NDS:Holzminden/2012-04-28 Protokoll Stammtisch Holzminden

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Protokoll des Piratentreffs vom 28.04.2012

anwesend (alphabetisch): Annette, Elton, Hilmar, Karl-Heinz, Karin, Maurice, Ronny, Semi, Siggi, Thomas, Urszula, Volker

Zeitraum:     17:00 - ca. 19:30

Nächstes Treffen:    12.05.2012


  • UU-Wochenende und Stand
    • Termin: 19.04.12 (landesweit)
    • Mögliche Orte werden erörtert
    • Volker erklärt sich bereit den Antrag zu stellen
  • Verhältnis Orga <--> Themen
    • Ronny spricht sich ausdrücklich für mehr Themen auf Treffen aus
      • Und lässt zukünftig einen Timer auf Treffs mitlaufen, wenn Interna/Orga besprochen werden.
    • Ronny wünscht sich kurze Themenvorträge der AGs und Projektgruppen
  • Ronny hält einen kurzen Vortrag zum Thema Energiegewinnung mit Windrädern
    • und verteilt Material zum Thema
  • Elton hält einen kurzen Vortrag über die Schulsituation im Kreis (Themen siehe unten)
  • Themen werden besprochen und nachfolgende AGs oder Projektgruppen finden sich bzw. werden beschlossen zu gegebener Zeit zu gründen.
    • AGs und Projektgruppen sollen sich in der Themenbreite beschränken und auf mögliche Synergie-Effekte mit anderen Gruppen achten.
    • Projektgruppen dienen dazu, gezielt eine Maßnahme zu erarbeiten und durchzuführen.
    • Koordinierung kann über Pads und/oder die Groupware geschehen
      • Hilmar bietet an, bei der Koordinierung/Einstellung in Groupware zu helfen
  • AG Regenerative Energien
    • Mitglieder: Maurice, Ronny
    • Themen: Windräder, Solarförderung, Offshoreparks, 
    • Kritik: selektive Förderung, mangelhafte Aufklärung
  • AG Schule und Bildung
    • Mitglieder: Annette, Elton, Siggi
    • Themen: Lehrmittelfreiheit, Amok-Prävention, Software-Lizenzen, Honorar-Verträge, Lehrerstellen, Unterrichtsversorgung, Chancengleichheit (u.a.)
  • AG Jugend und Soziales
    • Mitglieder: Karl-Heinz, Semi, Siggi
  • AG Stadt- und ländliche Entwicklung
    • Mitglieder: Karl-Heinz, Semi
    • Themen: Entschuldung, Ressourceneinsatz, Attraktivität HOL steigern
  • AG Bauen und Verkehr
    • Mitglieder: Volker, Urszula
  • AG Migration - Vielfalt der Gesellschaft
    • Mitglieder: ??
  • AG Urheberrecht / ACTA
    • Mitglieder: Ronny, Annette


  • Thema: Abgrenzung von braunem Gedankengut - Außendarstellung der Piraten
    • aus aktuellem Anlass wird die Verwendung von Publikationen aus fragwürdiger Quelle erörtert
      • Ronny stellt als Vorsitzender klar, dass wir uns als Piraten keine unkritische Haltung zu diesem Thema leisten können und mahnt alle Mitglieder, ihre Informationen vernünftig zu recherchieren.
    • Karl-Heinz spricht sich ausdrücklich für die Verpflichtung des Einzelnen gegenüber der gesamten Piratenpartei aus, wachsam zu sein und eine klare Linie zu fahren.
    • Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesvorstand auf dem BPT12 folgendes Statement:
      • Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei.
      • Der KV Holzminden begrüßt diese klaren Worte und schließt sich dieser Haltung vorbehaltlos an.