LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/19-Januar/2017-01-19 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 19.01.2017
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Berichte Beauftragte
- 1.13 Berichte aus den Regionen
- 1.14 Anträge
- 1.15 Sonstiges
- 1.16 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.17 nächste Sitzung
- 1.18 Sitzungsende
Protokoll vom 19.01.2017
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Vorstandssitzung am 19.01.2017 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 22.01 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-01-19
Anwesende
- Ernst
- Zora
- Dschud
- Luise, später (im noe Teil)
Abwesende
- Holger
- Friedemann
- Alexander
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: gemeinsam
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 05.01.2017
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
* Mitglieder:
- Sage-Zugang beantragt
* Kontostand: 60.640,65 €
- Sparkonto 60.640,65 €
- Girokonto 6.315,04 €
- Kasse: unverändert
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz
alles was an Verwaltung anfällt. -- BGE Sprecher usw
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- neuer Beamer installiert in LGS, Toilettentür repariert, Kabel sind nachzuverlegen,
- Friedemann
- Alexander
- Maik - Nichts
- Holger
Bericht PresseTeam
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Wittenberg
Anträge
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
Weltweiter Aktionstag (bzw. vielerorts -tage) zur Legalisierung von Hanf und damit zur Entkriminalisierung von Konsumenten und dem Hanfmarkt.
- Themen:
- Drogen- https://wiki.piratenpartei.de/Programm#Drogenpolitik und
- Suchtpolitik https://wiki.piratenpartei.de/Programm#Suchtpolitik
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
- "Den Toten
- Zum Gedenken
- Den Lebenden
- Zur Mahnung"
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
- Mail WK-Orga BTW17:
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
Einladung der Sozialen Hochschulgruppe Magdeburg-Stendal: „Liebe Piratenpartei Magdeburg/ Sachsen- Anhalt, die Schweiz stimmte im vergangenen Jahr über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ab. In Finnland läuft seit Beginn dieses Jahres ein wissenschaftlich begleiteter Praxistest zum Grundeinkommen, bei dem 2.000 zufällig ausgewählte arbeitslose Menschen monatlich 560 Euro anstelle der Arbeitslosenunterstützung erhalten; aber auch in den Niederlanden wird derzeit mit dem Grundeinkommen experimentiert. Die Überlegungen in Richtung eines solchen Modells werden (scheinbar) immer lauter; in der Gesellschaft und durch fast alle politischen Lager hinweg lassen sich nicht wenige positive Stimmen zu diesem Vorstoß wahrnehmen, so sollen sich 64 Prozent der EU- Bürger*innen nach dem Meinungsforschungsinstitut Dalia Research für eine derartige Grundeinkommenspraxis aussprechen. Diese Idee bietet dabei auf den verschiedensten Ebenen inhaltlich diskutierbare Zugänge: Von Aspekten der sozialen Absicherung und Teilhabe, Themen der Freiheit und Mündigkeit des Einzelnen über Auswirkungen auf die Aufnahme von Beschäftigungsverhältnissen, Veränderungsprozessen auf dem Arbeitsmarkt und einer Umdeutung des Arbeitsbegriffes der Zukunft - bis hin zu nicht ignorierbaren Fragen der Finanzierbarkeit. Und schließlich etwas weitergehend: Wie möchten wir, wie möchte unsere Gesellschaft, in Zukunft leben und Leben gestalten? Darüber möchten wir gern mit den eingeladen Diskutanten und euch im Rahmen einer Podiumsdiskussion ins Gespräch kommen und uns aus verschiedenen Blickwinkeln kontrovers dem Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" nähern. Die Veranstaltung findet am 24.01.2017, 19:30 - 21:00 Uhr, im Hörsaal 2, Gebäude 22 A, der Otto-von-Guericke Universität statt. Wir freuen uns auf euch! Eintritt ist selbstverständlich kostenfrei! Wäre klasse, wenn ihr die Veranstaltung weiter bewerbt und eure Freunde und Freundinnen einladet
Liebe Grüße Soziale Hochschulgruppe Magdeburg, Hochschule Magdeburg- Stendal"
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
Ergebnis:
Antragsteller
Text
- Beauftragung 2017/01/09/006
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Sonstiges
- 24. Januar 2017 - SoHo Magdeburg-Stendal, Veranstaltungseinladung zu Podiumsdiskussion, Thema BGE:
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=538756
- Beauftragung für PIRATEN: Dr. Gernot Reipen - siehe Anträge oben
- 28. - 29. Januar 2017 - Marina Kassel
- LV-vertretend: Luise, Ernst
- 16. - 18. Februar 2017 - Piratensecon: http://pirate-secon.org/de/
- Freikarten erhalten, Einladung an alle Mandatsträger & Piraten des LV, Rückmeldungen:
- Ernst würde teilnehmen
- Bundes-IT
- von Ernst (Zugang) angefragt, um bestehende Probleme zu lösen
- Mailverkehr nicht zuverlässig
- Zertifikate - muss geregelt werden
nichtöffentlicher Sitzungsteil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Beginn nichtöffentlicher Teil: 22.26 h Öffentlichkeit wiederhergestellt: 22.48 h
nächste Sitzung
vorauss. 16. Februar 2017 - 21 Uhr
Sitzungsende
22:50 h
Danke für eure Teilnahme!
