NDS:Bundestagswahl/2013/Oldenburg-Ammerland/Aufstellungsversammlung/Protokoll
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- 15:00 Uhr, Eröffnung durch den Landesvorsitzenden Kevin Price
- Price stellt fest, dass niemand die ordnungsgemäße Einladung anzweifelt
- Erschienen sind 13 Akkreditierte
- Wahl des Versammlungsleiters in offener Abstimmung
- Es wird Andreas Neugebauer vorgeschlagen
- einstimmig angenommen
- Zulassung von Gästen, Presse, Audio und Videoaufnahmen in offener Abstimmung
- Wahl des Protokollanten
- Clemens John ist vorgeschlagen
- einstimmig angenommen
- Wahl des Wahlleiters in offener Abstimmung
- Vorgeschlagen ist Kevin Price
- Kevin bittet Edgar Ruhm ihm als Wahlhelfer zur verfügung zu stehen
- einstimmig angenommen
- Offene Abstimmung über die Geschäftsordnung
- Genutzt wird die Geschäftsordnung des Landesverbandes
- Mit Anderung dass GO-Anträge nicht schriftlich eingereicht werden müssen angenommen
- Offene Abstimmung über die Tagesordnung
- offene Abstimmung über das Wahlverfahren
- Der Wahlleiter schlägt folgendes Verfahren vor:
- JA-NEIN-Enthaltung
- So viele Stimmen wie Kandidaten auf dem Wahlzettel stehen, pro Kandidat eine Stimme
- Quorum mehr JA als NEIN (einfache Mehrheit)
- Es gewinnt der mit den meisten JA-Stimmen
- angenommen
- Wahl der Vertrauenspersonen in offener Abstimmung
- vorgeschlagen sind Nils Krüger und Clemens John
- einstimmig angenommen
- Bestimmung der Personen die zur Abgabe der Eidesstattlichen Erklärung
- Achim Bohl und Edgar Ruhm
- Wahl des Direktkandidaten
- Der Wahlleiter vergewissert sich dass alle Personen, die Anspruch auf Akkreditierung erhoben haben, akkreditiert wurden und an der Wahl teilnehmen können
- Der Wahlleiter vergewissert sich, dass niemand die Stimmberechtigung einer Akkreditierten Person anzweifelt
- vorgeschlagen ist Holger Lubitz
- Kandidat Lubitz stellt sich vor
- Kandidat Lubitz wird von der Versammlung befragt (etwa 7-10 Fragen)
- Kandidat Lubitz bestätigt, dass ihm ausreichend Zeit zur Vorstellung seiner Person gegeben worden ist.
- der Wahlleiter hat sich vergewissert dass die Stimmzettel gemäß Satzung, Geschäftsordnung, Wahlordnung sowie den bestimenden Gesetzen angefertigt wurden sowie dass die Wahlurne leer ist
- 15:41 Uhr Uhr eröffnung des 1. Wahlgangs durch den Wahlleiter
- 15:43 Uhr schließug des Wahlgangs
- Entfallen sind auf Lubitz: 11 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
- Kandidat Lubitz ist gewählt
- Kandidat Lubitz nimmt die Wahl an
- Der Wahlleiter vergewissert sich, dass keine Einsprüche gegen das Wahlergebnis vorliegen
- Versammlung geschlossen durch die Versammlungsleitung um 15:48 Uhr
- Der Protokollant füllt die entsprechenden Vordrucke aus und leitet die notwendige Authorisierung des Kreiswahlvorschlages ein.
- Der Kreiswahlvorschlag verbleibt zum Zweck der Authorisierung beim Landesvorsitzenden Kevin Price. Alle weiteren dem Kreiswahlvorschlag anhängenden Dokumente verbleiben bis zur Vollständigkeit bei der Vertrauensperson Clemens John