LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/09-September/2016-09-26 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 26.09.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Berichte Beauftragte
- 1.13 Berichte aus den Regionen
- 1.14 Anträge
- 1.15 Anfragen
- 1.16 Sonstiges
- 1.17 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.18 nächste Sitzung
- 1.19 Sitzungsende
Protokoll vom 26.09.2016
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Vorstandssitzung am 26.09.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.07 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-09-26
Anwesende
- Drifter
- Luise
- Zora
- Holger
Abwesende
- Ernst, entschuldigt
- Maik, entschuldigt
- Friedemann
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: zora / Drifter ist dagegen
- Prokotoll: kollegial
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja: Drifter zeichnet auf.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 12.09.2016
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- Kontostand:
- Sparkonto
- Girokonto
- Kasse
einstimmig für: nachtragen der Zahlen
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Tätigkeitsbericht wird noch nachgetragen, Unterstützung Wahlkampf in Berlin, Unterstützung des LV Berlin nach der Wahl
- Tagesgeschäft, Organisation der Hanfdemo
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- Friedemann
- Alexander: Unterstützung Wahlkampf Berlin, Planung Hanfdemo Halle
- Maik
- Holger: Intensiviert in der folgenden Zeit wieder die Parteiarbeit, derzeitig fokussiert auf kommunale Arbeit
Bericht PresseTeam
Tensor: wartet & liefert Material
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Drifter hat Kontakt mit einem Mitglied aufgenommen, um es zu überzeugen aktiv in Halle mitzuarbeiten
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Wittenberg
Anträge
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Alexander J
- Holger J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Der Vorstand möge beschließen den Mietvertrag der LGS zum 31.12. aufzulösen oder die Finanzierbarkeit aus Mitteln des Landesverbands nachzuweisen.
Begründung
Es bestehen erhebliche Zweifel dass die Kosten der LGS aus Mitteln des Landesverbands gedeckt werden können.
Diskussion- Die Kündigung des Mietverhältnisses wurde mit Beschluss 2016/08/15/002 abgelehnt.
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- Beschluss 2016/08/15/002
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Alexander J
- Holger J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Der Vorstand möge beschließen die LGS vorbehaltlich der Entscheidung des LPT fristgemäß zu kündigen und mit dem Vermieter abzusprechen den Vertrag nach Entscheidung des LPT verlängern zu können.
Begründung
Die Entscheidung über Ausgaben dieser Größenordnung sollte durch den LPT/durch die Mitglieder getragen werden.
Diskussion- Die Kündigung des Mietverhältnisses wurde mit Beschluss 2016/08/15/002 abgelehnt.
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
- Beschluss 2016/08/15/002
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Alexander J
- Holger J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Landesvorstand
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, den Mietvertrag für die Landesgeschäftsstelle für 1 Jahr zu verlängern.
Begründung
Diskussion
- Beschluss 2016/08/15/002 - Ablehnung Kündigung des Mietverhältnisses
- Die LGS in der Landeshauptstadt im Jahr zur Bundestagswahl 2017 aufzulösen hält der Landesvorstand für das falsche Signal.
- drifter: Sie zu halten sehe ich unter momentanen Bedingungen als verschwenderisch an. Die Aussenwirkung, unter dem GEsichtspunkt, dass in der LGS der Schatzmeister arbeitet und für die BTW möglichwerweise auch niemand da ist um die Medien dort zu bespielen und die Positionen zu bewerben + die Partei, ist kein Argument.
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Eilantrag wurde in Beschluss-Nr. 2016/09/26/003 umgewandelt, da Eilanträge 2016/09/26/001 und 2016/09/26/002 damit korrelieren.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Alexander J
- Holger J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Landesvorstand
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, ein Gesamtbudget in Höhe von 2.500,00 € für die Hanfdemo 2016 in Halle bereitzustellen. Die Kosten verringern sich um das Budget aus Beschluss 2016/09/07/U002 und die Höhe der Spenden. Beschluss 2016/08/01/U006 wird durch diesen Beschluss ersetzt.
Begründung
Diskussion
- Rechnungen müssen vorab gezahlt werden. Die Höhe der Spenden wird erst nach der Demo bekannt sein.
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Beschluss 2016/09/07/U002
- Beschluss 2016/08/01/U006
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Alexander J
- Holger J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Christian Glomm
Text
Der Vorstand möge beschließen im 4. Quartal einen Parteitag einzuberufen um über die organisatorische und inhaltliche Ausrichtung des Landesverbands zu entscheiden. Der Erhalt/Auflösung des LGS soll ebenfalls durch den Parteitag entschieden werden.
Begründung
Es gibt dringenden Rede- und Handlungsbedarf.
Diskussion
Abstimmung
Luise
Angelika
Ernst
Friedemann
Alexander
Maik
Holger
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Die Mitgliederversammlung des LPT 15.2 hat den Antrag des Herrn Glomm, die LGS aufzulösen, abgelehnt
- Anmerkung zum Antragstext: Was auf dem Landesparteitag entschieden wird, entscheidet ausschließlich die Mitgliederversammlung.
Anfragen
- Programmfrage Anonymität
Sonstiges
- Hanfdemo 2016 Halle
nichtöffentlicher Sitzungsteil
personenbezogene Angelegenheiten
Die Zeit des nichtöffentlichen Sitzungsteiles wurde leider nicht protokolliert. Dieser hat jedoch stattgefunden.
nächste Sitzung
10.10.2016 - 21.00 Uhr
