LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/03-März/2014-03-03 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Jour Fixe am 03.03.2014 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)



  • offizieller Beginn: 20:17 Uhr.
  • Beginn der Sitzung: 20:17 Uhr



  • SyneX zeichnet auf.



Anwesende

  • Anne
  • Karl
  • Max
  • René



Abwesende

  • Andze (entschuldigt)
  • Motz (entschuldigt)
  • Conny



Berichte

Berichte der Vorstandsmitglieder

  • Anne
    • Vorstandssitzung Protokoll
    • Marina Kassel
    • Cryptoswaporga



  • Andze
    • Vorstandssitzung
    • Marina Kassel (Bericht mit persönlichen Eindrücken gibt es irgendwann im Mumble)
    • pol.Gf. Teamsitzung
    • Telefonate (ca. 5 h in letzten 14 Tagen)
    • Mailgelumpkramsdingendsschreibens
    • anderer Schreibkram (Danke an Dschud und AB für Unterstützung bei einer Sache)



  • Conny
    • nichts berichtet



  • Karl
    • Verstandsitzung //Lolz freudscher Verschreiber... den lass ich aus Stylegründen mal stehn xD
    • GenSekkram
      • Austritte/Eintritte bearbeitet
      • Totholzeinladungen GV Halle
      • Beantragung Verlängerung VPN-Zugang für Synex (mit Redmine statt kruder Exceltabellen \o/)
    • SMV-Kram
      • Arbeitstreffen im Mumble am Sonntag (gestern)
    • Urwahl Anhalt-Salzland
      • müssen noch Termin für Auszählung finden... wird wohl eher nächste Woche unter der Woche sein
    • Panikschieben wegen Orgastreik bis vier Uhr morgens
    • Komunikation mit LDSB wegen Datenschutzfails



  • Max
    • Vorstandssitzung
    • gegensekt
    • Stammtisch Harz
    • Statement Harz mit erarbeitet
    • GV Halle "Einladungen" versendet



  • Motz
    • nichts berichtet



  • René
    • Fehlmeldung (Besuch Landeswahlleiter war bereits beim letzten mal)
    • (Vorstandssitzung)
    • Berlin zugeschaut (leider ging Marina nicht über iOS)



Berichte aus den Regionen

  • Anhalt
    • nichts berichtet



  • Altmark
    • Vorstandswahl / AV erfolgreich durchgeführt
    • Unterschriftensammlung läuft an
    • Schulschließung Gegendemo unterstützt, Kontakt zur BI Grundschulen-vor-Ort gepflegt



  • Börde
    • nichts berichtet



  • BLK/SK
    • nichts berichtet



  • Dessau
    • nichts berichtet



  • Halle
    • nichts berichtet



  • Harz
    • Stammtisch Harz 21.02.14
    • Unterschriften Sammeln zur Kommunalwahl: Stand ca 30%
    • Bürgerbrief geht nach Lektorierung in Produktion



  • Jerichower Land
    • nichts passiert



  • Magdeburg
    • zweites Arbeitstreffen zum Kommunalwahlprogramm (MAoAm)



  • Mansfeld-Südharz
    • nichts berichtet



  • Salzlandkreis
    • nischt!



  • Wittenberg
    • nichts berichtet



  • #rantgruppe
    • SMV




Beauftragte

  • Christoph (IT/LQFB)
    • Dezentralisierungsvorbereitung: Mumble, Pads, Etherpad
    • Vorbereitung für potentielle SMV - Fork von LQFB installiert (uniliquid)
    • Konfiguration an LQFB (Stabilisierung)
    • Backupscript wieder funktionsfähig
    • diverse Updates, Anfragen bearbeitet, Accounts erstellt
    • Script zur Erstellung von OTRS Accounts erstellt



  • SG Presse
    • auf Anregung von Dschud Webseitenartikel zum Thema Schulschließung und Landtag, SUPER gepklappt, super Mitarbeit von garnicht so vielen.
    • leider keine Anfragen aus den Regionen die AV zu unterstützen / zu begleiten



Kandidaten

  • Olaf / Stadtrat Stendal (Altmark)
    • 50 % der Unterschriften an einem Nachmittag in einem Café




Anfragen

    • Unterschriftenkram WB?
      • Anne hat gestern unterschrieben, ist heute raus
      • Rumgerante wird nicht verstanden, Unterschriften kann man auch ohne LaVo Unterschriften sammeln
      • je freundlicher man anfragt, desto wahrscheinlicher/schneller Antwort
      • GO sollte überarbeitet werden
    • Unterschriftenkram Wahlanmeldung?
      • gestern letzte Unterschrift getätigt, heute in die Post
    • Irgendwas mit Harz drei Annen Hohne von Stammtisch Halle-Mitte - habe davon was gesten überflogen und finde davon nichts mehr (Vielleicht bin ich blind) - Bitte um Aufklärung.
      • nur das was im Pad/ auf ML steht ist bekannt
      • Organisatoren nicht anwesend
      • Harz hat davon noch nie was gehört



Sonstiges

Weniger Aufregung nur weil man nicht 100 Prozent der gleichen Meinung ist würde uns allen gut tun!



  • Unterzeichnung des restlichen Vorstandes bei der "Kasseler Erklärung"
    • als Erstunterzeichner (als Anwesende) haben Anne und Andze unterschrieben, der Rest fehlt halt noch
    • die Marina Kassel drehte sich komplett um das Thema Bombergate bzw die daraus resultierende Richtungsdebatte
    • es gab Diskussionen in einer großen offenen Runde mit allen Teilnehmern, sowie zwei Mal eine Runde der Vorsitzenden (teilweise mit weiteren LaVo Mitgliedern)
      • Ziel der kleinen Runde war es eine gemeinsame Erklärung abzugeben, wie kurz nach dem Start erfuhr
      • einige Landesverbände hatten kein Interesse sich mit dem Thema weiter zu befassen, beziehungsweise dem Thema weiterhin durch Statements große Aufmerksamkeit zu widmen (BB,LSA,MV,SA)
      • einige Landesverbände wünschten sich ein Statement, dass Gewalt und Drohungen nicht in Ordnung sind, dass es wichtig ist §1 der Satzung zu erwähnen, dass jetzt mehr gegen Verstöße vorgegangen wird, uvm.
      • einige Landesverbände wünschten darüber hinaus konkrete Forderungen an den BuVo (erneute und deutlichere Stellungnahme, Entzug Themenbeauftragung Anne, Anne von der Liste nehmen, OMs und PAVs gegen bestimmte Personen)
    • nach langer Diskussion zeichnete sich ab, dass folgendes Statement ein Minimalkonsens sein wird und alles andere nicht von allen LaVos getragen werden kann
    • dieses Statement genügte den LVs die Forderungen an den BuVo haben aber nicht
      • bevor sie ein komplett eingenes Statement heraus geben, einigten wir uns darauf, dass jeder LaVo noch ergänzende Aussagen, je nach Lage in seinem LV hinzufügen kann
    • ich persönlich war mit diesem Statement nicht ganz glücklich, habe aber eingesehen, dass es nichts beinhaltet, dem man nicht zustimmen kann und das es wichtig ist, dass man zeigt das die Vertreter der LaVos es schaffen sich gemeinsam auf etwas zu einigen hinter dem dann alle stehen



Wir, die hier versammelten Vorstände der Piratenpartei Deutschland, erklären auf der Marina Kassel:


Wir sind eine Partei, die gemeinsam ein Wertegerüst und ein Grundsatzprogramm vertritt. Insbesondere stehen wir alle hinter dem §1 der Satzung: 


"Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei  im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des  Parteiengesetzes.

Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und

Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschlands entschieden ab."


Wir sehen jedoch, dass die in unserer Satzung festgeschriebenen Werte nicht immer eingehalten werden und dass zu oft bei solchen Verstößen nicht gehandelt wird. Bei aller Verschiedenheit, die wir auch in unterschiedlichen Landesverbänden der Partei sehen, und die wir als Vielfalt und wertvollen Pluralismus wahrnehmen, möchten wir uns gemeinsam dazu verpflichten, uns stärker als bisher auf diese Werte wieder zu besinnen und für ihre Einhaltung einzusetzen.


Wir werden uns als Landesvorstände und Bundesvorstand stärker miteinander vernetzen, um gerade in akuten Konfliktfällen zeitnah diese Werte gemeinsam zu verteidigen. Wir verpflichten uns weiterhin, dafür notwendige Strukturen zu schaffen.


Vor uns stehen große Aufgaben, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Wir wehren uns gegen Versuche, uns spalten zu lassen, egal von welcher Seite sie kommen. Wir werden unsere verbesserten Vernetzungsstrukturen

nutzen, um zu verhindern, dass unser Pluralismus für Spaltungsversuche missbraucht wird.



Zustimmung der weiteren LaVo Mitglieder

dafür: René, Karl, Max

abwesend: Conny



Wo veröffentlichen?

LSA Seite

Ankündigungsliste

nirgendwo, ist eh schon rum



Anne meldet sich bei Anke DB und gibt Meldung dass LSA komplett unterschrieben hat





    • nichtöffentlicher Teil X(maybe)X
      • Verhandlung am Donnerstag



nächste Sitzung

  • nächste Vorstandssitzung am 10.03. um 20:17 Uhr im NRW Mumble (bei Störungen im LSA Mumble)
  • nächstes Jour Fixe am 17.03. um 20:17 Uhr im NRW Mumble (bei Störungen im LSA Mumble)
  • Max schließt das Jour Fixe um 20:56 Uhr
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