NDS:Osnabrück/Protokoll/2012-03-17+18 - Kreisparteitag

Protokoll des Kreisparteitags 17.03.2012 + 18.03.2012

17.03.2012

Eröffnung: 13:11 Akkreditierte: 18 VL: Mario Espenschied einstimmig WL: Christian Nobis einstimmig Schriftführer: Frank Mitzkatis einstimmig

GO auf Änderung der TO: Vorziehung der SÄA 01 angenommen SÄA 1 17|0|1 angenommen

GO auf Änderung der TO: Wahl der Kassenprüfer angenommen

Nachakkreditierung 1 x

GO geheime Wahl angenommen

Wahl der Kassenprüfer: Olaf Müller zurückgezogen Position 1: Heiko Ostendorf Position 2: Kerstin Demuth

Wahlgang ist eröffnet

Wahl ist geschlossen, die Wahlhelfer beobachten die Auszählung

Der Wahlleiter verkündet das Ergebniss Heiko 17 Ja, eine Nein, 2 Enthaltungen 17|2|1 Kerstin 17 Ja, keine Nein, 1 Enthaltung und eine ungültig 17|0|1

Heiko nimmt die Wahl an Kerstin nimmt die Wahl an

Transparente Ratspolitik Diskussionsrunde

Frage an Ralf: Wo glaubst Du fehlt der Kontakt zum Bürger oder wo läuft es gut? Ralf: Ich würde mich freuen wenn alle Anwesenden wüssten was ich tue... Ich bin leicht gefrustet euch zu motivieren sich Thematisc stärker einzubringen. Langfristig sehe ich nicht mich als Hauptinformationsüberbringer. In anderen Städten ist es so ülich das ganze Stammtische Komunal tätg sind und alle wissen worum es geht, ich muss die ganze transferleistung erbringen. Ich bin vor jeder Ratssitzung aufgeregt wenn ich eigene kritische Anträge durchbringen muss, man hat anschriften etc, ist ständig im zwang sich zu rechtfertigen. Es ist für mich ene belastung da alle zu infomieren und wünsche mir das ich mich nicht an 2 Fronten äußern muss und versuche das im Blog zu kanalisieren. Ich muss wege finden wie ich euch motivieren kann mir auf dem Weg zu folgen das man schaut wer kann sch in welchem Thema einbringen. Mit der AG Bildung funktioniert es ganz gut, so wüde ich mir das zu allen komunalen Themen wünschen... Worauf ich hinausmöchte wir müssen bei der Themenauswahl bedenken was können wir in der Kommunalpolitik machen, Open source in der Verwaltung? Know how ist vorhande für ein Fertiges Konzept etc. Bei vielen anderen Sachen, Bürgerneteiligung müssen wir aufpassen. Andere Partei nutzen die Bürgerbeteilligung als mittel zum Zweck. Bei anderen sachen wie dem Neumarkt gibt es eine riesige Diskrepanz, da ist die Frage in der Bevölkerung zurück, der Zug ist abgefahren.

Frage: Wie läuft das überhaupt wie trete ich an Dich ran, wie kommuniziert ihr untereinander? Habt ihr Arbeitsgruppen

Ralf: Was ich erwähnt habe, das ist fast völlig fremd am Stammtisch. Ich habe jetzt an Kevin mal was abgegeben und an die AG Bildung, das hat gut funktioniert. Ich wünschte mir da feste Ansprechpartner zu Themen. Selbst die CDU übernimmt Piratenthemen, W-Lan im Rathaus ist eine Selbstverständlichkeit. Sprecht mich Privat an, sämtliche Kontaktmöglichkeiten sind im Internet verteilt, im Büro, Mailligliste, im prinzip reicht ein Tweet wenn Dir was nicht passt.

Angelika: Ich fände es hilfreich wenn Du etwas vorgibst welche Themen in der Ratspolitk wichtig ist.

Ralf: Ein bisschen habe ich das versucht. Im Blog erklärt warum ich mich für etwas xentscheide. Habe hin und wieder an die Maillingliste Themen abgesondert aber dort überhaupt kein Feedback drauf bekommen. Bei der Inklusion macht es z.B. überhaupt keinen Sinn eine Piratenposition zu ausarbeiten und man ist eher bestrebt einen Kompromiss auszugestalten weil das Thema so wichtig ist das man es nicht Parteipolitisch verpesten möchte. Das geht eh zum Wohle der Kinder. Ein Schwieriges feld, es wird viel Fachwissen gefordert. Was ist ein Thema was wir ernsthaft besetzen können.

Christian: Ich hör das Du so ein wenig enttäuscht bist, was Du ansprichst ist das wirklich so dringend das man in 2 Tagen Rückmeldung geben muss? Ich schau mir das alles an.

Ralf: Die Geschwindigkeit ist in der Ratspolitik gefragt. Bis Abends wirt oft eine Meinung gebraucht wenn Pressemeldungen raus sind, das muss knall auf fall gehen.

Kevin: In der Marina wurde ich gefragt wie die Zusammenarbeit ist, die kommunikation ist bei uns recht chaotisch, piratenmässig durcheinander. Das Blog ist Prima! Ich weiß das es mit der Zeit extrem Knapp ist. Ich würde mich freuen wenn wir das strukturieren würden so das die Zuarbeit kanalisiert und struckturiert werde kann, das geht besser, die frage ist nur wie. Ich wäre ein großer Fan davon wenn jeder sich mal 2 oder 3 Themen auf die Fahnen schreibt und jedes mal wenn ein Thema aktuell wird dann sprechen die Leute mit Ralf darüber.

Ralf: In den anderen Städten ist es größtenteils so das sich Leute in Ausschüsse gesetzt haben, wenn man nicht grade Stadtentwicklung macht ist das gut machbar. Bei einigen Themen kriegt man gut ein Bein in die Tür wenn man z.B. nur einen Liberalen Standtpunkt äußert. Einmal die Woche auf die Tagesordnung schauen damit man sieht was passiert in der Stadt.

Jörg: Ich fand das schön wie du geschildert hast wie zerreibend das ist, wir zwei bekämpfen uns ja auch ab und zu. Der Ratsherr ist der palamentarische Arm der Partei, er muss sie nicht bewegen sondern Kommunalpolitik betreiben. Was ist wichtig kommt aus der realen politik der Partei. Tranzaprenz, Teilhabe an politischen prozessen. Darauf sollte man jeden Piraten im Kreis drauf verpflichten. Wenn einer sagt Teilhabe ist nicht mein Ding, tranzp. nicht dann sollte er in eine andere Partei. Wir haben nur einen Piratenratsherren, wir müssen uns auf die Themen beschränken wo wir Kompetenzen haben. Die anderen Themen müssen wir uns eingestehen das wir Reinwachsen müssen, aber wir überfordern unseren Ratsherren wenn wir ihm das abverlangen. Wir brauchen einen "Fachausschuss" oder eine Fachgruppe, die Piraten sollen sich entscheiden über was sie sich unterhalten sollen aber sie sollen sich einbringen. Wir sollten uns mal ein Wochenende nehmen das mal systematisch durchzuarbeiten. Was sind die anforderungen, was ist zwingend. Wie das bisher das halbe Jahr gelaufen ist habe ich das Katastrophal gehalten. Das muss ein ende haben. Wir können soviele Ambitionen haben wie wir wollen, wenn wir kommunal nich

Diskussionsrunde geht weiter, ab hier kein genaues Wortprotokoll, Internet verbindung zu pad war weg

Diskussion ob wir hier etwas zu den Strukturen entscheiden können.

Nobis:Betaversion erstmal beschließen. Und die heutigen Tage nutzen

Ralf: Was hat euch davon abegahlten in der Vergangenheit sich zu beteilligen. Minecraft oder Skyrim? Dafür habe ich keine Zeit. Motivation lässt sich nicht durch Regeln festlegen, kein Beschluss kann die Motivation steigern. Kein Überblick wer ist Motiviert und hat Zeit zuarbeiten? Das unser Standartgremium Stammtisch heist schreckt wohl teilweise Frauen ab. 14:20

Kevin: Ich bin dagagen etwas zu beschließen, wir sind sonst an den Beschluss gebunden und brauchen einen Parteitag um den wieder zu kippen. Schreibt sich jeder doch irgendwohin mal seine Lieblingsthemen, dann schreiben wir irgendwo hin wer das als seine Lieblingsthemen hat.

Meinungsbild: Wollen wir Strukturen schaffen und die Beschließen? Oder Wollen wir das wie Kevin das wir das Sammeln und an die Wand Schmeißen? Meinungsbild deutet für richtung Kevin.

Christian N: Ich möchte 2 Schritte zurück. Fassen wir die Frage weiter, wie können wir die Motivieren die evtl. Garnicht Piraten nah aber Piratenfern sind aber bei einzelnen Themen auf Piratenlinie sind. Wie können wir die Abholen? Ich hätte nichts dagegen wenn in den Kompetenzteam nur 1 Pirat unter 10 Leuten ist.

Angelika: Die Kommunikationskultur, wir sollten uns gegensetig zuhören, die Diskussionskultur bringt uns nicht weiter wenn wir gleich ne sagen.

Zwischenruf ich weiß nicht was damit gemeint ist, ich auch nicht.

Ralf: Das betrifft mehrere Problematiken. Im Stadtrat der Anwalt Klein kennt sich in der Bildungspolitik gut aus, er ist garnicht bei den Grünen Mitglied, sitzt aber für die Grünen da im Stadtrat. Die Leute müssen sich nicht zu 100% mit uns identifizieren, wenn die gewillt sind zu unterstützen ist es egal was für ein Parteibuch sie haben.

Heiko: Ich bin verwirrt, ich dachte die Gruppe war der Meinung strukturierter zu arbeiten, dann gab es das Meinungsbild das wir das doch weniger wollen. Jetzt geht es wieder in die Detaildiskussion, wie am Stammtisch ohne das es zu was führt. Es macht uns in der Öffentlichkeit nicht Warnehmbarer. Ich würde darum bitten als Experiment lasst uns einen Schritt nach vorne wagen damit wir einen Strich unter diese Diskussio machen können.

Christian: Wir wollen gerne öffentlichkeitsarbeit, so wie wir jetzt auftreten bringt uns das garnichts. Wir müssen einen Weg finden wie wir miteinander reden, Das her ist schon ziemlich konstruktiv und diszipliniert.

Jörg: Heiko ich wollte dich loben, dein Vortrag war vorzüglich. Wir müssen darüber nachdenken das wir nichtmal die eigene Parteibasis motivierten konnten hier her zu kommen. Wer zu den Piraten als Gast kommt ist in der regel nicht Politisch passiv. Man möchte mit den Piraten was verändern. Es gibt evtl. Ganz unterschiedliche Meinungen und fraktionen. Ganz konkret wir brauchen einen Internetauftritt der Massenkompatibel ist wo sich nichts im Wiki versteckt sondern mit Sozialen Netzwerken mithalten kann, wir brauchen sowas als darstellungsform in der stadt. Einen Newsletter für Piratige sicht auf Land Bund und Kommune bietet. Wir brauchen evtl. Eine Zeitung die vielleicht 4 mal im Jahr erscheint. Wir werden uns nicht immer darauf verlassen können das die Noz uns wohlgesonnen ist. Wir sollten nicht so rumhumpeln wie der rest der bagage.

Moderation: Die Bitte sich vielleicht etwas kürzer zu fassen

Jan: Wir können die Basis nicht Motivieren. Weil wir nicht wissen was die Basis denkt. Deshalb hat Kevin den Vorschlag gemacht das jeder mal seine 4 Themen bringt. Wir haben heute morgen 14 Themen gesammelt von dem wir morgen ein Bild haben können. Ich war etwas optimitisch und hatte mit 40 Leuten gerechnet da wir am Stammtisch 20 waren. Die Basis ist nicht hier.

Kerstin: Aus Neumitgliedssicht ist die Kommunikation sehr wirr, ich wäre hier nicht hingekommen wenn ich nicht den Newsletter abboniert hätte. Ich finde es ist einfach zuviel, wir arbeiten an divesen pads, wir haben maillinglisten. Ansprechpartner zu Themen. Ansonsten ein Lob. Alle Vergleichswerte die ich habe an Inklusion in Politischer arbeit, ich finde es sehr schön offen, wen man das mehren Leuten aufzeigt kann man die öffentlichkeit vielleicht auch begeistern.

Ralf: Das bestätigt ja auch genau das was die anderen Neumitglieder festgestellt haben. Die Digitalen Medien sind viel zu breit Gefächert etc. Was den Direkten Drat angeht: keine Scheu, sprecht mich ruhig an, dafür hab ich das Büro. Wir haben uns schon wieder ein bisschen verfranzt mit unserem Kommunikatiosnverhalten. Aus der Liste kann man einiges Streichen.

Angelika: Mir ist meine erste Frage wieder eingefallen. Die Blogs wo Ralf seine Ratsarbeit darstellt, wir brauchen eine Arbeitsgruppe zur Öffentlichkeitsarbeit.

Marius: Ich find das etwas wirr das wir immer von einem Thema auf ein anderes springen. Eins nachm anderem

GO Antrag auf Moderation das der Moderator bei abweichung vom Thema darauf hinweist von Kevin Gegenrede Christian inhaltlich

Christian: Man muss auch mal ein bisschen abschweifen dürfen warum man etwas wie sieht etc.

Kevin: Okay, ich zieh zurück

Jan: Eine Zeitung halte ich für schwierig, da braucht es eine Redatkion, einen Newsletter halte ich aber für Sinnvoll der auf Infoständen verteilt werden kann. Wir müssten mal ein Flussdiagramm erstellen wie die Informationswege sind, wie sie von a nach b fließen. Vielleicht können wir das heute schon erarbeiten, jemand geht nach Nebena etc.

Stefan: Bei mir macht sich ein bisschen verwirrung, nicht unbedingt breit. Es gibt so ein bisschen 2 Strömungen wo es um den Rat geht wo Stadtthemen besprochen werden wo die Landleute aussenvor bleiben. Kurzes Statement ich bin etwas verwirrt durch die Kommunikatiosnmöglichkeiten. Arbeite mich langsam da rein.

Einwurf das ist die Rentnerbank -gelächter-

Kevin: Wer von uns hat bock Lotse zu spielen für Neupiraten, -einige- vielleicht gleich im Protokoll festhalten?

Frank Mitzkatis Olaf Müller Christan Nobis Jan Siccars Marius Werner Jörg

Jörg fasst sich ganz kurz: Fürs Protokoll: Zeitung und Newslitter da fehlt noc Webauftritt, ein anderer als der da, den halte ich nicht für Gelungen. Zweitens zu den Newbies: Da wäre mein Vorschlag wenn man stukturiert vorgeht dsa man die Stammtische die wir haben aufteilt so das der eigentliche Termin eine Vorstandssitzung ist, 2 Stammtische die Neupiraten einführen und das ein weiterer Donnerstag diese Gruppen Tagen zu lassen so das wir unsere Kräfte anders einteilen. Parteiöffentlicher Vorstand in irgend einer Form möchte ich gewährleistet das wen ich Pirat bin ich auch über Themen reden kann. Wir haben viele Gäste und Konflikte nicht ausgetragen werden weil man angst hat der laden steht dann blöd da.

ChristianN: Ich bin gegen Geschlossene Vorstandssitzungen wenn es nicht unbedingt sein muss. Eine Sitzung da soll jeder kommen können, egal ob der Pirat ist oder Nicht Pirat ist. Wenn wir uns Blamieren dann ist das so. Ich deke wir blamieren uns mehr wenn wir von Tranzparenz reden aber der dritte Donnerstag im Monat ist gesclossen nur für Parteimitglieder. Den Eindruck möchte ich nicht vermitteln das irgendetwas nicht transparent läuft.

Ralf: Eine Flauschgruppe für Neupiraten und eine Kampfgruppe für die Kampfhähne?

ChrisN: Telko und Vorstandssitzung sollten verstärkt in der Telko gemacht so das sich auch ein Dissener etc einwählen kann.

Kevin: Ich glaube ich spreche für alle, das geht auf keinen fall bei parteisitzungen...

Marius: Wir haben momentan das problem das wir nicht konstruktiv arbeiten können. Der Stammtisch ist ein Stammtisch um sich kennenzulernen. Wir sollten de Stammtisch stammtisch sein lassen und die serious hour weglassen und einen anderen Termin machen, oder eine Telko wo auch neue Leute hinkommen können, aber der strukturiert abläuft.

Antrag auf Meinungsbild dazu: Wer ist dafür neben dem Stammtisch sowas einzuführen damit der Stammtisch stammtisch sein kann und ein arbeitstreffen.

Jörg: GO Antrag auf Meinungsbild: ---- Jörg stellt seine Meinung da.

Wer ist für eine nur Parteiöffentliche Vorstadssitzung einmal im Monat. 2 stimmen dagegen, alle dagegen.

Kerstin: Arbeitstreffen ist gut das man auch Potokollieren kann. Ich finde das schön wenn jemand der nicht an unsere Partei gebunden ist sieht das wir uns streiten.

Kevin: Antrag auf Pause 10 Minuten? Angenommen

15:24

Ein Akkreditierter verlässt die Versammlung. Es sind 19 Akkreditierte.

Die Versammlnung geht weiter

Moderator: Es gibt bestimmt noch jemand der weiss wies weitergeht.

Marius: Ich habe ja dieses Meinungsbild erstellet und würde euch einladen das auszuarbeiten bis morgen mit den Arbeitstreffen, Mailt mich an, per twitter etc.

Kevin: Heiko hat mich mit meinen Eigenne waffen geschlagen, Aktionissmus. Wir aben ganz viele Meinungen gehört und sind nah beieinander. Vielleicht können wir das in worte Fassen. Wo wir einigkeit haben ist wir brauchen 2-3 Gremien. Ein Raum für Orga Besprechungen, da haben wir den Dienstag mit der Telko und einen für Politisch Inhaltliche von denen wir 2-3 im Monat Inhaltlich gestalten. Dann hatten wir noch die Idee ausschüsse nachzubilden und die können entschließen ob sie telko etc. nutzen. Wollen wir das einfach mal so beschließen?

Marius: Gerne und auch gerne so beschließen. Lasst uns diese Themeabende jede Woche machen. Wir sind so viele das nicht jeder jeden Abend da sein müsste.

Go Antrag Kevin auf Meinungsbild: Alle Stammtische Stammtisch sein lassen und die Themenabende woanders hinlegen. Oder Stammtische sind Stammtische oder Themenabende 2-3.

Meinungsbild ergibt Stammtische bleiben Stammtische.

Stefan: Im Prinzip was Marius sagte, Schade wenn 2 oder 3 Themenabende und dafür der Stammtisch ausfällt. Finde den Vorschlag von Marius sinnvoller. Man muss das ja nicht als Antrag zur GO machen aber das einfach probieren. Das müsste aber strukturiert sein, im Pad gesammelt werden worum geht der Themenabend damit ich entscheide kann geh ich hin oder nicht und lass dafür evtl. Einfach de Stammtisch sausen

ChristianN: Die Stammtische jede Donnerstag ans Anlaufpunkt sind super. Grade im Wahlkampf wenn man sagen wir treffen uns jeden Donnerstag im Cupundcups oder wo, besser als alle 2 wochen hier da, und dann. Das kann sich keiner merken.

Pascal: Die Idee von Marius finde ich nicht verkehrt, nur wie ist das Managbar wenn wir einen zweiten Tag haben, ein anderer Wochentag da müssen wir schauen das die Leute daran Teilnehmen können. Daher würde ich Plädieren den Stammtisch auf einen anderen Termin zu legen. Ich finde die Themenabende wichtiger.

Christian: Wir hatten ja ein relativ eindeutiges Meinungsbild. Einmal im Monat mal auf dem Stammtisch vorstellen was besprochen worde, nicht alle haben Email aber noch ein Offline Anlaufpunkt. 3 Mal loses Schnacken, einmal Konzentrieren wir uns auf ein Thema

Jörg: Den Vorschlag finde ich total abgefahren. Sind alle schon geschieden? Man muss Realistisch sein welche Zeitresourcen die Mitgleider haben. Meine Leber würde das nicht aushalten ich müsste jeden Arbeitskreis ausweichen wo pascal drin ist.

Mod: Stammtisch für mich heißt auch man geht dahin weil man Freude daran hat. Wenn da 3-4 Piraten sitzen reicht das ja durchaus aus, ist kein Pflichttermin.

Ralf: Dem kann ich mich anschließen, der Stammtisch ist ja kein Pflichttermin. Jetzt verseiert es wieder weil wir uns in Details verlaufen welcher tag etc. Stellen wir das hinten an.

Christian: Wenn wir die Ags haen ist das gut so wenn die sich selber organisieren.

Kevin: Ralf hat alles gesagt was ich sagen wollte.

Stefan: Wir drehen uns ein bisschen im Kreis. Ich finde den einwurf von Jörg nicht gerechtfertig. Über Themenabende kann man sehr gut selektieren woran ich teilhabe und kann dann noch zum stammtisch wenn ich möchte.

Marius: Ich glaube wie wir das auf dem Stammtisch hinbekommen das die leute informiert werden über das was läuft werden wir noch hinbekommen.

Kerstin: ich finde das gut was Marius vorgeschlagen hat, die Stammtische sind wichtg um Leute kennenzulernen. Finde das gut wenn kurz vorgestellt wird was ralf im rat gemacht hat etc. Über inhalte muss man diskutieren ich habe es schon hier und auf dem stammtisch erlebt das gesagt wurde das müssen wir hier nicht besprechen wo ich dachte das doch.

Jörg: Da schließe ich mich an. Wenn wir die Stammtische haben brauchen wir auch ein paar leute die das Managen das da jemand sitzt. Wir haben ja auch noch auf der Agenda das wir Arbetsgruppen bilden die die Ratspolitik unterstützten. Das muss Organisiert werden. Wer macht den Stammtisch?

Einwurf: Der ist da, der regelt sich selber

Jörg: Es wird immer gesagt der regelt sich von selbst, aber es regelt sich nichts.

Christian: Stammtische sind was ganz loses, das muss man nicht organisieren. Was du meinst das was wir drum rum machen, das muss organisiert werde, das müssen wir in den gruppen machen die sich bilden. Der Stammtisch soll einen sozialen charakter haben.

Jörg: Wir haben da ein paar Paten, wir müssen mal aufschreiben was sich mit beschlüssen alles aushebelt.

Kevin: Wir hatten grad Aktionissmuss

Meinungsbild: Wollen wir das hier bestimmen und als Beschluß machen....

Variante a: Der Vorstand kümmert sich weil wir uns nicht einigen können Variante b: Wir machen das jetzt fest für nen halbes jahr.

Mehrheit für Flexibele gestaltung und keinen Beschluß

Kevin: Dann können wir uns hiermit festlegen ohne Details festzulegen.

Pascal: Meine Leber würde das auch nicht dauerhaft aushalten, aber ads hat nichts zur sache. Ich habe die Befürchtung das die Stammtische sich selbstständig machen könnten wenn ein Themenabend war geht man evtl. Eh in die Kneipe, ich habe die befürchtung das der Stammtisch abflauen könnte.

Jan: Unser Stammtisch ist ja jetzt eh scon mehr eine Versammlung, die Masse der Leute sollte man für Sinnige Arbeit nutzen. Der Stammtisch fängt um 20 uhr an. Ab 19 uhr machen wir dann Konstruktiv etwas und um 21 uhr beginnt der Stammtisch. Das wäre doch vielleicht ein ansatz. Man kann immer alles zerreden, aber dann ändert sich nie was. Neue Termine finde ist schwer, meine Frau ist Grenzbelastet, noch ein Termin in der Woche mache ich nicht.

Marius: Wir sind ja irgendwie die Piraten und nicht die CDU. Wir wollen doch sagen leute kommt zu unserem Stammtisch ihr könnt da was erleben. Wir brauchen auch das Strukturierte Arbeiten aber das muss nicht da sein wo Besucher nicht über 3 studen über bildungrede wollen. Du musst ja nicht zum Stammtisch gehen.

ChristianN: Ich wollte das selbe wie Jan vorschlagen. Einfach am Stammtisch früher anfangen, das soll nicht das vollständige Arbeitstreffen sein, von 19 bis 20 uhr machen wir diese ganze vorstellung was läuft im Rat, an welchen Themen arbeiten die Arbeitsgruppen pp. Die Termine wann die Arbeitsgruppen selber arbeiten das können die unter sich am besten ausmachen.

Stefan: Ich finde es schade das aus dem Fokus gerät das der Stammtisch als medium für leute die sich informieren wollen und die piraten kennenlernen wollen weg geht. 21 uhr ist zu spät. Was Christian sagte ist interessanter... ja... beide christians... also das man im prinzip eine stunde vorher eine Infogeschichte macht. Die Frage ist ob es wirklich sinn macht diese Ags sich selbst zu überlassen. Dann hat man evtl. AGS die nicht produktiv arbeiten. Man muss es strukturieren, wann findet was statt. Ich finde es wichtig für leute die sich einbringen wollen wann das stattfindet und wie ich mich da einbringen kann.

Jan: Grundsätzlicher Terminvorschlag 21 uhr, christian und ich haben das gleiche gesagt, nur ne andere Uhrzeit. Die Ags sollen sich einen Termin nehmen der Fix ist, aber den beschießen sie selber.

Stefan: Serious Hour am Stammtisc, wir haben das gehabt das um 21 uhr das abbrechen nicht kam, es ist die frage ob man das um punkt 21 uhr Beenden kann? Das merkt man hier ja auch wir reden ohne zeitliches limit über as gleiche thema. Die Gruppen müssen sich eben auch nach Bedarf treffen. Wenn keine Arbeit anliegt kann keine gemacht werden. Die müssen das Flexibel für sich entscheiden.

Mod: Ich möchte einmal was sagen! Ihr sied sooooo dicht beeinander, es ist völlig Banane ob ihr jetzt ne Stunde serious hour macht. Das Meinungsbild war doch jetzt ziemlich einig das hr stammtische macht und themenabende. Ralf ist nicht der ganze Landkreis, das geht ein bisschen auseinander, das wird sich irgendwann alles zerfasern, man muss den piraten da auch vertrauen entgegen bringen.

Kevin: Ich machs ganz schnell. Zu dem Zeitbedarf, es ist viel wenn ich jeden Donnerstag und jeden dienstag oder so, das ist zuviel, deshalb würde ich dann auch nicht zum stammtisch gehen. Wir haben 4 oder 5 lotsen von denen sollten 2 oder 3 auf dem stammtisch sein und dann ist das gut.

Ralf: Als jan seinen ersten vorschlag gemacht hat. Oh Mein gott Ohne eine räumliche trennung an einen produktiveren ort zu gehen. Christian hat mich auf eine idee gebracht bis Mario uns auf die idee geracht hat das wir nicht nur stadt und landkreis sind. Mein Angebot wäre eigentlich gewesen wir treffen uns nach wie vor zum Stammtisch die areitsgruppen sind davon getennt, die können sich natürlich auch getrennt absetzen. Ich stelle dann einfach ohne das es diskussion gibt vor was anliegt und um punkt 20 uhr fangen wir an am Stammtisch.

Heiko: Ohen das es jemand gemerkt hat haben wir sowas schon etabliert und die open mind stifftung gegründet. Wir haben uns autark organisiert und uns vor dem stammtisc in einer anderen location getroffen, das hat super funktioniert. Aber ich möchte an Arbeitsgruppen teilnehmen, zum stammtisch und in Hasbergen einen Stammtisch aufziehen. Das ist zuviel, ich will mich darauf verlassen müssen das ich nicht zu jedem stammtisc kommen muss. Lasst uns nicht zuviel arbeitsaufwendig organisieren

Pascal: Um es zusammenzufassen. Der Stammtisch findet im Balou statt, das was wir uns unter einem stammtisch vorstellen. Was im Cups stuttfindet ist ein unstrukturierter themenabend. Wir haben es mit der serious hour probiert. Wenn wir darauf umschwenken wollen an einem Tag, da muss man einen Ortswechsel machen sonst läuft das nicht. Was ralf gesagt hat da bin ich nicht ganz einer meinung mit dir. Die Themenabende müssen sich selber organisieren weil was ganz akutes sein kann wenn ne schule abgebrannt ist dann muss die AG Bildung sich 2-3 mal treffen bis man dann...

Antrag auf Schließung der Rednerliste. Gegrede begründet Christian: Wenn wir die Rednerliste schließen ist der Parteitag zuende, wir haben keine weiteren punkte.

Mod: wäre nicht zuende, ich verstehe das so das wir zum stammtisch nicht weiter diskutieren.

Abstimmung wer möchte die rednerlsite schließen oder wer möchte weiterreden.

Wir schließen die Rednerliste.

16:08 Ein Pirat Nachakkreditiert 20 Piraten

Marius: Die AG Bildung ist nicht gezwungen auf dem Themenabend nur ihre Bildung zu machen, aber ich würde mir wünschen das man da was sagen kann. Die serious hour wie ich das im wiki habe haben wir noch nicht probiert aber so wies war ists es fail.

X: wenn das alternierend gehand habt wird fände ich bdas besser. Ich gründe jetzt eine Arbeitsgruppe wer sich da anschließen will soll sich dann melden.

Jörg: Das Unbehaben was besteht ist auch deshalb da man sieht auf dem stammtisch streiten die piraten, serous hour oder nicht. Wenn sich das umwandelt in eine Neupiratenveranstaltung wenn jetzt 3 piraten sind und 10 Gäste. Also ich weiß nicht, bin ich eientlich völlig blöd? Die stamtische sollen auf jedenfall bestückt werden durch die newbies? Das sind dann einfach ganz normale Stammtische? 4 Mal im Moant? … das ist keine politische arbeit...

Einwurf: Warum machen wir das nicht paralell

Kine: Frag doch mal jemand der ne AG gegrpndet hat wie findest du das du hast das gemacht jeden Mittwoch machst du das?

Kerstin: …

GO Antrag Wiedereröffnung der Rednerliste. Abgelehnt

Kerstin: Ich hab den Eindruck das wir uns sehr einig sind was wir brauchen. Nämlich das wir einerseits geregelt an Themen arbeiten müssen, andererseits das wir aber nicht zersplittern. Es hat doch bisher auch gut funktioniert. Warum schreiben wir nicht auf die webseite die email adresse wo man die neupiaten helfer erreicht. Sozialisierungsteil, der stmamtisch würde nicht sterbenwenn man sich schonmal getroffen hat.

Moderation: Kevin hast Du das zusammengeschrieben das wir das als Handlungsempfehleung geben können? Da können wir ein Meinungsbild zu machen.

Christian: Können wir das erweitern? Das der Vorstand das entscheidet ob es eine stunde eher oder nicht gemacht wird?

ChristianN: Kevin hatte geschrieben für jeden Stammtisch ein Digest aus dem Rat aber ohne Diskussion. Ich möchte das es aktuelle Berichte aus dem Rat den Gruppen etc. ist

Jan: Ich versuch mal eine Zusammenfassung: Die Arbeitsgruppen treffen sich nach eigenem Ermesse. Es gibt am Donnerstag ab 19 uhr ein Digest. Ab 20 uhr findet der Stammtisch statt der aber auch Absplitterungen an anderen Tischen vertragen kann.

Meinugsbild. Die meisten sind dafür wenn nicht gar alle.

16:19

Heiko: Schule Sozial und Jugendhilfe würde ich zusammenlegen

Mod um das klarzulegen es geht um die Struktur Osnabrück Stadt.

Ralf: Generell aber die meisten dieser Themen sind sogar Stadtübergreifend, eigentlich sogar Bundesebende Inkulsuion

ChristianN: Landkreis nicht vergessen. Ein Themenbereich was vollkommen dem entspricht was Ralf grade gesagt hat, eine Themengruppe Zusammenarbeit Stadt/Landkreis.

Ralf: Hervorragender Vorschlag weil uns das grade von den anderen Partein differenziert da grade im ÖPNV etc. jeder nur in seinem gebiet. Wie kriegen wir ganz Osnabrück Energieautark, da müssen Trassen gebaut werden.

Christian: Wollen wir Meinungsbilder dazu was wir besetzen wollen?

Ralf: Friedhofsplätze, im Landkreis günstiher etc. wer lässt sich wo begraben.

Jürgen als Gast: Was ihr machen könnt ist Themen besetzen, aber jetzt hangelt ihr euch an den Ausschüßen fest.

Mod: Lasst uns grob das ganze unterteilen damit es ganz auf den Landkreis passt.

Marius: Frage, wenn ich gelesen habe Bildung, wenn ich da jetzt eine sache habe die bei Bildung für mich ganz wichtig ist, soll ich mich dann da einsetzen, z.B. Freie Software an Schulen.

Jörg: Strukturkrams

GO Antrag 10 Minten Pause.

16:30 Pause

16:52 es geht weiter

Angelika GO: Wir haben ein Pad erstellt auf dem wir die Themen zusammengestellt haben, das ist unser Arbeitsmaterial

Kevin: Wir als Kreisparteitag tun das falsch wenn wir Arbeitsgruppen definieren, das tun die leute in den Arbeitsgruppen, von unten nach Oben. Wir schreiben konkret ein paar leute auf und die entscheide untereinander konret was sie machen.

Jan GO: Ich möchte änderung der TO Auswertung machen wir jetzt. Jeder darf 5 Lieblingsthemen mit Haken versorgen und dann haben wir ein Bild wieviele leute interessieren sich für welches Thema und dann wissen wir wie wichtig das ist.

Jörg Gegenrede inhaltlich: Ich kann nicht einsehen das wir ohne Diskussion der Relevanz darüber ob wir das mögen oder nicht abstimmen, das ist kein Auswahlverfahren wie auf dem Wochenmarkt.

Jan: Missverständniss? Ich möchte die Diskussion nicht abbrechen sondern vorziehen, also...

Mod: Wir stimmen jetzt ab

Tagesordnungspunkt wird vorgezogen.

ChristianN: Ich hätte gerne ein Meinungsbild ob wir darüber Diskutieren und Meinungsbilder einholen zu Themen das wir Ralf unterstützen oder das wir Themen das zu Unabhänig zu Ralfs unterstützung...

Mod: Ich hab das nicht verstanden.

Wer ist der Meinung das …

Mod: Jetzt ist Ruhe! Lasst uns ein Meinungsbild machen und fertig!

Wollen wir Ralf unterstützen um die Themen Eng zu fassen?

Heiko: Ich weiß nicht was ich entscheiden soll...

ChrisN: An das Plenum ob die Leute der Meinung sind das wir jetzt Themen diskutieren zu Ralfs unterstützung oder als Themen für die Partei.

Meinungsbild kommt nicht auf die Reihe...

Ralf: Wir sind mit einer Falschen Grundlage in die Pause gegangen. Wir haben uns heute morgen unterhalten wie wir meine Ratsarbeit auf breitere Füße stellen kann. Heute Mittag und durch die Nachfrage von Jürgen der das garnicht mitbekommen haben kommt das ja das es für die Piraten garnicht passt. Wo ich keine Gegenrede zu halten konnte. Die Themen sind nicht in Stein Gemeizelt. Die Frage von Christian Zielt ganz eindeutig dahin ob wir damit den Ansatz von heute Morgen verfolgen oder ob wir darüber abstimmen ob das die Piratenthemen sind die wir unabhänig von den Themen verfolgen.

Meinungsbild dafür das wir ralf zuarbeiten

Marius: Wer ist der Meinung das wir...

Mod: Wir fragen jetzt wer zu welchen Themen was beitragen kann.

10 Stück wollen Block 1

Thema 2 - 13 stück

Thema 3 - 6 Stück Thema 4 - 6 Stück

Thema 5 …. 5

Thema 6 - 6

Thema 7 - 4

Thema 8 - 8

Thema 9 - 10

Thema 10 - 6

Etc. pp ist im Pad eingetragen

Kevin: Ich möchte jetzt eine AG Gründen. AG Transzparenzinitative ich schreie mir jetzt eure Namen auf.

Angelika: Ich möchte die Presse AG Gründen. Namen werden aufgeschrieben

ChristianN: Ich hätte gerne auch noch eine AG gegründet. Landkreis und Staddtvernetzung. Namen Aufschreiben

ChrstianN: Wie peinlich es auch ist, wir sollten unsere Tranzparenz machen. Das Syncom Forum bildet unsere Beiträge aber nur das sie A nur nach Anmeldung zu sehen sind und b nach 90 tagen gelöscht werden. Wenn ich als aussensteheneder mich erstmal anmelden muss ist das eine Hürde wo ich evtl, schnell abbreche. Wenn wir das beschließen muss erstmal über die liste ab x tagen werden die Beiträge öffentlich sein und für ältere Beitröge. Würde die Vorratszeit verlängern, habe eine variable, entweder unendlich oder z.B. 365 Tage. Das Forum soll auf der Website Prominent verlinkt sein,

Jörg: Ich bin sehr dafür die Haltezeit auszuweiten, 90 Tage ist mir ein bisschen kurz, aber auch nicht unendlich oder ein Jahr. Wir haben die Beiträge per email. Ich möchte das man sich anmelden muss, wenn das öffentlich ist würde ich da nicht mehr drüber kommunizieren.

Marius: Ich finde den antrag super fände es aber wichtig es nicht länger als ein Jahr zu machen damit es nicht zur Allwissenden Müllhalde wird. Ich hoffe keine Diskussion ob wir Transparenz wollen oder nicht.

Jörg: Ich muss mir das dort anhören das irgendwas Piratig ist oder nicht oder das was Tranzparenz ist oder nicht.

Mod: Die Diskussion führt zu nix.

Olaf: Ich bin für den Antrag. Alle hatten am Anfang vielleicht probleme mit der Maillingliste. Ein Forum kennt aber fast jeder irgendwo, aus nem Browsergame oder so. Wäre sehr gut für Neumitglieder. Transzaprenz zum anmelde, man kann sich ja mit irgend einem Namen anmelden, das ändert nichts an der vertraulichkeit oder der transzaprenz. Es ist nur leichter, eine kleinere Hürde das man sich nicht anmelden muss um das zu lesen. Ich würde für ein Jahr stimmen, so das Mitglieder die nicht mehr dabei sind etc.

Mod: Ist das googleinidzierbar

ChrisN: Nein

Pascal: Meinungsbild die Zeiten.

Wär wäre für Unbegrenzt?

4223 Tage? 1337? 365 180? 90?

Mod: 365 gegen Unendlich. Mehrheit richtung unendlich.

ChrisN: Ich wollte darauf hinweisen die Mails auf der Maillingliste im Archiv sind eh herunterladbar und lesbar (für angemeldete benutzer). Deshalb nur ab zeitraum mit Vowarnung. Zweitens. Jeder kann sich mit einer Wegwerfadresse im Forum oder in der ML anmelden, das sollte klar sein. Wer sagt ich möchte nicht das meine Meinung nicht im Netz ist, die ist im Netz.

Kevin: Die ML Beiträge werden eh bis zum Untergang der Piratenpartei gespeichert. Nur wenn wir im Syncon die haltezeit ändern könnten wir einen Informationsvosprung erzeugen, ist das sinnvoll?

Christian: Aber die nur über das Forum lesen hätten dann ja nur 90 Tage?

Marius: wie ist das rechtlich?

ChristianN: Ich weiß nicht wie das ist, jeder der sich anmeldet wird drauf hingewiesen.

Pascal: Eine Frage und eine Antwort darauf. Datenschutz wie ist das die bisherigen Beiträge oder gilt das für alle zukünftigen?

Ralf: Ich bin Zertifizierter Datenschutzbeauftragter. Datenübermittlung Datenerhebung. Es muss nur gewährleistetet sein das etwas gelöscht werden kann.

Olaf: Ich glaube es ist einfach fair eine Mail rauszuhauen von wegen alles was du ab jetzt schreibst wird für ewig gespeichert beleiben, Mit 365 tagen wollte ich die übersicht erhalten.

Angelika: Ich finde diese Information an die Maillingliste muss vorher gemacht werde, nicht ab jetzt.

ChristiaN: So ist das, das gilt ab dann.

Christian: 90 Tage so das jeder der gestern noch ne email geschrieben hat das die noch gelöscht werden kann.

Antrag ist Angenommen!

Christian: TO änderung SAÄ2 vorziehen.

Mod: Erklärt den Antrag das wir alle per se zugelassen haben, woanders müssen sie erst zugelassen werden. Abstimmung einstimmig dafür.

Christian: Es geht darum das wenn wir das so lassen wie ist wir die Rechte der Piraten beschneiden und davon ausgehen müssen das alles öffentlich ist weil es so wollen.

Marius: Du meinst unsere Rechte werden bescnitten wenn wir nichts sagen gäste zulassen?

Christian: Dadurch das keiner Reinschneien kann jederzeit einer reinschneien und wir haben keine möglichkeit was parteiintern zu beschließen.

Kevin: Ich bin von so einem Antrag entsetzt. Wir haben die Theoretsiche Möglichkeit die Öffentlichkeit mal auszuschließen, wir sind Transparenz und das muss so bleiben.

Angelika: Es bezieht sich ja auf die Gremien und Organe. Wenn ich an einer Telko des Vorstands Teilnehmen will müsst ihr das entscheiden, nicht für den Stammtisch.

Christian: Telko ist auch ausgeschlossen

Jörg: Ich hab mir mal alle Protokolle durchgelesen. Es ist so die ursprüngliche Satzung sah es vor wie es in der Landessatzung gemacht ist. Ich hatte zunächst gedacht da hat jemand im wiki gepfuscht. Ich habe dann gelernt das kam bei der zusammenführung der Verbände. Ich will nicht mehr das wort Transparenz hören. Es ist die Frage ob wir das grundsätzlich öffentlich machen wollen.

Mod: Ich kann das bestätigen das ist genau so Historisch da reingekommen

Jürgen: Ich finde die Regelung in der Landessatzung von daher ganz praktisch weil bei Beginn der Sitzung nochmal darauf hingewiesen wird wir lassen Gäste zu.

Florian: Also als wir das damals beschlossen haben sollte das offenheit zeigen. Es ist vielleicht ein bisschen unglücklich das es aussieht als wäre das eine änderung weil die neue satzung die gleiche url hat.

Christian: Mir ist es relativ egal weil ich es eh auf jede TO draufsetzen lassen werde das Gäste zugelassen werde. Ich finde es aber auch nicht verkährt wenn wir das ändern und damit näher an die Landessatzung annähern.

ChrsitianN: Ich habe mal eine ganz in den Raum gestellte Frage, wir haben wirgendwann besclossen das wir n der Telko eine Vorstandssitzung machen können. Die Telko ist öffentlich, wir müssten dann erstmal alle Gäste rauswerfen, ich weiß garnicht ob wir die möglichkeit haben.

Ralf: Ich konnte dieser Argumentation von Jürgen nicht so folgen, wenn wir das so extra machen wolle ndas wir das sagen dann können wir das auch in der Tagesordnung aufnehmen können es aber in unserer satzung aber so lassen.

Angelika: In Sachen Telko habe ich mich auch gefragt das man dann immer fragt sind alle anderen auch zugelassen.

Kine: Ich möchte das nur unterschreiben was Boomy geasgt hat, wir wollen damit unterstreichen das wir Transzparent sind. Und dieses jedes mal abstimmen heißt wir machen da was besonderes draus.

Mod: Ich möchte auf einen Fail des Landesvorstand hinweisen, die fragen seit einem Jahr nicht nach.

Jan: Im Zuge der Vereinheitlichung bin ich der Meinung das wir uns mit der Kreissatzung nicht gegen die Bundes und Landessatzung stellen sollten. In beiden Satzungen steht es anders.

GO Antrag: Meinungsbild ob wir den Antrag so wie er da steht annehmen würden.

2 Dafür alle anderen dagegen.

Heiko: GO auf sofotige Abstimmung.

Jürgen: GO auf sofortige Abstimmung ist nicht zulässig, wir müssen Minderheiten schützen und düfen mitten in der Debatte nicht abbrechen.

Kevin: Ich übernehme den Antrag auf sofortige Abstimmung

Einwurf: Es gibt garkeine GO...

Kevin zieht zurück will jemand den GO übernehmen?

Kevin: GO Schließung der Rednerliste

Angenommen

Christian: In der Satzung vom Stadtverband war es auch schon vorher keine änderung.

Jörg: Ich hatte schon mehrfach zur Meinung gebracht das es wichtig ist das ein unterschied da ist ob man Mitglied ist oder nicht. Ich finde es wichtig das man auch Rechte haben muss die Nichtmiglieder nicht haben. Ich habe schon versucht klarzumachen das es wichtig ist das mitglieder....

Abstimmung dafür. 2 Dagegen alle anderen keine enthaltungen.

Mod: Mod sonstige?

Ralf: Sollten wir die Satzung prüfen ob wir da drinstehen haben die versammlung kann mitglieder mit einfacher Mehrhait rauswerfen?

Angelika: TO Punkt für morgen das wir die Satzung dann behandeln.

Mod erklärt er darf leute rauswerfen wenn er das geühlt hat es stört jemand nur.

Jürgen: Eine die rausgeflogen ist hat ein Gerichtsverfahren angestrebgt etc. schwere sache

Mod: Wir müssten noch dem Protokoll vom Letzten KPT zustimmen, das haben wir vergessen. Ralf: Ich habe noch einen sonstigen Punkt, hat jemand ein Problem wenn ich da ein Google Album vom KPT mache?

Niemand hat etwas dagegen.

Mod: Will jemand das Protokoll jetzt noch lesen?

Abstimmung 5 Enthaltungen

Mod: Damit wird die Sitzung um 18:08 geschlossen und auf morgen vertagt.

18.03.2012

Eröffnung: 14:08

Akkreditierte: 22

Protokollant:

Ralf ter Veer: Einstimmig

Wahlleiter:

Jessia ter Veer: Einstimmig

Berichte der früheren Vorstandsmitglieder:

Kevin Price stellt seine Tätigkeiten begleitend zur Wiki-Seite vor.

Christian Nobis weist erneut darauf hin, dass die meisten Aufgaben nicht wirklich vorstandbedürftig wären

Ralf ter Veer reicht schriftlichen Bericht nach.

Florian Sundermann sieht Vorstand als Abnick-Organisationseinheit

Frank Mitzkatis stellt den Hands-Off-Approach seiner Abwesenheit vor

Christian Sawatzki hat versucht, Stammtische zu organisieren und Telko zu etablieren

Alice Tapken hat sich auf Schatzmeisteraktivitäten beschränkt. Erläutert, auf Nachfrage von Stefan Nassua dass Gebühr für die Kontoauszüge durch den Rechenschaftsbericht des Landesverbands anfielen und von diesem erstattet wurden

Kerstin Demuth und Heiko Ostendorf stellen die Kassenprüfung vor und empfehlen aufgrund der unauffälligen, ordnungsgemäßen Buchführung die Entlastung

Versammlungsleiter fragt ab, ob eine gemeinsame Entlastung des Vorstands erwünscht wird.

Der Kreisparteitag entlastet den alten Vorstand.

Vorstellungsrunde 1. Vorsitzender

Jörg bemängelt mangelnden Diskurs über Tätigkeitsbereich der Vorstände. Florian schlägt vor, per GO eine Diskussion einzufügen. Jörg hat keine Zeit dafür, muss gleich einen Termin wahrnehmen.

Kevin Price stellt sich für den 1V vor: Sieht Rolle als Verwaltungsorgan für die Resourcen und als Sprachrohr nach außen und innen. Zustimmung oder Ablehung dieser Haltung solle sich in der Wahl niederschlagen Politische Willensbildung ist keine Vorstandsaufgabe und wird strikt abgelehnt

Dirk Engler zieht Kandidatur zurück: Zu wenig vor Ort für Verwaltungsaufgaben - auch Abends gelegentlich für Monate nicht zu erreichen.

Jan Sicars: Hat erst Mittags davon erfahren. Will nicht für Landesliste kandidieren, wenn er als 1V gewählt wird. Sieht sich als Bindeglied zur Aussenwelt.

Christian Nobis Sieht sich nicht in der "reinwachsenden Rolle" des 1V, da er dem KV zu diesem Zeitpunkt seinen Lernbedarf nicht zumuten möchte.

Fragen an die Kandidaten:

Jessica an Kevin: Würdest du als 1V auch für die Liste kandidieren: "Ja, ich könnte das unter einen Hut bringen." Falls es nicht klappt, würde er den Job abgeben. Wahlkampf bei nicht ganz so hohem Listenplatz böte Synergieeffekte

Christian S. fragt nach, wie Unstimmigkeiten der Basis angegangen werden sollen. Kevin vertraut auf Schwarmintelligenz. Wenn Stammtische entgleisen würde er daran erinnern, was die PIRATEN sich vorgenommen haben.

Marius: Warum nur 1V oder 2V - nicht Beisitzer: C. Nobis: Weil er dafür vorgeschlagen wurde. Wünscht sich BREITEN Vorstand - würde deshalb auch als Beisitzer antreten. Kontroverse Positionen seien zu begrüßen. J.Sicars: Als Beisitzer beworben - überraschend als 1V vorgeschlagen worden K.Price: Lieblingsrolle, weil 1V nach außen spricht

Jürgen Stemke > Jan: 1V und Liste wäre nicht vereinbar? Sind doch fast 11 Monate. Jan: Als Listenkandidat müssen man sich dennoch ausgiebig vorbereiten.

Heiko > Kevin: Als 2V bereit? Kevin: Nein

Jessica > Jan: Wie ist dein Pressekonzept Jan: Problem des KV sind tolle Interna, die nicht nach außen dringen. Z.B. keine Presseeinladung für KPT, etc. Deshalb gestern Gründung der Presse-Gruppe.

C.Sawatzki > Jan: Loses Mundwerk - ist das für Presse geeignet? Jan: Anecken gerade als Pirat kann positiv zurückschlagen. Er passt aber auf seine Worte auf. Kommunikation Parteiintern/extern sei ein Unterschied

Marius: Standard, dass sich viele Leute bewerben - es sei "reaktionär" sich auf letztem Drücker zu bewerben. Warum bewerbt ihr euch nicht auf alle Posten? C.Nobis: "Schlagt schneller vor!" Stefan rülpst lautstark Jan: Noch frisch bei den Piraten. 1V Arbeit vielleicht nicht einfach. Faulheit??. Viele Tätigkeiten. Lobt Kevins bisherige Arbeit, sieht ihn weiterhin dort. Kevin: Wurde nicht andersweitig vorgeschlagen.

C.Sawatzki: Wundert sich, warum unser Stammtisch nur Patenschaft mit Rheine hat. "Wollt ihr Zusammenarbeit mit anderen ausdehnen?" Kevin: Auf jeden Fall ausbauen Jan: Vernetzung zwingend erforderlich C.Nobis: Wichtig zu wissen, was andere leisten. Dort helfen, wo Wahlkampf ist, Reibungsverluste vermeiden (verweist auf AG Design), für weitere Entfernungen sind auch Landesverbände gefragt

Pascal: Geplante, zeitintensive Themenschwerpunkte? Jan: Themenfindungsphase; Event, Bildung, Open Mind, Presse, Bildung. Kann als Selbständiger zeitlich flexibel agieren. C. Nobis: Keine Intention, im LV zu arbeiten. Nur Stadtvernetzungs-AG - die böte aber auch als 1V/2V Schnittmengen. Er ist nicht in der Stadt ansässig, wenn schnelle Präsenz gefragt sei. Kevin: Keine Mitgliedschaft in AGs. Liest quer. Könnte neben Vorstandsarbeit keine weitere Arbeit leisten.

Jörg: 1. Teilt ihr Einschätzung, dass Vorstand / 1V Strukturen schaffen müsste? 2. Wer versteht sich als Kommunalpolitiker? C.Nobis: Aktiv Struktur als Vorgabe ist No-Go. Möchte aber Strukturvorschläge kanalisieren und Konsens schaffen. Diesen nicht diktieren, aber dessen funktionstüchtig prüfen. Wunsch der Basis entsprechen. Sieht dies nicht als alleinige Vorstandsaufgabe. Sieht sich nicht als Landes- oder Bundespolitiker. Eher Kommunal, dort aber Wallenhorst. Deshalb auf der Landesliste nur als Backup. Jan: Sieht sich "für den Moment" als Kommunalpolitiker, hat nicht die Zeit, groß in Landes- oder Bundespolitik einzusteigen. Finanzielles Risiko in seinem Alter als Berufspolitiker abwägen. Strukturen sind im wilden Haufen wichtig aber herausfordernde Aufgabe. Sieht sich als Mediator bis das Fass voll ist. Muss aber von unten ausgehen. Kevin: Hat in allen 4 Ebenen wichtige Lieblingsthemen. Der Vorstand sollte nur als Notwehr Basisaufgaben wie Struktur in die Hand nehmen.

Dirk: Fasst als rhetorische Frage zusammen, das nur Jan sich als Kommunalpolitiker sieht. Jan: Schränkt ein, dass dies nur erst mal so sei. Will sich Option offenhalten. C.Nobis: Sieht sich nur ganz hinten auf Landesliste. Wünscht sich dort Diversität der Kompetenz. Schildert Situation bei Rücktritt in Berlin, das gilt es zu vermeiden. Kevin: Kandidiert auf Spitzenplatz.

Pascal > Jan Versteht nicht, ob Jan jetzt für Landtag kandidiert oder nicht, weil die Firma ihm viel bedeute Jan: Ist nicht örtlich an Firma gebunden, hinterer Platz, 2 Ausschüsse sieht er vereinbar.

Kevin hat ne Frage. Heiko: Jetzt fragen die Kandidaten schon die Zuhörer. *Gelächter* Kevin: Wo seht ihr euer Alleinstellungsmerkmal? - Ich hab' die Erfahrung C.Nobis: Nett, manchmal zu nett Jan: Wenn er zu nett ist, bin ich frech

Mario: Wie wollt ihr das Land stärken Kevin: Weitere Stammtische gründen Jan: Stammtische oder Infoabende wie in Melle. Aktionen bündeln. C.Nobis: betont Aspekt: Leuten zeigen, wie man sich einbringen kann, Motivation schaffen/fördern/erhalten, kein Vollprogramm nötig

Kine Haasler: In wieweit ist eure Vorstandstätigkeit politisch? Kevin: Gar nicht Jan: Sprachrohr C.Nobis: Wenn ich politische Themen ausarbeite, dann bin ich kein Vorstand

Jörg hat KPT verlassen, Slawa wurde akkreditiert.

Jessica erläutert das Wahlverfahren:

1. Kevin
2. C.Nobis
3. Jan Sicars

15:30 Die Wahl Nummer 8 findet statt

GO-Antrag auf 10 Minuten Pause zum Auszählen und damit Mario "mal wohin gehen" kann.

15:48 Gauck hat gewonnen, die Pause ist vorbei, Jessica will die Ergebnisse verkünden

Der neue Vorsitzende ist Kevin Price: 18|4|0 (1 ungültig) Christian Nobis: 6|6|9 (2 ungültig) Jan Sicars: 14|6|1 (2 ungültig)

Ein Kronkorken fliegt, Kevin telefoniert

Vorstellungsrunde 2. Vorsitzender

Dirk Engler tritt als Kandidat komplett zurück C.Nobis und Jan sehen keinen Bedarf, sich erneut vorzustellen

Olaf schlägt C.Sawatzki vor - Ablehnung

Stephan > Christian auch Beisitzerkandidat? Nobis: Natürlich, Namen sind Schall und Rauch, Arbeit nach innen ist klassisches 2V-Schema Pascal > Jan: Verzicht auf Listenplatz auch als 2V? Jan: Keine Liste auch als 2V, aber kein Innendienstleister, eher Vertretung des 1V

Marius: Vorstand ist auch Gesicht in der Öffentlichkeit. Wie geht ihr damit um? Jan: Das lässt sich kommunizieren, Er fasst Parteimeinung zusammen, verweist auf Arbeitsgruppen C.Nobis: Es ist wichtig zu sagen "Wir sind anders". Standpunkte wurden von X erarbeitet, Kontakte herstellen

16:05 Jessica erläutert Wahl zum 2V

1. Christian Nobis
2. Jan Sicars

Stefan Nassua und Mario Espenschied helfen unter allgemeiner Beobachtung beim Auszählen der Wahlzettel.

Jessica erklärt Christian zum Sieger und fragt ob er die Wahl annimmt? Christian Nobis 14|1|5 (3 ungültig) Jan Sicars 13|7|3 (0 ungültig)

Vorstellungsrunde Schatzmeisterkandidaten

Alice Tapken stellt sich als Schatzmeister-Kandidatin vor. Sie habe durch Nebenfach BWL im Studium und Führung der Finanzen in der eigenen Firma die Qualifikation. Aufgrund ihrer familären Situation kann sie jedoch leider kaum an inhaltlicher Arbeit teilnehmen. Sie bietet dem Vorstand an, durch ihre Verwaltungstätigkeit ihren Beitrag zu leisten.

Dirk und C.Nobis fragen nach, ob Tätigkeit reine Verwaltung wäre oder auch aktives Fundreising beinhaltet. Alice verneint letzteres

Rednerliste wird geschlossen.

16:20 Jessica erläutert Wahl des Schatzmeisters 1. Alice Tapken ist neue und alte Schatzmeisterin mit 21|0|1 (1 ungültige) Stimmen

Vorstellungsrunde Beisitzerkandidaten

1. Marius Werner Glaubt, dass Vorstand mehr zu tun haben wird. Ist als arbeitender Student in Maßen zeitlich flexibel

2. Pascal Raynaud Hat sich kurzfristig umentschieden. Vorherige Ablehnung aus Unwissenheit der Tätigkeit eines "Beisetzers". Hat wirklich "Bock drauf" Will "auf den Tisch hauen" wenn Stammtisch Konzepte nicht funktionieren

3. Florian Sundermann Will lokal den Wahlkampf organisieren, als gebürtiger NRWler auch dort helfen. Größtes Anliegen, dass Vorstand bei der Basis bleibt.

4. Kerstin Demuth Bedankt sich für Vertrauen, vor einer Stunde vorgeschlagen worden zu sein. Mag Kommunikation. Gibt zu, unstrukturiert zu sein, bezeichnet Studium als Priorität, kann in Semesterferien ausfallen.

5. Jan Sicars Will über den KV hinaus kommunizieren, weil NRW-Ergebnis sich auch auf uns niederschlage

6. Olaf Müller Will Beisitzer werden, weil er eh aktiv ist, an Stammtischen, Telkos, etc teilnimmt.

Fragerunde

Kevin möchte Vorstand in Dienstagstelkos, Mailinglisten lesen, etc - zeitlich leistbar? Marius: Motivation haben alle, Zeit ist mein Vorteil Pascal: 500 Mails am Tag, mehr als 2 Tage bleibt keine liegen Florian: Mails ja, Telkos gelobt er Verbesserung Kerstin: Ist informiert, kann einen Monat ausfallen, wird aber nicht die Regel werden Jan: Ist nicht in Bürgerhaushalt involviert, da zu komplex. Sonst überall vertreten, Zeit kann aufgebracht werden Olaf: Aktive-NDS nicht abonniert. Will sich zusammengefasst informieren lassen

C.Sawatzki: Was sind eure Ziele? Olaf: Aufgaben annehmen und dafür sorgen, dass sie durchgeführt werden Jan: Strukturen umbauen, Reibungsverluste minimieren, koordinieren Kerstin: Verbindung Basis->Vorstand pflegen Florian: Punkt 1 Wahlkampf, Vorstand darauf hinweisen, was eigentlich die Basis machen sollte Pascal: Streit vermeiden Marius: Sieht sich nicht in der Presse, keine Wahlkampf-Erfahrung, 1V/2V unterstützen, im Strukturgedanken unpiratig. Findet Pads unpiratig, bevorzugt Wikis.

Jessica: Seid ihr schnell entscheidungsfähig? Pascal: Sieht das unterschiedlich. Manchmal geht das nicht so schnell Olaf: Liebt kurze Weg, mag es einfach. 1V/2V sollen darauf achten, dass basisdemokratische Entscheidung getroffen werden Kerstin: Ehrlich; leidenschaftliche Zweiflerin, sieht sich in der Lage abzuwägen Marius: kühlen Kopf bewahren. Darauf achten, ob man Entscheidung ändern kann. Jan: würde Material z.B. eigenmächtig ohne Rückfrage besorgen

Kevin: Umlaufbeschlüsse? Alle Kandidaten zeigen diverse Daumen hoch/runter/schräg Gesten

Elias Haasler erläutert die Gefahren von Kernkraftwerken und findet allgemeinen Zuspruch.

17:00 die Stimmzettel für die Beisitzerwahl werden ausgeteilt. Jürgen erklärt die Nein-Stimmen beim Approval Voting. Alle Stimmen über 50% gelten als akzeptiert, es werden maximal 5 Beisitzer in der Reihenfolge der gültigen Ja-Stimmen gewählt

Nach dem Wahlgang GO-Antrag auf 20 Minuten Pause zum Auszählen.

Marius Werner: 10|4|5 (4 ungültig) Pascal Raynaud: 12|4|6 (1 ungültig) Florian Sundermann: 21|1|1 (0 ungültig) Kerstin Demuth: 10|2|2 (1 ungültig) Jan Sicars: 18|2|2 (1 ungültig) Olaf Müller: 14|4|0 (5 ungültig)

Damit sind Florian, Jan, Olaf und Pascal die neuen Beisitzer

17:40 Wahlgang 12: Kassenprüfer 1. Heiko Ostendorf 22|0|1 2. Nils Ellmers 21|1|1

Ersatzprüfer: Mario schlägt Kerstin vor. Matthias schlägt sich selbst vor 1. Marius Werner: 17|0|5 (1 ungültig) 2. Kerstin Demuth: 19|3|4 (2 ungültig) 3. Matthias Möller: 14 |3|4 (2 ungültig)

Der Gummibaum-Antrag wird kontrovers diskutiert. Die Gefahren von Weichmachern und Doxin im Brandfalle werden erörtert. Der Vorschlag "Neopren" soll in die AG eingebracht werden

Der Wahlmodus für die Landeslistenplätze wird diskutiert. Dirk überlegt, einen Antrag einzubringen, der nicht DEN Spitzenkandidat, sondern das SpitzenTEAM aus n(5?) Abgeordneten wählen lässt. Damit würde man die Personalisierung der anderen Parteien nicht weiter explizit nacheifern. Idee findet generelle Zustimmung

Satzungsänderungsantrag:

Florian erläutert das Missverständnis bei der Übernahme aus der Landessatzung. Dort steht das Ausschließen von "Piraten und Gästen mit einfacher Mehrheit" im Zusammenhang mit nicht akkreditierten Piraten - z.B. aus anderen Landesverbänden. Jürgen Stemke bemängelt am Vorschlag, dass die schriftliche Begründung als Rechtsmittel misbraucht werden könnte.

Kevin wendet ein, dass das Protokoll nicht als Beleg herhalten kann, da dessen Öffentlichkeit ggf. die Persönlichkeitsrechte verletzten könnte. Florian stimmt dem Konsens zur Streichung dieser Zeile zu.

Bei einer Enthaltung angenommen.

Angelika beantragt die orthographische Korrektur der Satzung ohne inhaltliche Änderungen. Der Änderungsvorschlag wird redaktionell zusammengetragen...

"Der Kreisparteitag beauftragt Florian Sundermann die orthografischen Fehler der Satzung des KV Osnabrück zu beheben". Jürgen drückt seine Unsicherheit aus, ob das die nötige 2/3 Mehrheit aushebelt...

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

Sonstiges

Mario: Das Spitzenteam wird in Frage gestellt, weil die Presse halt feste Ansprechpartner haben möchte und unsere Intention ignorieren würde. Stephan: wittert einen Bumerang, weil spätestens beim Auszählen eh eine Rangliste zustande kommt. Angelika: Rangordnung entwickeln war schwierig Marius: findet es unpiratig vor der Presse zu kuschen, Rangfolge rein formell. Jürgen erläutert, dass die Presse sich ihren eigenen Kandidaten aussucht Jörg: "der Wurm muss nicht dem Angler schmecken, sondern dem Fisch". Problem: Wer steht wo? Gerade wenn das Team fünf Kompetenzen vereint. Z.B: der Finanzexperte solle der Themenansprechpartner sein. Jan: Wahlgesetz schreibt Reihenfolge vor Kevin: Nicht Osnabrück kann einen Spitzenkandidaten aufstellen, sondern der LPT. Kine: Wir wollen gerade nicht - wie Jörg vorschlägt - mit Köpfen werben. Piraten sind im Idealfall austauschbar Dirk: Es geht nur darum, die "1" abzuschaffen. Den "Christian Lindner der PIRATEN" vermeiden. C.Sawatzki: Idee hat guten Ansatz. Wir 22 können das nicht entscheiden. Vorschlag: Meinungsbild

Mario schließt die Rednerliste.

Nils: Hamburger Wahlrecht promoten - Wähler bekommen für Bürgerschaftswahlen Buch mit Kandidaten und können panaschiert wählen. Jürgen: Viele Menschen benötigen ein Bild zur Wahl. Es sei interessant sich die Kandidaten anzusehen, die sich überhaupt auf diesen Posten bewerben. Angelika: Die Entscheidung für Spitzenkandidaten ist eindeutiger, wenn wir ihn getrennt nominieren. Ansonsten besteht die Gefahr, dass von den Kandidaten 2-6 ausgerechnet derjenige an die Spitze kommt, den man dort nicht so gerne sähe.

Meinungsbild für Dirk, ob er mit einem Antrag in diese Richtung aktiv werden soll "Ist das eine gute Idee"? Sehr wenig Gegenstimmen.

18:48 Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung.