MV:Antragskonferenz

Antragskonferenz am 20.10. in Schwerin

Die alten Programmänderungsanträge 004, 011, 017, 028, 029, 034, 049 stehen am Anfang. Danach können alle anderen Anträge ebenso vorgestellt und diskutiert werden.

Datum

20.Oktober, ca. 11.30-17.00 Uhr

Ablauf

1. Formalien

2. Begrüßung (LaVo angefragt)

3. Impulsbeitrag zur Antragsarbeit (D. Klüver)

4. Gesamtschau zum Thema Wahlrecht (Kinder, Ausländer, Wahlalter..) O. Nensel

5. Info zu den berührten Rechtsgebieten und zu beachtenden Verträgen (UN, EU,…) Diskussion der einzelnen Anträge (Neue Verfassung und Volksentscheid)

6. Meinungsbildung

7. Empfehlung, wo möglich

Übertragung

Audio-Stream fest geplant, am Video-Stream wird noch gebastelt (beides ist entfallen)

Ort

Das Technologie- und Gewerbezentrum in Schwerin befindet sich mitten in der „Stadt der sieben Seen“. In modernster Architektur ist direkt am Ostorfer See, ganz in City-Nähe, ein Areal für Existenzgründer, Selbständige, Jungunternehmer und innovative Firmen entstanden. Schwerin ist Landeshauptstadt – viele Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sind nur wenige Minuten entfernt. Das macht es leichter, schnell und unkompliziert Kontakte zu knüpfen. Rund 40 technologieorientierte Unternehmen mit 340 Mitarbeitern haben ihren Platz im Technologiezentrum Schwerin gefunden.

Das Technologiezentrum und Gewerbezentrum Schwerin ist bequem zu erreichen mit dem Auto oder Bus (Linie 7). Parkplätze stehen zur Verfügung. Ein Snack wird angeboten.

Konferenzraum mit Podium, Tischen und Bestuhlung bis 60 Plätzen

Protokollnotizen

Es wurde von der Tagesordnung abgewichen. Es war trotz Bitte niemand vom Vorstand erschienen. Olaf Nensel konnte als Referent kurzfristig nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Impulse und Infos gab es trotzdem. Die Beratungsfolge der Anträge wurde den Wünschen der Teilnehmer angepasst. Zuvor wurde aber der bevorstehende BPT und die evtl. Neuwahl des Bundesvorstandes ausgiebig erörtert.

Folgende Anträge wurden dann beraten:

Direkte Demokratie PA003 befürwortet

Europäischer Verfassungskonvent PA0136 befürwortet

Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit PA161 problematisch wg. Umsetzung, Auswege in Unionsbürger und 116a

Zufällige Reihenfolge der Parteien und Kandidaten auf Wahlstimmzetteln PA020 Probe wäre überlegenswert

Beitragsstaffeln SÄA019 abgelehnt, da bereits Beitragsstaffel vorhanden

Streichung von Mitgliedern SÄA015 befürwortet

Voranstellung einer Unvereinbarkeitserklärung als Präambel der Satzung (oder Alternative) SÄA008 SÄA009 abgelehnt wg. unscharfer Begriffe, negative Formulierung, Instrument der Auseinandersetzung,.. über den LV und einzelne ist besserer Formulierungsvorschlag in Arbeit

Keine gesetzeswidrigen Satzungs- und Programmänderungen SÄA012 letzter Gruß DER PARTEI

Piratenpartei gegen Sexismus PO013 wird abgelehnt

Kosten

Miete ca 200 Euro
Miete Technikextras 100 Euro
Sonstiges: 80 Euro

Ansprechpartner

Dennis Klüver
Mühlenstr. 38
19217 Rehna
0171-4008064
dkluever@aol.com