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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles

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Wirtschaft, Steuern und Finanzen

  • Name: Wirtschaft, Steuern und Finanzen
  • Moderator: ConZee
  • Tag: [Finanzielles]
  • Klausur:
    • Ort: Noch nicht festgelegt
    • Termin: 20.02.2010

Die Sub-Arbeitsgruppe Wirtschaft, Steuern und Finanzen ist ein Teil der Gliederung der AG Landespolitik. Sie übernimmt die Erarbeitung der Themenkomplexe Finanzpolitik, Wirtschaft und Steuern.

Inhaltsverzeichnis

 


Teilnehmer

Ausarbeitung

Zum vorläufigen Volltextentwurf des Landesprogrammvorschlags: Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Volltext

Änderungswünsche und Vorschläge bitte auf der Mailingiste diskutieren und dann im Pad (http://piratenpad.de/bw-aenderungen) ausarbeiten.

Die Ausarbeitung der Finanzthemen fand im Pad statt: http://piratenpad.de/TZaQMrlLAr

Neuen Vorschlag einstellen

Fertige Entwürfe

Entwürfe in Arbeit

Gefundene Vorschläge: 34

Titel SubAG Status Ansprechpartner Volltext Padlink
GG Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden Finanzielles Angenommen2010.2 s3sebastian Ja zum Pad
GA0 Breitbandausbau - Einleitung Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GAA Neue Definition von Breitband Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GA1 Breitbandausbau - Verfügbarkeit Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GAB Breitbandausbau - vorausschauender Ausbau Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GAC Breitbandausbau - Ausbauförderung Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GEA E-Government Finanzielles verwaist zurückgezogen Ja zum Pad
GFB Einkaufsmethoden_ändern Finanzielles Angenommen2010.2 NHense Ja zum Pad
GEB Elektronische Steuererklärung (ELSTER) Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
G0A Präambel Wirtschaft Teil 1 Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
G0B Präambel Wirtschaft Teil 2 Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
Genossenschaften stärken Finanzielles Verwaist Stammtisch Bretten Nein zum Pad
GDK Staatsleistungen an Kirchen beenden Finanzielles Angenommen2010.2 NineBerry Ja kA
GCB Kommunale Finanzkraft stärken Finanzielles Angenommen2010.2 Hartmut Ja zum Pad
GBA Landesbanken sollen Kreditklemmen verhindern Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GBC Landesbanken und Transparenz Finanzielles Angenommen2010.2 Klausurtagung Mannheim Ja zum Pad
GBD Landesbanken und Transparenz 2 Finanzielles Zurückgezogen Monomo Ja zum Pad
GFA2 Begrenzung der Leiharbeit Ergänzung Quoten Finanzielles Abgelehnt Colorofthenight Ja zum Pad
GFA3 Begrenzung der Leiharbeit Ergänzung 2 Lohnzuschlag Finanzielles Angenommen2010.2 Käptn Blaubär Ja zum Pad
GH Versorgung und Monopole Finanzielles Verwaist kA Ja kA
GFCA Missbrauch von Praktika verhindern Finanzielles Angenommen2010.2 Incredibul, Cruel Ja zum Pad
GFCB Praktika nur während Ausbildung Finanzielles Abgelehnt Incredibul, Cruel Ja zum Pad
GFCC Praktika ausschreiben Finanzielles Abgelehnt Incredibul, Cruel Ja zum Pad
GD5 Steuerprüfung - Einleitung Finanzielles Angenommen2010.2 Stammtisch Bretten Ja zum Pad
GDA Steuerprüfung - Prüfzeiten für Betriebsprüfer ausweiten Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GDB Steuerprüfung - Gestärkte Umsatzsteuerprüfung Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GDC Steuerprüfung - Unabhängige Betriebsprüfer Finanzielles Angenommen2010.2 ConZee Ja zum Pad
GBB LBBW Finanzielles Verwaist Klausurtagung Mannheim Ja zum Pad
GBE Verbot von Spekulationsgeschäften für Gemeinden Finanzielles Angenommen2010.2 Tirsales Ja zum Pad
GI Wirtschaftsförderungen überprüfen Finanzielles Angenommen2010.2 Nati2010 Ja zum Pad
GC0 regionale Wirtschaftskreisläufe Finanzielles Angenommen2010.2 Stammtisch Bretten Ja zum Pad
Selbständigkeit für Kommunen Finanzielles Verwaist Stammtisch Bretten Ja zum Pad
GFA1 Erneute Begrenzung der Leiharbeit Finanzielles Angenommen2010.2 Monarch Ja zum Pad
GA0 Flächendeckende Breitbandinfrastruktur Finanzielles Abgelehnt Stammtisch Ludwigsburg Ja zum Pad


Themen

  1. Recht der Wirtschaft (Bergbau, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, Gewerbe, Handel, Bank- und Börsenwesen, privatrechtliches Versicherungswesen) (Energie selbst ist BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt)
  2. Recht der Enteignung (soweit sie auf den Sachgebieten der Artikel GG 73 und 74 in Betracht kommt)
  3. die Überführung von Grund und Boden, von Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft
  4. Mißbrauch wirtschaftlicher Machtstellung (Monopole, Kartelle)
  5. Steuern --ConZee 22:55, 3. Nov. 2009 (CET)
    • reine Ländersteuern und Bund- / Ländersteuern
    • Wo besteht Optimierungsbedarf?
  6. Verschuldung --ConZee 23:17, 3. Nov. 2009 (CET)
    • Schuldenbremse (vollständig ausgeglichener Haushalt des Landes ab 2020 [1])
  7. Postwesen und Telekommunikation (Breitbandausbau)


Quellensammlung

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