BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles
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Wirtschaft, Steuern und Finanzen
- Name: Wirtschaft, Steuern und Finanzen
- Moderator: ConZee
- Tag: [Finanzielles]
- Klausur:
- Ort: Noch nicht festgelegt
- Termin: 20.02.2010
Die Sub-Arbeitsgruppe Wirtschaft, Steuern und Finanzen ist ein Teil der Gliederung der AG Landespolitik. Sie übernimmt die Erarbeitung der Themenkomplexe Finanzpolitik, Wirtschaft und Steuern.
Inhaltsverzeichnis |
Teilnehmer
Ausarbeitung
Zum vorläufigen Volltextentwurf des Landesprogrammvorschlags: Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Volltext
Änderungswünsche und Vorschläge bitte auf der Mailingiste diskutieren und dann im Pad (http://piratenpad.de/bw-aenderungen) ausarbeiten.
Die Ausarbeitung der Finanzthemen fand im Pad statt: http://piratenpad.de/TZaQMrlLAr
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Fertige Entwürfe
Entwürfe in Arbeit
Gefundene Vorschläge: 34
Themen
- Recht der Wirtschaft (Bergbau, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, Gewerbe, Handel, Bank- und Börsenwesen, privatrechtliches Versicherungswesen) (Energie selbst ist BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt)
- Recht der Enteignung (soweit sie auf den Sachgebieten der Artikel GG 73 und 74 in Betracht kommt)
- die Überführung von Grund und Boden, von Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft
- Mißbrauch wirtschaftlicher Machtstellung (Monopole, Kartelle)
- Steuern --ConZee 22:55, 3. Nov. 2009 (CET)
- reine Ländersteuern und Bund- / Ländersteuern
- Wo besteht Optimierungsbedarf?
- Verschuldung --ConZee 23:17, 3. Nov. 2009 (CET)
- Schuldenbremse (vollständig ausgeglichener Haushalt des Landes ab 2020 [1])
- Postwesen und Telekommunikation (Breitbandausbau)
