LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2017/01-Januar/2017-01-05 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 05.01.2017

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 05.01.2017 im NRW-Mumble

• offizieller Beginn: 21.00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 21.50 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2017-01-05

Anwesende

• Ernst
• Zora
• Luise
• Holger

Abwesende

• Alexander
• Maik
• Friedemann

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Ernst
• Protokoll: gemeinsam

Tagesordnung

1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Aktuelle Lage
8. Berichte der Mitglieder des LaVo
9. Bericht PresseTeam
10. Berichte Beauftragte
11. Berichte aus den Regionen
12. Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
13. Anträge
14. Sonstiges
15. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

nein

Bemerkungen zum letzten Protokoll

• Protokoll der Sitzung vom 19.12.2016
  • Protokoll verifiziert

Aktuelle Lage

Mitglieder:
Stand 21.12.2016: 296
stimmberechtigt: 84

Kontostand:
Sparkonto 65.640,65 €
Girokonto 1.868,58 €
Kasse 48,41 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
• Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz
• Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
• Friedemann
• Alexander
• Maik
• Holger

Berichte aus den Regionen

• KV Börde
  • vor Weihnachten war Stammtisch, umfangreich&angenehm, Mandatsträger waren alle da, Fahrplan für 2017 festgelegt, wollen wieder aktiver werden
  • Stammtisch Januar geplant
• RV Altmark
• Anhalt-Bitterfeld
• Burgenlandkreis
• Dessau
• Halle
• Harz
• Jerichower Land
• Magdeburg
• Mansfeld-Südharz
• Saalekreis
  • 22. Januar 2017 Gemeinderatswahl Petersberg, A. Saidi als Einzelkandidat zugelassen
• Wittenberg

Überprüfung Umsetzung Beschlüsse

2016/05/23/006 Willkommenspaket für Neumitglieder

• umgesetzt

2016/05/23/007 Ausschreibung Leiter*in Landesgeschäftsstelle

• in Umsetzung

2016/05/23/008 Ausschreibung Pressesprecher LV LSA

• in Umsetzung

2016/06/20/003 Gründungsversammlung KV Halle, RK-Budget: 100,-- €

• umgesetzt

2016/08/29/001 Unterstützung Pirate Security Conference in Höhe von 500,-- €

• in Prüfung

2016/09/26/004 Hanfdemo 2016 - Gesamtbudget: 2.500,00 €

• umgesetzt

2016/11/30/U-001 Verwaltungstreffen 2016.2 Weimar

• umgesetzt

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25.11.2016 #2017/01/05/001: Teilnahme und Erstattung RK Marina Kassel 2017.1

Antragsteller

Landesvorstand

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, an der Marina Kassel 2017.1 vom 27. bis 29. Januar 2017 in Kassel teilzunehmen und RK sowie Übernachtungen pro Person (max. 4) in Höhe von je 250,00 € zu übernehmen.

Begründung

Überregionales Treffen, Austausch und Verbesserung Zusammenarbeit, BTW2017

Diskussion

• Luise: fahre zur Marina

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• Infos Marina Kassel

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.12.2016 #2017/01/05/002: Antrag auf eine Mitgliederversammlung im Feb. 2016

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich den Landesparteitag am 18. und 19. durchzuführen.

Begründung

Die Vorplanung für einen Parteitag nimmt einige Zeit in Anspruch und Einladungen müssen rechtzeitig verschickt werden.Um vielen Menschen die Teilnahme zu ermöglichen sollte der Termin ausserhalb der Ferien liegen. Die Winterferien in Sachsen Anhalt sind vom 4.2. 2017 bis 10.2.2017. Die Veranstaltung sollte zweitägig sein um die Vorstandsneuwahl, Satzungsänderungen und die Aufarbeitung der Probleme der letzten Jahren inkl. Faktencheck vernünftig zu ermöglichen. Da wir als Untergliederung auch Terminplanung machen müssen sollte der Termin vor der letzten Ankündigungsfrist bereits fest stehen damit es nicht zu unzulässigen Überschneidungen kommt.

Diskussion

• Zora: die Terminfindung läuft noch; der Antragsteller möge sich zukünftig bemühen, die Anträge korrekt zu stellen (z.b. "Febr. 2016"); wir gingen von 2017 aus, was offensichtlich gemeint war
• Die verbindliche Nennung des Datums 18./19. Februar ist mit der derzeitigen Terminabstimmung nicht kompatibel.
• Der Vorstand wird die LMV baldmöglichst durchführen.

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

• Untergliederungen wurden am 27.12.2016 gebeten, ihnen bekannte und wichtige Termine umgehend dem LaVo bekannt zu geben.
  • RV Altmark, 29.12.16: richtet sich nach den LMV‘s; geplant: AV, MV – noch keine festen Termine
  • KV Börde:

Umsetzung

zora

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.12.2016 #2017/01/05/003: Antrag auf Feststellung Handlungsunfähigkeit Schiedsgericht LSA

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich die Feststellung der Handlungsunfähigkeit des Landesschiedsgerichts.

Begründung

Das LSG reagiert seit Monaten nicht auf eingehende Nachrichten und bearbeitet alte Fälle nicht und soll darum auf dem nächsten LPT neu gewählt werden.

Diskussion

• Zora: Der Landesvorstand ist hierfür nicht zuständig. Der Antragsteller möge sich bitte an das Bundesschiedsgericht wenden.
• Luise: Der Vorstand wird jedoch informativ ebenfalls an das BSG herantreten.

Abstimmung

Luise

Angelika

Ernst

Friedemann

Alexander

Maik

Holger

• Antrag wurde abgelehnt.

Sonstiges

• Vorbereitung LMV 2017.1 – Stand:
  • innerhalb des LaVo und mit Untergliederungen in Terminfindung

• Hanfdemo 2016 Halle
  • Abschluss Ausgaben

nichtöffentlicher Sitzungsteil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Ende öffentlicher Teil: 22:28 h
Öffentlichkeit wiederhergestellt: 22.59 h

nächste Sitzung

vorauss. 19.01.2017 - 21 Uhr

Sitzungsende

23.00 h

Danke für eure Teilnahme!