LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/02-Februar/2017-02-16 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 16.02.2017

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 16.02.2017 im NRW-Mumble

  • offizieller Beginn: 21.00 Uhr
  • Beginn der Sitzung: 21.13 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-02-16

Anwesende

  • Drifter
  • Zora
  • Luise

Abwesende

  • Ernst
  • Maik
  • Holger
  • Friedemann

Sitzungsleitung / Protokollführung

  • Leitung: Zora
  • Protokoll: gemeinschaftlich

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Aktuelle Lage
  8. Berichte der Mitglieder des LaVo
  9. Bericht PresseTeam
  10. Berichte Beauftragte
  11. Berichte aus den Regionen
  12. Anträge
  13. Anfragen
  14. Sonstiges
  15. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

  • Protokoll der Sitzung vom 02.02.2017
    • Protokoll verifiziert

Aktuelle Lage

  • Mitglieder:
  • Kontostand:
    • Sparkonto
    • Girokonto
    • Kasse

Berichte der Mitglieder des LaVo

Bericht PresseTeam

Berichte Beauftragte

Berichte aus den Regionen

  • KV Börde
  • RV Altmark
  • Anhalt-Bitterfeld
  • Burgenlandkreis
  • Dessau
  • Halle
  • Harz
  • Jerichower Land
  • Magdeburg
  • Mansfeld-Südharz
  • Saalekreis
  • Wittenberg

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 29.01.2017 #2017/02/16/001: Aufhebung der IT-Beauftragung
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Antragsteller

Christian Glomm

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die IT-Beauftragung aufzuheben und die Beauftragung neu auszuschreiben.


Eilantrag

  • Abstimmung:
    • Luise J
    • Angelika J
    • Alexander J
  • Ergebnis: angenommen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 16.02.2017 #2017/02/16/002: Fördermitgliedschaft Junge Piraten
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Antragsteller

Luise Globig

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, einen Antrag auf Fördermitgliedschaft bei den 'Jungen Piraten' zu stellen (und eine evtl. Fördermitgliedschaft für 'EuropeBeyondDivision' zu beenden).


Anfragen

Partfin/Finanzausgleich, Anfragesteller: Christian Glomm

  • Mail des Anfragenden: "Ahoi mein Landesvorstand, hiermit stelle ich die Anfrage die Höhe der Partfin für den Landesverband und die Höhe des innerparteilichen Finanzausgleichs für die Jahre 2010/2011/2012 und 2016 zu benennen und eine Schätzung für den Betrag 2017 abzugeben. Bitte dabei die Beträge nach Parteienfinanzierung Landtagswahl/ Parteifinanzierung Bundestagswahl und innerparteilichen Finanzausgleich gesondert ausweisen. Begründung: Die Zahlen im Wiki sind widersprüchlich und eine Zusammenfassung und Auswertung der Daten "von aussen" nicht möglich. Für die Berechnung der Beträge die dem RV und den VKV im LV zustehen sind die Zahlen jedoch entscheidend."
    • Behandlung wurde vertagt


Global Marijuana March Halle/Saale, 04.02.2017, Anfragende: A. Saidi, Interessengemeinschaft „DHV-Ortsgruppe Halle/Saalekreis“

  • Mail der Anfragenden: "Global Marijuana March 2017 - Legalisierung macht Sinn! Sehr geehrte Damen und Herren, am 06. Mai 2017 wird der Global Marijuana March (GMM) bunt und vielfältig auch durch die Straßen von Halle an der Saale ziehen! Der Global Marijuana March ist eine alljährlich stattfindende internationale Demonstration für die Legalisierung von Hanf und Hanfprodukten. Er findet immer im und um den Monat Mai statt. 2016 demonstrierten etwa 10.000 Menschen in mehr als 30 Städten Deutschlands. Halle an der Saale wird in diesem Jahr dabei sein! Gemeinsam wollen wir unserer Forderung nach Legalisierung und der Entkriminalisierung von Konsumenten auch in Sachsen-Anhalt öffentlich Ausdruck verleihen! Alle interessierten Menschen sind herzlich eingeladen, sich am Global Marijuana March zu beteiligen und diesen zu unterstützen!
Grober Plan der Veranstaltung: 
10.00 Uhr: Sammlung, Aufbau/Vorbereitungen Umzug 
13.00 Uhr: Demo-Umzug in Richtung Marktplatz, Halle 
14.30 Uhr: Kundgebung auf dem Marktplatz 
16.00 Uhr: Umzug zurück zu Sammelplatz 
18.00 Uhr: Redebeiträge, Infostände, Aktionen, Musik 
22.00 Uhr: Ende der Veranstaltung 

Angemeldet ist der Global Marijuana March durch die Innenstadt von Halle, mit Kundgebung auf dem Marktplatz. Wir begrüßen weitere Initiativen mit eigenen Beteiligungen an dieser Veranstaltung (Stände, Paradewagen)! Voranmeldungen sind jedoch für einen reibungslosen Ablauf notwendig. Das erste Orga-Treffen zum GMM findet am 17. Februar 2017 / 15 Uhr in Halle statt. Bitte nennen Sie uns einen Ansprechpartner. Mit freundlichen Grüßen, Angelika Saidi,Interessengemeinschaft „DHV-Ortsgruppe Halle/Saalekreis“ "


Sonstiges

  • Frage, Christian Glomm: Werden die bereits vorliegenden Anträge vor der Einreichungsfrist veröffentlicht?
    • Antwort: Die Anträge werden fristgerecht, spätestens am 24. Februar 2017 veröffentlicht. Niemand ist gehindert, seine Anträge öffentlich zu machen.
  • Anmerkung, Christian Glomm: Es sollen für Untergliederungen neue Subdomains geschaffen werden (bezügl. Zertifikat). Der RV Altmark möchte keine Subdomain bekommen.

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Dient dazu, Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

21.33 Uhr - Beginn nichtöffentlicher Sitzungsteil
21.37 Uhr - Öffentlichkeit wiederhergestellt

nächste Sitzung

vorauss. 02. März 2017 - 21 Uhr

Sitzungsende

21:37 Uhr


Danke für eure Teilnahme!