NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag - 095

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Dies ist ein Antrag für den/die Landesparteitag Niedersachsen 2012.3. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Landesparteitag Niedersachsen eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer P095 Einreichungsdatum Antragstitel Erweiterung und Vereinheitlichung der Auflistung der "Grundsätzlichen Themen" in der Präambel Antragsteller Thomas Sokolowski Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Grundsatzprogramm Antragsgruppe Allgemeine Werte und Menschenbild„Allgemeine Werte und Menschenbild“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. Antragstext Im Nds. Parteiprogramm steht momentan: Grundsätzliche Themen Grundlegende Modernisierung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre Ablehnung von Patenten auf Software, Pflanzen und Lebewesen Transparenz in Verwaltung Open Access - freier Zugang zu den durch öffentliche Mittel finanzierten Werken Abschaffung von Monopolen auf die Kommunikationsinfrastruktur und Wahrung der *Netzneutralität Beste und umfangreiche Bildung für Alle Offene Demokratie wagen Im Nds. Wahlprogramm LTW 2013 steht momentan: Grundsätzliche Themen Eine grundlegende Modernisierung des Urheberrechts für das digitale Zeitalter, Die Wahrung des Rechts auf Privatsphäre und besseren Datenschutz, Die Ablehnungen von Patenten auf Software sowie Pflanzen und Lebewesen, Eine gläserne Verwaltung statt eines gläsernen Bürgers, OpenAccess - freien Zugang zu den durch öffentliche Mittel finanzierten Werken, Die Abschaffung von Monopolen auf die Kommunikationsinfrastruktur und die *Wahrung der Netzneutralität, Eine bessere und umfangreichere Bildung für jeden Jungen und Alten, sowie Mehr Demokratie wagen und die Bürger und Bürgerinnen wieder an der Politik beteiligen. Ich beantrage diese beiden nicht-kongruenten Textpassagen im Partei- und im Wahlprogramm einheitlich durch diese Textpassage zu ersetzen: Grundsätzliche Themen Bürgerrechte stärken Umwelt erhalten und verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen Grundlegende Modernisierung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre Ablehnung von Patenten auf Software, Pflanzen und Lebewesen Korruption bekämpfen und Transparenz in Verwaltung und Politik schaffen Open Access - freier Zugang zu den durch öffentliche Mittel finanzierten Werken Verhinderung von Monopolen in der Kommunikationsinfrastruktur und Wahrung der *Netzneutralität Beste und umfangreiche Bildung für Alle Stärkere Einbindung von Bürgern auf allen Ebenen der Politik Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Freie Selbstbestimmung der sexuellen Identität und des Zusammenlebens Förderung des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft Trennung von Staat und Religion Eine auf wissenschaftlichen Fakten beruhende Sucht- und Drogenpolitik Antragsbegründung Die jeweils in der Präambel auftauchenden unterschiedlichen Auflistungen grundsätzlicher Themen sind sprachlich optimierungswürdig, aber auch inhaltlich unvollständig, da sich durch Offenbings u.a. Parteitage doch einige "neue" Themen ergeben haben. Auch stellt sich die grundsätzliche Frage nach dem Zweck einer solchen Auflistung von Grundsatzthemen, da die Einteilung in Grundsatz- und Nebenthemen mir sehr willkürlich erscheint. Was ist ein Grundsatzthema, was ein Nebenthema, wer entscheidet das? Deswegen hier ein Hinweis auf den Alternativantrag P096: "Auflistung der "Grundsätzliche Themen der Piraten durch eine Textpassage ersetzen". Liquid Feedback - Piratenpad https://piratenhannover.piratenpad.de/Antragsentwicklung Antragsfabrik - Datum der letzten Änderung 10.08.2012 Status des Antrags Ungeprüft

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