NDS:Kommunalvernetzung/Kommunalpiraten-Barcamp 15.1
Kommunalpiraten-Barcamp 15.1
Thema: Erarbeitung der Weichen für Kommunalwahlen 2016
- 21.02.2015
- 10.30 - 16.00 Uhr
- Veranstaltungsort: Lagerhalle Osnabrück, Rolandsmauer 26, 49074 Osnabrück
- Einladungsmail mit allen Infos als pdf: http://kurzlink.de/Infos_KoPoCamp151 (Stand 28.01.15)
- Pad der letzten Veranstaltung 11/2014: https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp143
Teilnehmer:
- Thomas Ganskow +
- @strucki_nds +
- Jürgen Hey +
- Olaf Müller +
- Claudia Schumann +
- @Didiman +
- coco +
- @Ralf_Hoenicke
- Kai Rosebrock(mit vermutlich 3 Gästen und tatsächlich 2 Gästen ;)) +
- @alkadis +
- @Miss_Institoris +
- @ralphhaase +
- Etti +
- ChristianN. +
- @terveer +
- Jan S. +
- Stefan W. +
Versammlungsleiter: Andreas
Protokollant: Christian N. an fremdem Laptop
Beginn: 10:30
Ende:16:37
Begrüßung: Hallo, schön so viele und nur eine halbe Stunde zu spät
Coco stellt vor, dass Sie am PAMV war und dabei das Konzept zu den landesweiten Aktionstagen bekannt gemacht hat. Es kam die Idee auf, daraus bundesweite Aktionstage zu machen. Thomas merkt an, dass die Idee der landesweiten Aktionstage schon in den PolGef-Mumbles angesprochen wurde, dort relativ wenig Resonanz kam.
PROLOG: Ich würde gerne bei diesem Treffen den Schwerpunkt auf die Themen- und Kandidatenfindung und die damit zusammenhängenden Tätigkeiten setzen. Wir sollten jetzt langsam in den Arbeitsmodus kommen.
--Andreas
- Sehe ich auch so.
- LG von Jürgen
- Kai Rosebrock (würde gerne noch eine idee von mir mit durchgehen)
- Wie steht ihr zu einem Anforderungskatalog an kommende Mandatsträger?
- Die finale Auswahl macht ja eh die lokale AV aber mir schwebt da eine Empfehlung vor, die zumindest den ganz großen Ausfällen entgegenwirken soll.
- Wird erarbeitet in https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp151-Anforderungskatalog
Andreas spricht die Kandidatenfrage an, dass einige der Mandatsträger zurückgetreten sind, das war wenig schön. Ziel sollte sein, Qualität statt Quantität.
Empfehlungen bzgl. Aufstellung von Kandidaten von Adreas, es werden Schulungen geben (siehe irgendwo hier im Pad), Probleme geeignete Kandidaten zu finden, um alle Wahlbereiche auszufüllen, die auch die "5 Jahre durchhalten"
Eine Möglichkeit "Offene Liste", Beispiel Stadtrat Lehrte, ggf. Kritisch bzgl. "keine Handhabung gegen die Leute" Keine klare Erkennbarkeit des Kandidaten zur Partei
Fragen zu den Vorraussetzungen von Aufstellungsversamlungen, wer darf aufstellen:
- Übergeordnete Gliederungen können Aufstelen (Kreisverband , Ortsverband)
Kandidatenfindung über Anzeige oder PM: Piraten bieten dir eine Plattform, über unsere Liste in den Rat, Kreistag, Ortsrat .... Rechzeitig im Vorraus um die Leute vorzubereiten. Die Piraten Österreich machen so etwas zur Zeit auch. Einzelbewerber ansprechen (Den BGE-Typen Osnabrück)
Themen und Arbeitsaufgaben:
- Infos-Feedback zu bereits gelaufenen Veranstaltungen
- Ideen aus http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html
- 01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli @okr1m
- https://kvgoslar.piratenpad.de/weltaidstag
- Piratenbutton zum Aktionstag
- https://kvgoslar.piratenpad.de/weltaidstag
- Resumee der Thementage
- Einbindung der jeweiligen NGO's
- Mobilisierung früher beginnen
- Diskussion
- Vorschläge für Thementage 2015
- die gleichen, wie in 2014
- + 16.03.2015 Tag der Informationsfreiheit
- wer macht den verantwortlich @Alkadis macht die Flyer
- Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat
- Zeitstrahl zum Ablauf erstellen
- ab Kandidatenfindung-AV bis zum Wahlabend
- http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html
- Tätigkeitsbericht der Keimzelle AG Kandidat:
- Uwe, Thomas, Mirko, Ole, Coco, Mario, Peter Schäfer
- https://braunschweig.piratenpad.de/Keimzelle-AG-Kandidat
- Diskussion zu offenen Listen
- Uwe, Thomas, Mirko, Ole, Coco, Mario, Peter Schäfer
- Tätigkeitsbericht Vernetzung der Mandatsträger via Verein
- Schulungen, Seminare, Veranstaltungen
- Strucki, Alkadis, Mario, Franzi, Martin
- Vorbild: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung
- Andreas fragt Bedingungen bei NDS-Ministerium an
- Gab es nicht mal einen Verein Piratenwerk Niedersachsen?
- Schulungen, Seminare, Veranstaltungen
- Tätigkeitsbericht AG Wahlprogramm (ETA 2015)
- https://braunschweig.piratenpad.de/NDS-KomWahl-2016
- 10-12 Bausteine allgemein für alle Kommunen fertig ausformulieren
- Transparenz der Verwaltung https://ticket.piraten-nds.de/issues/23482
- Kommune Startklarmachen für digitalen Wandel https://ticket.piraten-nds.de/issues/23483
- ÖPNV https://ticket.piraten-nds.de/issues/23476
- Bauen / Wohnungsbau / Sozialer Wohnungsbau Stadtentwicklung https://ticket.piraten-nds.de/issues/23477
- Internet als lokaler Wirtschaftsmotor https://ticket.piraten-nds.de/issues/23484
- Grüne Kommune / Naherholungsflächen und Umweltschutz https://ticket.piraten-nds.de/issues/23485
- Bildung / KiTas / Schule / Fortbildung / Erwachsenenbildung https://ticket.piraten-nds.de/issues/23486
- Ver- und Entsorgungsbetriebe / rekommunalisieren / dezentral https://ticket.piraten-nds.de/issues/23487
- Barcamp im 1.HJ 2015 geplant
- Vorstellung eines Konzepts für Bürgerprogramme (Jan T.)
- um neue Tickets zu Bürgerprogrammen wird gebeten
- Themenvorschläge
- Dafür werben, dass man sich bei uns beteiligen kann
- Claudia: Mit Flipchart in die Fußgängerzone, nach einer Stunde war das Flipchart voll
- Ergebnisse an die Öffentlichkeit tragen
- Bürgerhaushalt (in Osnabrück):
- Vorschläge aus dem Bereich Verkehr, vor der eigenen Haustür
- Medial präsente Themen: Theater, VFL Osnabrück
- Sich die Vorschläge aus großen, mittleren, kleinen Städten ansehen, auch die die nicht in die Auswahl gekommen sind, Ansprechen von Vereinen und Bürgern um diese auf die Vorschläge aufmerksam zu machen
- Vorschlag neues Thema: Wolf. Hut: Kai. Organisationen vor Ort ansprechen
- Vorschlag neues Thema: Die Fragen nach dem Warum. Dein Fuß in der Rathaustür
================= Bis hier hin sind wir gekommen Da unten für nächstes mal ===========
- Tätigkeitsbericht Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.
- Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 2016, ggf. Ticketsystem
- Christian, Alkadis, Jürgen, Andreas, Claudia
- Ergebnisse aus AG-Wahlkampfmumble
- Termine jeweils am 02. und am 17. eines Monats zusammen mit dem Kopo-Mumble
- immer im Raum "Landleben"
- Es fanden keine Mumbles statt
- Wir sollten mal über Geld sprechen.
- 100.000€ auf dem Sparkonto
- Da erzeugt es sicherlich begeisterte Mitglieder und noch viel mehr Spenden.
- 2016/2017 drei Wahlkämpfe in kurzer zeitlicher Abfolge
- macht für den Kommunalwahlkampf Finanzmittel von rund 30.000€ das ist sehr wenig!!! (zum Vergleich, der LTW13 hat auf LV-Ebene 87.000€ gekostet)
- Kann man so nicht direkt vergleichen. Die LTW war landesweit. Wir werden eher nicht in allen Kommunen Wahlkampf machen. Die Gliederungen mit Mandatsträgern haben (hoffentlich) Rücklagen für die Kommunalwahl gebildet. Und: Die Kommunalwahl ist für den LV die wichtigste dieser drei Wahlen, hier muss der Schwerpunkt gelegt werden. (AN)
- Wir müssen aber trotzdem über Geld reden, damit jeder weiß, mit was zu rechnen ist. Ich hoffe inständig, das die Untergliederungen Rücklagen gebildet haben.
- Nachfragen statt hoffen?
- 100.000€ auf dem Sparkonto
Weitere - Themenvorschläge?
- Bin nach wie vor für "Essbare Stadt" - Referenten evtl. hier: http://www.andernach.de/de/leben_in_andernach/essbare_stadt.html
- Pflanzpirat?
- Parking-Day in Hannover http://pastebin.com/sxmbEzz1
- Anträge aus Antragarchiv dazu zusammenstellen
- Schilderwald ade https://ticket.piraten-nds.de/issues/22728
- Mehr Bürgerbeteiligung: Wahltermine für Bürgerbefragungen nutzen
- Förderprogramm des BMUB ausnutzen. Finanzierung von Projekten im Piratensinn dadurch machbar
- 95 Mio € über 4 Jahre Abrufbar
- http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/hendricks-unterstuetzt-kommunale-projekte-in-benachteiligten-quartieren/
- Für die Kommunen
- Belm
- Hannover
- Nienburg (Weser), Stadt
- Quakenbrück
- Wilhelmshaven
- Wolfsburg, Stadt
- Lüneburg, Hansestadt
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/22676 Bauen, zusammen mit #23477
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/22675 Inklusion
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/22974 Wirtschaft
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/23473 Radfahren
- weitere Themen und Fragen?
- Frage: Wie umgehen mit Förderprogrammen Land/Bund?
- Hochkompliziert
- Frage: Wie umgehen mit Förderprogrammen Land/Bund?
Veranstaltungshinweise
- Presseschulung
- Rhetorikschulung
- 28.02. Osnabrück im Rahmen des BarCamps 2015.1
Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 15.2
- Datum: im Mai?
- Ort: Bei Mirco? Coco fragt
- Uhrzeit:
- Ansprechpartner vor Ort:
- Offizielle Einladung durch:
- rausgegangen am:
- Pad: https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp152