NDS:Kommunalvernetzung/KoCamp-04-27

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KoCamp13

27.4.13 11 Uhr bis 18 Uhr

TOP 1: Liquid Friesland

Was können wir lernen? Was braucht man, damit es funktioniert?

Voraussetzung:

  • Selbstverpflichtung d. Verwaltung, Ergebnisse/Vorschläge zu behandeln (=! Delmenhorster „Ideenbörse“)
  • In Ausschüssen auf TO
  • Schulungen anbieten! „Liquid-Lotsen“
  • Offline-Möglichkeit Ideen einzubringen
  • Zusammenarbeit mit Lokalpresse bes. Stadtteilzeitungen (z.B. Kolumne, Newsletter)

Schwierigkeiten:

  • zu ambitioniert?
  • Gefahr einzuschlafen?
  • Bürger lassen sich von komplexer IT nicht begeistern
  • Klappt nur, wenn man die Bürger dafür begeistern kann (Themen & Einfluss)!
  • „Ihr nutzt das ja nichtmal selber!“ (Interne Piraten LQFB Debatte) → Anderer Ansatz/Workflow/Autorisierung als bei Piraten!
  • Wie konkret müssen die Anträge sein?
  • Großer Aufwand für den Bürger ständig reinzuschauen → Stichtage für Abstimmungen (vorher angekündigt) Frage: Ist das machbar mit der Software? Anscheinend nicht:/

Offene Fragen:

  • Wer bekommt einen Zugang?
  • Kosten?
  • Landesweites Allris/landesweites Liquid-Feedback?

Verwaltung:

  • Doppelte Arbeit vermeiden → Kann man Abstimmungsmodule im Allris integrieren?
  • Sollte sich verpflichten, Anträge zu behandeln (s.o.)

IT:

  • HAN-IT: anhauen wg. Infrastruktur (verwaltet einige Kommunen) → Jürgen Hey stellt Anfrage (formell & informell)
  • LQ-Friesland anfragen: Wie teuer war System? Wieviele Stellen? Verwaltungskosten? (Jason) → Sven Ambrosy

FAZIT/:

  • Piraten in Friesland fragen
  • Informationsanfragen für jeden: Kosten? Welche Voraussetzungen fehlen? (Jason)
  • Pro-Argument: Wir können mit Schulungen helfen

Was schön wäre (generell):

  • Online-Portal mit Mängelmelder (mit interaktiver Karte/Fotodrop) Interaktionsmöglichkeiten mit Verwaltung

TOP 2: THEMENMONATE

Was ist ein Themenmonat:

  • Anträge und Anfragen stellen
  • Intensive Pressearbeit
  • passender Infostand (als Kundgebung – dadurch mehr Presse)
  • Informationsabende
  • Landesweit

To Do:

  • „Päckchen“ am Anfang des Monats über ML (Pad)
  • Pad zum Themenmonat: Anträge/Anfragen/PMs/Links
  • Anfrage AG-Presse: LOKALE Dummy PM per Themenmonat?

Transparenzsatzung/Informationsfreiheitssatzung - 8 (im Mai) - HILDESHEIM

Vorgehensweise:

  • Bessere Chancen mit Komplettantrag? Verwaltung Frist zur 1. Sitzung nach Sommerpause setzen; Damit noch vor BTW
  • Umfang überfordert Verwaltung oft (Chance für uns)
  • Klares Statement nach Außen

Mögliche Anfragen:

  • Was wurde aus IFS? (Braunschweig)

Antrag:

  • Komplette Transparenzsatzung (Link: s.o.)

Transparente Ratsarbeit innerhalb der Fraktion (Stream, Protokolle öffentlich...) - 6 (im Juni) Für uns:

  • Lobbyverzeichnis: Treffen & gesellschaftliche Anlässe veröffentlichen (Homepage)
  • Finanzen offenlegen (Homepage)
  • Facebook (jep. Facebook. Deal with it.)
  • Dummy PM: Transparenz fängt bei uns selber an. DW: Homepage zeigt Finanzen, Lobbyverzeichnis, Rats-Live-Streaming
  • IRC-Channel: Erreichbarkeit während Sitzungen
  • TO-Punkte vorher kommentieren & veröffentlichen (Homepage)
  • Fraktionssitzungen protokollieren (Homepage)
  • Öffentlicher Kalender (mehrere Ebenen – 1.öffentlich/Veranstaltungen 2. NÖ für Mitarbeiter & zum koordinieren)

Anträge:

  • ALLRIS: Beschlusscontroling & Anfrage-Status
  • Gutachten im Auftrag der Verwaltung sollen immer unter CC gestellt werde

Anfragen:

  • Gibt es im Ratsinfosystem eine Möglichkeit Beschlusscontrolling & Status von Anträgen & Anfragen zu verfolgen
  • Was für Gremien gibt es (außer Ausschüssen) in denen Ratsmitglieder anwesend sind? (Hildesheim)

KRITIK: Es fehlt ein Aufhänger. Transparenz für uns scheitert leider oft an der Manpower:(Nochmal im Mumble konkretisieren WAS wir damit kommunizieren wollen)

SOMMERPAUSE: Was machen wir?

Fracking - 5 (im August) BRAUNSCHWEIG

Ideen:

  • Resolution gg Fracking (zB. Hildesheim → KoPo Drive)
  • Lokale Anbieter: Städte & Gemeinden keine Versorgung durch Gasanbieter die Fracken (Antrag) → Stadtwerke
  • Anfrage: Gibt es Probe-Planungen/Gebiete im Landkreis? (siehe Braunschweig → KoPo-Drive)
  • Anfrage: Gibt es dementsprechende Verträge?

TOP 3: ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

WEB:

  • Unterkategorie: Kommunalpiraten
  • JEDE Fraktion/jeder Mandatsträger soll AG-Presse & AG Web in den Presseverteiler aufnehmen nds-pms-gesamt@lists.piraten-nds.de
  • Bloggt ihr? Kommunalrelevante Beiträge auch an AG Web(Unterpunkt „Kommunalpiraten“ für Piraten-nds.de) → Jason

LOKAL RL:

  • „Piraten wirken – Vor Ort & kommunal“ (oder so)
  • DinA4 Flyer – Ort (Überschrift & Homepage) Unterpunkte (Anträge/Erfolge etc.) mit kurzer Zusammenfassung
    • Im PDF-Format

Aktionen:

  • EINE Podiunsdiskussion vor dem Wahlkampf mit Ratsmitgliedern zu einem Thema organisieren
  • EINE landesweite Aktion der Kommunalpiraten
  • Open Music Night:
    • Lokale Bands mit CC-Musik (bzw. nicht bei GEMA)
  • Kommunale Telefonanbieter anschreiben zur #Drosselkom
  • Geo-Cache-ing (Klaus Bolte)
  • Kamera-Spaziergang (mit Presse) Wo sind die Kameras? Sind sie gekennzeichnet? Sind sie privat? & Anfrage an Polizei nach Effektivität in Kriminalitätsbekämpfung

TOP 4: LIVE-RATS-STREAMING

Findet schon statt in:

  • Hannover
    • Regionsversammlungen & Ausschüsse (von Presse)
    • Stadtrat (von Presse)
  • Braunschweig
    • angenommen durch GO-Antrag, mit Ton-Live-Stream
    • Live-Stream finanziert von Stadt, ext. Anbieter aus Hannover
    • Kosten?
    • Zuschauerzahlen 700-800 Leute pro Sitzung
    • Stream auf Stadtseite
  • Hildesheim
    • Anfrage gestellt → wird seit MONATEN geprüft
    • Mehr Druck machen mit Zahlen aus BS
  • Uelzen
    • beantragt von SPD im August (liegt im IT-Verbund, der prüft)
    • beantragt Audioaufzeichnungen im Ratsinfosystem verfügbar – wenn auch nur für Ratsmitglieder
  • Buchholz
    • Hatte mal Wortprotokolle → wurde abgeschafft
    • Live-Stream abgelehnt, mit Gerichtsurteil (?)

FAZIT: → Landeskommunalaufsicht fragen? Zu Live-Stream

  • Zweiten Themenmonat
  • Klage? Braucht Beschluss, Verweigerung d. Verwaltung, DANN darf man klagen \\o/
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