NDS:Wolfenbüttel/Protokolle/KPT-2013-03-11

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Protokoll zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Wolfenbüttel/Salzgitter der Piratenpartei am 11.03.2013 in der Lindenhalle in Wolfenbüttel.

Der KPT wird nach der Akkreditierung der erschienenen Mitglieder durch Uwe Elligsen, den Beauftragten des Landesvorstandes, um 19Uhr20 eröffnet im Raum Satu Mare. Das Protokoll übernimmt Volker Fritz. Zum Versammlungsleiter wird Arne Hattendorf gewählt, mit 12 Stimmen und 1 Enthaltung und nimmt an.

A.H. begrüßt die Gäste, die Mitglieder und die Pressevertreter. Dann stellt er die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest mit der vorläufigen Tagesordnung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Dazu erheben sich keine Einwände oder Gegenstimmen. 13 stimmberechtigte Mitglieder sind nach Meldung von Uwe Elligsen akkreditiert. Gästezulassung: die Anwesenheit von Gästen wird einstimmig erlaubt. Pressezulassung: die Anwesenheit der Presse wird einstimmig genehmigt, einschließlich Video-, Bild- und Tonaufnahmen, außer bei den Wahlgängen.

Die vorliegende vorläufige Tagesordnung wird zu Diskussion gestellt: TOP 5 „Satzungsänderungsantrag zur Auslagerung der Kassenführung“ wird gestrichen, da kein entsprechender Antrag vorbereitet ist und auch kein Bedarf besteht. TOP 7 „Terminvorschläge Aufstellungsversammlung WK49 zusammen mit KV-GS“ wird gestrichen, da kein Vertreter des KV-GS anwesend ist. Die gekürzte TO wird zur Genehmigung gestellt: sie wird angenommen, mit 1 Enthaltung, ohne Neinstimmen.

Geschäftsordnung: sie wird in der Fassung vom 09.01.2010 GO KPT zur Genehmigung vorgeschlagen, wie sie im Internet der Piratenpartei zu finden ist. Abstimmungsergebnis: die GO wird in der vorgeschlagenen Form einstimmig genehmigt.

Wahlleitung zur Vorstandsneuwahl des Kreisverbandes: auf Vorschlag wird Uwe Elligsen zum Wahlleiter gewählt. Ergebnis: einstimmig gewählt. Zu Wahlhelfern werden Renate Fritz und Wilhelm Hildebrandt und Susann Flegel (vom KV Peine)benannt.

Entlastung des alten Vorstandes: der Versammlungsleiter fragt, ob es Beratungsbedarf gäbe. Keine Meldungen. Jens Golland gibt einen kurzen Bericht über den Kassenstand. Bis zu seinem Rücktritt sei die Kasse geprüft gewesen. Danach seien nur noch 2 belegte Zahlungen durch Martina Hattendorf erfolgt, um angefallene Rechnungen zu begleichen. Die Entlastung des Vorstandes erfolgt gemeinsam, nach mehrheitlichem Vorschlag, die gemeinsame Entlastung zu erteilen. Finanzielle Entlastung: erteilt mit 8 Ja, 2 nein und 3 Enthaltungen Poltische Entlastung: erteilt mit 11 Ja und 2 Enthaltungen

Wahl eines neuen Vorstandes (geheim): 1. Wahlgang: Vorsitzender, vorgeschlagen: Jens Golland, kandidiert und stellt sich vor. Keine weiteren Bewerber Ergebnis: gewählt, mit 11 Ja und ,2 nein, nimmt auf Befragen die Wahl an. 2.Wahlgang: Stellv. Vorsitzender, vorgeschlagen: Volker Fritz und Armin Pohl. Beide stellen sich vor und kandidieren. Approval Voting, 13 gültige Sti. Ergebnis: Volker 10 Ja u.2 nein Armin 6 Ja und 4 nein Volker Fritz ist gewählt und nimmt auf Befragen die Wahl an. 3.Wahlgang: Schatzmeister, vorgeschlagen Martina Hattendorf, kandidiert und stellt sich vor. Ergebnis: gewählt mit 11 Ja u. 2 nein , nimmt auf Befragen die Wahl an Renate Fritz sagt ihr vor der Versammlung Unterstützung zu. 4.Wahlgang: Beisitzer: vorgeschlagen: Armin Pohl und Thorsten Friedrich, beide Kandidieren. Thorsten stellt sich vor. Approval Voting,, 13 gültige Sti. Ergebnis: Armin 12 Ja u. 1 nein, Thorsten 8 ja u. 5 nein Damit sind beide Bewerber gewählt, und nehmen auf Befragen die Wahl an. Der Versammlungsleiter übernimmt und stellt zwei weitere Vorstandsämter zur Diskussion: Gen.Sek.: Abstimmung, ob die Versammlung einen solchen wählen will. Ergebnis: nein, bei einer Enthaltung. Pol.Gef.: Abstimmung, ob die Versammlung einen solchen wählen will. Ergebnis: nein, bei einer Enthaltung

Damit ist die Vorstandswahl beendet. Alle Gewählten erklären auf Befragen, dass sie nicht zur Bundestagswahl 2013 kandidieren werden.

Nun ist noch ein Kassenprüfer und ein Stellvertretender Kassenprüfer zu wählen. 5. Wahlgang: Kassenprüfer: vorgeschlagen Gabriele Hildebrandt, kandidiert Stellv. Kassenprüfer: vorgeschlagen Wilhelm Hildebrandt, kandidiert Zu Beginn des Wahlganges sind noch 12 Stimmberechtigte anwesend. Approval Voting Ergebnis: Gaby Hildebrandt 12 Ja, Wilhelm Hildebrandt 12 ja Damit sind beide in ihre Ämter gewählt und nehmen auf Befragen an.

TOP: Erörterung zur weiteren Gestaltung des Salzgitterstammtisches: es liegt ein Vorschlag vor, die Treffen von SZ-Thiede mehr ins Zentrum nach SZ_Lebenstedt zu verlegen, konkret: die Treffen im Cafe „Extra-Schicht“ an der Willy-Brandt-Straße, gegenüber dem Bundesamt für Strahlenschutz zu veranstalten. Beschluss: wir wollen einen Versuch machen. Armin erkundet, ob zu den üblichen Terminen für SZ-Thiede der Wirt uns aufnehmen kann, mit separatem Raum oder Bereich. Am 22.04.13 findet noch einmal der Stammtisch in SZ-Thiede statt. Am 29.04.13 soll im Cafe „Extra-Schicht“ ein „Kennenlern-Stammtisch“ für Bürger aus SZ stattfinden, der auch über die Presse angekündigt wird. Je nach der Resonanz wird der Vorstand dann, zusammen mit Mitgliedern aus SZ, weitere Entscheidungen treffen. Es wird versucht, vom Landesvorstand zu erfahren, in welchen Stadtteilen von SZ die derzeitigen Mitglieder wohnen, um das dann bei weiteren Standortgesprächen einfließen zu lassen.

TOP: Verschiedenes: Volker Fritz wird befragt, ob an einem Gerücht etwas dran sei, er habe in Wolfenbüttel eine neue Partei gegründet. Volker Fritz klärt auf, dass es sich dabei um unbegründete Vermutungen handelt und dass er Pirat ist und bleiben will. Werner Heise trägt den Wunsch der Ratsmitglieder der Piraten im Stadtrat WF vor, dass der neue Kreisvorstand an den Rats- und anschließenden Fraktionssitzungen möglichst häufig teilnehmen möge, die immer am 1.und 3. Montag jeden Monats stattfinden. Der neue Kreisvorstand vereinbart ein erstes Vorstandstreffen für den 24.04.13 18Uhr in Wolfenbüttel, in der Jahnstraße, im dortigen griechischen Restaurant.

Der neue Kreisvorsitzende bedankt sich bei Uwe Elligsen und bei Susann Flegel für ihr Kommen und ihre Mitwirkung und ebenso bei den Pressevertretern von „Wolfenbüttel-Heute“ und der „Braunschweiger Zeitung“.

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