Lobbyismus
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Was ist Lobbyismus?
Unter Lobbyismus versteht man die Einflussnahme auf politische Entscheidungen oder auf die öffentliche Meinung durch Vertreter von Interessengruppen.
In der öffentlichen Diskussion wird der Begriff häufig (fälschlicherweise/polemischerweise) als die Korruption der politischen Elite durch Interessenvertreter der Industrie zum Zwecke der Manipulation der Politik verstanden.
Tatsächlich sind auch die Vertreter von Nichtregierungsorganisationen wie Umweltschutz- oder Bürgerrechtsverbänden „Lobbyisten“; und auch diese haben in der Vergangenheit zu Mitteln gegriffen, die ethisch zumindest fragwürdig waren.
Abstammung des Namens
Der Begriff „Lobbying“ leitet sich von der Lobby, also der Vorhalle des britischen Unterhauses, bzw. der lobia des römischen Senats her, wo sich Interessenvertreter mit Abgeordneten bzw. Senatoren trafen. Ein „Lobbyist“ war also ursprünglich jemand, der in der Lobby auf sein Treffen mit dem Politiker wartete.
Kritik an Lobbyismus
Wie jedes Ding ist auch Lobbyismus ein zweischneidiges Schwert. Zum einen ist er ein normaler - und auch wichtiger - Bestandteil des politischen Prozesses, vor jeder Entscheidung die Betroffenen zu konsultieren. Da man selten alle Betroffenen persönlich sprechen kann, ist die Konsultation von Interessenvertretern („Lobbyisten“) ein guter Weg.
Problematisch wird dies, wenn einzelne Interessengruppen auf diese Weise einen überproportionalen Einfluss auf die Politik erhalten, z. B. weil andere Gruppen keine schlagkräftige Lobby haben, oder weil sie erst gar nicht zu Konsultationen eingeladen werden.
Zu einem ernsten politischen Problem wird es spätestens, wenn über finanzielle Zuwendungen - sei es an die einzelnen Politiker oder an die betroffenen Parteien - versucht wird, einen direkten Einfluss zu sichern („Korruption“).
Letzteres ist glücklicherweise fast überall verboten - allerdings finden manche Lobbyisten (und Politiker) immer wieder Schlupflöcher, um die Gesetzgebung in solchen Fällen zu umgehen.
Konkrete Vorschläge
Schaffung digitaler Foren für transparenten extraparlamentarischen Lobbyismus
Die Fraktion Berlin hat im November 2011 die Basis gefragt, ob sie der Erstellung eines Lobbyistenregisters zustimmen soll, und ob es dazu noch Anregungen gibt. Ich habe mir erlaubt mehrere Punkte vorzuschlagen. Darunter die Idee persönlichen Lobbyismus generell zu unterbinden und durch ein transparentes Medium zu ersetzen:
"Ist es demokratischer wenn Bürgerinitiativen den Abgeordneten auflauern, statt dass es Lobbyisten mit kommerziellen Interessen tun? So oder so versuchen sich Personen einen Vorteil zu verschaffen, in dem sie in Person vor Ort etwas bewirken möchten. Ich bin der Meinung Lobbyismus ist vollständig ersetzbar. Minoritäten können auch auf dem Weg einer Öffentlichkeitsarbeit das Interesse auf sich ziehen, besonders da dies im Internet erheblich einfacher möglich ist. Zudem könnten vom Parlament gezielt digitale Foren geschaffen werden, welche die Anliegen von Lobbyisten aller Art sinnvoll strukturieren, transparent halten und Gegenstimmen zu Wort kommen lassen, bevor Resultate der Diskussionen beim parlamentarischen Entscheidungsvorgang mit herangezogen werden."
—lynX 19:01, 17. Nov. 2011 (CET)
Literatur zu diesem Thema
Carsten Bockstette: Konzerninteressen, Netzwerkstrukturen und die Entstehung einer europäischen Verteidigungsindustrie. Eine Fallstudie am Beispiel der Gründung der European Aeronautic, Defence and Space Company (EADS). Kovač, Hamburg 2003. ISBN 978-3-8300-0966-5.
Matthias Corbach: Die deutsche Stromwirtschaft und der Emissionshandel. Ibidem-Verlag, Stuttgart 2007. ISBN 978-3-89821-816-0.
David Krahlisch: Lobbyismus in Deutschland – Am Beispiel des Dieselpartikelfilters. VDM Verlag Dr. Müller, Saarbrücken 2007. ISBN 978-3-8364-2316-8.
Diana Wehlau: Lobbyismus und Rentenreform. Der Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche auf die Teil-Privatisierung der Alterssicherung. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009. ISBN 978-3-5311-6530-1.
Links und Randnotizen
- Al Gore mag nur ehrlichen Lobbyismus
- Lobbyismus-Linksammlung von Pirat Logos
- ProGenerika betreibt Lobbyismus für Pharmahersteller (Youtube-Video)
