NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-09-27/Protokoll

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Tagesordnung

Vorgeplänkel (19:10 Uhr)

1. Gäste begrüßen / Vorstellungsrunde der Anwesenden
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • TL Eberhard Pr Svenja
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • festgestellt  
4. Abstimmung zum Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • mangels technischer Voraussetzungen Aufnahmen nicht möglich
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • einstimmig angenommen  

Termine

1. zur Kenntnisnahme:
   1. Sonntagsfrühstück am 6. Oktober
   2. Ratsausschusssitzung über die Themen Bahnumgehung und Müll am 30.9.
2. weitere Termine siehe unter G. Termine Oktober

Berichte und Ankündigungen

1. Genehmigung der letzten Hauptversammlung
   1. Bericht über die letzte Hauptversammlung
      • Teilnehmer berichten von einer recht kurzen Versammlung
   2. Genehmigung des Protokolls
      • Protokoll liegt nicht vor
      • Protokollant der letzten Hauptversammlung (Edgar) verspricht Protokoll nachzureichen
2. Vorstandsberichte
   1. Mitgliederbewegungen
      1. Mitgliederzulauf
         • zur Zeit ungewöhnlich stark
         • innerhalb der letzten 14 Tage 2 neue Anträge
         • davor weitere 3
      2. Austritte
         • letzter Austritt vor 4 Wochen, aber unklar ob Gesamtaustritt oder nur Verbandswechsel
   2. Bericht vom Abfallwirtschaftsausschuss (mit anschließender Diskussion)
      1. Eberhard berichtet vom Treffen des Ausschusses
         • Prüfer im Ausschuss legt Zahlen vor
         • Zahlen lassen bei der Stadt Überkapazitäten vermuten
           • Ist Papiersammlung zur Stabilisierung der städtischen Abfallentsorgung (finanziell) überhaupt notwendig?
         • für die Papiersammlung sollen 3 neue Fahrzeuge (zur Abdeckung des gesamten Stadtgebiets) angeschafft und eingesetzt werden
           • Problem: Technik der neuen Fahrzeuge anders als bei bisherigen Sammelfahrzeugen
           • Problem: 3 Fahrzeuge reichen nicht, um die gesamte Stadt abzudecken
      2. Diskussion
      3. Ergebnis
         • Rechercheauftrag:
           • Rechtslage: Wie sind die Erfolgsaussichten einer Klage der Stadt gegen den privaten Unternehmer? Gibt es höchstrichterliche Entscheidungen? Wenn ja: In welche Richtung?
           • Klärung der Kapazitätenlage bei der Stadt: Sind tatsächlich Überkapazitäten vorhanden? Wenn ja: Inwieweit können diese zur Gebührenentlastung der Bürger zurückgebaut werden?
   3. Pressearbeit
      1. Hinweis auf die Großplakate
      2. Bericht Holger (Kandidat für Direktmandat zur Bundestagswahl 2013)
         • falsche Darstellung in der NWZ
         • geringes Interesse an der Partei generell (weniger Presse als für NPD)
         • Diskussion über Pressearbeit (ergebnislos)
3. Aufnahme neuer Mitglieder (nicht öffentlich)
   1. Abstimmung
   2. Aufnahme

Organisatorisches/BTW

1. Abbau Wahlplakate
   1. Termin: Sonntag 29.9.2013 10 Uhr
   2. Logistik: Eberhard bringt die abgebauten Plakate mit dem Hänger weg; Helfer bringen 17er Schlüssel und Seitenschneider zum Plakatabbau mit
   3. Arbeitsaufteilung
      • Start um 10 Uhr am Pulverturm: Edgar und Stefan bauen ab, Eberhard sammelt Steine ein
      • Station Pferdemarkt (ca. 10.10 Uhr): Sascha, Andreas und Svenja bauen ab, Eberhard sammelt Steine ein
      • Station Schwan: Sascha, Andreas und Svenja bauen ab, Eberhard sammelt Steine ein
      • Station Theaterwall: Edgar und Stefan bauen ab, Eberhard sammelt Steine ein
      • Eberhard fährt eine zweite Runde zum Einsammeln der Gitter und Plakate
2. Termine Oktober
   • 02.10.2013 Stammtisch (ohne Thema) um 20 Uhr im Marvins
   • 03.10.2013 evtl. Kramermarktsbegehung
   • 06.10.2013 Frühstück im Lambertihof 11 Uhr bis open end
   • 09.10.2013 Stammtisch (Thema: Kommunales) um 20 Uhr im Marvins
   • 16.10.2013 Stammtisch (Thema: LMV Osnabrück) um 20 Uhr im Marvins
   • 25.10.2013 Hauptversammlung um 19 Uhr im Beppo
   • 30.10.2013 Stammtisch (Thema: BPT Bremen) um 20 Uhr im Marvins
3. Nachlese Bundestagswahl
   1. Stimmungsbild Wahlergebnis (grob)
   2. Bericht Andreas
      • Gespräch mit (Ex-)Linken
      • Idee für ein Politikprojekt an Schulen (Ausarbeitung nötig)
      • Ergebnis: Arbeitsauftrag an Andreas zur Ausarbeitung der Idee

Nachgeplänkel (21:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen
   • 21:45 Uhr Sitzung beendet.