NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-10-17

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Termin

  • Wann: 17.10.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)

Teilnehmer:

  • Thomas
  • Jürgen Hey
  • Bernd Dreyer
  • Christian Bley

1. Antragsarchiv:

2. Kontaktliste

  • Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing (Liste aktualisiert)

3. Tools

Allgemein

Bürgerbeteiligung

Budget zur Kommunalwahl 2016

  • wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
  • https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
  • Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.
  • Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.

4. Mandatsträger

Braunschweig

  • Ratssitzung vom 06.10.2015
    • http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/10/05/ratssitzung-am-06-10-2015/
    • 18.2 Änderungsantrag zu DS 00574-01-01 Änderungsantrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei - Stellungnahme zu ***Antrag auf Erteilung Aufsuchungs-genehmigung
      • https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001080
      • Für die Verwaltung bot Stadtbaurat Leuer bereits während der Ratsdiskussion an, den ersten – und aus Sicht der Piraten wichtigsten Punkt – aus dem Änderungsantrag zu übernehmen.
      • Letztendlich stand der Vorschlag im Raum, die anderen Punkte der Verwaltung noch einmal zur Prüfung mitzugeben. Kompromissbereit und um ein maximales Ergebnis in diesem Thema bemüht, zogen die Piratenfraktion und die BIBS ihren Änderungsantrag daraufhin zurück.
    • 6.2 Notfallplan Unterbringung

Region Hannover

  • Einarbeiten von einem neuen Mitarbeiter
  • Planung und erklären von den Flüchtlingsheimen bzw. Sozialwohnungen wie das klappen soll und wer das zahlt in den unterschiedlichen Phasen

Allgemeines:

  • Vernetzung mittels YT, FB
  • Bürger nach ihren Wünschen fragen für KW16
  • Mitglieder ansprechen

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

31.10. - 08.11. Themenwoche zu OpenAntrag. Materialien sind in Vorbereitung Idee: Antrag aus Z 74 als Real-Antrag auf einer Landesveranstaltung mit Journalisten einbringen. http://www.zeit.de/mobilitaet/2015-10/deutsche-bahn-schienen-strecke-ueberlastung

6 Ideen und Hinweise zur KW16

Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt. Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863 Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung. Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter. Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen. Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf

7. Barcamps / Veranstaltungen

KoPo-BarCamp 15.4 wird voraussichtlich im November in Wolfsburg stattfinden, der Ort, Termin und Inhalt sind noch nicht bekannt. Wer eine passende Location hat (ca. 20 Personen, WLAN) mag sich bitte kurzfristig melden.

8. Sonstiges

Termine:

Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt ENDE: 20:53 Uhr

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