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NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-02-08/Protokoll

Aus Piratenwiki

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Beginn 20.23

anwesend: Tim, Gilbert, Gustav, Björn, Norman, Stefan, Jörg, Markus (20.26), Jan-Martin (20.32), Rüdiger (21.01), Puh (21.04)

Protokollant: Björn Moderator: Tim

Beschlußfässigkeit gegeben

TO annehmen?

Tim: Pad -> Bund, Website -> Vorstand Stefan: Website gehört auf die HV

Tim: Bei der Website geht es um Struktur, über die Inhalte brauchen wir nicht streiten

Gustav: Wozu sind tote Menüpunkte gut? Tim: Ich weiß nicht, warum CLemens die Menüpunkte nicht fertiggemacht hat. Gustav: Manches könnte man auch direkt auf die Oldenburger Seite verlinken.

Norman: Strukturelles gehört in den Vorstand, Inhaltliches auf den Parteitag

Tim: Das wächst ineinander über.

Antrag von Norman: Bericht vom ersten Piratentreffen in Brake, LPT-Besucher sollten berichten Tim schlägt vor, es unter den Punkt aktuelle Ratsarbeit zu packen.

TO angenommen Protokoll angenommen

Inhaltsverzeichnis

Berichte

Gilbert berichtet von Clemens Interview bei oeins, Clemens hat es auch verlinkt. Clemens und Gilbert wurden außerdem von Huntesicht/regiotv interviewt, es ging um ACTA.

Tim: Solche Termine sollten auf der ML angekündigt werden.

Gilbert: Es sollte immer eine kurze Rücksprache stattfinden, auch wenn jedes Vorstandsmitglied einzelvertretungsberechtigt ist.

Gustav: Ich hab versäumt, das extra aufzuführen. Im Subject stand "Uni-Einladung - wer macht mit?"

Gilbert: Vllt war ich da zu scharf beim lesen, weil das schonmal passiert ist und selbst danahc nichts gekommen ist.

Norman: Basisdemokratisch ist davon auszugehen, dass jedes Mitglied teilnehmen kann, grundsätzlich geht es darum, dass einer seinen Namen dafür hergibt, auf den man sich verlassen kann und 100 andere Piraten können gerne mitmachen. Es macht die Sache einfacher für Veranstalter, dass es dann Ansprechpartner gibt.

Stefan: Wie soll das eigentlich ablaufen?

Gilbert: Letztendlich geht es bei jeder Einladung um die Präsentation der Partei. Und wir wollen da den besten Mann oder die beste Frau hinschicken, wenn wir uns im Vorstand verständigen, und sagen wir nehmen Stefan oder Norman.

Berichte des Schatzmeisters

Tim hat einiges gelesen, der nächste Schritt wird sein, die Zugänge zu beantragen, vllt sollten wir noch abwarten bis die Schulungen waren.

Lagerbestand

Gilbert: Die Sonnne ist aufgegangen, wir haben einen neuen Sonnenschirm bekommen. Namensvorschlag: Pauline

Anmerkung JM zur Kasse: Ein Zwölftel der Aufnahmeentschädigung werde ich dem SV spenden, das wären um die 180 EUR.

Aktuelles von der Ratsarbeit

JM: Haushalt siehe ML. JM berichtet vom Sportausschuss

Gustav bemängelte, dass Tim die Änderungen in der Website ohne Abstimmung umgesetzt hat, wurde gestrichen==

Brake

Norman besuchte den Stammtisch Brake, 10 Leute, aber keiner aus Brake Evtl Verlegung des Stammtischs nach Berne. EM-Plan soll herausgegeben werden, Hanno Girke hat noch alte EM-Spiele, die nicht mehr verkaufbar sind. Er würde die dem LV spenden, 2-3 Paletten.

LPT

DPD wollte, dass Tim in Normans Pullientwurf rumpost

Tim berichtet, dass es einen neuen LV gibt

Gilbert berichtet, wie die Bildung verändert werden soll

Diskussion zum Thema Bildung

Es gabe eine Diskussion, ob es eine parteinahe Stiftung geben soll - es gab keine Abstimmung. Ein entsprecher Verein wurde aber gegründet, Gilbert ist Gründungsmitglied.

Gilbert hatte 70 von 78 erforderlichen Stimmen als Beisitzer. Er ist froh, dass er nicht gewählt wurde.

Anträge

STOPP-ACTA-Demo

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass wir die ACTA Demo in Oldenburg ausführen. Weitere Entscheidungen bezüglich der Demo werden an den Vorstand delegiert.
Norman: Was is nun mit N'ham?
Tim: Die Abstimmung ist eigentlich nur pro forma, da die Demo bereits angemeldet wurde.
Veranstaltungsort: 15 Uhr Schlossplatz, Gilbert ist Versammlungsleiter

Markus kümmert sich um Podest und Akustik

einstimmig angenommen

Führung der Website

Die Hauptversammlung möge beschließen: Die Führung der Website des Stadtverbandes wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt. Die Inhalte werden weiter durch die HV beschlossen, sofern es keine weitere Regelung gibt.

Björn stellt GO-Antrag auf Vertagung,

einstimmig angenommen

Veröffentlichungsprozedere BLOG-Beiträge auf der Website des Stadtverbandes

Die Hauptversammlung möge beschließen, eine OL-BLOG-Weiterleitungs-URL http://piratenpartei-oldenburg.de/ol-blog, wie in [4] beschrieben, eingerichtet wird. Inhalte - s. [4],

Veröffentlichungsprozedere - s. unten:

Einreichung von Material über den Vorstand. Das Vorstandsmitglied, das dann die Veröfefntlichung vornimmt ist gehalten, das Material auf parteischädigenden Unfug zu prüfen (Rassismus, Extremismus, absichtliche oder offensichtliche Unwahrheiten etc.). Wenn Vorstandsmitglieder einreichen, nimmt ein anderes Vorstandsmitglied die Veröffentlichung vor. Zudem werden die Arbeiten mit dem Namen (kann auch Nickname sein) des Erstellers und einem dezenten Hinweis, dass es sich nicht um offizielle Parteimeinung sondern um einen Beitrag im Rahmen eines offenen Diskurs handelt, versehen.

einstimmig angenommen.

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass Pressemitteilung:

https://oldenburg.piratenpad.de/71 - Profil schärfen, Kante Zeigen - OL-BLOG

an den Medienverteiler verschickt wird.

Tim: Regelung stammt noch vom AT, neue Regelung erforderlich? Soll das Vorstand regeln?

Tim stellt GO-Antrag auf Vertagung, angenommen


Die Hauptversammlung möge beschließen, dass diese Blog-Beiträge veröffentlicht werden:

Gustav zieht Antrag zurück

JM GO Antrag zur Änderung der TO, Annahme

Diskriminierendes Gutschein für Asylbewerber kippen JM: Man kann damit nich bestimmte Artikel kaufen, ist auf jedenfall diskriminierend. Landesforderung, JM will beweisen, dass das System Mist ist.

angenommen

Themen

ACTA-Demo Diskussion über ACTA Gilbert bastelt an einer Rede Rüdiger könnte einen Planwagen und einen Generator zur Verfügung stellen Rüdiger kann sowieso vieles vermieten, siehe http://www.mietteufel.de


JM fragt beim DGB wegen Megaphon

Open-Data Die Software in Ffm ist OpenSource

Diskussion über Edewechter Landstraße und wieso die Stadt Cambio bezuschusst

Markus und Gustav verlassen uns um 23.12

Restliche Themen vertagt

Ende 23.16

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