NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2014-02-17
KommunalPolitik-Mumble
Wann: 17.02.14
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
Teilnehmer:
- Andreas @tracktuner Landkreis Göttingen, http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tracktuner
- Jessica, Osnabrück
- Claudia, Hameln
- coco BS (nur pad)
Tagesordnung:
1. Antragsarchiv:
- Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
- Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
- Dateien können selbstständig eingespielt werden
- Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion (i.d.R. binnen 24h)
- Kontakt:
- Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
- Twitter: @Antragsarchiv
- Redaktionelle Betreuung: @Strucki_Nds
2. Kontaktliste
- Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
https://docs.google.com/file/d/1-I9z3lNnHQgjMGVssJJUFgUia0m7PDkBTwqV4rkTqwwJMegUKbGK6aUWpCyw/edit?usp=sharing - Miriam Hadj- Hassine aus Hannover ist von ihrem Mandat zurückgetreten
- Ralf Kleyer ist auch kein Pirat mehr
- wer kann das in der Liste ändern?
3. Tools
- Allgemein
- Bürgerbeiligung
- http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
- Handbuch :http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
- http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
- http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
- Seminare
- http://www.freiheit.org/webcom/show_uebersicht.php/_c-11/_lkm-6/i.html
- http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/FES_Kommunal_JP_2014_www.pdf
- Politische Bildungsgemeinschaft Niedersachsen e.V. http://pbh-hannover.de/index.php
- Führerschein für Ratsmitgliederhttp://www.kas.de/niedersachsen/de/pages/2616/
- http://www.piko-nrw.de/ (vielleicht für NDS aufsetzen? Oder mit NDS erweitern?)
- Seminare für die man Bildungsurlaub bekommen kann (§ 54 Abs. 2 Satz 4 NKomVG).
- bitte bei PiKo anfragen,
- http://www.difu.de/
4. Berichte Mandatsträger:
- Osnabrück
- Bürgerhaushalt soll gestrichen werden
- Göttingen (Kreis)
- Kryptoparty - Antrag aus OpenAntrag habe ich heute auf den Weg geschickt.
- Neue Anfrage im OpenAntrag Fälligkeit von AlG-I/II Zahlungen betreffend
- Was haltet Ihr davon?
- Diskussion zu Varianten von Sperrmüllabfuhr werden wieder auf die Tagesordnung gehoben.
- Wir in Göttingen stellen unregelmäßig Wahlinformationen für EU-Bürger in das Netz - Habt Ihr weitere Sprachen?
- http://ppgoe.de/?p=10547
- polnisch, ungarisch, rumänisch, portugisich, spanisch- Jan Zimmermann französisch, Baltikum, dänisch, schwedisch
- Hameln
- Open-Antrag Hundesteuerermäßigung im Ausschuß nächte Woche
- Open Antrag Pfandring heute gestellt
- Antrag auf Begrenzung der Dispozinsen Stadtsparkasse leider abgelehnt
- Antrag bei Bebauungsplänen "Erschließung Breitbandausbau", einstimmiger Beschluß im Ausschuss sich dafür einzusetzen
- Braunschweig
- Neue Anfrage im OpenAntrag Fälligkeit von AlG-I/II Zahlungen betreffend http://www.openantrag.de/braunschweig/bei-aufstockung-von-alg1-mit-alg2-auszahlung-der-grundsicherung-in-voller-anerkannter-bedarfshoehe-moeglich
- Was haltet Ihr davon?
- BS hat nachgefragt beim Antragsteller:
- Neue Anfrage: http://www.openantrag.de/braunschweig/kommunale-aspekte-der-einfuehrung-der-e-akte-beim-oertlichen-sgb-ii-grundsicherungstraeger
- Was haltet Ihr davon?
- Wikiarguments zur Regionsdebatte
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/18441
- Haben die betroffenen Städte schon an den Umfragen in den unterschiedlichen Wikiarguments teilgenommen? (BS: ja) (HE:ja)
- Infoticket zur Stromtrasse
- Prüfauftrag Rechtssicherheit Verschlüsselung Gnup
- Abschätzung Personalbedarf in den FBs vor Annahme neuer Projekte
- Altersstrukturen in Verwaltung Stadt BS
- War BS bei der E-Government-Veranstaltung/ Regionalkonferenz?
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/18203
- Waren eure Städte vertreten?
- Göttinger Forum im Rahmen der Fr.-Ebert-Stiftung
- 25.02.2014 in Göttingen
- Wie wollen wir leben? Kommunale Daseinsvorsorge als Grundaufgabe der Gesellschaft
- http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=180930
- BS wird mit 2 Leuten hinfahren.
- wer noch?
- OVG Lüneburg
- Prozess um Akteneinsichten geht in die 2. Runde
- http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2014/02/piraten-ratsleute-information/
- Neue Anfrage im OpenAntrag Fälligkeit von AlG-I/II Zahlungen betreffend http://www.openantrag.de/braunschweig/bei-aufstockung-von-alg1-mit-alg2-auszahlung-der-grundsicherung-in-voller-anerkannter-bedarfshoehe-moeglich
5. Publikation zur Halbzeit Kommunalwahlperiode ( 11 März 2014)
- Eine Sinnvolle Idee?
- PM mit Antragsarchiv, Open Spending etc.
- Beim NDS Presseteam angefragt ob die uns helfen können,
- Ylva hat zugesagt uns zu unterstützen bei der PM
- Wann genaus soll die raus am 11.03.14 oder etwas früher? 2-3 Tage vorher
- Beim NDS Presseteam angefragt ob die uns helfen können,
- Danke! Anzeige oder Flyer
- https://niedersachsen.piratenpad.de/Aktion-Halbzeit
- Wer macht mit?
- Göttingen, ich auf jeden Fall, Ratspiraten sicher auch.
- Osnabrück auch
- Braunschweig
- Finanzierung von Fraktionen möglich?
- Ich habe Kontakt zur SG Gestaltung (Bund) aufgenommen. Wir müssen in dieser Sitzung klären, welches Format und welchen Umfang eine Veröffentlichung haben soll, damit ein Entwurf ausgearbeitet werden kann. Soll ein Baukasten gemacht werden oder ein Entwurf für eine Broschüre.
- https://niedersachsen.piratenpad.de/Aktion-Halbzeit
- PM mit Antragsarchiv, Open Spending etc.
6. Direktwahlen Niedersachsen 2014
- bisher 130 Stück, täglich werden es mehr
- Artikel piraten-nds.de: https://www.piraten-nds.de/2014/01/09/2014-ein-superwahljahr/
- Liste aktueller Direktwahlen: http://www.landeswahlleiterin.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=34045&article_id=120898&_psmand=21Ich
- Liste ist offenbar sehr unvollstaendig
- Wahlen mit Piratenbeteiligung:
- Oberbürgermeisterin Göttingen: http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/kandidatin-zur-wahl-einesr-oberbuergermeisterin-gesucht-10185
- Bürgermeister Melle: http://piraten-melle.de/aktuelles/252-2/
- Stadtrat Goslar
- Wahl am 9.3.2014
- Abgabe der UUs Montag, <18:00 Uhr. Sind alle UUs gesammelt?: http://www.piraten-goslar.de/aufstellungsversammlung-fuer-die-wahlen-zum-rat-der-stadt-goslar/
- Goslar braucht nach wie vor Hilfe bei der Besetzung von Infoständen sowie Plakatierung!
- wo noch???
- Wahlen (bisher) ohne Piratenbeteiligung:
- BGM Buchholz i.d.N., Samtgemeinde Tostedt und Gemeinden Tostedt, Jesteburg
- Landrat Landkreis Harburg
- Stadt Uelzen
- Etcetera
- https://www.piraten-osnabrueck.de/news/2013-05/piratenpartei-osnabrueck-befragten-die-oberbuergermeister-kandidaten-aller-parteien
7. Sonstiges
- Kommunale Erfolge bitte an :http://twitter.com/PiratenWirken
- PiratenWirken hat personelle Unterstützung bekommen. Wenn jemand erfolglos versucht haben sollte, dort was zu werden, nochmal versuchen.
- Etti mach ne Anfrage bei der Bundes AG ob die noch aktiv sind, Vorschlag das Thema in der Bundes Marina zu besprechen.Etti schreibt Gefion an und macht den Vorschlag ab 21:00Uhr die Kopo für den Bund öffentlich zu machen.
- Von den Koordinatoren ist keine Rückmeldung gekommen
- Wie soll es weiter gehen?
- Von den Koordinatoren ist keine Rückmeldung gekommen
Erstmal nur den 17 ab 21:00 Uhr Bundes KoPo
Termine:
Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt.
--Luxtux 11:55, 19. Feb. 2014 (CET)
