MV:Beschlüsse 2014-2015
Inhaltsverzeichnis
- 1 Beschlussdokumentation des LaVo 2014/2015
- 1.1 Vorlagen
- 1.2 Beschlüsse
- 1.2.1 BEV-2014-12-08--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 08.12.2014: Erteilung einer Ordnungsmaßnahme
- 1.2.2 BEV-2014-12-05--02 Beschluss in Vorstandssitzung des Landesvorstandes MV vom : Kündigung der Landesgeschäftsstelle
- 1.2.3 BEV-2014-12-05--01 Beschluss in Vorstandssitzung des Landesvorstandes MV vom : Unterstützung Wahlkampf HH
- 1.2.4 BEV-2014-10-25--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 25.10.2014: Bestellung eines Landesdatenschutzbeauftragten
- 1.2.5 BEV-2014-10-20--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 21.10.2014: Reparatur Tür LGS
- 1.2.6 BEV-2014-10-16--02 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 16.10.2014: Reisekosten MobilCon in HH am 18/19.10.2014
- 1.2.7 BEV-2014-10-16--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 16.10.2014: Reisekosten Stammtisch Rostock 16.10.2014
- 1.2.8 BEV-2014-10-06--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 06.10.2014: Streichung von Mitgliedern
- 1.2.9 BEV-2014-10-06--02 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 06.10.2014 22:50 Uhr (Eilantrag): Ausrichtung Infostand Campustag 2014 AStA Uni Rostock
- 1.2.10 BEV-2014-10-03--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 03.10.2014: Unterstützung des Aufrufs "Kein Naziaufmarsch in Stralsund"
- 1.2.11 BEV-2014-10-02--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 03.10.2014: Unterstützung des Kreisverband Frankfurt bei der Demo "Glücklich ohne Überwachung"
- 1.2.12 BEV-2014-10-01--01 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 02.10.2014: Reisekosten Kassenprüferteffen
- 1.2.13 BEV-2014-09-23--02 Beschluss in Umlauf des Landesvorstandes MV vom 25.09.2014, 01:00 Uhr: Reisekosten Verwaltungstreffen 2014.2
- 1.2.14 BEV-2014-09-23--01 Beschluss in Vorstandssitzung des Landesvorstandes MV vom 23.09.2014: GO des Vorstandes
Beschlussdokumentation des LaVo 2014/2015
Vorlagen
Die Verwendete Vorlage: {{Beschlussbaustein_MV_2}}
Beschlüsse
Eingang des Antrages: 08.12.2014
Antragsteller:
Beginn der Abstimmung: 08.12.2014
Ende der Abstimmung: 11.12.2014
Antragstext: (nicht öffentlich)
Begründung: (nicht öffentlich)
Abstimmung:
Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt.
Anmerkungen: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen, nachdem er im Umlauf keine absolute Mehrheit fand
Eingang des Antrages: 03.12.2014
Antragsteller: Hannes Vogt
Beginn der Abstimmung:
Antragstext: Der Landesverband Mecklenburg Vorpommern kündigt den Mietvertrag zur Landesgeschäftsstelle, sowie alle damit zusammenhängenden Folgeverträge.
Begründung: Es haben sich bereits sowohl die Zukunftskonferenz [1] sowie verschiedene Initiativen[2][3][4] der SMV damit beschäftigt, wie es weitergehen soll mit der Landesgeschäftsstelle. Für die meisten Lösungen, auch einen günstigeren Raum in HRO zu finden bedarf es aber zunächst einer Kündigung der aktuelle LGS. Diese und der eventuell folgende Rückbau werden durch diesen Beschluss eingeleitet. [1] http://wiki.piratenpartei.de/MV:Zukunftskonferenz [2] https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/105.html L16 verkleinern [3] https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/192.html Investitionsstop [4] https://lqpp.de/smvmv/initiative/show/184.html LGS nach HGW
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 03.12.2014
Antragsteller: Hannes Vogt
Beginn der Abstimmung:
Antragstext: Der Landesverband Mecklenburg Vorpommern stellt unter dem Haushaltspunkt 2.2.2 "Zuschüsse an Sonstige" einen neuen Unterpunkt "Wahlkampfhilfe Hamburg" ein und legt eine höhe von 2000€ fest. Aus diesem Budget werden dann Reisekosten erstattet, wenn Piraten des Landesverbandes zur Unterstützung des Wahlkampfes nach Hamburg fahren. Anträge zur Erstattung müssen bis spätestens 01.03.2015 beim Landesvorstand eingereicht worden sein.
Begründung: Neben der allgemeinen Wahlkampfspendenaktion der Piraten Hamburg https://aktion.piratenpartei.de/?hptitle=5prozenthh ist die Wahlkampfunterstützung durch Manpower auch zentral organisiert http://helfen.piratenpartei-hamburg.de . Da Hamburg selber nicht zusichern kann, dass alle Wahlkampfhelfer unterstützt werden, können wir diese Lücke durch ein gedeckeltess Buget schließen und müssen nicht für jede Aktion wie dem Plakate kleben einen eigenen Vorstandssbeschluss fassen.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 25.10.2014
Antragsteller: Jörg Neubert
Beginn der Abstimmung: 25.10.2014
Ende der Abstimmung: 28.10.2014
Antragstext: Thomas Marc Göbel (@sirthomasmarc) wird als Landesdatenschutzbeauftragten der Piratenpartei MV bestellt. Die Bestellung ist bis zum 31.01.2015 befristet
Begründung: Thomas ist unser Bundesdatenschutzbeauftragter und hat sich bereit erklärt sich auch um MV zu kümmern. Wir sind verpflichtet einen LDSB zu haben und finden in Thomas kurzfristig eine schnelle und einfache Lösung - außerdem ist Thomas natürlich sehr gut qualifiziert, sonst wäre er nicht Bundesdatenschutzbeauftragter. Bis zum 31.01.2015 möchte ich jedoch einen anderne Piraten gefunden haben, damit Thomas nicht auf zwei Ebenen in Doppelfunktion agieren muss. Hierzu ist mir ein Angebot eines Piraten aus MV bekannt. Ich würde jedoch lieber einen LDSB aus einem anderen LV dafür gewinnen, uns mit zu bearbeiten. Darin sehe ich Synergieeffekte, erhoffe mir den Blick von außen und hoffe außerdem unsere personellen Ressourcen schonen zu können.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 20.10.2014
Antragsteller: Jörg Neubert
Beginn der Abstimmung: 21.10.2014
Ende der Abstimmung: 24.10.2014
Antragstext: Wir lassen die Tür zur LGS von der Glaserei Ingo Fritz für ca. 370 Euro reparieren.
Begründung: Es sieht so aus, als könnten wir die Kosten nirgendwo geltend machen. Auch scheint niemand das Angebot schlecht zu finden. Ich habe noch mal bei der Glaserei angerufen und gefragt, ob nicht auch ein günstigeres Glas denkbar ist. Davon wurde aber explizit abgeraten. Bei der Größe der Scheibe ist ein Verbundglas dringend zu empfehlen.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Umsetzung: JPR als Ansprechpartner vor Ort
Eingang des Antrages: 16.10.2014
Antragsteller: DeK
Beginn der Abstimmung: 16.10.2014
Ende der Abstimmung: 20.10.2014
Antragstext: Der Landesverband gewährt die Erstattung von Reisekosten für die Teilnahme als Referent an der MobilCon in HH am 18./19.10.2014 für Dennis Klüver, es entstehen Fahrtkosten von ca. 70 Euro
Begründung: Ich nehme als Referent daran teil zu einem Projekt aus MV (VDE Nr.1) und bin bedürftig. Ich fahre sowohl am Samstag als auch am Sonntag nach HH.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 16.10.2014
Antragsteller: Kai Rosebrok
Beginn der Abstimmung: 16.10.2014
Ende der Abstimmung: 20.10.2014
Antragstext: Der Landesverband gewährt die Erstattung von Reisekosten für die Teilnahme am Stammtisch Rostock am 16.10.2014 für Kai und Jörg. Es entstehen Kosten von maximal 70 Euro.
Begründung: Wir müssen rechtzeitig in Rostock sein. Jörg würde mich auch aus Stralsund abholen, aber es ist grad eine sehr unangenehme Baustelle, die weiträumig umfahren werden muss. Darum hat Jörg mich gebeten mit dem Zug nach Greifswald zu kommen, sodass wir den direkten Weg nach Rostock nehmen können. Auf dem Rückweg setzt er mich aber in HST ab, weil wir dann keinen Zeitdruck mehr haben. Es ist wichtig in Rostock dabei zu sein, um einen Start für einen neuen Stammtisch dort zu geben. Es ist damit zu rechnen, dass die tatsächlich eingereichten Reisekosten geringer sein werden.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 06.10.2014
Antragsteller: Jörg Neubert
Beginn der Abstimmung: 06.10.2014
Ende der Abstimmung: 09.10.2014
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt gemäß Satzung die Mitgliederverwaltung des Bundes mit der Streichung von Mitgliedern, die
- mehr als 12 Monate Beitragsrückstand haben
- mindestens zwei Mal im Abstand von 2 Monaten gemahnt wurden
Begründung: Wir wollen unsere Karteileichen los werden. Die Mahnungen habe ich im Verlauf des Jahres durchgeführt und jetzt vorab die Kreisverbände gefragt, ob sie mit den Streichlisten einverstanden sind. Dabei gab es ein Veto aus Vorpommern-Rügen, das ich berücksichtigt habe.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogtallerdings halte ich keinen gesonderten Beschluss hierfür nötig, da dies Kernaufgaben der Mitgliederverwaltung ist. Ich denke, es gibt ein Bundesverband-koordiniertes Prozedere, wie genau Mahnungen erfolgen zu haben? Wenn wir da keine exorbitant abweichende Extrawurst braten, dann finde ich, dass das jetzt Initiale und später dann kontinuierliche Auslaufen von Parteimitgliedschaften und dessen Abbildung in der Mitgliederverwaltung zum ständigen Aufgabengebiet des Vorstandes gehört und eigentlich keinen separaten Beschluss bedarf.
- Martin BanduchWir (Jörg) haben es uns nicht leicht gemacht. Das Vorgehen ist durchdacht und jeder Betroffene wurde mehr als ein paarmal darüber informiert. Dieser Antrag ist ein rein formaler Akt.
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Umsetzung: Jörg
Eingang des Antrages: 06.10.2014
Antragsteller: MartinB
Beginn der Abstimmung: 06.10.2014 22:50 Uhr (Eilantrag)
Ende der Abstimmung: 09.10.2014 22:50 Uhr
Antragstext: Der Landesverband richtet auf dem Campustag 2014 der AStA der Uni Rostock am 07.10.2014 [1] einen Infostand aus. Kai werden Reisekosten hierfür erstattet. Es entstehen Kosten von maximal 100,00 Euro.
Begründung: Ein Infostand auf dem Campustag bietet eine gute Möglichkeit Studenten unsere Ziele nahe zu bringen. Studenten sind eine wichtige Zielgruppe für uns. Vor allem in Rostock ist das eine tolle Sache.
Kai hat angeboten, den Infostand zu organisieren und zu betreuen.
Die 100,00 Euro gliedern sich wie folgt auf:
# 50,00 Euro Standgebühr
# 42,60 Euro Reisekosten (2 x 15,30 Euro Bahntickets + 12,00 Euro Verpfehlungsmehraufwand)
Es ist Klasse das ein Pirat diesen Infostand noch so kurzfristig auf die Beine stellt.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 03.10.2014
Antragsteller: Jörg
Beginn der Abstimmung: 03.10.2014
Ende der Abstimmung: 06.10.2014
Antragstext: Der Landesverband der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Aufruf "Kein Naziaufmarsch in Stralsund" [2]. Wir rufen zu einer aktiven Teilnahme am antifaschistischen Gegenprotest auf.
Begründung: Selbstverständlich gehört Engagement gegen Rechtsextremismus zu unserer Arbeit dazu. Wir sollten dabei helfen, den Neonazis klar zu zeigen, dass sie auch in Stralsund nicht willkommen sind und nicht Fuß fassen können.
Neben der formellen Unterstützung des Aufrufs sollten wir unser Möglichstes tun, um auch in Form von Mahnwachen oder Gegenprotesten ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 02.10.2014
Antragsteller: MartinB im Sinne des Kreisverband Frankfurt
Beginn der Abstimmung: 03.10.2014
Ende der Abstimmung: 06.10.2014
Antragstext: Der Landesverband unterstützt den Kreisverband Frankfurt bei der Demo "Glücklich ohne Überwachung" mit 100,00 Euro. Die Demo findet am 01.11.2014 in Frankfurt am Main statt. Die Mittel werden entnommen aus 2.2.1.1.
Begründung: "Unser eigener Landesverband unterstützt uns: mit 350,- Euro. Mittlerweile haben Bayern und Rheinland Pfalz auch jeweils 350,- Euro überwiesen. Sachsen-Anhalt und Berlin jeweils 100,- Euro. Insgesamt schätzen wir die Kosten auf rund 2500,- Euro (für LKW, Bühne + Technik etc.), deswegen haben wir alle LV angesprochen. Wir wären schon dankbar, wenn Ihr Euch zumindest mit 100,- Euro beteiligen würdet.... :)" so Martina vom KV Frankfurt.
Abstimmung:
- Jörg Neubertfinde die Summe jetzt angemessener als beim ersten Antrag.
- Hannes VogtFalls Norman in FFM daran teilnimmt, wäre ich über einen kleinen Bericht fürs Blog sehr froh ;)
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Umsetzung: MartinB
Eingang des Antrages: 01.10.2014
Antragsteller: Jörg Neubert
Beginn der Abstimmung: 02.10.2014
Ende der Abstimmung: 05.10.2014
Antragstext: Der Landesverband trägt die Kosten für die Reise zum Kassenprüfertreffen am 11. Oktober für Jan Peter. Bei einer Strecke von 1100 Kilometern, Übernachtungen und Verpflegung, gehen wir von maximal 350 Euro Kosten aus.
Begründung: Wir haben die drei gewählten Kassenprüfer gefragt, ob sie teilnehmen wollen. Jan Peter hat daran Interesse. Als Landesverband haben wir wiederum ein interesse daran, dass unsere Prüfer kompetent sind.
Wir gehen davon aus, dass Jan Peter sein erworbenes Wissen mit uns teilt. Außerdem rechnen wir damit, dass die Kosten geringer ausfallen.
Nach aktuellem Stand kann man von Rostock per Zug für 130 Euro hin- und zurück kommen. Sollte eine Fahrgemeinschaft mit den Vertretern für das Verwaltungstreffen möglich sein, reduzieren sich die Fahrtkosten weiter.
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Eingang des Antrages: 23.09.2014
Antragsteller: MartinB
Beginn der Abstimmung: 25.09.2014, 01:00 Uhr
Ende der Abstimmung: 28.09.2014, 01:00 Uhr
Antragstext: Landesverband gewährt die Erstattung von Reisekosten für die Teilnahme am Verwaltungstreffen 2014.2 in Hannover für JörgN, MartinB und KaiR. Dafür entstehen Kosten von maximal 600,00 Euro.
Begründung: Das Verwaltungstreffen ist sehr wichtig. Es ermöglicht, dass sich die Verwalter kennenlernen und ist richtungsweisend für die Weiterentwicklung der Verwaltung der Partei.
Die 600,00 Euro setzen sich wie folgt zusammen:
88,40 Euro für den Transport (442km * 0,20 Euro pro km) (Greifswald -> Hannover über Stralsund)
354,00 Euro für die Übernachtungen (59,00 Euro pro Nacht und Person * 2 Nächte * 3 Personen)
144,00 Euro für Verpflegungsmehraufwand (48 Euro pro Person * 3 Personen)
Das macht zusammen 586,40 Euro.
Es ist noch in Klärung, ob wir den dritten Platz bekommen.
Abstimmung:
- Jörg NeubertMit dem Anliegen, dass es vielleicht in der Sache noch anders organisiert werden kann. Ich könnte mir tatsächlich vorstellen am Samstag morgen anzureisen. Mit dem Zug sind das mit einem aktuell noch gültigen Sparangebot nur 29 Euro O_O, d.h. ich spar auch noch 30 Euro und kann auf der Rückfahrt ja mit Martin und ggf. Kai fahren.
- Hannes VogtAuch mit Kostenerweiterung, die ggf. durch separate Anreise an unterschiedlichen Tagen anfallen.
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
Anmerkungen: Jörg fährt jetzt für 39 Euro 1. Klasse nach Hannover. Die Differenz zwischen 1. und 2. Klasse beträgt 10 Euro und die trägt er natürlich privat.
Umsetzung: MartinB
Eingang des Antrages: 23.09.2014
Antragsteller: Jörg Neubert
Beginn der Abstimmung: 23.09.2014
Antragstext: Der Vorstand gibt sich folgende GO: Geschäftsordnung http://vorstand.piratenpartei-mv.de/dokumente/geschaeftsordnung/
Abstimmung:
- Jörg Neubert
- Hannes Vogt
- Martin Banduch
- Kai Rosebrok
Ergebnis: Der Antrag wurde angenommen.
