NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag - 225

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die Landesparteitag Niedersachsen 2012.3. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Landesparteitag Niedersachsen eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05

Antragsnummer

P225

Einreichungsdatum

Antragstitel

Herbeiführung eines Pilotprojektes für den fahrscheinlosen öffentlichen Personen Nahverkehr.

Antragsteller

Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Wahlprogramm

Antragsgruppe

Bauen und Verkehr„Bauen und Verkehr“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.

Antragstext

Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich dafür ein, dass in Niedersachsen Städte und Gemeinden sich um die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs im Wettbewerb bemühen. Das Land stellt für den "Gewinner" 5n Mio. €/Jahr für 5 Jahre z.V. (dies ist <=0,2 Promille des Haushaltes). Sollte die gewinnende Stadt/Gemeinde innerhalb von 5 Jahren nach dem Förderungsende, kostenpflichtige Fahrscheine wieder einführen, sind die Fördermittel von ihr zurückzuzahlen.

Pacta sunt servanta.


Stefan

Antragsbegründung

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Datum der letzten Änderung

26.08.2012

Status des Antrags

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