NDS:Göttingen/Vorstand/Protokolle/2015-01-05

Piraten Landkreis Göttingen

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Protokoll des Vorstand Göttingen vom 05.01.2015 Link zum Arbeitspad https://goettingen.piratenpad.de/219 Beschlussfähigkeit Der Vorstand Göttingen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 01.12.2014 wurde 2 Zustimmung, 1 Enthaltung. Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 Berichte Bericht des/der Vorsitzenden KMV Rückblick Bericht des/der Stellvertretenden Besuch der 31C3-Kongresses Begonnen mit redaktioneller Überarbeitung der Internetseite Bericht des/der Schatzmeister/in Übergabe in der ersten Januarwoche Pressemeldung im ExtraTip Satzung aktualisiert Bericht der Beisitzer n.V. Statistik Mitgliederstatistik Keine aktuelle Mitgliederstatistik, siehe daher letztes Protokoll. Finanzstatistik Keine aktuelle Finanzstatistik, siehe daher letztes Protokoll. Anträge an den Vorstand Göttingen Anträge #: Bericht zu Datenschutzerklärungen Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Bericht zu Datenschutzerklärungen Antragsteller: Angelo Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Angelo hat fragt aber nach der Aktualität seiner Datenschutzerklärung Admin-Tätigkeiten sollten Datenschutzerklärung aktualisieren Zusatzinfo: Zuständig: Angelo #: Migration (und Umbau) der Website des KV Göttingen Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Migration (und Umbau) der Website des KV Göttingen Antragsteller: Niels Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Niels schlägt eine Arbeitsgemeinschaft vor. - Es findet eine Aussprache statt - - Man ist sich einig, es wird eine Demo-Seite zusammen mit der NDS IT erstellt. Angelo kontaktiert die NDS-IT Zusatzinfo: Zuständig: Angelo #: Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Landesverband Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Landesverband Antragsteller: Angelo Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: vertagt Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Montag 5 Jan. 2015 Sitzung des Vorstand Göttingen von 19:22 bis 21:08 Uhr Arbeit und Leben Göttingen Versammlungsleitung: Niels Protokollant: {{{Protokollant}}} Anwesenheit Anwesend Niels, Angelo, Francisco - 6 Gäste Abwesend davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 2 Feb. 2015 Nächste Vorstandssitzung 19:15 Uhr Arbeit und Leben - Seminarraum 6 Göttingen weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr

#: Verteilung Aufgabenbereich

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Verteilung Aufgabenbereich

Antragsteller:

Angelo

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

}}

#: Berchtsform Prokoll-Wiki-Syntax

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Berchtsform Prokoll-Wiki-Syntax

Antragsteller:

Angelo

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: wird beibehalten
Zusatzinfo:
Zuständig:

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#: IWF Sachstand

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 04.01.2015 #: IWF Sachstand

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: - Text wurde nochmals nachgereicht -

Der Vorstand bereitet einen Offenen Brief an 10 IWF-Bundesländer, den Landesrechnungshof und das Bundesfinanzministerium vor mit der Zielsetzung, den Liquidator anzuweisen, sich umgehend mit der Stadt in Verbindung zu setzen und die notwendigen baulichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit dort möglichst schnell Flüchtlinge einziehen können. Die Stadt bekommt 2015 große Probleme bei der Unterbringung von Flüchtingen. Andernfalls sollte der Liqudator Horst Scherer entlassen werden, auch wegen Erfolglosigkeit. Es war seine Aufgabe, das IWF-Gelände zu verkaufen. Wir können schriftlich nachweisen, dass er die Stadt dazu zwingen wollte, so dicht zu bauen, dass ihr kein Spielraum mehr bliebt auf Forderungen der Bevölkerung vor Ort nach moderaterer Baudichte und Erhalt des Grünbestandes einzugehen und einen Kompromiss anzubieten. Damit hat er sich verzockt. Der B-Plan liegt jetzt auf Eis, der Verkauf kommt nicht zustande, die Gebäude stehen seit 4 Jahren leer und kosten Monat für Monat 10.000 Euro. Die Frage ist, ob ein solch riskantes Verhalten nicht schon in der Bezahlweise des Liquidators angelegt ist, der fürs erfolglose Nichtstun schon genug Geld bekommt.
Zuständig:

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#: Rosdorfer Baggersee

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 04.01.2015 #: Rosdorfer Baggersee

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: - Text wurde nochmals nachgereicht-

Der Vorstand unterstützt Andreas im Kreistag weiterhin in seinen Bemühungen, die Situation am Rosdorfer Baggersee in geregelte Bahnen zu leiten und darauf zu drängen, dass die landesweit üblichen Umwelt- und Hygienestandards auch an diesem See eingehalten werden. Der Vorstand wird in der nächsten Stadtratsfraktionssitzung das Thema ansprechen und erläutern, warum es wichtig ist, die sich aus einer Aussage der Kreisdezernentin Christel Wemheuer ergebende Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der Stadt an den Kosten für Toiletten am Baggersee in den Stadtrat einzubringen. Und welche Formen den Ratspiraten hierfür geeignet erscheinen. Die Arbeit von Kreistagspirat und Ratsfraktion wird vom Kreisvorstand zielführend koordiniert.
Zuständig:

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#: Rosdorfer Baggersee

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 04.01.2015 #: Rosdorfer Baggersee

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: - Text wurde nochmals nachgereicht-

Der Vorstand unterstützt Andreas im Kreistag weiterhin in seinen Bemühungen, die Situation am Rosdorfer Baggersee in geregelte Bahnen zu leiten und darauf zu drängen, dass die landesweit üblichen Umwelt- und Hygienestandards auch an diesem See eingehalten werden. Der Vorstand wird in der nächsten Stadtratsfraktionssitzung das Thema ansprechen und erläutern, warum es wichtig ist, die sich aus einer Aussage der Kreisdezernentin Christel Wemheuer ergebende Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der Stadt an den Kosten für Toiletten am Baggersee in den Stadtrat einzubringen. Und welche Formen den Ratspiraten hierfür geeignet erscheinen. Die Arbeit von Kreistagspirat und Ratsfraktion wird vom Kreisvorstand zielführend koordiniert.
Zuständig:

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#: Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom #: Sachstand und weiteres Vorgehen

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: - Text wurde nochmals nachgereicht-

Die aktuelle Entwicklung geht in die Richtung, dass mehrere Bürgerinitiativen gemeinsam mit den Ratspiraten gegen die geplanten Bauwerke am Groner Tor vorgehen. Im Zentrum der Kritik stehen nach wie vor die übertriebene Massivität der Gebäude sowie die Einschränkung des Verkehrsraumes. Der Vorstand unterstützt die Ratspiraten und die Initiativen und stellt außerdem fest, dass eine wichtige Forderung der OB-Kandidatin Katharina Simon aus ihrem Wahlkampf umgesetzt wird: Piraten tragen dazu bei, dass Bürgerinitiativen vor Ort koodiniert werden und dabei auch Unterstützung von Parlamentariern erhalten.
Zuständig:

}}

#: Weender Tor Verkehrszählung weiteres Vorgehen

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Weender Tor Verkehrszählung weiteres Vorgehen

Antragsteller:

Francisco/Ampelpiraten

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: Verkehrszählung der Ampelpiraten

Nächsten Wochen Auswertung
Zuständig:

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#: Öffentliche Pressedokumentation

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 05.01.2015 #: Öffentliche Pressedokumentation

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: Aktuelle Stand eines Pressearchiv ist nicht durchgehend vorhanden.

Es findet eine Aussprache statt -

Erich spricht hierzu den Webdienst paper.li an

Es wird über einen genauen Prozess / Regeln hingewiesen.

Francisco übernimmt die Aufgabe – technische Hilfe übernimmt Angelo.
Zuständig: Francisco, Angelo

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#: Komunal-Wahlkampf: Vorbereitung eines Antrags wg. Stellwänden

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 04.01.2015 #: Komunal-Wahlkampf: Vorbereitung eines Antrags wg. Stellwänden

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: Die Stadt hat bei den vergangenen Wahlen 100 Stellwände aufgestellt, wo alle Parteien ihre Plakate draufkleben konnten. Francisco findet, dass dies prinzipiell eine gute Lösung war und beibehalten werden sollte, auch wenn die Piraten bei der letzten Wahl das Bekleben ein bisschen besser hätten organisieren können. Die Fehler dürfen sich beim nächsten Mal nicht wiederholen. Seiner Wahlergebnisanalyse nach sei es jedoch gut möglich, mit gezielten Plakatierungsstrategien eine Verbesserung im Wahlergebnis zu erzielen. Problem sei jedoch, dass etliche Wahlbezirke nicht mit Stellwänden versorgt seien (unter anderem fast die gesamte Nordstadt zwischen Kreuzbergring und an der Lutter sowie weite Tele der Südstadt), andere wiederum stehen sehr schlecht sichtbar da. Francisco will sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen und gemeinsam mit den Mitarbeitern dort Verbesserungsvorschläge zu vorhandenen Standorten besprechen. Außerdem sollen weitere 12 Stellwände hinzukommen, damit eine Stellwand in jedem Wahlbezirk aufgestellt werden kann. Hierzu wird ein Antrag an den Stadtrat notwendig sein, der von der Ratsfraktion eingebracht werden könnte, möglicherweise auch interfraktionell zusamen mit Grünen und Linken. Das Thema soll bei der nächsten Fraktionssitzung kurz besprochen werden. Francisco hat bereits Fotos von allen Standorten gemacht und kann zeitnah weiterarbeiten. Es ist noch kein starker Zeitdruck da, aber Finanzfragen sollten trotzdem frühzeitig im Rat geklärt werden. Ende 2015 sollte der Vorschlag in trockenen Tüchern sein.

Auf Willis Frage, ob sich die Arbeit denn lohnt, antwortet Francisco, er hätte sich die Mühe bestimmt nicht gemnacht, wenn nicht zu erwarten wäre, dass für die Piratenpartei hinterher was Messbaren bei rausspringen würde.
Zuständig:

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#: Pegida-Gegner

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 04.01.2015 #: Pegida-Gegner

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: Francisco schickt über offene Liste den jeweiligen Link
Zuständig:

|Sonstiges =

• 06.01.2015 19Uhr Neujahrempfang OB

• 09.01.2015 18Uhr Lumiere Podiumsdiskussion betroffene NSU

• 12.01.2015 19Uhr Anti-Pegida Demo

• Verschiebung des Piratentreffen auf Dienstag 13.01.2015