NDS:Kommunalvernetzung/Kommunalpiraten-Barcamp 16.5

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Kommunalpiraten-Barcamp 15.2

Thema: Erarbeitung der Weichen für Kommunalwahlen 2016

Datum: 16.05.2015
Uhrzeit: 10.00 - 16.00 Uhr
Veranstaltungsort: Brauhaus Goslar

Teilnehmer:

  • Mirko Pauli (@okr1m)
  • Jan (Strucki_Nds)
  • Ole (@oxy83)
  • Bernd Dreyer (@nola-portal)
  • Jürgen Hey (@PiratenBurgdorf)
  • Thomas (@tomvomizh)
  • Andreas Sieboth WR
  • coco
  • Denis Mau (@neorevoxos) bis 12 Uhr
  • Kai
  • Sebastian Möcker
  • Carsten
  • Markus Hünniger @markushuenniger so kurzfristig, da bin ich mit der Piratenfahne auf Bergfahrt. bloed.

Versammlungsleiter / Protokollant

  1. Versammlungsleiter: Mirko
  2. Protokollant: Jeder
  3. Beginn: 10:20
  4. Ende: 16:55

Begrüßung:

Herzlich willkommen in Goslar :)

Am 11.09.2016 sind Kommunalwahlen

  • landeswahlleiter.niedersachsen.de
  • Timing
  • Herbst 2015: Kandidaten und Programm beginnen sich abzuzeichnen
  • Frühjahr 2016: Kandidaten und Programm stehen
  • Frühsommer 2016 14.5.2016 T-120Tage:Bekanntgabe der Wahlkreise und notwendigen UUs
  • Sommer 2016 25.7.2016:T-48Tage: Abgabe der Wahlvorschläge
  • Herbst 2016 11.9.2016: Wahl
  • wahlrecht.de
  • Zeitstrahl:

Was ist in Orten mit aktiven Piraten, die keine eigene AV durchführen werden können? - Einzelwahlvorschläge? Kandidaturen auf Listen anderer Parteien/Bürgerlisten möglich und unterstützend?

  • Ist eine Möglichkeit.
  • Prinzipiell ist der LaVo zuständig und versucht eine AV mit mindestens drei Stimmberechtigten zu organisieren.
  • Wichtig ist, dass frühzeitig bekannt ist, wo derartige Fälle auftreten können.
  • Dropbox

Themen und Arbeitsaufgaben:

  • Stand Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.
    • Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 2016, ggf. Ticketsystem
    • Christian, Alkadis, Jürgen, Andreas, Claudia
      • Jürgen erinnert, 16.05.2015
  • Budget:
    • Wir sollten mal über Geld sprechen.
      • 100.000€ auf dem Sparkonto
        • Da erzeugt es sicherlich begeisterte Mitglieder und noch viel mehr Spenden.
      • 2016/2017 drei Wahlkämpfe in kurzer zeitlicher Abfolge
      • macht für den Kommunalwahlkampf Finanzmittel von rund 30.000€ das ist sehr wenig!!! (zum Vergleich, der LTW13 hat auf LV-Ebene 87.000€ gekostet)
      • Kann man so nicht direkt vergleichen. Die LTW war landesweit. Wir werden eher nicht in allen Kommunen Wahlkampf machen. Die Gliederungen mit Mandatsträgern haben (hoffentlich) Rücklagen für die Kommunalwahl gebildet. Und: Die Kommunalwahl ist für den LV die wichtigste dieser drei Wahlen, hier muss der Schwerpunkt gelegt werden. (AN)
      • Wir müssen aber trotzdem über Geld reden, damit jeder weiß, mit was zu rechnen ist. Ich hoffe inständig, das die Untergliederungen Rücklagen gebildet haben.
        • Nachfragen statt hoffen?
        • LaVo fragt über Vorständeliste nach - Thomas
    • Thomas gibt die Budgetplanung an den LaVo weiter mit Bitte um Rückinfo wieviel Budget insgesamt für die Kommunalwahl 2016 zur Verfügung steht!
    • Dropbox
  • Logistik Wahlkampfmittel Kommunalwahlkampf 2016
    • AG Wahlkampf wählt Wahlkampfmittel bis zu einem Stichtag aus.
    • 2 Plakate fürs gesamte Land - hohe Auflage, Affichen oder Papp-Sandwich
    • CI-Design wird den Kandidten für die lokalen Plakate und DK Plakate zur Verfügung gestellt => möglichst verpflichtend (CI-Richtlinie Bund beachten)
    • 2 bis 3 Werbeartikel als Streuartikel in hoher Auflage
  • P-Shop erhält eine Zahlung vom LaVo-Nds, um die Artikel zu ordern
  • P-Shop verteilt diese Werbemittel nach Verteilschlüssel auf Gliederungen
  • Jede Gliederung kriegt pro Kandidaten eine Summe x auf ihrem P-Shop-Gliederungsaccount gutgeschrieben, für weitere Werbemittel
    • Jede Gliederung macht im Spätfrühjar eine Bestellung beim P-Shop, erhält die Artikel die das Land finanziert + Artikel, die durch eine Gutschrift durch das Land finanziert werden + Artikel die durch finanzielle Eigenmittel des KVs bestellt werden.
    • LaVo-Nds und AG-Wahlkampf haben nicht die Ressourcen um die Logistik abzuwickeln, Erfahrungen mit mehr Personal aus den letzten Wahlkämpfen belegen dies.
    • Bestellungen müssen rechtzeitg beim P-Shop eingehen, um dort die Logistik nicht zu sprengen
    • Wer bis zu einer Deadline nicht bestellt, der bekommt keine finanzielle Förderung, die vorhandenen Wahlkampfmittel werden auf andere Kandidaten verteilt.(von Kai wenn eine Deadline für die letzte Bestellung verstrichen ist, hat der Kandidat dann noch selber Zeit die Mittel einzusetzen?) Nein
    • Kommunikation zwischen Kandidaten, KVs und AG-Wahlkampf muss laufen
  • Preise
    • 2 Plakate in Auflage von je 3000Stk rund 17.000€ exklusive versandt.
    • Drei Streuartikel (vgl. Europawahl 2014): 10.000€
    • Unterstützung je Kandidaten 100€: 10.000€ (Grundlage: 10% der stimmberechtigten Mitglieder kandidieren)
    • Fixkosten Land: 40.000€
    • Dazu ggf. Kosten für größere Aktionen, etc. 10.000€
    • Reisekosten für Anreise zu größeren Events / Demos 5.000€
    • Notfallgroschen: 5.000€
  • Kosten
    • gesamt, rund 60.000€
    • Vergleich: Kosten LTW13 93.000€
  • Stand Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat
    • Zeitstrahl zum Ablauf erstellen das was CoCo sagt (Zeile 51)
      • ab Kandidatenfindung-AV bis zum Wahlabend
      • erledigt

Weitere Ideen:

Termine:

  • LPT NDS
    • Programmparteitag? 26./27.09. in Oldenburg
  • BPT Würzburg
    • 25. und 26. Juli 2015 in Würzburg

Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 15.3



Arbeitsaufgaben bis zum nächsten RL-Treffen:

  • Jürgen: Vernetzung
  • Ole: How-to-Pressearbeit
  • Bernd D.: How-to-SocialMedia
  • Thomas: Lavo - Budget für Kommunalwahl 2016 erfragen
  • Thomas: LaVo über Vorständeliste nach Rücklagen in KV-SV's fragen
  • Strucki: Printfertige Ausgestaltung "Denkanstösse" bei AV's
  • Ole: Rhetorik: mit LV Bayern verbinden



--Luxtux (Diskussion) 12:47, 18. Mai 2015 (CEST)

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