NDS:Region-Hannover

Lehrte: Infoveranstaltung am 06.03.2014 für Anwohner zum Megahub

Lehrte: Infoveranstaltung am 06.03.2014 für Anwohner zum Megahub – Bau

http://www.drehscheibe-foren.de/foren/read.php?2,6787829

Veranstaltung für Anwohner am Donnerstag, 6. März, 17.30 Uhr, im Kurt-Hirschfeld-Forum, Burgdorfer Straße 16, 31275 Lehrte

Wer Fragen hat, kann sie da stellen.

Bis dann

lg von Jürgen Hey

Sitzung der Regionsversammlung am 11 3 14 um 14 Uhr

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003269

Hallo,

Unter den Link findet ihr die Versammlung mit allen öffentlichen Tagesordnungspunkten.Dabei sind auch unsere Anträge und Änderungsanträge.Das sind nicht wenige.

Ausschuss für Abfallwirtschaft

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003262 Hallo, Unter den Link findet ihr den Ausschuss mit allen Tagesordnungspunkten.

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003266 Hallo, Unter den Link findet ihr den Ausschuss mit allen Tagesordnungspunkten.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003264 Hallo, Unter den Link findet ihr den Ausschuss mit allen Tagesordnungspunkten. Auch unseren Änderungsantrag. Der wurde von der CDU in die Fraktion zur Beratung gezogen.

Fachausschuss - Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003263 Unter den Link findet ihr die Tagesordnung.

Wirtschaftsausschuss

Hallo, heute war ich in Wirtschaftausschuss und musste mir anhören wie gut die Berufsschulen in der Region Hannover sind. Sie sind so gut, das von außerhalb der Region Hannover Berufsschüler auf unsere Berufsschulen kommen.

Ich habe dann gefragt "wenn wir so gute Fachleute in der Region Hannover ausbilden das sie von außerhalb kpommen, warum muss dann die BBS 6 geschlossen werden?" . Das gab Aufregung auf Seiten der Mehrheitsfraktion und eine Überraschung in den Reihen der Opposition.

Bis dann LG von Jürgen Hey

Grundmandate Fleischmann und Hey

7.02.2014 Ausschüsse:

Verkehrsausschuss Grundmandat Michael Fleischmann

Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Michael Fleischmann

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Michael Fleischmann

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Michael Fleischmann

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Michael Fleischmann

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Michael Fleischmann

Jugendhilfeausschuss Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss gegen Jugendarbeitslosigkeit Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey

Regionsausschuss Grundmandat Jürgen Hey

Wir vertreten uns in allen Ausschüssen, falls wir einen nicht wahrnehmen können

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten 16.02.14

16. Februar 2014

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung

Zur Beratung und Beschlussfassung

in den Regionsausschuss am 4. März 2014

in die Regionsversammlung am 11. März 2014

Antrag zu beschließen:

Die aktuelle Abfallgebührensatzung wird zurückgezogen, und eine neue Abfallgebührensatzung wird unter Einbeziehung der Kundinnen und Kundenerarbeitet.

Begründung:

Die rund 7.000 Klagen gegen die aktuelle Müllgebührensatzung sind eine schallende Ohrfeige für aha und die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, die diese Satzungbeschlossen haben. Die aktuelle Abfallgebührensatzung sollte deshalb umgehend zurückgezogen werden, um aha vor weiterem Imageschaden in der Öffentlichkeit zu bewahren. Die Ausarbeitung der neuen Abfallgebührensatzung muss unter Einbeziehung der Kundinnen und Kunden erfolgen, um so zumindest einen Teil des verloren gegangenen Vertrauens zurückzugewinnen.

aha rechtfertigt die extrem hohen Abfallgebühren in der Region Hannover mit den kostenlosen Wertstoffhöfen. Die Einbeziehung der Kundinnen und Kunden bei der Erarbeitung einer neuen Abfallgebührensatzung könnte durch eine schriftliche Umfrage erfolgen. Die Bürger können dann sagen, ob sie Grünschnitt und Sperrmüll wie bisher kostenlos an den Wertstoffhöfen abgeben wollen oder ob sie lieber das ganze Jahr hindurch günstige Grundgebühren haben möchten.

Linke und PIRATEN zur Klagewelle gegen Müllgebühren 16.02.14

LINKE & PIRATEN zur Klagewelle gegen Müllgebühren: aha und Mehrheitsfraktionen müssen Abfallgebührensatzung zurückziehen / Kundenbefragung zu kostenlosen Wertstoffhöfen und Höhe der Grundgebühr .

Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung fordern den Abfallentsorger aha und die Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen auf, die völlig gescheiterte Müllgebührensatzung umgehend zurückzuziehen und eine neue Gebührensatzung auszuarbeiten. „Das würde aha vor weiterem Imageschaden bewahren“, begründet Gruppenvorsitzender Michael Fleischmann die Forderung angesichts von 7.000 Klagen gegen die Müllgebührensatzung. „Ein kommunales Unternehmen darf so nicht mit den Bürgerinnen und Bürgern umspringen, wie das bisher gemacht wird. Gefragt sind dagegen Bürgernähe und Kundenorientierung.“ .

aha begründet die extrem hohen Abfallgebühren mit den kostenlosen Wertstoffhöfen. Wer etwa als Einfamilienhausbesitzer in Springe wohnt muss für die kleinste Tonne Restmüll 135 Euro bezahlen. Ein Ort weiter in Bad Münder sind es nur 35 Euro. LINKE & PIRATEN regen vor diesem Hintergrund eine Kundenbefragung an. Die Bürger können dann angeben, ob sie Grünschnitt und Sperrmüll kostenlos abgeben wollen, wenn sie einen Wertstoffhof ansteuern oder lieber das ganze Jahr hindurch günstige Grundgebühren haben möchten. „Mit dieser Befragung könnte aha sein verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern zurückgewinnen“, sagt Fleischmann. .

In der neuen Abfallgebührensatzung darf nach Auffassung von LINKEN & PIRATEN die hohe Zwangsabnahmemenge beim Restmüll von zehn Litern pro Person und Woche nicht mehr enthalten sein. Stattdessen muss der Bürger durch sein Verhalten die Gebührenhöhe beeinflussen können. Das empfiehlt auch das Bundesumweltministerium in seinem Abfallvermeidungsprogramm. Wer Restmüll vermeidet zahlt danach weniger, wer viel Müll produziert zahlt mehr. „Dann wären die Müllgebühren in der Region Hannover auch nicht mehr mit die höchsten in ganz Deutschland, wie das jetzt leider der Fall ist“, betont Jürgen Hey (Piraten). „Bisher macht aha ziemlich genau das Gegenteil von dem, was das Bundesumweltministerium empfiehlt.“

LINKE und PIRATEN: Nein zu diesem Berufschulkonzept auf dem Rücken der Schüler 15.02.14

LINKE & PIRATEN: Nein zu diesem Berufschulkonzept auf dem Rücken der Schüler BBS 6 muss bleiben, Umlandberufschulen durch möglichst viele Ausbildungsbereiche stärken!

LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung kritisieren das von der Verwaltung

vorgelegte Konzept zur Neuordnung der Berufsschulen (BBS) auf mehreren Ebenen. „Die demografische Prognose über die Entwicklung der Schülerzahlen ist mangelhaft, Schüler und Eltern wurden nicht die Entwicklung des Konzepts einbezogen und die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler werden darin nachhaltig missachtet“, fasst Gruppenvorsitzender Michael Fleischmann die Kritik nach der Anhörung in der Alice-Salomon-Schule in Hannover-Kleefeld zusammen.

Die demografische Prognose über die Entwicklung der Schülerzahlen fußt auf veralteten Daten aus dem Jahr 2009. Die Prognose lässt etwa die Zuwanderungsgewinne infolge von Migration außer Acht, genauso wie das Bemühen von Wirtschaft und Politik, wegen des drohenden Fachkräftemangels mehr junge Menschen für eine duale Berufsausbildung zu gewinnen. „Vor diesem Hintergrund ist selbst die steigende Studierwilligkeit kein Argument für eine dauerhaft weiter zurückgehende Zahl der Auszubilden“, betont Jürgen Hey (Piraten).

Ein Hauptproblem des Zielkonzepts 2020 der Verwaltung ist die monopolartige Ausrichtung aller Berufsschulen, auch der Schulen im Umland unter dem ideologieträchtigen Kampfbegriff „Kompetenzzentrum“. Damit wird die Auflösung der BBS 6 in Hannover fachlich und finanziell gerechtfertigt. Das konnten auf der Anhörungsveranstaltung weder der höchst kompetente Schulleiter noch der Schülersprecher noch die vielen Zuhörer „verstehen“. „Man darf keine Schule dicht machen, die eine super Ausbildung liefert“, kritisiert Michael Fleischmann und fügt hinzu: „Die Präsentation der BBS 6 durch den Schulleiter hat alle Schließungsargumente widerlegt und sogar eine gangbare Alternative aufgezeigt. Ein großes Kompliment auch an die engagierten Schüler und Lehrer dieser Schule!“

„In Hannover macht die fachliche Konzentration der zwölf Berufsschulen auf einen bestimmten Ausbildungsbereich wegen der kurzen Wege Sinn“, so Fleischmann. „Die Umlandberufschulen sollten dagegen möglichst viele Ausbildungsbereiche anbieten, um den Schülerinnen und Schülern unnötig lange Fahrwege und damit auch deutlich höhere Kosten zu ersparen.“ Die Schüler der BBS 6 stehen etwa auf den Barrikaden, weil sie nicht nach Burgdorf fahren wollen, wo die Kfz-Fahrzeugtechnik konzentriert werden soll. „Aber auch die Auszubildenden der Gesundheitsberufe und die IT-Systemelektroniker aus Burgdorf werden sich schön bedanken, wenn sie in Zukunft zur Zweigstelle der Alice-Salomon-Schule nach Herrenhausen oder zur Multimedia BBS zum Kronsberg fahren müssen, so wie es das Konzept vorsieht“, mahnt Jürgen Hey.

Den Knock-out für das vorliegende Zielkonzept 2020 setzte in der Anhörung schließlich der Leiter der Hannah-Arendt-Schule. Er war sich mit der Vertreterin der Steuerberaterkammer einig, dass eine Ausdünnung des Kompetenzzentrums Wirtschaft und Recht in Hannover durch eine Verlagerung nach Springe weder sinnvoll noch gut recherchiert ist.

Damit dieses Berufsschulkonzept auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler nicht zur Umsetzung kommt, fordern LINKE & PIRATEN Verwaltung und Mehrheitspolitik auf, ein neues Konzept unter Einbeziehung von Schülern, Eltern und der politischen Opposition im Regionsparlament zu erarbeiten und dafür mindestens ein halbes Jahr einzuplanen. „Solche Entscheidungen darf man nicht übers Knie brechen“, betont Jürgen Hey. Er war sich darin sogar mit den beiden Unternehmervertretern einig, die sich über das bisherige Planungsverfahren bitterlich beklagten. LINKE & PIRATEN sind sich mit ihnen in der Forderung einig: Zielkonzept Berufsschulen zurückziehen und den Planungsprozess ganz von vorne beginnen!

Prävention gegen Multiresistente Keime im Klinikum Region Hannover 6. Februar 2014 Anfrage

Sachverhalt:

In Deutschland erkranken laut BMG jährlich ca. 400.000 bis 600.000 Patientinnen und Patienten an Infektionen, die im Zusammenhang mit einer medizinischen Maßnahme auftreten. Zwischen 7.500 und 15.000 Patientinnen und Patienten sterben jährlich daran. Viele Krankenhausinfektionen werden durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht. Diese Keime sind gegen fast alle herkömmlichen Antibiotika und Medikamente zur Virenbekämpfung resistent und bilden ein großes Problem im Bereich der stationären Pflege. MRSA Infektionen führen zu einer verlängerten Behandlungsdauer, erhöhter Sterblichkeit und höheren Behandlungskosten.

Besonders betroffen sind chirurgische Intensivstationen, Abteilungen für Brandverletzungen und Neugeborenen-Stationen. Sehr hoch ist das Infektionsrisiko für Personen, die

- sich einer Operation, insbesondere der Gelenke, unterziehen müssen und

- generell für Personen mit offenen Wunden.

- Ein Risiko stellen auch immer Patienten dar, die aus anderen Krankenhäusern verlegt werden.

Die Behandlung einer Infektion im Gelenkbereich ist mit einem monatelangen Krankenhausaufenthalt verbunden. Die Folgen können dramatisch sein - sie reichen von der Gehunfähigkeit eines Patienten bis zum Tod. Besonders ältere Menschen sind gefährdet. Von der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut gibt es anerkannte Empfehlungen zur Infektionsvermeidung. Durch die Änderung im Infektionsschutzgesetz (IfSG) haben diese Empfehlungen einen ausdrücklichen rechtlichen Stellenwert erhalten. Unter anderem besagen Sie, dass mit MRSA infizierte Patienten in Quarantänezimmern räumlich getrennt von anderen Patienten untergebracht werden müssen, möglichst mit eigener Nasszelle und einem Vorraum mit Schleusenfunktion.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:

Wie verhält sich dies im Klinikum Region Hannover?

Gibt es dort ausgewiesene Quarantäneräume?

Welche Vorschriften gelten zur Prüfung auf MRSA-Erreger?

Werden die entsprechenden Risikopatienten alle auf MRSA getestet oder geschieht dies nur stichprobenartig?

Mit freundlichem Gruß

Hans-Jürgen Hey

Stellv. Gruppenvorsitzender

Was kostet eine kleine 2-Personen-Fraktion den Steuerzahler jährlich?

Wer sich diese Frage schon mal gestellt hat, der erhält hier bei der Fraktion Die Piraten in der Regionsversammlung eine Antwort darauf.

In u.a. Tabelle ist dargestellt, was ein Fraktionsvorsitzender und ein Abgeordneter durchschnittlich an Aufwandsentschädigungen für ihr Ehrenamt erhalten. Gleichzeitig ist der Aufstellung zu entnehmen, welche Ausschüsse die Fraktionsmitglieder Ralf Kleyer und Jürgen Hey wie häufig besucht haben und wie zeitaufwändig diese waren.

Diese Aufstellung kann jedoch nur als grobes Zahlenwerk dienen, denn weder Arbeitszeiten, die im Fraktionsbüro wahrgenommen wurden noch Zeiten zu Haus, die der Vorbereitung auf Ausschüsse dienen, wurden berücksichtigt. Ebenso sind keine Wegezeiten enthalten.

Sämtliche Beträge sind Bruttobeträge, d. h. es wurden noch keine Steuerabgaben berücksichtigt. Leider können wir zu diesem Punkt nicht mehr schreiben, da wir uns weder damit auskennen, wie hoch die steuerfreie Pauschale für Abgeordnete der Region Hannover ist, noch wissen, wie hoch alles andere, was nicht in die steuerfreie Pauschale fällt, besteuert wird.

Jahresübersicht_2012

Und wer sich nach dem Lesen der Aufstellung fragt „Was macht eine 2-Mann-Fraktion mit Mitteln für Geschäftsführung und Informationstätigkeit von 10.800 Euro pro Jahr?”, den können wir beruhigen. 7.908,01 Euro davon wurden von uns nicht verbraucht und sind somit in die Kasse der Region Hannover zurückgeflossen. Wofür wir die restlichen 2.891,99 Euro verwendet haben, kann dieser Tabelle entnommen werden Einnahmen und Ausgaben bis 03_2013

Wer noch genauer wissen will, wie sich die Entschädigungspauschalen zusammensetzen, der findet nähere Angaben dazu hier Entschadigungspauschalen-Ralf-Jürgen Für Anregungen, wie wir die Kosten für den Steuerzahler für unsere Fraktion im nächsten Jahr noch übersichtlicher und transparenter gestalten können, stehen wir gern zur Verfügung!

Regionsversammlung – 14.05.2013

Themen:

Mandatsverzicht Sven Sobanski; Mandatsverzicht Friederike Kämpfe; Mandatsverzicht Henning Langrehr; Weitere allgemeine Vertretung der Regionspräsidentin bzw. des Regionspräsidenten; Besetzung des Ausschusses für das Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit; Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport; Ausschuss für das Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit, Festlegung des Ausschussvorsitzes; Organzuständigkeiten / Geschäfte der laufenden Verwaltung – Neuregelungen / Änderungen; Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege (Naturschutzbeauftragte) für die Gemeinde Isernhagen; üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG, Neubesetzung Aufsichtsrat; Vertretung der Region Hannover in wirtschaftlichen Unternehmen; Zweckverband Abfallwirtschaft der Region Hanover; Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur; HRG-Hannover Region Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG, Änderung des Gesellschaftsvertrages, Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung; Frauenberatungsstelle Burgdorf, Lehrte, Sehnde, Uetze, Vertragsanpassung; Festsetzung neuer Mietobergrenzen für Leistungsberechtige nach dem SGB II und SGB XII sowie Einführung eines Zuschlags auf die Mietobergrenzen für energetisch sanierten Wohnraum; Veräußerung der Liegenschaft Wilhelm- Heß-Str. 7, Barsinghausen; Förderung von Beratungsstellen für Betroffene und Angehörige bei exzessivem Medienkonsum; Förderung der Malteser Migranten Medizin; Mitgliedschaft im AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.; Projektförderung “Klimaolympiade”; Wasser ist Menschenrecht, Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand Antrag der Fraktionen SPD/DIE GRÜNEN; Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) der Region Hannover, Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten; Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit: Praxis – Klasse!, Förderung junger Menschen ohne Schulabschluss in berufsbildenden Schulen und in der Berufsausbildung; Beitritt der Region Hannover zur “Arbeitsgemeinschaft Weinheimer Initiative”; Klinikum Region Hannover GmbH, Vorläufige Verlustabdeckung für das Geschäftsjahr 2012, Außerplanmäßige Aufwendungen; Abschluss eines Vertrages zwischen der Region Hannover und der Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) über Druck- und Kopierdienstleistungen; Abschluss eines Energieliefervertrages zur Versorgung der Gedenkstätte Ahlem und der Justus-von-Liebig-Schule Heisterbergallee mit Wärmeenergie aus Kraftwärmekopplung (KWK); Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit – 13.05.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Klinikum Region Hannover GmbH, Namensgebung Neubau Klinikum Siloah-Oststadt-Heidehaus – Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Region Hannover GmbH.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation – 13.05.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Klinikum Region Hannover GmbH, – Vorläufige Verlustabdeckung für das Geschäftsjahr 2012 – Außerplanmäßige Aufwendungen; Organzuständigkeiten / Geschäfte der laufenden Verwaltung – Neuregelungen / Änderungen; Abschluss eines Energieliefervertrages zur Versorgung der Gedenkstätte Ahlem und der Justus-von-Liebig-Schule Heisterbergallee mit Wärmeenergie aus Kraftwärmekopplung (KWK); Abschluss eines Vertrages zwischen der Region Hannover und der Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) über Druck- und Kopierdienstleistungen

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Anfrage zur Geschäftsordnung der Region Hannover

Diese Anfrage zur Geschäftsordnung der Region Hannover haben wir der Verwaltung heute gestellt Anfrage Geschäftsordnung

Ausschuss für Abfallwirtschaft – 02.05.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur; Anhörung zum Thema: Der Chip in der Mülltonne.

Bei der Gebührenstruktur gibt es jetzt jede Menge Änderungsanträge. Sie sind alle sehr unterschiedlich. So wie die Parteien, von denen sie kommen.

Unser Änderungsantrag (Vorlage 960) wurde mit 7 Stimmen ( 4 Spd 2 Grüne und 1 FDP ) abgelehnt in Abfallwirtschaftsausschuss.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Regionaplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten – 30.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zukunftsbild Region Hannover 2025; Erhalt und qualitative Verbesserung der Naherholungsflächen im Bereich des sogenannten “Leinebogens”.

Der Leinebogen ist eine Seenplatte von ungefähr 6 qkm reine Wasserfläche und mit Uferbereich sind es ca. 9 qkm, die von einen Privaten Anbieter erstellt werden. Die Infrastruktur sollen die Kommunen erstellen, ganz egal wie arm sie sind. Es gibt dort auch FFH Naturschutzgebiete. Wie mit denen umgegangen werden soll, steht noch nicht fest. Die Grünen Knicken da jetzt ein.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport – 30.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit: Förderung junger Menschen ohne Schulabschluss in berufsbildenden Schulen und in der Berufsausbildung; Beitritt der Region Hannover zur “Arbeitsgemeinschaft Weinheimer Initiative”; Schulorganisatorische Maßnahme an der Berufsbildenden Schule 6.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung – 30.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; HRG-Hannover Region Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG; Jahresabschluss 2012 und Änderung des Gesellschaftsvertrages; Hannover Region Grundstücksgesellschaft Verwaltung mbH, Jahresabschluss 2012; Förderung des Projektes “IREQ” – Interne Rekrutierung – Entwicklungspfade und Qualifizierungskonzepte; Förderung des Projektes “Turmprojekt – Mobile Welten” – Trägerwechsel; Förderung des Projektes “Fachkräfte aus Spanien”.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Änderungsantrag und Anfrage zu Beschlussdrucksache 0886 (III)

Großes Thema in der Presse ist seit einigen Wochen ja die anstehende Änderung der Abfallgebühren ab 2014 sowohl für Stadt als auch für die Region Hannover. Die Beschlussdrucksache 0886 (III), Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur findet ihr hier.

Wir haben heute hierzu folgenden Änderungsantrag_Bds0886 und folgende Anfrage BDs_0886 an die Verwaltung gestellt. Die Antwort findet ihr hier.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz – 25.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Festsetzung neuer Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII sowie Einführung eines Zuschlags auf die Mietobergrenzen für energetisch sanierten Wohnraum; Integriertes Klimaschutzkonzept 2012 der Region Hannover; Projektförderung “Klimaolympiade”; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Jugendhilfeausschuss – 23.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Mitgliedschaft im AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Verkehrsausschuss – 23.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Connect-Fahrplanauskunft GmbH – Jahresabschluss 2012; Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung; Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Jahr 2013; Stadtbahnstrecke A-Süd: Aufzug Kröpcke/Karmarschstraße – Realisierung und Finanzierung; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit – 18.04.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Festsetzung neuer Mietobergrenzen für Leistungsberechtige nach dem SGB II und SGB XII sowie Einführung eines Zuschlags auf die Mietobergrenzen für energetisch sanierten Wohnraum; Nachlassangelegenheit – Veräußerung der Liegenschaft Wilhelm-Heß-Str. 7, Barsinghausen; Förderung der Malteser Migranten Medizin; Antrag des Diakonischen Werk Stadtverband Hannover e.V. auf zusätzliche Förderung der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten, Hagenstraße 36, Hannover; Förderung von Beratungsstellen für Betroffene und Angehörige bei exzessivem Medienkonsum; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Öffentliche Fraktionssitzung am 12. März 2013

Am Dienstag, 12. März 2013, findet eine öffentliche Fraktionssitzung der Regionsfraktion statt.

Beginn: 10:00 Uhr im Haus der Region, Hildesheimer Str. 20, 30169 Hannover (erreichbar über die Bahnstationen Aegidientorplatz oder Schlägerstr.), Fraktionsbüro Raum 194, 1. Etage.

Am besten folgt ihr der Ausschilderung „Fraktionen” und nutzt die Treppe, sollte euch dieses nicht möglich sein, steht euch im Empfangsbereich der Hildesheimer Str. 20 ein Fahrstuhl zur Verfügung, der euch in die 1. Etage bringt. Danach ebenfalls der Beschilderung „Fraktionen” folgen.

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung – 15.03.2013

Themen:

Vorstellung der Kernergebnisse des Wirtschaftsreportes 2012 / 2013, EFRE-Zwischenbilanz; Strategie der Fachkräfteentwicklung und Vorstellung von Projekten; Konzeptstudie zum Forschungscampus Garbsen/Hannover.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Abfallwirtschaft – 14.03.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, Eckpunkte zur neuen Gebührenstruktur: Grundlagenmaterial, alternative Gebührenmodelle und ihre Auswirkungen auf einzelne Nutzergruppen.

Zur Zeit gibt es 5 Vorschläge als Alternative von der Region Hannover für die Abfallentsorgung (Säcke oder Behälterabfuhr) am Nachmittag und Morgens ein Forum.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz – 12.03.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege für die Gemeinde Isernhagen; Ordnungsgemäße Sicherung vor Ort der Fulgurit-Asbestzementschlammhalde in Wunstorf-Luthe, Antrag der Fraktion DIE LINKE.; Anhörung zum Themenkomplex “Erhalt der Biodiversität in der Region Hannover”, Antrag der Fraktionen SPD/Grüne; Erhalt und qualitative Verbesserung der Naherholungsflächen im Bereich des sogenannten “Leinebogens”, Antrag der Gruppe CDU/Freie Wähler.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

RegionsJournal 1/2013 – Die Fraktionen in der Regionsversammlung haben das Wort

Die Frage an die Fraktionen im RegionsJournal 1/2013 lautet:

“Wie sollte erfolgreiche Integrationspolitik in der Region Hannover aussehen?”

Hier Jürgens Antwort dazu RegionsJournal 1_2013

Kosten der Regionsfraktion für den Steuerzahler im Januar 2013

Januar 2013

Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Hier findet ihr die Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Fraktionssitzung 19. Februar 2013

Fraktionssitzung 14. Februar 2013

Ausschuss für Gleichstellung und Integration – 07.03.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Umbesetzung des Regionsforums für Menschen mit Behinderungen in der Region Hannover; Anfragen an die Verwaltung

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Verkehrsausschuss an 05.03.13 (Sondersitzung)

Wir haben an 19.02. mit den Fraktionen der CDU und FDP die Vorlagen zu den D-Linien in die Fraktionen zurückgezogen, da wir noch Beratungsbedarf haben. Sobald wir die Tagesordnung haben, werde ich sie einstellen. Soweit mir bekannt ist (war eine Zeitlang nicht in Raum) wurden noch andere Vorlagen vertagt.

Der Verkehrsausschuss beginnt um 11.00 und muss um 13.00 mit der Sitzung fertig sein. Um 14.00 Uhr beginnt die Regionsversammlung.

Regionsversammlung – 05.03.2013

Themen:

Mandatsverzicht Heinz-Günter Macherey; Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Umbesetzung des Regionsausschusses; Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung; Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung; Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; Umbesetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport; Änderung der Satzung über die Entschädigung der Regionsabgeordneten und sonstiger Ausschussmitglieder; E.ON Avacon AG: Transformationsprozess; GVH – Großraum- Verkehr Hannover GmbH, Neubesetzung einer Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss; Umbesetzung Aufsichtsräte; Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffenwahlausschüsse; Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit; Gebührenverzeichnis der Region Hannover im Zusammenhang mit Schlachttätigkeiten außerhalb von Großbetrieben; TaF – Ausbildung in Teilzeit für junge Mütter des Trägers SINA – Soziale Integration Neue Arbeit des Diakonischen Werkes; Änderung der Richtlinien über die Förderung von Kindertagesstätten; Richtlinie über die finanzielle Förderung regionalbedeutsamer Projekte und Vorhaben im Bereich Klimaschutz in der Region Hannover; Bergung und Entsorgung von Unfallwild auf Kreisstraßen; Stadtbahnstrecke D-West: Neu- und Ausbau Citystrecke – Grundsatzbeschluss; Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; Abschluss eines Vertrages zwischen der Region Hannover und der Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) über die Umsetzung eines Druck- und Kopierkonzeptes; Lieferung elektrischer Energie 2014-2015

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten – 25.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Übergangsentgeltvereinbarung Rettungsdienst 2013

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten – 21.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Erhalt und qualitative Verbesserung der Naherholungsflächen im Bereich des sogenannten “Leinebogens”, Antrag der Gruppe CDU/Freie Wähler

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung – 21.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; hannoverimpuls GmbH, Wirtschaftsplan 2013 und Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012; TaF – Ausbildung in Teilzeit für junge Mütter des Trägers SINA, Soziale Integration Neue Arbeit des Diakonischen Werkes; Konzeptstudie zum Forschungscampus Garbsen/Hannover

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Verkehrsausschuss – 19.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Stadtbahnstrecke D-West: Neu- und Ausbau Citystrecke – Grundsatzbeschluss; Einstellung der Planungsarbeiten für eine zukünftige Linienführung der D-Linie in Hannover, Antrag der Fraktion Die Hannoveraner; GVH – Großraum-Verkehr Hannover GmbH, Neubesetzung einer Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss; Bergung und Entsorgung von Unfallwild auf Kreisstraßen; Stadtbahnstrecke C-Ost: Hochbahnsteige Großer Hillen und Saarbrückener Straße – Einleitung Planfeststellung; W-LAN testweise auf einer Linie der Stadtbahn, Antrag der Gruppe CDUFraktion/ Freie Wähler

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation – 19.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Gebührenverzeichnis der Region Hannover im Zusammenhang mit Schlachttätigkeiten außerhalb von Großbetrieben; Lieferung elektrischer Energie 2014-2015

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Verkehrsausschuss am 19.02.2013

Wir haben an 19.02.13 einen Verkehrsausschuss bei den es um sehr viel geht. Ihr könnt euch unter den Link die Tagesordnung ansehen. Die Vorlage 803 ist die, die für uns wichtig ist. Wie das nach der Meldung von heute aussieht, kann ich nicht sehen. Wir müssen auf alles gefasst sein. Es kann durchaus sein, das die Mehrheitsfraktion in Panik gerät.

Deswegen bin ich froh, das ich durch Rüdiger eine Rückendeckung in Bereich der Scheelhaselösung habe. Für mich ist in diesen Fall die Ini in LiquidFeedback eine gute Rückendeckung.

LG von Jürgen Hey

Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Hier die Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Fraktionssitzung 5. Februar 2013

Fraktionssitzung 24. Januar 2013

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit – 14.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern, Ausbildung in Teilzeit für junge Mütter des Trägers SINA – Soziale Integration Neue Arbeit des Diakonischen Werkes

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Abfallwirtschaft – 12.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern, Eckpunkte zur neuen Gebührenstruktur; Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover.

Warum müssen die Gebühren so stark steigen und wieso wusste das die Mehrheitsfraktion so schnell nach den Urteil ? Fragen über Fragen

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Jugendhilfeausschuss – 07.02.2013

Themen:

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern, Änderung der Richtlinien über die Förderung von Kindertagesstätten, Familien unterstützende Projekte 2013, Ganzheitliche Gesundheitsförderung vom Kleinkind bis zur Einschulung, Ergänzungsvereinbarung mit dem Regionsjugendring Hannover e.V.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz – 05.02.2013

Themen:

Richtlinie über die finanzielle Förderung regionalbedeutsamer Projekte und Vorhaben im Bereich Klimaschutz in der Region Hannover, Fulgurit-Asbestzementschlammhalde in Wunstorf-Luthe, Ordnungsgemäße Sicherung vor Ort; Antrag der Fraktion DIE LINKE, Erhalt und qualitative Verbesserung der Naherholungsflächen im Bereich des sogenannten “Leinebogens”; Antrag der Gruppe CDU/Freie Wähler, Anhörung zum Themenkomplex “Erhalt der Biodiversität in der Region Hannover”; Antrag der Fraktionen SPD/Grüne

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen

Öffentliche Fraktionssitzung am 5. Februar 2013

Am 5. Februar 2013 findet eine öffentliche Fraktionssitzung der Regionsfraktion statt.

Beginn: 10:00 Uhr im Haus der Region, Hildesheimer Str. 20, 30169 Hannover (erreichbar über die Bahnstationen Aegidientorplatz oder Schlägerstr.), Fraktionsbüro Raum 194, 1. Etage.

Am besten folgt ihr der Ausschilderung „Fraktionen“ und nutzt die Treppe, sollte euch dieses nicht möglich sein, steht euch im Empfangsbereich der Hildesheimer Str. 20 ein Fahrstuhl zur Verfügung, der euch in die 1. Etage bringt. Danach ebenfalls der Beschilderung „Fraktionen“ folgen. Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Hier die Protokolle unserer letzten Fraktionssitzungen

Fraktionssitzung 9. Januar 2013

Fraktionssitzung 11. Dezember 2012

Fraktionssitzung 6. Dezember 2012