesucht!

Hallo liebe NRWler,

am 23. August findet in Düsseldorf das alljährliche Straßenfest am ZAKK statt. Die Düsseldorfer Crew hat einen Stand für dort angemeldet, nun brauchen wir reichlich Material, Helfer, Tische, Sonnenschirme, Flaggen und so weiter! Das ZAKK Straßenfest ist immer sehr gut besucht und uns dort mit einem Stand repräsentieren zu können stellt im Wahlkampf eine ganz besondere Chance dar!

Ich möchte daher an dieser Stelle insbesondere alle Crews um Düsseldorf, von Köln über Münster bis Dortmund, bitten, sich mit mir zwecks Koordination und Möglichkeiten in Verbindung zu setzen!

Hier findet Ihr die Wiki-Seite zur Orga.

Plakate kleben in Hamm ab heute Abend (09.08.09)

Ahoi,die Jolly Rogers Crew hat Hartfaserplatten und Plakate, die darauf warten zusammengebracht zu werden.

Ich habe mal versucht hier http://wiki.piratenpartei.de/Crew:Jolly_Rogers/Hartfaserplatten_Logistik mal eine Liste zu erstellen, wer wann vorbeikommt. Bitte tragt euch ein, evtl auch mit Endzeit, wenn ihr noch wo hin müsst.

1. Infostand der Crew Nierspiraten in Mönchengladbach

Wir sind mit unserem ersten Infostand am 08.08.09 ab 9:00 bis ca. 17:30 Uhr in Mönchengladbach am Start, um den Niederrhein mit unseren Zielen vertraut zu machen. Wir sind sehr gespannt auf die Reaktionen der Gladbacher Bürger. Der Stand befindet sich im Vorfeld des alten Stadttheaters auf der Hindenburgstrasse. Den Raum werden wir mit den anderen Parteien teilen und hoffen natürlich auf regen Zulauf. Damit läuten wir die aktive Wahlmotivation der Mönchengladbacher Bürger für die Piraten ein.

1. Infostand in Essen, 01.08., 11 Uhr Kettwiger Straße, gegenüber dem C&A

Es ist soweit. Nach mehreren Wochen Planung, Behördengängen und Vorbereitungen hält die Crew Ruhrpiraten ihren ersten Infostand in Essen am kommenden Samstag, den 01.08. ab. :) Zu finden sein werden wir ab 11 Uhr in der Kettwiger Straße 43 (Google Maps: http://is.gd/1WqYZ), gegenüber dem C&A. Alle Piratinnen und Piraten aus Essen (und damit meine ich Euch! 1440 Stimmen bei der EU-Wahl) und Umgebung sind herzlich eingeladen vorbeizuschauen und uns (auch durch reine Anwesenheit) bei der öffentlichen Vorstellung der Piraten zu unterstützen und uns dabei helfen, im in unmittelbarer Nähe stattfindenden CSD nicht unterzugehen. ;)

Aachener Piraten wollen Stadtrat entern.

Seit der vergangenen Woche ist klar: Am 30.August 2009 wird die Piratenpartei in Aachen zum ersten Mal auf dem Wahlzettel zur Stadtratswahl erscheinen und somit die Parteienlandschaft auch auf kommunaler Ebene bereichern.

Beflügelt von den Ergebnissen der Europawahl in der Kaiserstadt haben die Aachener nur wenige Tage vor Ablauf der Bewerbungsfrist die nötigen Unterstützerunterschriften eingereicht und sind somit offiziell zugelassen.

Die Partei, die 2006 nach schwedischem Vorbild gegründet wurde, setzt sich unter anderem für Bürgerrechte, Transparenz des Staates und Freiheit ein. Neben Aachen tritt sie in NRW auch noch in Münster zu kommunalen Wahlen an. Bei der Europawahl im Juni war die Piratenpartei zum ersten mal bundesweit angetreten und hatte dort insgesamt 0,9% aller Stimmen geholt. Aachen hatte sich schon im Vorfeld als eine Hochburg der Piraten in NRW herausgestellt; das Wahlergebnis der Partei war hier mit 1,7% auch deutlich überdurchschnittlich.

Die Ziele und Anliegen der Piratenpartei konzentrieren sich in Anlehnung an die Bundespolitik auf die Gebiete Bürgerrechte, neue Medien, dem Internet und Transparenz in der Politik. Sie will die Entwicklung eines stadtweiten WLAN-Netzes vorantreiben, mit Workshops Medienkompetenz fördern, die Kommunikation der Bürger mit der Politik stärken, vor allem über das Internet, die Stadtpolitik transparenter gestalten und die massive Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen verhindern.

Standesgemäß haben die Piraten ihr gesamtes Wahlprogramm im Internet veröffentlicht. Zu finden ist es unter http://aachen.piratenpartei.de.

Die Anzahl der Kandidaten auf der Reserveliste unterstreicht was die Aachener erreichen wollen: 3 Sitze und damit Fraktionsstärke im Rat der Stadt Aachen. Aufgrund der Tatsache, dass man nur ein Viertel der möglichen 32 Stimmbezirke abdecken konnte ein sehr ambitioniertes Vorhaben. Die Piraten sind aber zuversichtlich und trauen sich selbst diesen Überraschungserfolg zu. Ihr Motto lautet schließlich: "Klarmachen zum Ändern!".

Die 8 Direktkandidaten der Piratenpartei sind:

Sait Başkaya (26 Jahre, Student BWL, Wahlbezirk 10 Adalbertsteinweg, Reserveliste Platz 3), Felix Bosseler (40, beratender Betriebswirt, 19 Marschiertor, Platz 2), Thomas Gerger (Student Chemie, 09 Kaiserplatz, Platz 1), Richard Klees (24, Student Physik, 05 Ponttor West), Philip Pötsch (21, Student Maschinenbau, 02 St. Jakob), Udo Pütz (33, Fachinformatiker, 11 Panneschopp), Hendrik vom Lehn (24, Student Informatik, 32 Kullen) und Cristian Wente (27, Diplom Informatiker, 06 Ponttor Ost).

Spendenaufruf zur Bundestagswahl

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der Piratenpartei,

der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 hat bereits begonnen. Viele Parteien starten schon jetzt mit beeindruckenden finanziellen und personellen Mitteln in einen aufwendigen Bundestagswahlkampf.

Auch die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen ist auf Kurs. Unsere Projektgruppe Wahlen hat 4000 Plakate geordert. Im Vergleich zu anderen Parteien ist dies aber leider eine verschwindend geringe Anzahl für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Das Budget der PG Wahlen ist mit der Bestellung der Plakate komplett aufgezehrt. Die Bundestagswahl rückt unaufhaltsam näher, und wir Piraten brauchen dringend mehr Material welches wir an Infoständen, bei Veranstaltungen und Stammtischen an die Wähler verteilen können. Zusätzlich zu den Plakaten brauchen wir noch Flyer, Plakatträger und viele andere Werbematerialien.

Wir wollen und können etwas ändern in diesem Land - aber dafür dürfen wir uns nicht nur auf das Internet verlassen. Wir müssen Präsenz zeigen und den Wählern unsere Argumente und Positionen verständlich machen – dafür brauchen nicht nur Ideen und kreative Mitglieder, sondern auch Geld – sehr viel Geld.

Wir möchten daher alle Mitglieder, Freunde und Förderer der Piratenpartei um eine Spende für den Wahlkampf 2009 bitten.

Geld kann an dieses Konto:

Kontoinhaber:   Piratenpartei Landesverband NRW
Kontonummer:    175087478
Bankleitzahl:   362 500 00
Kreditinstitut: Sparkasse Mülheim

mit der Angabe des Zwecks "PG Wahlen" gespendet werden. So könnt ihr euch sicher sein, dass es nur für den Wahlkampf verwendet wird. Außerdem wird die Spende steuerlich voll anerkannt und ihr erhaltet falls gewünscht eine Spendenquittung oder steuerabzugsfähige Spendenbescheinigung. Wendet euch dafür bitte an unseren Schatzmeister Uli Schuhmacher. Durch die Angabe des Zwecks steht die Spende der PG Wahlen direkt zur Verfügung – und es muss nicht erst auf einer Landesmitgliederversammlung über deren Verwendung entschieden werden. Gerade jetzt wo die Zeit drängt ist dies enorm wichtig!

Spendet jeder Pirat im Landesverband zum Beispiel 10,- Euro, hätten wir fast 9000 EUR zusammen – überzeugt ihr noch andere können wir einen vorbildlichen Wahlkampf organisieren und unserem Ziel näher kommen.

Wir haben die Leute, wir haben die richtigen Lösungen, aber wir haben kein Geld – aber auch das kann man ÄNDERN! Deine Spende für mehr Freiheit, bessere Bildung, Stärkung der Privatsphäre und effektiveren Datenschutz!

NRW-Piraten brauchen noch Unterstützerunterschriften

Die NRW-Piraten benötigen noch weiterhin Unterschriften, da ein Teil der bereits eingereichten Unterschriften wegen eines Formfehlers möglicherweise nicht vom Wahlausschuss anerkannt werden. Betroffen sind ca. 1.800 Unterschriftenformulare, so dass in NRW noch 1.000 benötigt werden.

Wer die NRW-Piraten unterstützen möchte und noch keine Unterstützungsunterschrift geleistet hat, kann uns am besten helfen, indem er das aktualisierte Unterstützerformular von unser Webseite verwendet, das sich jeder selbst ausdrucken kann. Beim Ausdruck muss darauf geachtet werden, dass das Landeswappen NRW in der Mitte des Formulars deutlich sichtbar ist.

Das Formular erhält man hier:

http://ich.waehlepiraten.de/nordrhein-westfalen

Mit diesem Formular geht man dann zu seinem Wahlamt (das ist dort, wo auch das zuständige Einwohnermeldeamt ist) und läßt sich auf dem unteren Teil des Formulars bescheinigen, dass man wahlberechtigt ist. Die Adressen der Behörden findet ihr hier.

Das mit der Bestätigung vom Wahlamt versehene Formular kann man dann bis Dienstag (21.07.2009) an den Landesverband NRW versenden.

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Notfalls kann auch jeder bestätigte Formulare dem Büro der Landeswahlleiterin übergeben bzw. per Post zusenden. Da die Formulare bis Donnerstag, 23.07.2009, 18.00 Uhr, eingegangen sein müssen, müssen sie also spätestens am Mittwoch, 22.07.2009, bei der Post aufgegeben werden. Persönlich können die Formulare noch am Donnerstag eingereicht werden. Die Adresse lautet:

Landeswahlleiterin
Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Haroldstr. 5
40213 Düsseldorf

Für diejenigen, die es nicht schaffen, die Unterschrift selber bestätigen zu lassen, besteht die Möglichkeit, uns ihre Formulare am Montag, 20.07.2009, 20.00 Uhr, bei unserem Treffen im Hotel IBIS am Düsseldorfer Hauptbahnhof zu übergeben.

Hotel IBIS
Konrad-Adenauer-Platz 14 
40210 Düsseldorf

Tel : (+49)211/16720 Fax : (+49)211/1672101

Wer bestätigte Unterschriften besitzt, möge diese bitte in dieser Übersicht eintragen und auch wieder austragen, wenn er sie an jemanden anders übergibt oder per Post weiterschickt.

Achtung: Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses uns zur Bundestagswahl zuzulassen hat mit dem Sammeln der Unterstützungsunterschriften in den Landesverbänden nichts zu tun. Wir brauchen immer noch weitere Unterschriften.

Telefonkonferenz zur Sammelkoordination heute Abend

Laut Auskunft von Frau Masannek, im Büro der Landeswahlleiterin, werden 1.000 Formulare der abgegebenen 2.800 anerkannt. Es fehlen also 1.000 bis zur Anerkennung. 1.000 Formulare würden ab Morgen zur Abholung bei der Landeswahlleiterin in Düsseldorf bereit liegen.

Für die Koordination der Unterschriftensammlung ist ein Telefonkonferenzserver eingerichtet.

Dieser ist unter 040 / 1 888 1 000 und der Konferenzraumnummer 88 39 90# (die Raute muss sein!) zum normalen Tarif für ein Gespräch nach Hamburg zu erreichen. Bei Festnetzflat also ohne zusätzliche Kosten.

Telefonkonferenz heute Abend um 19:00 Uhr.

Es wäre sinnvoll, wenn sich die Crews und Stammtische koordinieren, wie die Unterschriftensammlung und -beglaubigung funktionieren soll.

UPDATE 17:15 Uhr

Zur Klarstellung: Die Landeswahlleiterin hat _mündlich_ über _ihre Mitarbeiterin_ ausrichten lassen, dass sie das "fehlerhafte" Formular _nicht_ als Hindernis für die Zulassung der Piraten ansieht. Wenn es nach ihr ginge, so wurde es telefonisch übermittelt, würden die Piraten zugelassen.

ABER: Da sie das nicht allein entscheidet, sondern der Wahlausschuss, können wir uns darauf leider nicht verlassen...

DAHER:
1. Weiter Unterschriften sammeln. Es fehlen noch ca 900 lt. einer vorläufigen Schätzung aus dem Wahlbüro. Genauere Info folgt noch.
2. Wenn wir dann 2.000 haben, kann uns nicht passieren.
3. Sollte es tatsächlich auf die "fehlerhaften" Unterschriften ankommen, müssen wir abwarten, wie der Wahlausschuss entscheidet.
4. Bei negativem Entscheid, müssen wir gerichtlich dagegen vorgehen.

Also sollten wir uns jetzt erstmal bis zum 23.07. auf die Unterschriften konzentrieren. Dann haben wir noch eine Woche Zeit, um uns rechtliche Schritte gegen eine eventuell negative Entscheidung zu überlegen.

Zum Unterschriftenproblem

Hier jetzt nochmal Fakten zum Unterschriftenproblem: Nachdem danebod und ich gestern nach Düsseldorf gefahren sind und die 2800 beglaubigten Unterschriften der Landeswahlleiterin übergeben haben, bekam ich heute morgen den Anruf, dass ein großer Teil der Unterschriftenformulare wegen des Hinzufügens der PDF-Formularfelder formal nicht mehr korrekt wären. Das ganze fasst Proble Teiler Döhrden in ein paar Punkten recht gut zusammen:

1. Ein Teil der Unterschriftenformulare erfüllt nicht die Formalitäten, die das WahlG für Unterstützerunterschriften vorsieht. Nach dem Buchstaben des Gesetzes durfte das Formular nicht verändert werden. Durch das Bearbeiten im Adobe-Writer wurden jedoch Felder eingefügt, die rein formal-juristisch das Formular verändert haben.
2. Das Büro der Landeswahlleiterin steht uns jedoch grundsätzlich wohlgesonnen gegenüber, und will dem Landeswahlausschuss empfehlen, trotz dieser Formalitäten die Liste der Piratenpartei zur Wahl zuzulassen. Der Ausschuss tagt jedoch erst am 30.07.2009.
3. Um auf Nummer sicher zu gehen, müssten wir jedoch noch weitere Unterschriften einholen. Wie viele Formulare nicht den Vorschriften entsprechen wird spätestens im Laufe des morgigen Tages feststehen. Zurzeit werden die Formulare noch gesichtet.
4. Es bringt nichts, wenn diejenigen, die bereits (auf einem fehlerhaften Formular) unterschrieben haben, erneut eine Unterschrift (auf einem formgültigen Formular) abgegeben, da die Wahlämter die erste Unterstützung in ihrem Programm vermerkt haben und deshalb die Bestätigung verweigern werden. Es müssen also neue Unterstützer gesucht werden.

Wenn ihr Unterstützungsunterschriften sammeln, lasst die bitte auch direkt in der zuständigen Behörde in eurer Stadt beglaubigen. Wegen der Kürze der Zeit können wir das nicht mehr für euch erledigen. Hier befindet sich das Unterstützungsformular. Die Unterschriften müssen bis zum 23. Juli beglaubigt dem LV NRW vorliegen.

PG Wahlen braucht eure Mithilfe!

Es sollen an zentraler Stelle Vorschläge für Wahlplakate gesammelt werden. Wahlplakate sammeln Wenn ihr schon immer mal ein Plakat von euch in ganz NRW hängen sehen wolltet, dann dürft ihr natürlich auch gerne eines selbst designen.

Weiterhin ist eine personelle Unterstützung sehr wünschenswert. Wer mitarbeiten möchte meldet sich bitte auf der Wiki-Seite PG Wahlen oder direkt bei Mitgliedern der PG Wahlen.

Piraten Münster benötigen dringend Unterschriften für die Kommunalwahl

Dir Piraten Münster brauchen ganz dringend noch Eure Unterstützung durch eine Unterstützung für die Teilnahme an der Kommunalwahl 2009! Wenn ihr also in Münster Wahlberechtigt seit (min. 16 Jahre alt, 1. Wohnsitz in Münster) oder Leute in Münster kennt, findet ihr hier die Orte an denen wir sind, bzw. Ansprechpartner, die auch gerne bei Euch zuhause vorbei kommen. Klarmachen zum entern des Rates!

PIRATEN im Endspurt zur Wahlzulassung

Die Piratenpartei geht auf die Zielgerade ihrer Bundestagswahlzulassung zu. Aktuell wird in den Bundesländern Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch um die erforderliche Unterschriftenzahl gekämpft. Bis zum 23. Juli kann noch gesammelt werden.

In vielen Bundesländern haben die PIRATEN die erforderliche Unterschriftenzahl von bis zu 2000 Stimmen bereits weit überschritten. In Nordrhein-Westfalen ist die Zulassung zur Wahl bereits sicher. Im letzten Monat hat sich dort nicht nur die Zahl der Parteimitglieder im Landesverband auf ca. 600 verdreifacht. Neben den vielen Mitgliedsanträgen hat die Piratenpartei auch eine Flut von Unterstützerformularen erreicht. Über zwei Wochen vor Ablauf der Einreichungsfrist liegen der Piratenpartei NRW knapp 3.000 Unterschriften vor. "Mit unserem gerade am vergangenen Sonntag verabschiedeten Wahlprogramm richten wir uns nicht nur an junge Wähler. Der Schutz von Bürgerrechten ist eben keine Frage des Alters", sagt Bernhard Smolarz, Parteivorsitzender des Landesverbandes NRW.

Aufgrund der zahlreichen Unterstützung haben viele Piraten beschlossen, den benachbarten Landesverbänden bei der Sammlung von Unterstützerunterschriften zu helfen. Die Berliner Piraten reisen zur Zeit nach Brandenburg, die Schleswig-Holsteiner nach Mecklenburg-Vorpommern, die niedersächsischen Mitglieder nach Bremen. So hofft man, gerade den kürzlich erst gegründeten Landesverbänden die Zulassung zu ermöglichen.

Jens Seipenbusch, frisch gewählter Vorsitzender der Piratenpartei kommentiert den Zusammenhalt der Piraten: "Wir verspüren hier gerade eine unglaubliche Euphorie. Viele Piraten reisen große Strecken, um die Zulassung zur Bundestagswahl auch für die Landeslisten der weniger dicht besiedelten Bundesländer zu erreichen." Doch mittlerweile haben die PIRATEN nur noch zwei Wochen Zeit. Daher erklärt Seipenbusch: "Wir sind auch auf die Hilfe von Unterstützern angewiesen. Wir bitten alle, die im September auch in ihrem Bundesland die Stimme für Bürgerrechte stärken wollen, ihre Freunde, Verwandten und Bekannten zu mobilisieren. Nur so können wir bundesweit an der Wahl teilnehmen."

Am 17. Juli 2009 wird der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung zusammenkommen, um zu verkünden, welche Vereinigungen für die Wahl als Parteien anzuerkennen sind. Die PIRATEN werden an dieser Sitzung teilnehmen und die Gelegenheit nutzen, um ihr Anliegen erneut öffentlich darzulegen. Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands, wird die PIRATEN vertreten. Die Piratenpartei ist zuversichtlich, zur Bundestagswahl zugelassen zu werden und das erfreuliche Wahlergebnis der Europawahlen noch zu verbessern.

Piraten Münster benötigen noch Unterstützer für die Kommunalwahl

Heute Morgen haben die Frühaufsteher Piraten aus Münster beim Wahlamt ihre Direktkandidatenliste für die Kommunahl 2009 eingereicht. Die, wie bisher immer, sehr netten und hilfsbereiten Mitarbeiter vom Wahlamt der Stadt Münster, konnten uns zusagen, daß die Unterstützer Unterschriften Listen bis zum morgigen Dienstag Mittag fertig sein sollten.

Verfahrensbedingt ist das Sammeln, der zwar kleinen Zahl von 10 Unterschrift, die aber aus dem entsprechendem der insgesamt 33 Wahlbezirke kommen müssen, personell und organisatorisch sehr aufwendig. Insbesondere die in weniger als einer Woche anstehende Einreichungsfrist der Unterschriften am Montag, dem 13.7.2009, um 18.00 Uhr, macht das Ganze sehr sportlich.

Die Münsteraner Piraten brauchen jetzt dringen Eure Hilfe!
Kommt mit so vielen Leuten wie möglich, die bereit wären uns mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen und die in Münster aktives Wahlrecht haben (1.Wohnsitz in Münster und mindestens 16 Jahre alt) morgen Abend Dienstag, der 7.Juli, ab 19.30 in der [Blechtrommel am Hansaring] vorbei! Solltet Ihr keine Zeit haben, dann meldet euch einfach bei uns. Wenn Ihr nicht aus Münster kommt, denkt doch mal darüber nach, ob Ihr nicht Freunde oder Bekannte in Münster habt, die ihr mobilisieren könntet!

Selbstverständlich besteht auch noch während der nächsten Tage die Möglichkeit eine Unterschrift abzugeben. Meldet Euch einfach bei den Piraten Münster oder direkt bei Benutzer:alios.

Crew-Treffen Düsseldorf

Am heutigen Abend (2.7.) ab 19.00 Uhr findet das Düsseldorfer Crew-Treffen mit anschließendem Stammtisch statt. Ihr findet uns in der Wirtschaft "Kolpinghaus" in Düsseldorf, Bilker Straße 36. Achtung: Es gibt auch ein Kolpinghaus im Düsseldorfer Norden - das ist nicht gemeint! Der Platz reicht von 10 bis 100++ Personen. Das Kolpinghaus liegt an der Düsseldorfer Altstadt gelegen und ist mit zahlreichen Straßenbahnen und dem Auto bestens zu erreichen. Infos zum Crew-Treffen, Anfahrt, öffentlichen Verkehrsmitteln und allem rund um den Düsseldorfer Stammtisch erfahrt Ihr auf unserer Crew-Page zum Stammtisch. Auch eine Telefonnummer für Ortsunkundige bezüglich Anfahrt & spontane Vorabfragen ist dort hinterlegt.

30 Kandidaten der Piraten in Münster

Heute Abend haben die Piraten in Münster die Liste mit 30 Direktkandidaten, bei 33 Wahlkreisen, für die Kommunalwahl 2009 aufgestellt. Neben den Direktkandidaten planen die Münsteraner mit der bereits letzte Woche gewählten Reserveliste am 30. August zur Wahl anzutreten. Um endgültig auf den Stimmzetteln zu landen, müssen bis zum 13. Juli insgesamt 100 Unterschriften in ganz Münster für die Liste und je 10 pro Wahlbezirk für den entsprechenden Wahlbezirk gesammelt werden. Weiterführende Information so wie die Kandidaten Listen (im Laufe des morgrigen Tages) auf der Kommunalwahl Seite der Münsteraner.

Die Münstersche Zeitung berichtet.

1. Stammtisch Essen, 01.07., 19 Uhr im Unperfekthaus

Der erste Stammtisch Essen findet heute Abend um 19 Uhr im Unperfekthaus (Friedrich-Ebert-Straße 18, am Limbecker Platz) statt. Alle Essener Piraten und Gäste sind herzlich eingeladen vorbeizuschauen.

Bonner Parteitag: Im Machold, Heerstr. 52, 53111 Bonn

Dieses Treffen wurde grundsätzlich für Bonner und bonner Piraten angesetzt. Es soll ein Massentreffen zum Kennenlernen sein. Der vorgesehene TOP, die Wahl der Kandidatenliste für die Kommunalwahl in Bonn wird voraussichtlich entfallen. Kommunalwahlseite

1.Treffen im Bergischen Land! 29.06.2009 20:00

Es ist so weit, aktuell wir das erste Treffen der Piraten im Bergischen Land geplant. Termin steht fest. Montag der 29.06.2009 20:00. Bei der Suche nach einem passenden Treffpunkt sind wir fündig geworden. Wir treffen uns im Dartcenter Wuppertal Barmen, Alter Markt 28.

Kommunalwahl 2009: Münster braucht PiRATen!

Die Piraten aus Münster nehmen an der Kommunalwahl 2009 teil und wollen in den Rat. Sie auch Münstersche Zeitung

Stammtisch + Crew Düsseldorf nehmen Fahrt auf!

Gestern Abend trafen sich die Düsseldorfer Piraten, Gäste und Sympathisanten zum Stammtisch. Insgesamt waren 34 Besucher und Gäste anwesend um sich zu Informieren, zu Diskutieren und zu Planen.

Nach der Begrüßung mit Bericht vom Infostand zum Japantag wurde eine offene Fragerunde ausgerufen und die Fragen der Gäste beantwortet. Weiter ging es mit der Demo-Planung für Samstag. Vorschläge, Ideen und Konzepte wurden ausgearbeitet. Eine inoffizielle Projektgruppe DEMO-20.06 übernimmt ab sofort die Planung. Wir haben 400 € Spenden für die Durchführung der Demonstration an diesem Abend sammeln können, für die wir uns bei allen Spendern sehr herzlich bedanken!

Als krönender Abschluss des erfolgreichen Tages wurde dann die Crew Düsseldorf gegründet. Die Crew-Seite im Wiki ist noch im Aufbau und wird in den nächsten Tagen um alle Informationen und Kontakte bereichert. Danke an alle Piraten, Besucher, Interessenten, Spender und den AK-Vorrat Düsseldorf für einen gelungenen Abend.

Das nächste Treffen der Düsseldorfer Crew, zu dem selbstverständlich alle Gäste eingeladen sind, ist am 2. Juli. Der Ort wird noch bekannt gegeben.

Düsseldorf: Stammtisch im BARCO - nicht ZAKK

Das 2-wöchige Treffen der Piraten aus Düsseldorf und Umgebung findet nicht - wie teilweise falsch kommuniziert im ZAKK - statt, sondern im Lokal "BARCO", Charlottenstraße 51. Google-Maps. Bitte teilt allen Bekannten, die auch vorbeischauen wollten, das noch mal explizit mit! Termin: Donnerstag 18.06., 19:00 Uhr

Unterschreibe für die PIRATEN NRW

Die PIRATEN NRW sammeln Unterschriften, um hier bei den Bundestagswahlen antreten zu können. Jede Unterschrift zählt:

Update: Es sieht so aus, als hätten wir genug Unterschriften, um die Ausfälle beim Beglaubigen und bei der Landeswahlleiterin kompensieren zu können. Außerdem sind auch noch nicht wenige Unterschriften unterwegs, die nicht in der Übersicht registriert sind. Deshalb uns erstmal bitte keine weitere Unterschriften mehr zusenden.

Falls du nicht in NRW sondern in einem anderen Bundesland wahlberechtigt sein solltest oder dort Freunde hast, so findest du die geeigneten Formulare hier: ich.waehlepiraten.de (ssl). Schicke die Formulare dann bitte an unser Postfach.

Erfolgreicher Infostand in Düsseldorf

Update: Ausführlicher Bericht + Bilder finden sich auf: Pandur2000's Blog.

Gestern haben die Piraten aus Düsseldorf und Umgebung zusammen mit der Jolly Rodgers Crew aus Dortmund einen Infostand auf dem Japantag in Düsseldorf aufgebaut. Der Japantag ist ein jährlich stattfindendes Volksfest zur deutsch-japanischen Freundschaft und verzeichnet Jahr für Jahr neue Besucherrekorde. Auch unser Stand kann als voller Erfolg angesehen werden. 128 Unterschriften sowie 5 Neumitglieder sind sicherlich das Erfreulichste - ebenfalls hervorzuheben ist aber auch das starke Interesse der Besucher an der Piratenpartei allgemein. Viele Passanten haben schon von uns gehört und wollten sich über die Partei und unsere Ziele erkundigen. Es gab viele tolle Gespräche, interessante Ideen und viele Fragen welche unsere Piraten souverän beantworten konnten. Dabei kristallisierte sich vor allem die Unverständnis und die Angst vor den Zensurplänen der Bundesministerin von der Leyen, sowie die aktuelle Debatte um ein "Killerspielverbot" heraus. Wir bedanken uns bei allen Besuchern, Unterstützern und natürlich bei den beteiligten Piraten für einen wirklich gelungenen Tag!

Leinen los in Düsseldorf!

Immer größer wird die Zahl der aktiven Piraten und Sympathisanten in der NRW Landeshauptstadt. Schon bei dem ersten Treffen am 04.06 konnten 24 Piraten gezählt werden. Einen ausführlichen Bericht dazu findet ihr im Blog von XiongShui buettchenbunt.de
Voller Tatendrang entschloss man sich die Aktivitäten auszubauen und dem Piratenschiff in Düsseldorf einen festen Hafen zu geben. So wird es zum Japantag am 13.06 einen Crew-Duesseldorf/Infostand_13.06.09 Infostand geben und ein Termin für ein weiteres Treffen steht auch schon fest. Am Donnerstag den 18.06 treffen sich die Piraten ab 19 Uhr im Barco auf der Charlottenstraße 51

Infostand in Düsseldorf am Samstag, 13.06.09

Die Jolly-Rodgers Crew & Düsseldorfer Piraten veranstalten am Samstag den 13.06.2009 ab 10.00 - ca. 17.00 Uhr einen Infostand in der Düsseldorfer Altstadt - zum Japan Tag.

Zu finden ist er an der Kurze Straße Ecke Burgplatz (Altstadt) Google-Maps Über zahlreiches Erscheinen der Ortsnahen und -fernen Piraten würden wir uns natürlich sehr freuen :)

Treffen der Piratenpartei in Düsseldorf am 04.06.

Am Donnerstag den 04.06.2009 ab 19 Uhr findet im ZAKK in Düsseldorf ein Treffen der Piratenpartei statt. Piraten und interessierte Gäste sind natürlich Herzlich Willkommen. Auf dem Tagesordnungspunkt steht u.a die Gründung einer 'Crew'. Ziel ist es die Präsenz und die Aktivitäten der Piratenpartei am Niederrhein weiter auszubauen.

Piraten plakatieren Neuss

Piraten aus Neuss und Umgebung starteten eine Aktion um die Stadt Neuss mit piratigen Wahlplakaten zu verschönern. Einen ausführlichen Bericht und einige Bilder sind hier zu finden

Infostand in Bonn zu den GG-Festen!

Die Bonner Piraten veranstalten am Samstag den 23.05.2009 ab 13.00 - 18.00 Uhr einen Infostand in Bonn auf dem Münsterplatz - Treffen am Beethoven.

Interessenten bitte eine kurze Mail an Bernhard

Zahlreiches Erscheinen ist sehr erwünscht! :)

Infostand in Bochum zur Bundestagswahl!

Die Bermuda Crew veranstaltet am Samstag den 29.08.2009 ab 14.00 - 18.00 Uhr einen Infostand in Bochum Huestr..

Infostand in Düsseldorf die 2te!

02.05.2009 Düsseldorf: Die Piratenpartei veranstaltete heute in der Düsseldorfer Einkaufszone den inzwischen zweiten Infostand. In der Zeit von 10-16 Uhr konnten 33 Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl gesammelt werden. Der stetige Abbau der Grundrechte durch die Bundesregierung in den letzten Wochen und die Löschung unseres Profils auf StudiVZ sorgten für viele interessierte Besucher. Wir haben uns sehr darüber gefreut, als sich junge Menschen an Ort und Stelle dazu entschlossen haben in Zukunft die Piratenpartei mit ihrer Mitgliedschaft zu unterstützten.

Infostand in Düsseldorf am Samstag, 02.05.09

Die Düsseldorfer Piraten veranstalten am Samstag den 02.05.2009 ab 10.00 - ca. 15.00 Uhr einen Infostand in Düsseldorf.

Zu finden ist er an der Shadowstraße Ecke Berliner Allee (C&A) Google-Maps.

Über zahlreiches Erscheinen der Ortsnahen und -fernen Piraten würden wir uns natürlich sehr freuen :)

Es ist amtlich: Die PIRATEN treten zur Europawahl an

Nachdem wir 5333 Unterschriften eingereicht haben ist es nun offiziell: die PIRATEN sind bei der Europawahl am 7. Juni mit von der Partie. Nocheinmal danke an alle die uns unterstützt haben. Wer noch seinen Beitrag leisten will: Am 7. Juni ist die Europawahl und Unterschriften für die Bundestagswahl können wir auch noch gebrauchen ;)

Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat neues Postfach

Die PIRATEN NRW haben ab jetzt ein neues Postfach, die neue Adresse ist

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Bitte die alte Adresse nicht mehr verwenden.

Nominierungsveranstaltung für Landesliste zu Landtagswahl 2010

Die Planungen zur Nominierungsveranstaltung für die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl im Frühjahr 2010 haben begonnen. Bitte helfe unter NRW-Web:Landesmitgliederversammlung mit.

Piraten hissen ihre Flagge in der NRW Landeshauptstadt

Am 07.03.2009 veranstaltete die Piratenpartei den ersten Informationsstand ihrer Geschichte in der NRW Landeshauptstadt Düsseldorf.

Das Interesse der Düsseldorfer Bürger an den Piraten war recht groß. Die sechs Piraten vor Ort kamen mit vielen Menschen aus den verschiedensten beruflichen und sozialen Bereichen ins Gespräch.

Am Ende des ca 4 Stündigen Aufenthalts konnten ganze 55 Unterschriften gezählt werden.

Die Piraten machten außerdem Werbung für den ersten Piratenstammtisch in Düsseldorf am 17.03.2009 am 20 Uhr im ZAKK auf der Fichtenstr.40 in D'dorf

Dortmunder Piratenpartei informiert am 14.02.2009 im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages

Am Samstag, den 14.02.2009, verteilt die Dortmunder Ortsgruppe der Piratenpartei Deutschland Flugblätter in der Dortmunder Innenstadt und steht als Ansprechpartner für interessierte Bürger zur Verfügung.

Im Rahmen des Piraten-Aktionstags der Piratenpartei Deutschland informieren auch in Dortmund PIRATEN auf der Straße. Start der Aktion ist um 13 Uhr vor dem Café Max (Kuckelke 14, 44227 Dortmund). Gegen 15 Uhr stehen Mitglieder der Piratenpartei am Westenhellweg nähe Reinoldikirche interessierten Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Die PIRATEN gehen durch die Dortmunder Innenstadt, um dort mit aus "V wie Vendetta" bekannten Guy Fawkes Masken auf die Missstände in der aktuellen Gesetzgebung bezüglich Datenschutz, Privatsphäre und staatlicher Transparenz hinzuweisen.

Der Film "V for Vendetta" spielt im London der Zukunft. Die Geschichte folgt V, einem maskierten Freiheitskämpfer, der gegen den autoritären Überwachungsstaat kämpft und einen gesellschaftlichen sowie politischen Umsturz vorbereitet.

Zusammen mit Dortmund werden außerdem in den Städten Aachen, Braunschweig, Dresden, Hamburg, Ingolstadt, Karlsruhe, Mainz, München und Stuttgart Aktionen stattfinden.

Piratenpartei Deutschland: Erste Schritte in die Rathäuser

Der brandenburgische Ortsbürgermeister von Hohenstein und Stadtverordnete in Strausberg Jens Knoblich ist der Piratenpartei beigetreten. Anlass sind beispielsweise der Abbau von Grundrechten und eine bürgerferne Demokratie. In der Stadtverordnetenversammlung Strausbergs vertritt die Piratenpartei nun die Interessen der Bürger als Teil der offenen Fraktion.

Strausberg liegt im östlichen Speckgürtel von Berlin. Strausberg als Sitz der Stadtverordnetenversammlung hat 26.000 Einwohner. Der Ortsteil Hohenstein besteht aus Hohenstein, Gladowshöhe und Ruhlsdorf mit insgesamt 500 Einwohner.

Mehr dazu auf http://piratenbrandenburg.de/.

Piratenpartei NRW gegen Videoüberwachung von Schulen

Die Piratenpartei NRW spricht sich gegen die Forderungen der CDU nach einer Videoüberwachung von Schulen aus. "Schön, dass die CDU noch nicht plant, unsere Straßen flächendeckend zu verkabeln. Aber auch eine Videoüberwachung von Schulen geht schon deutlich zu weit. Statt Geld in Kameras zu investieren, sollte sich die CDU lieber überlegen, ob die Mittel nicht besser in Jugendeinrichtungen angelegt wären." so Bernhard Smolarz, der Vorsitzende des Landesverbands NRW der Piratenpartei. "Auch so lässt sich Vandalismus in Schulen nach Schulende verhindern. Und zwar ohne das wir unsere Kinder überwachen lassen."

Die Piratenpartei engagiert sich gegen die um sich greifende Videoüberwachung der Bevölkerung. Diese ist nicht geeignet um Kriminalität sinnvoll zu bekämpfen. Weitere Argumente lassen sich hier finden.

Pressemitteilung zum 1. Landesparteitag 2009

Der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland traf sich am 17.01.09 in Dortmund zum ersten Landesparteitag in diesem Jahr. In den neuen Vorstand wurden Bernhard Smolarz als Vorsitzender, Patrick Wolter, Richard Klees, Ulrich Schumacher und Arndt Heuvel gewählt. Des weiteren gab sich der Landesverband eine neue Organisationsstruktur. Die NRW-Piraten werden sich in Zukunft in Crews organisieren, um die Basisdemokratie innerhalb der Partei zu stärken. Die neue Struktur ermöglicht es Mitgliedern und Unterstützern, ihr Engagement und ihre Ideen ohne Hürden in die Arbeit der Piratenpartei einzubringen. Gleichzeitig will die junge Partei durch die Neuordnung eine breitere Kommunikation erreichen. „Mit diesem innovativen Konzept nehmen die Piraten Kurs auf die Landtagswahl 2010 in NRW“, so der politische Geschäftsführer Richard Klees. Bereits jetzt sammelt die Piratenpartei Unterstützerunterschriften um an der Europawahl und der Bundestagswahl dieses Jahr teilzunehmen. „Bei uns können sich die Bürger sicher sein, dass keine realitätsfernen Berufspolitiker Entscheidungen treffen. Hier darf jeder mitreden.“ sagt der Vorsitzende Bernhard Smolarz. „Wir stehen für eine neue Art von Politik.“

Einladung zum 1. Landesparteitag 2009

Ahoi Piraten,

wir möchten Euch hiermit - am 17.01.2009 - zum 1. Landesparteitag-NRW in 2009 einladen.

Veranstaltungsort ist: Langer August - Braunschweiger Str. 22 - 44145 Dortmund

Anfangen werden wir ab 10:30 Uhr.

Informationen zur Tagesordnung, Fristen, Formalitäten, Sonstiges entnehmt Ihr bitte der folgenden Seite: NRW:Landesparteitag 2009.1

Wir sehen uns in Dortmund :)

Grüße,

Euer Vorstand NRW

Infostand der Dortmunder Piratenpartei am 29.11.2008

Am Samstag, dem 29.11.2008, kann sich jeder in Dortmund über die Ziele der Piratenpartei Deutschland informieren. Von 9:30 Uhr bis 18:00 Uhr informiert die Dortmunder Ortsgruppe alle Interessierten darüber, was die Piratenpartei dem Einzelnen zu bieten hat

Auf der Katharinenstraße wollen die PIRATEN mit interessierten Bürgern in Kontakt zu treten und sich austauschen. Jeder ist daher eingeladen den Samstag vorbeizukommen und uns anzusprechen.

Die Dortmunder Piraten werden hier auch Unterschriften zur Unterstützung der Piratenpartei Deutschland sammeln. Diese sind notwendig damit die Piratenpartei zur Bundes- und Europawahl antreten und den dringend erforderlichen Wandel in der Politik mitgestalten kann.

Die Piratenpartei Deutschland beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine gläserne Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Interessierte Bürger können außerdem die Piraten jeden Donnerstag Abend ab 18:30 Uhr im Café Max, Kuckelke 14 in 44135 Dortmund [1] treffen. Wie es sich für Piraten gehört, erkennt man uns an einer Totenkopfflagge. Weitere Kontaktmöglichkeiten ergeben sich auch unter der E-Mail-Adresse dortmund [at] piratenpartei-nrw.de.

[1] http://www.falk.de//baseservices/do/cityService?addressStreet=Kuckelke+14&addressZip=&addressCity=Dortmund&addressCountry=DEU

Infostand des Dortmunder Stammtisches

Ahoi, bereits am 25.10.2008 schlug der Dortmunder Stammtisch seinen Infostand in der Katharinenstraße, in der nähe des Bahnhofes, auf. Wir verteilen dort Infomaterialien und sammeln noch Unterschriften die kommenden Wahlen nächstes Jahr. Die nächsten Termine stehen bereits fest, wann wir wieder unseren Stand aufstellen werden. Das ist der 15., der 22. und der 29.11.2008. Möchtest du uns für kommenden Wahlen unterstützen oder mit uns einmal persönlich ins Gespräch kommen? Dann schau ruhig mal bei uns vorbei. Wir freuen uns über deinen Besuch.

Gruß & bis bald

Holger

Programmatischer Bundesparteitag findet am Wochenende in Bielefeld statt

Die Piratenpartei Deutschland wird am langen Wochenende vom 03. bis zum 05. Oktober ihren zweiten Bundesparteitag im Jahr 2008 abhalten.

Die PIRATEN werden den Tag der Deutschen Einheit dazu nutzen, eine Kandidatenliste für die kommenden Europawahlen im Juni 2009 aufzustellen. An den beiden restlichen Tagen wird dann sowohl über das Wahl- als auch das Parteiprogramm diskutiert werden.

Die Veranstaltung wird im Best Western Hotel Oldentruper Hof, Niedernholz 2, in Bielefeld tagen. Einlass ist am Morgen des 03. Oktober um 9:00 Uhr. Um 11:00 Uhr beginnt der offizielle Teil des Bundesparteitags mit der Begrüßung durch den Bundesvorstandsvorsitzenden Dirk Hillbrecht.

Über ein zahlreiches Erscheinen von Pressevertretern und anderer Interessierter würden sich die Piraten sehr freuen.

Repressionen gegen Piratenpartei gehen weiter

Der Fall um die Repression von Mitgliedern der Piratenpartei setzt sich fort. Nachdem Ende vergangener Woche (ssl) ein Durchsuchungskommando beim Pressesprecher der Partei, Ralph Hunderlach, anrückte und ein Server des ehemaligen politischen Geschäftsführers der Partei, Jan Huwald, beschlagnahmt wurde, zieht der Fall nun weitere Kreise. Vorausgegangen war eine Veröffentlichung eines internen Dokuments des bayerischen Justizministeriums durch die Piratenpartei im Januar. Dieses Dokument belegt den damals rechtswidrigen Einsatz von Trojanern, mit deren Hilfe die Polizei in der Lage ist, verschlüsselte Telefonate via Skype und SSL-Verbindungen abzuhören.

Nun wurde Huwald auch der elektronische Zugang zur Universität gesperrt. Da dieser erst nach der Beschlagnahmung seines Server als Kommunikationsmittel verwendet wurde, liegt die Vermutung nahe, dass es sich um eine weitere Maßnahme der Behörden handelt. Huwald wurde bis heute weder über die Beschlagnahmung noch die Sperrung informiert, sondern musste diese erst durch eigene Nachforschungen erfahren. Der Zugang zu den Dokumenten zur Beschlagnahmung und damit dem Mittel, sich juristisch zur Wehr zu setzen, wurde Huwald seitens seines Providers verweigert. weiter

Was lange währt, wird endlich gut

Deshalb möchten wir euch die Ergebnisse des 2. Landesparteitags 2008 letztendlich nicht vorenthalten:

Auf der Mitgliederversammlung wurden folgende Piraten für die Landesliste aufgestellt:

1. Ulrich Schumacher
2. Lars Hohl
3. Holger_Furch
4. Patrick Wolter
5. Mechthild Czapp
6. Rudolf Lörcks
7. Manuel Rutt

Herzlichen Glückwunsch!

Außerdem haben wir drei AGs ins Leben gerufen, die Wahlprogramme zu den Themen Elektronische Gesundheitskarte, freies Lehrmaterial und Einheitliche Steuernummer ausarbeiten werden.

Näheres findet ihr im Protokoll.

MfG Euer Vorstand NRW

Freiheit Statt Angst

Links:
freedom-not-fear.eu (ssl)
Vorbereitungsseite NRW
Vorbereitungsseite des Bundes

2. Landesparteitag 2008

Ahoi Piraten,

hiermit möchten wir Euch am 23.08.2008 ab 11:30 Uhr zu unserem nächsten Landesparteitag nach Essen einladen.

Der Landesparteitag findet im Raum 154 des Unperfekthauses in Essen statt.

Eine Anfahrtsbeschreibung findet Ihr hier:

http://www.unperfekthaus.de/anfahrt/

Die folgenden Themenschwerpunkte stehen bis jetzt fest:

• Kandidatenkür für die Europawahl
• Kandidatenkür für die Bundestagswahl
• Wahlprogramm
• Satzungsänderungen

Grüße,

Euer Vorstand NRW

Link zur Orgaseite: NRW:Landesparteitag2008.2

Gründung des Bezirksverbandes Arnsberg

Ahoi Piraten,

hiermit laden wir Eurch zur Gründung des Bezirksverbandes Arnsberg ein.

Diese findet am Samstag, den 28.06.2008 von 10.30 bis 14.30 im "Langer August" in Braunschweiger Str. 22 in 44145 Dortmund statt.

Die wesentlichen Punkte bei der Gründung des Bezirksverbandes werden die Verabschiedung der Satzung und die Wahl des Vorstandes sein.

Bitte nehmt unbedingt einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung mit! Anhand der Mitgliederliste können wir so vergleichen, ob Ihr bereits Bundes-Piraten mit Wohnsitz in Regierungsbezirk Arnsberg seid.

Auch bis jetzt unentschlossene Noch-Nicht-Piraten können an der Gründung teilnehmen, wenn sie sich ausweisen, einen Mitgliedsantrag unterschreiben und den ersten Mindestjahresbeitrag in Höhe von 20,- Euro bar bezahlen.

Wir würden uns über deinen Besuch freuen!

PIRATEN BV Arnsberg

Neues Postfach

So, nachdem das alte Postfach des Landesverbands uns ja abhanden gekommen war, können wir euch nun eine neues präsentieren. Die neue Adresse ist demnach:

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 102915
45029 Essen 

Euer Vorstand NRW

UPDATE: Diese Anschrift ist inzwischen auch wieder veraltet. Die Aktuelle ist hier zu finden.

Landesparteitag 2008, die Zweite

Gestern fand der erste Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Piraten statt. Auf diesem wurde nicht nur lebhaft über die Zukunft unseres Landesverbandes diskutiert. Auch wurde der Vorstand des vorangegangenen Jahres komplett entlastet und ein neuer Vorstand wurde gewählt. Dieser besteht aus dem Vorsitzenden Klaus Quintern, dem Stellvertretenden Vorsitzenden Raoul Bönisch, dem Schatzmeister Ulrich Schumacher, dem Generalsekretär Dirk Wendt und dem Politischen Geschäftsführer Bernd Schwambach. Wir hoffen das jetzt anbrechende Jahr wird noch erfolgreicher als das vorangegangene.

Hier das Protokoll: Media:Protokoll_LPT01-NRW_Wiki.pdf

Herforder Piraten wollen Direktkandidaten für Landtagswahl nominieren

Am kommenden Sonntag, 7. März 2010, treffen sich die Mitglieder der Piratenpartei des Kreises Herford in Kirchlengern, um ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl zu nominieren.

Es ist die erste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, an der die Piratenpartei teilnimmt. Bei der Bundestagswahl hatte die noch keine vier Jahre alte Partei bereits 2,0 Prozent erzielt. Sie hat sich vor allem die Stärkung der Bürgerrechte auf die Fahnen geschrieben. Die Piraten betonen die Wichtigkeit des Grundgesetzes und kritisieren, dass der Staat die Bürger immer lückenloser überwache und immer stärker in seine Privatsphäre eingreife. Auch landespolitischer Themen haben sich die Piraten angenommen und wollen sich beispielsweise für bessere Bildung und für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik einsetzen.

Damit die Wähler bei der Landtagswahl die Piratenpartei nicht nur mit ihrer Zweitstimme wählen können, stellt die Partei in den einzelnen Wahlkreisen Direktkandidaten auf. Im Kreis Herford findet die entsprechende Wahlversammlung am Sonntag, 7. März, ab 18 Uhr statt. Versammlungsort ist der Gasthof Kollmeier, Ravensberger Straße 37, in Kirchlengern in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs. Dazu sind alle Mitglieder der Piratenpartei im Landkreis eingeladen. Auch interessierte Bürger sowie Vertreter der Presse können gerne teilnehmen, um sich ein Bild zu machen.

Für den Wahlkreis Herford II mit den Gemeinden Bünde, Kirchlengern, Löhne, Rödinghausen und Spenge bewirbt sich der Diplom-Informatiker Rainer Klute um eine Nominierung. Der 48-Jährige stammt aus Kirchlengern, lebt heute in Dortmund und ist ehrenamtlicher Landespressesprecher der Piratenpartei. »Durch meine Kandidatur möchte ich die Piratenpartei im Kreis Herford bekannter machen und den Wählern eine Alternative zu den Altparteien bieten«, erklärt er.

In den großen Städten hat die Piratenpartei bereits zahlreiche Mitglieder. Auf dem Land steht sie vielerorts aber erst am Anfang. »Dort können wir nicht überall einen Direktkandidaten stellen«, erläutert Klute. »Ob das im Wahlkreis Herford I mit Enger, Herford, Hiddenhausen und Vlotho klappen wird, ist noch unklar. Ich bin aber froh, dass wenigstens ich in meinem Heimatwahlkreis aushelfen kann. Ich weiß, dass die Menschen auf dem Land sehr bodenständig sind und sich neuen Ideen nur langsam zuwenden.« Das bestätigt ein Blick auf die Zahlen: Im NRW-Durchschnitt sind von 100.000 Einwohnern 12 Mitglieder der Piratenpartei; im Landkreis Herford aber nur 1,6. Das wollen die Piraten ändern.

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Piratenpartei 2,0 Prozent der Stimmen und wurde damit die stärkste der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Landespressestelle Nordrhein-Westfalen
Rainer Klute
Körner Grund 24
44143 Dortmund

Telefon: 0231 / 5349422
Mobil: 0172 / 2324824
E-Mail: presse@piratenpartei-nrw.de

Landesparteitag 2008

Liebe PIRATEN!

Heute möchten wir Euch ganz herzlich einladen zum 1. PIRATENPARTEI NRW Parteitag am Samstag, dem 05. April 2008, Beginn 11.30 Uhr

im Unperfekthaus Essen, Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen, Tel. 0201-84735-0, Plan unter http://www.unperfekthaus.de !

Aufgrund der besonderen Struktur und Geschäftsidee im Unperfekthaus berechnet das Haus pro Person Euro 5,50 als Getränkepauschale für den ganzen Tag. Beinhaltet alle alkoholfreien Kaltgetränke, Kaffee, Tee usw.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nur die PIRATENPARTEI Mitglieder stimmberechtigt sind, d.h. die ausstehenden Mitgliedsbeiträge müssen bezahlt sein, bzw. können noch beim LV-Schatzmeister Uli Schumacher vor Beginn des Parteitages in Essen in bar entrichtet werden.

Wegen unserer Planungssicherheit benötigen wir unter E-Mail-Adresse berndschwambach@t-online.de Eure definitive Zusage (Wieviele Personen?) bis spätestens zum Mittwoch 26. März 2008!

Mit freundlichen Grüßen:
Euer Vorstand der PIRATEN NRW

Links:
Planungsseite des Parteitags

Demo in Köln am 15.03

Am 15.03.08 findet in Köln die zweite von der Bürgerrechtsgruppe Freiheit ist Sicherheit organisierte Demonstration gegen Überwachung statt. Diesmal mit dem Titel „Für ein Morgen in Freiheit“

Die Demonstration wird um 14.00 Uhr auf der Domplatte (Roncalliplatz) mit einer kurzen Kundgebung beginnen, bevor es dann um 14.30 Uhr auf einen Marsch durch die Kölner Innenstadt geht. Anschließend findet wieder auf der Domplatte die große Abschlusskundgebung statt, die diesmal von einem großen Rahmenprogramm mit zahlreichen Rednern und Künstlern begleitet sein wird.

Daher ruft der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei alle Menschen auf, die um ihre Freiheit und Privatsphäre besorgt sind, nach Köln zu kommen, um mit uns zu demonstrieren.

Link zur Demo: http://www.freiheit-ist-sicherheit.de
Link zur Planungsseite: NRW:Demo_Köln_15.03.2008

Satzung und Programm des Landesverbandes NRW

Wir wollen uns jetzt dranmachen ein Programm für Nordrhein-Westfalen zu schreiben. Daher kann ab jetzt jeder bis zum Jahreswechsel an der Seite zu jedem Einzelnen Thema schreiben und editieren. Ab 1. Januar werden diese Seiten dann gesperrt. Ab dann gibt es nur noch die Möglichkeit Änderungsanträge zu schreiben. Diese werden für die Satzung schon ab heute gesammelt. Über Satzung und Programm wird dann auf unserem ersten Landesparteitag Ende März/Anfang April abgestimmt werden.