Aus Piratenwiki

Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung

Die Sub-Arbeitsgruppe Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung ist ein Teil der Gliederung der AG Landespolitik. Sie übernimmt die Erarbeitung der Themenkomplexe Transparenter Staat, Wahlrecht,Petitionen und Bürgerbeteiligung.

Inhaltsverzeichnis 1 Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung 1.1 Teilnehmer 1.2 Themen 1.3 Rohfassung 1.4 Mitarbeiten 1.5 Automatisch erstellte Liste von Entwürfen 1.6 Quellensammlung

Teilnehmer

• eckes
• Thomas Weber
• NHense
• Hartmut
• Nati2010
• Tessarakt

Themen

• Transparenter Staat & Bürgerbeteiligung
  • Wahlrecht, Petitionen, Volksentscheide, IFG

BTW09 Programm: Die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs, und die Betonung des "Prinzips der Öffentlichkeit", das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung^[1].

Rohfassung

Eine zusammenhängende Darstellung der Programmpunkte aus dieser Sub AG ist hier zu sehen:

• Programmentwurf Kapitel Transparenz

Hier muss noch umgestellt werden auf dynamische Sortierung, echte Überschriften und die Erzeugung von Links und Kommentaren im Fliesstext

Mitarbeiten

Neuen Vorschlag einstellen:

Texte für die Wahlprogrammvorschläge werden gemeinsam im Wiki erarbeitet. Da inzwischen die heisse redaktionelle Phase begonnen hat wird folgendes Verfahren vorgeschlagen:

• Jeder der grade spontan Zeit und Lust für Arbeit am Programm hat informiert sich im IRC (Freenode Netzwerk) auf #piraten-bawue nach aktuellen Editier-Sitzungen
• Ankündigungen und Absprachen von Schwerpunktterminen und veröffentlichen von Ergebnissen auf der Mailingliste der AG Landespolitik
• Wenn zu einem Zeitpunkt sich mehrere Autoren finden, so können diese sich per IRC, EtherPad Chat oder Mumble absprechen. Wichtig ist nur IRC für Statusabsprachen zu verwenden und die Ergebnisse regelmäßig im Wiki und der Mailingliste bereitzustellen
• Ergebnisse von Diskussionen sollten auch wenn keine Textänderungen stattfinden protokolliert werden

Automatisch erstellte Liste von Entwürfen

Gefundene Vorschläge: 23

Titel	Status	Ansprechpartner	Kommentar
AJE Senkung des Mindestalters für Ministerpräsidenten	Angenommen2010.2	s3sebastian
AEF Staatssekretäre abschaffen	Angenommen2010.1	SD
AJH Ausländerwahlrecht	Angenommen2010.2	Incredibul
ABD Gläserner Staat	Angenommen2010.1	eckes
ABF Informationsfreiheitsgesetz	Angenommen2010.1	eckes	Alternative zu Endlich auch ein Informationsfreiheitsgesetz
AED Karenzzeit für Amtsträger	Angenommen2010.2	SD
ACB Veröffentlichungsdienst 2.0 - freier Zugang zum Landesrecht	Angenommen2010.1	Tessarakt
AEJ2 Transparenz bei Besetzung von Ämtern (Landratswahl)	Angenommen2010.1	eckes	Ergänzt Transparenz bei Besetzung von Ämtern
AGB Mitbestimmung A	Angenommen2010.1	Bernd 'eckes' Eckenfels	Alternativantrag zu Gelebte Demokratie durch Volksabstimmungen und Bürgerentscheide
AGC Mitbestimmung B	Verwaist	NHense, Echter Demokrat	Ostermumble wurde zurückgezogen
AGD Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild	Angenommen2010.2	NHense
AGA Präambel Demokratie	Angenommen2010.2	Programmkommission
AJB Gerechteres Wahlsystem [Eine Stimme]	Abgelehnt	NineBerry	Alternativantrag zu Wahlrecht; Alternativantrag zu Verbessertes Landeswahlrecht
ADA Transparente Gesetzgebung	Angenommen2010.2	Tessarakt
AEH0 Transparenter Haushalt	Angenommen2010.1	AG Landespolitik	Wird durch Transparenter Stellenplan ergänzt.
AEH1 Transparenter Haushalt (Stellenplan)	Angenommen2010.1	AG Landespolitik	Ergänzt Transparenter Haushalt
AEJ1 Transparenz bei Besetzung von Ämtern	Angenommen2010.1	eckes	Wird durch Landratswahl ergänzt.
AEL Trennung von Amt und Mandat	Klausur Nein	NHense	Ostermumble Vorerst gestrichen
AEB Vergaberegister zur Korruptionsbekämpfung	Angenommen2010.1	eckes
AJD Senkung des Wahlalters	Angenommen2010.1	Sven423	Alternativantrag zu Wahlalter
AJD Senkung des Wahlalters	Abgelehnt	Laser	Alternativantrag zu Senkung des Wahlalters
AJC Gerechteres Wahlsystem [Zwei Stimmen]	Angenommen2010.1	NineBerry	Alternativantrag zu Gerechteres Wahlsystem (Eine Stimme); Alternativantrag zu Verbessertes Landeswahlrecht
ABB Wissen ist Macht	Angenommen2010.1	eckes

Quellensammlung

• Siehe auch: SubAG Transparenz: Transparenter Haushalt