NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-06-06

Piraten Oldenburg

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Dies ist die Seite einer bestimmten Hauptversammlung des Stadtverband Oldenburg. Für allgemeine Informationen über das Treffen und dessen Ablauf: Bitte hier entlang.

Wann und wo?

Allgemein treffen wir uns jeden Mittwoch. Es kann allerdings aus verschiedenen Gründen zu Terminverschiebungen oder zusätzlichen Terminen kommen.

Wann?: Mittwoch, 06.06.2012, 19:00 Uhr Wo?: Marvins, Rosenstrasse 6, Oldenburg

Tagesordnung

Bitte einfach auffüllen! Die Tagesordnung ist nicht fest, insbesondere die Reihenfolge der Anträge und Themen wird erst auf der Hauptversammlung durch Annehmen der Tagesordnung beschlossen. Diese Tagesordnung hat reinen Entwurfscharakter.

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
2. Beschlussfähigkeit bestimmen
3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
4. Tagesordnung annehmen
5. Gäste begrüßen

Termine

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: http://piratenpartei-oldenburg.de/veranstaltungen-und-kalender/
2. Weitere Termine

Berichte (19:05 Uhr)

1. Protokoll der letzten Hauptversammlung Logbuch vom 30.05.2012 genehmigen
2. Vorstandsberichte
   1. Kassenberichte
   2. Lagerberichte
   3. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
   4. Aktuelle Presse
      • Oldenburger Rechtshilfe hat eine Kopie des Schreibens bezüglich Videoüberwachung an die Polizeidirektion Oldenburg als Kommentar zum Blog-Artikel 'Überwachung in Oldenburg und umzu nimmt zu' veröffentlicht
      • Details zu der bunten Map in der Stop-ACTA-PM --- Dromedar 14:03, 4. Jun. 2012 (CEST)
   5. Habe die NDS:Oldenburg/FAQ um den Eintrag Welche technishe Hilfsmittel können bei der Einrechung der Anträge genutzt werden? ergänzt. --- Dromedar 06:32, 5. Jun. 2012 (CEST)
3. Berichte von vergangenen Veranstaltungen
   1. ich würde gerne in Erfahrung bringen, wie das Interview von Clemens mit dem JuLi-Gast abgelaufen ist --- Dromedar 05:04, 1. Jun. 2012 (CEST)
      • Zu Protokoll: Der Gast war von der Uni Oldenburg und hatte für eine Hausarbeit/Bachelorarbeit/Referat eine Reihe von Fragen zu Abläufen und Tools der Piratenpartei. Es ging darum was Online-Parteitag sind, wie Parteitage bei uns generell ablaufen, Dezentrale Parteitage, Liquid Feedback im innerparteilichen Einsatz, was ist das Piratenpad und was ist Wiki.
4. Berichte der Arbeitsgemeinschaften (AGs)
5. Berichte der Ratsarbeit
   1. Schreiben an den OB der Stadt Oldenburg vom 31.05.2012 (Bahnumgehungstrasse Ost entlang der A29 in Oldenburg)

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-06-06.x: Ergänzung der Geschäftsordnung um die Option, schriftlich GO-Anträge einzureichen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 06.06.2012 #HV-2012-06-06.x: Ergänzung der Geschäftsordnung um die Option, schriftlich GO-Anträge einzureichen

Antragsteller:

Gustav

Text:

im Abschnit Geschäftsordnungsanträge Punkt 3. beschließen: "Der antragstellende Pirat kann sein Antrag vor der Hauptversammlung in der Tagesordnung erfassen. Dafür kann er vorteilhafterweise die Vorlage:Beschlussbaustein_Nds benutzen. Dieser Antrag wird entsprechend der Reihenfolge der Einträge in der Tagesordnung behandelt." Punkte 3. und 4. werden entsprechend in Punkt 4. und 5. umnummeriert. Im neuen Punkt 5. die Formulierung "Der antragstellende Pirat begründet seinen Antrag in einem Redebeitrag von maximal drei Minuten." durch die Formulierung "Der antragstellende Pirat kann seinen schriftlichen Antrag - s. Pkt.3 - in einem Redebeitrag von maximal drei Minuten begründen." ersetzen.

Begründung:

mit der Einreichung schriftlicher GO-Anträge haben die Pirate eine Möglichkeit, sich mit dem Antrag noch vor der HV zu beschäftigen, Meinungen auszutauschen, was eine effizientere Arbeitsweise in der HV ermöglicht.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-06-06.x: Hier könnte der Titel von deinem Antrag stehen.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 06.06.2012 #HV-2012-06-06.x: Hier könnte der Titel von deinem Antrag stehen.

Antragsteller:

Hier sollte dein Name stehen.

Text:

Hier könnte der Text von deinem Antrag stehen.

Begründung:

Hier könnte die Begründung zu deinem Antrag stehen.

Ticket:

Falls es ein Ticket gibt, dann hier bitte den ganzen Link.

1. : Hier steht später, wie viele zugestimmt haben.
2. : Hier steht später, wie viele dagegengestimmt haben.
3. : Hier steht später, wie viele sich enthalten haben.

Ergebnis: Hier steht später, ob es angenommen, abgelehnt, vertagt, nicht behandelt oder zurückgezogen wurde.
Zusatzinfo: Hier kannst du zusätzliche Links angeben.
Zuständig: Hier kannst du eintragen wer nach erfolgreicher Behandlung für die entstehende Arbeit zuständig ist.

Themen (20:00 Uhr)

1. Pad Anti-Acta Demo am 09.06.2012
2. Flyer-Inventur ist fällig
   • veraltete Flyer aussortieren
3. Diskussionsvorschläge per E-Mail vom 11.05.2012 (Ticket)
   1. Schwerbehinderte automatisch Angestellte des Landes
      • Jeder Schwerbehinderte (nicht Schwerstbehinderte), der einen Behinderungsgrad von 70% und mehr hat, sollte vom jeweiligen Bundesland eine Jobgarantie erhalten. Mit jeder Behinderung ist irgendeine Tätigkeit möglich, nur in der freien Wirtschaft eine passende Beschäftigung zu finden, ist für einen gesunden schon schwer, da haben es Schwerbehinderte, selbst bei gleicher Eignung, naturgemäß schwerer. Sie können eigentlich gar nicht mit gesunden Arbeitnehmern gleichstellt sein bzw. werden, auch wenn versucht wird, das mit Fördermitteln auszugleichen. Der höhere Urlaubsanspruch, die höheren Fehlzeiten, die Einschränkungen in der Einsatzfähigkeit und der Kündigungsschutz stehen dazu in keinem Verhältnis. Daher sollten Schwerbehinderte automatisch Angestellte des Bundeslandes werden und das Land hat die Aufgabe, eine passende Beschäftigung zu finden. Sollte die Behinderung zeitweise keine Arbeit zulassen, dann erfolgt wie bei jedem anderen eine Krankschreibung. Zurzeit ist es so, dass größere Unternehmen eine Quote erfüllen müssen, d.h. sie müssen eine gewisse Anzahl von Schwerbehinderten beschäftigen, ansonsten müssen sie Strafe zahlen. Wenn nun alle Unternehmen eine Abgabe zahlen, lässt sich das ganze finanzieren. Schließlich wird von den Schwerbehinderten auch eine Arbeitsleistung erbracht. Sie könnte auch Lücken schließen, die in den letzten Jahrzehnten aus Kostengründen abgeschafft wurden. Der Schwerbehinderte hat den Vorteil, dass er nicht neben seiner Erkrankung auch noch die Sorgen um den Lebensunterhalt hat. Eine Rente wegen Erwerbsminderung ist dann auch nicht mehr erforderlich, statt Gelder aus dem Rentensystem zu kosten, würden Beiträge eingezahlt. Diese Einsparung ist also auch noch mit zu berücksichtigen. Natürlich ist es keine Pflicht, die Anstellung des Landes anzunehmen, wer einen anderen Arbeitsplatz hat oder selbstständig ist, kann dort auch seinen Lebensunterhalt erwirtschaften.
        • welche Ansprüche haben Schwerbehinderte aktuell? Wo sind diese Ansprüche geregelt?
   2. Förderung von Erdwärme
      • Die staatlichen Gelder, die für die Erforschung, Betreibung und Endlagerung von Atomenergie verwendet wurden und werden, sollten im gleichen Masse auch für die Erforschung und Verwendung von Erdwärme aufgewendet werden. Es ist doch kaum zu glauben, das ein Planet, der ausreichend Eigenwärme produziert um Steine zu schmelzen, nicht in der lange sein soll, etwas Wasserdampf zu erzeugen, denn im Prinzip ist bis auf die regenerativen Energieträger jedes Kraftwerk nicht mehr wie eine Dampfmaschine. Sollte die Erdwärme irgendwann einsatzfähig sein, dann könnte man Strom praktisch zum Nulltarif produzieren und das ohne schädliche Einflüsse auf die Umwelt. Nur diese Aussicht sollte uns doch mindestens soviel Wert sein, wie die gefährliche Atomenergie.
   3. Besteuerung von Unternehmen
      • Unternehmen sollten nicht mehr alleine nach ihrer Wirtschaftsleistung besteuert werden, sondern auch in Abhängigkeit mit der Mitarbeiterzahl. Das heißt, wenn ein Unternehmen einen großen Gewinn erwirtschaftet hat, aber nur wenig Beschäftigte hat, dann ist die Steuer höher, als bei einem Unternehmen, was für denselben Gewinn viele Arbeitnehmer beschäftigt. Die tatsächliche Arbeitsleistung soll damit belohnt und gefördert werden, es soll ein Ausgleich zu dem Gewinn aus Buchgeld, dem normalerweise kein realer Wert entgegen steht, geschaffen werden.
4. ist die Öffentlichkeit - auch die Newsletter-Öffentlichkeit - ein geeignetes Medium, um Kommunikationsstörungen zu identifizieren und zu beseitigen?
5. Vorschlag: im GO-Text keine längere Textabschnitte platzieren, alternativ schlage ich vor diese Texte extern, z.B. im Wiki, speichern und dorthin verlinken
   • mMn sind die Texte unter Punkt 2. besser hier http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm untergebracht/verlinkt. Diese Texte können dort ausführlich diskutiert werden und bleiben den Piraten themenbezogen erhalten auch dann, wenn diese Vorschläge - aus welchen Gründen auch immer - nicht in das Wahlprogramm 2013 übernommen werden. Dromedar 05:01, 1. Jun. 2012 (CEST)
6. Koordination und Zusammenführung politischer und routinemässig wiederkehrender Aufgaben vor dem Hintergrund drohender Überlastung einzelner Parteimitglieder in Ämtern. (Eddy)
7. 'Hauptversammlung des Stadtverbandes' fehlt in dieser Auflistung "Auf welchen Parteitagen und Versammlungen haben ich Antragsrecht". Muss die Auflistung erweitert werden?
8. Idee: Mitmach-Kommentarplattform "Echo zum Presseecho" etablieren --- Dromedar 10:34, 6. Jun. 2012 (CEST)
   • am Beispiel Grüne wollen Windräder in Bornhorst stoppen
9. Sammelbestellung Flaggen
10. zum Inhalt von Pressemitteilungen --- Dromedar 20:03, 6. Jun. 2012 (CEST)
    • Filmfest-Chef geht es um die Ehre, NWZ, 6. Juni 2012
11. Sachspende Hanno Girke
12. HIER KÖNNTE DEIN THEMA STEHEN!

Nachgeplänkel (20:29 Uhr)

1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
2. Weitere Gäste begrüßen
3. Stammtisch einleiten

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.