LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/01-Januar/2012-01-14 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 14.01.2013

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 14.01.2013 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

  • offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
  • Beginn der Sitzung: 20:20 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-01-14

Anwesende

  • Alex
  • Rene
  • Martin
  • Conny
  • Roman
  • Tina
  • Christian
  • Anne (verspätet)

Abwesende

  • Anne


Leitung / Protokollant

  • Leitung: Alex
  • Prokotoll: Rene und der Rest hilft ihm dabei.
  • Alex eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr (ausnahmsweise mal pünktlich *yeay*)

Tagesordnung

  1. Aufzeichnung der Sitzung
  2. Vorstellung der Tagesordnung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Zulassung von Gästen
  5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  6. Aktuelle Lage
  7. Berichte
  8. Validierung Umlaufbeschlüsse
  9. Anträge
  10. Anfragen
  11. Sonstiges
  12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  13. Termin und Ort der nächsten Sitzung
  14. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfaehig.

Zulassung von Gästen

  • Gaeste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

00:00:00

  • Roman zeichnet auf. Rene zeichnet auch auf, hat aber kein ganz stablies System ;)

Bemerkungen zum letzten Protokoll

00:00:03

  • keine

Aktuelle Lage

00:00:18

  • Mitglieder: 668
  • Kontostand: 36.050,52 EUR
  • Spenden btw 1253.66 €
  • Stand der Kassenprüfung:
    • Letzte am 12.01.2013 ohne Lennstar, nächste irgendwann

Berichte

LQFB - LSA

00:00:44

Positiv beschlossen:

  • i343: Selbstverpflichtung der Piraten (Zeitreisen)
  • i286: Gültigkeit sonstiger Anträge (uneingeschränkt per default)
  • Wie wollen wir von den Menschen wahrgenommen werden?
    • Wir geben jedem eine Stimme
    • gegen Rechts
    • offen
    • unangepasst
    • bunt
    • motiviert
    • anders
  • i328: Anonymisierte Bewerbung in der Piratenpartei Sachsen-Anhalt und ihren Untergliederungen und Fraktion...
  • i297: Transparenz statt Informationsfreiheit (Platz 2: i283: Informationsfreiheit in die Satzung)

In Abstimmung:

  • i353: Neue LQFB Kategorie Kultur&Sport -Eingliederung UrhRecht
  • i355: Alternative anbieten statt vertreiben - Alkoholkonsum am Hasselbachplatz und ähnlichen Plätzen
  • i301: Streichung des Gottesbezugs in der Präambel der Landesverfassung
  • i302: Versammlungsfreiheit für alle Menschen in Sachsen-Anhalt gewährleisten
  • i303: Landesverfassung für alle Menschen
  • i309: nur Mitglieder des LVs sind antragsberechtigt


LQFB - Bund

00:03:18

Positiv beschlossen:

  • i5137: Rechtskraft von angenommenen Anträgen zur Satzung an den Bundesparteita
  • i5218: Es soll versucht werden, Parteitage über ein "langes Wochenende" zu machen
  • i5168: Meinungsbild: Kein GO-Antrag auf Ende der Diskussion
  • i5175: Positionspapier zum Bundeswehreinsatz in der Türkei Contra
  • i5007: Werte-Siegel - Transparenz beim Kauf

In Abstimmung:

  • i5518: Die Piratenpartei soll, zusammen mit anderen europäischen PP, eine EBI starten
  • i5519: Bürgerinitiative sollen nicht von Parteien gestartet werden
  • i5522: Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf allen Ebenen der Bundesrepublik...
  • i5505: Ich finde die Gründung des Frankfurter Kollegiums falsch
  • i5164: Änderung von Anträgen auf Parteitagen


Umlaufbeschlüsse

00:05:50

AV-Halle

AV-Halle

Text

Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung des WK 72 (Halle) im Best Western Grand City Hotel Halle durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 120 EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung wird Christian Kunze beauftragt.

Begründung

Wahl des Direktandidaten und Erfüllung der Anforderung der Barrierefreiheit.

Antragsteller

Christian Kunze


Diskussion:

  • Tina: ist gebucht?
  • Christian: ja.
  • Tina: mittlerweile sind weitere kostenlose barrierefreie Locations in HAL bekannt.
  • Es gab ein Spende in Höhe von 100 Eur daher nicht mehr so böse Situation.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.12.2012 #2013/01/14/001: AV-Halle
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Antragsteller

Christian Kunze

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 4

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Fahrtkosten für Versammlungsämter AV WK 70

00:09:02

Fahrtkosten für Versammlungsämter AV WK 70

Text

Der Vorstand beschließt ein ein Reisekostenbudget für die Versammlungsämter der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 70 in

Coswig am 19.01.2013 in Höhe von 45,- EUR.

Begründung

Als Versammlungsleitung/Protokollant wurden bereits im Vorfeld andze und Lennstar angefragt. Die erwarteten Reisekosten belaufen sich für die Strecke Groß Börnecke-Bernburg-Coswig = 2 * 98km

  • 0,20 EUR/km = 39,20 EUR.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

ja, angenommen mit 7 Stimmen

Antragsteller

Lennstar


Diskussion:

  • keine Beträge


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.01.2013 #2013/01/14/002: Fahrtkosten für Versammlungsämter AV WK 70
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Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

00:10:05

Schaffung von Barrierefreiheit auf der Listenkandidatenseite im Wiki

Schaffung von Barrierefreiheit auf der Listenkandidatenseite im Wiki

Text

Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, dass die Seite mit der Kandidatenliste auch von Laien leicht zu bedienen ist ohne am Seitenquelltext Veränderungen vornehmen zu müssen.https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Wahlen/Bundestagswahl_2013/Bewerber_Landesliste#Vorschl.C3.A4ge

Begründung

Es ist für ein nicht mit Wiki Code vertrautes Mitglied nahezu unmöglich eine Nominierung auszusprechen bzw. einen nominierten Kandidaten zu unterstützen. Die Seite ist im Sinne von Inklusion von nicht netzaffinen Mitgliedern bzw Barrierefreiheit diesbezügl. ein Horror. Man braucht sich über die fehlende Akzeptanz dieser Seite nicht wundern. Es gibt für so etwas sicher ein Formulartemplate o.ä.

Antragsteller

Thomas H.


Diskussion:

  • Antragsteller wurde gerufen.
  • Rene liest vor
  • Alex erklärt das vorgehen
  • Alternativlösung Mail an SyneX laut aktuelle Wiki-Seite.
  • René schreibt sich zusätzlich mit rein
  • Antragsteller möge das tun, wenn er es hin bekommt.
  • Hinweis für zukünftige Antragsteller: bitte Arbeitsaufforderungen konstruktiv gestalten und möglichst konkrete Vorschläge machen, wie ein Problem gelöst werden kann.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.12.2012 #2013/01/14/003: Schaffung von Barrierefreiheit auf der Listenkandidatenseite im Wiki
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Antragsteller

Thomas H.

Text

Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, dass die Seite mit der Kandidatenliste auch von Laien leicht zu bedienen ist ohne am Seitenquelltext Veränderungen vornehmen zu müssen.https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Wahlen/Bundestagswahl_2013/Bewerber_Landesliste#Vorschl.C3.A4ge

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 5 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

--


Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung"

00:15:43 && 00:36:25
Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung"

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Mitgliedsbeiträge und Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des Bundes dienen und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden.

Begründung

Der Bund macht es vor. Der Landesverband Sachsen-Anhalt sollte die Möglichkeit der Einzugsermächtigung sowohl für Mitgliedsbeiträge als auch für Spenden einführen sowohl auf regelmäßiger (für Mitgliedsbeiträge und Spenden) als auch auf einmaliger (für Spenden) Basis.

Antragsteller

Thomas H.


Diskussion:

  • Conny: Mitgliedsbeiträge schwierig, da Rückholquote voraussichtlich relativ groß. Kann demnächst 13 Monate lang zurückgebucht werden. Problematik -> stimmberechtigung Parteitage
  • daher könnten MVs angefochten werden wenn nicht stimmberechtigte Mitglieder abgestimmt haben; die ihren Beitrag haben zurückbuchen lassen.
  • Von der Bankseite kein Problem - Nur viel Papierkram


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.12.2012 #2013/01/14/004: Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung"
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Antragsteller

Thomas H.

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des Bundes dienen und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Conny macht Termin mit der Bank und beredet mit Synex das Format

Umsetzung

SyneX hat die Website bereits fertig gemacht, Conny und SyneX machen es


Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

00:17:56 && 00:38:23
Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden.

Begründung

Bisher gibt es keine Möglichkeit Kleinstspenden von 5EUR o.ä. ohne umständliche Banküberweisung zu tätigen. Die Spendenmöglichkeit über PayPal wurde abgeschafft obwohl gerade Kleinstspenden die Stärke von PayPal sind und das System sehr gut etabliert ist. Andere Systeme wären zwar geeignet sind aber in Deutschland kaum etabliert. Es gilt daher nach neuen Lösungen zu suchen, dem Spender das Spenden so angenehm und einfach wie möglich zu machen. Die Partfin sollte dabei nicht immer im Fokus stehen, da eine Spende von 5 EUR ohne Partfin mehr wert ist als keine Spende aufgrund zu hoher Hemmschwelle.

Antragsteller

Thomas H.


Diskussion:

  • Bringt keine Parteienfinanzierung, aber es erhöht sich der Kontostand
  • Es sind Anonyme Spenden
  • Der Buchungsmehraufwand ist egal
  • Hat eine zu hohe Grundgebühr -> Nicht gut


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.12.2012 #2013/01/14/005: Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" aka "SMS Spende"
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Antragsteller

Tohmas H.

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

Nicht abgestimmt -> Vertagt. Conny möchte sich vorher nach Möglichkeiten erkundigen.

Umsetzung

-


Schaffung von Barrierefreiheit und Partizipation bei Audioprotokollen von Vorstandssitzungen als "Podcast"

00:18:29
Schaffung von Barrierefreiheit und Partizipation bei Audioprotokollen von Vorstandssitzungen als "Podcast"

Text

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit die Audioprotokolle von Vorstandssitzungen als Podcast zu abonnieren. Der Podcast soll auf dem Webspace des LV gehostet werden und der Link soll über die Piratenmedien verbreitet werden. Als Ziel für die Umsetzung sollte ein Datum vor dem 1.2.2013 festgesetzt und dokumentiert werden.

Begründung

Um barrierefrei Zugriff auf die Audioprotokolle von Vorstandssitzungen zu gewährleisten und somit einen maximalen Grad an Partizipation und Transparenz zu erreichen empfiehlt sich ein Podcast Format. Mitglieder können diesen Podcast abonnieren und erhalten somit automatisch, transparent und ohne Suche die Audiofiles.

Antragsteller

Thomas H.


Diskussion:

mögliche Inspiration http://audio.piratenbrandenburg.de/ :D

    • und würde das in Zukunft regelmäßig pflegen.LOL


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.12.2012 #2013/01/14/006: Schaffung von Barrierefreiheit und Partizipation bei Audioprotokollen von Vorstandssitzungen als "Podcast"
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Antragsteller

Tohmas H.

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Conny ist gerade weg deshalb nur sechs abstimmungen.

Umsetzung

Macht René


Chateinträge auf Vorstandssitzungen sollen für das Audioprotokoll vorgelesen werden

00:23:38
Chateinträge auf Vorstandssitzungen sollen für das Audioprotokoll vorgelesen werden

Text

Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, das in Zukunft Chateinträge von Vorstandsmitgliedern die Audiomässig nicht an den Vorstandssitzungen teilnehmen können vom Versammlungsleiter bzw. einer anderen, vorher zu benennen Person, vorgelesen werden.

Begründung

Audioprotokolle lassen es, wie der Name es schon sagt, derzeit nicht zu auch gelesen werden zu können. Vollständigkeithalber sollten ALLE Beiträge von teilnehmenden Vorstandsmitgliedern auch aufgenommen werden.

Antragsteller

andze


Diskussion:

  • Alex: ist Quatsch, das wichtigste wird eh vorgelesen, Trollbeiträge verlesen macht keinen Sinn.
  • die Möglichkeit des Redebeitrages besteht immer
  • wir achten in Zukunft besser darauf relevante Dinge zu verlesen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/14/007:
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Antragsteller

andze

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 6 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

---


Temporäre Mitgliedsausweise im Begrüßungsschreiben

00:25:33
Temporäre Mitgliedsausweise im Begrüßungsschreiben

Text

Der Vorstand möge, statt dem unprofessionellen Hinweis an Mitglieder "Druck Dir deinen Mitgliedsausweis selber", Eine Lösung erarbeiten einen temporären Papierausweis mit dem Begrüßungsschreiben zu verschicken. Dabei kann der Generator http://ausweis.piratenpartei.de/index.php genutzt werden. Der Mitgliedsausweis kann auch auf das Schreiben selbst aufgedruckt werden mit der Bitte um etwas Geduld bei der Erstellung des richtigen Ausweises.

Begründung

Der Hinweis zum "selber ausdrucken" aufgrund Unfähigkeit des zeitnahen Besorgens einer Plastikkarte seitens der Partei ist die Krone der Unprofessionalität. Diese Aufforderung dann auch noch per Mail verbunden mit Neujahrsgrüßen an alle Mitglieder zu verschicken schlägt dem Fass den Boden aus. Es gibt Mitglieder die sich über genau diesen Mitgliedsausweis mit der Partei identifizieren, Diesen auch stolz bei sich tragen und als Werbung Anderen sowie Nichtmitgliedern zeigen.

Ich verstehe die Meinung Einiger (auch Vorstandsmitglieder) denen der Mitgliedsausweis völlig egal ist und auch ob ein Mitglied einen Ausweis erhält. Nur haben all Jene bereits Einen. Man möge aber auch bitte die Mitglieder respektieren die Wert auf das Plastikkärtchen legen und wenn sie auch ihren Mitgliedsbeitrag nur für den Erhalt dieser Karte bezahlen und sonst inaktiv sind.

Antragsteller

Tommy


Diskussion:

  • Alex: Dagegen: Ist mit Arbeit verbunden
  • Es gibt die Begrüßungspakete
  • Rene: Ich finde "unprofessionalität" ja ganz chic, ich finde das gut
  • Manchmal muss man halt mal ein bisschen warten...
  • Die Begrüßungspakete werden gepackt bevor der Name des neuen Mitglieds klar ist. Damit nach aktuellem Verfahren unmöglich.
  • Conny ist wieder da
  • Conny macht ein Rundschreiben sobald sie einen CRM-Zugang hat um abzufragen, ob die Mitgliedsausweise vorliegen


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.01.2013 #2013/01/14/008: Temporäre Mitgliedsausweise im Begrüßungsschreiben
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Antragsteller

Tommy

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 5 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2

  • Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

--


Budget IT

00:44:42
Budget IT

Text

Der Vorstand möge der IT für laufende Kosten ein Budget von 600 EUR zur Verfügung stellen.

Begründung

Für Domains und hosting fallen monatlich ca. 50 EUR an, die in jeweils in 2-3 Rechnungen überwiesen werden. Mit Budget kann ich eine Einzugsermächtigung erteilen, die uns sogar noch Geld spart. Ausserdem muss ich nicht mehr nach Beschlussnummern suchen;) Zum Vergleich: IT-Kosten in 2011 waren 520 EUR, in 2012 waren es 683 EUR.

Neuregistrierungen gehören nicht in dieses Budget und müssen immer extra vom Vorstand beschlossen werden. Zertifikate sind für 2013 schon bezahlt, fallen also auch raus.

Antragsteller

Zig


Diskussion:

  • Conny stellt Antrag vor. Nicht immer 5 EUR Beschlüsse.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 06.01.2013 #2013/01/14/009: Budget IT
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Antragsteller

Conny

Text

Der Vorstand möge der IT für laufende Kosten ein Budget von 600 EUR zur Verfügung stellen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


01:12:18 - Pause für 8 Minuten (Einladungstext Angrillen)

01:22:08

Entscheidung über reduzierte Mitgliedsbeiträge

Entscheidung über reduzierte Mitgliedsbeiträge

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Schatzmeisterin des LV selbständig über die Reduzierung der Mitgliedsbeiträge 2013 entscheiden darf.

Begründung

damit alles seine Ordnung hat und weil es jedes Jahr so ist

Antragsteller

Zig


Diskussion:

  • es muss jedes Jahr wieder beschlossen werden


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 10.01.2013 #2013/01/14/010: Entscheidung über reduzierte Mitgliedsbeiträge
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Antragsteller

Zig

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Schatzmeisterin des LV selbständig über die Reduzierung der Mitgliedsbeiträge 2013 entscheiden darf.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 8 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Klage gegen Sachsen-anhaltisches Polizeigesetz

01:24:52


Klage gegen Sachsen-anhaltisches Polizeigesetz

Text

Der Vorstand soll beschließen, wenn das neue Polizeigesetz im Landtag verabschiedet wird taggleich Klage beim Landesverfassungsgericht Dessau einzureichen. Ein Meinungsbild der Basis wird eingeholt durch folgende Ini.

http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/377.html

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • Wir wissen Kostentechnich noch nichts
  • Wir fragen die AG Recht an
  • Möglichkeit einen #DickenEngel zum Thema abzuhalten inkl. Vertreter*innen anderer Parteien
  • Antrag wird vertagt
  • Anmerkung zig: Rechtsberatung Zensus hat 226 EUR gekostet


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/14/011: Klage gegen Sachsen-anhaltisches Polizeigesetz
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Antragsteller

Torsten Tominski

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

--


Beauftragung Nils Weber für Vernetzung BLK-SK

01:32:10 && 01:48:05
Beauftragung Nils Weber für Vernetzung BLK-SK

Text

Der Landesvorstand möge zusätzlich zu den am 17.12.2012 erteilten Beauftragungen für die Region Burgenlandkreis-Saalekreis noch Nils Weber für Vernetzung beauftragen.

Begründung

Gemäss Protokoll der Gründungsversammlung des geplanten RV BLK-SK sollte auch eine Beauftragung an Nils Weber ausgesprochen werden. Zeile 17 Die übrigen, am Abend des 05.12.2012 besprochenen & per Meinungsbild der Mitglieder in der Region bestätigten Beauftragungen wurden am 17.12.2012 erteilt Zeile 513. Leider wurde im entsprechenden Antrag zum 17.12.2012 vergessen, Nils Weber als Beauftragten für Vernetzung hinzuzufügen. Dies möchte ich hiermit nachholen. (Die Aufgabe der Vernetzung beinhaltet es, regionale (BLK, SK, LSA), mediale (z.B. ML, Wiki, Mumble) & organisatorische (z.B. LVor< - >Beauftragte) Kommunikationsebenen einander ergänzend zu optimieren.)

Anmerkung: Sollte es nötig sein, dass sich der Antragsteller zur Sitzung im Mumble zum Antrag äussert, bittet er darum, dass ihm dies auf den möglichen Kommunikationswegen neben Mumble (SMS, Handy anklingeln, etc) mitgeteilt wird, so dass er sich zeitnah ins Mumble einwählen kann - andernfalls kann er erst zur späteren Stunde mit im Mumble sein. (Danke)

Antragsteller

Maik Sandmüller


Diskussion:

  • Wir haben noch keine Befristungen für Beauftragungen ergeben
  • Alex wird eine Liste mit allen Beauftragungen erstellen, damti wir diese Befristen können


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.01.2013 #2013/01/14/012:
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Antragsteller

Maik Sandmüller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Budget Symposium 2013.1

01:33:41
Budget Symposium 2013.1

Text

Der Landesvorstand möge die Kosten für das Symposium 2013.1 (26./27. Januar 2013) mithilfe eines Budgets über 500 EUR übernehmen. Dazu gehören die Raummiete sowie eine Aufwandsentschädigung für die Referierenden über xx EUR, insofern sie bereits eine eigene Finanzierung für ihr Referat organisiert haben.

Begründung

Weil's Geld kostet.

Antragsteller

Stephan Schurig


Diskussion:

  • Tina berichtet, weil sie dabei war, als es ausgehalndelt wurde ... nennt viele Zahlen^^
  • Mindestverzehr
  • 190 EUR für Raummiete Tag 1
  • 0 EUR Raummiete Tag 2 (dieser Raum ist für Tag 1 schon belegt), aber 250 EUR Mindestverzehr
  • 10 EUR Internet pro Tag optional
  • Wir hatten 300€ bereits zugesagt
  • am 26./27. Januar 2013 in Halle
  • Antrag wurde vertagt


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14.01.2013 #2013/01/14/013:
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Antragsteller

Text

Der Landesvorstand möge die Kosten für das Symposium 2013.1 (26./27. Januar 2013) mithilfe eines Budgets über 500 EUR übernehmen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

Summe noch nicht fest, wird ggf als Umlauf beschlossen

Umsetzung

In Arbeit.


Beauftragung eines Verantwortlichen für die bundesweite SG Gestaltung als Koordinator für LSA

01:51:55
Beauftragung eines Verantwortlichen für die bundesweite SG Gestaltung als Koordinator für LSA

Text

Hiermit wird Kevin Oelze als Koordinator aus LSA für die Jury der SG Gestaltung der Bundestagswahlkampagne der Piraten beauftragt. Er soll darüber hinaus über die aktuellen Entwicklungen zwischen SG Gestaltung und der PG BTW13 LSA berichten.

Begründung

länderübergreifende Koordination wichtig

Antragsteller

Roman Ladig


Diskussion:

  • Weiß Kevin davon? Roman bestätigt dies


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #2013/01/14/014: Beauftragung Koordinator für LSA: SG Gestaltung
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Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 7 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


01:55:19 |Titel= OTRS als Ticketsystem für den Vorstand |Text= Der Vorstand möge beschließen und umsetzen des OTRS als Ticketsystem für die Vorstandsarbeit benutzt wird. |Begründung= Ein Ticketsystem ist schon länger im Gespräch (um eine bessere Übersicht über unsere Aufgaben zu haben und um keine Aufgaben mehr zu verschleppen) OTRS hat einige Vorteile gegenüber redmine. Tickets können zb. ihren Besitzer wechseln und OTRS stellt auch eine Vernetzungsmöglichkeit von Aufgaben dar, weil es u.a. von der Bundesverwaltung, Bundes IT, Bundes Presse, Bundesrechtsabteilung, dem Bundesvorstand und verschiedenen anderen Landesverbänden (zb. Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz) benutzt wird. |Umlaufbeschluss= |Antragsteller= Tina }}

Diskussion:

  • Tina hat sich Verschiedenes angesehen, aber findet OTRS am besten
  • Ist allgemein bei den Piraten. Damit können wir mit anderen LV's / Bund zusammenarbeiten
  • Fl0range aus Sachsen berichtet
  • Es gibt einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
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Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 5 Nein 15no.png: 1 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Martin ist nicht da

Umsetzung

In Arbeit.


Anfragen

02:04:16 Anfrage zum Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 17.12.2012 #2012/12/17/003: Beauftragung Pressesprecher.

Anfrage gestellt durch Tommy 14:00, 2. Jan. 2013 (CET) andze Anfrage Wir bitten um Antworten auf folgende diesbezügliche Fragen die sich aus der Beschlußvorlage nicht erschließen: 1) Gibt es im Rahmen der Beauftragung eine exakte Dokumentation des Aufgaben- und Tätigkeitsbereiches der/des Pressesprecher/s? Wenn ja, wo ist diese zu finden. Zu einer Beauftragung gehört u.E. die Beschreibung eines Aufgabenfeldes. Zitat eines Pressesprechers auf der ML: "Die Aufgabenbeschreibung für den PS-Posten wünsche ich mir auch gerne" 2) Ist die Beauftragung zeitlich begrenzt oder gilt Diese auf Lebenszeit? Wenn eine zeitliche Begrenzung vorgesehen ist - wo ist eine Dokumentation darüber zu finden. Zu einer Beauftragung gehört ein gesetzter Zeitrahmen für diese Beauftragung bzw. über ein Prozedere zur Entbindung von der Beauftragung. 3) Welche Rechte bezüglich PM´s aus den Regionen haben der oder die Pressesprecher/in? Einspruchs- und/oder Vetorechte?

zu 1) Nein. (es gibt keine exakte Dokumentation. Wir hatten noch nie einen Pressesprecher mit definierten Aufgaben)

zu 2) derzeit auf Lebenszeit oder bis der Vorstand die Beauftragung aufhebt.

zu 3) gilt nicht für Untergliederungen, normale Pressearbeit, "drüber schauen" Vetorecht beim Kick-Off-Treffen bei Wahl vereinbart

  • Die Sache mit der Liste von oben wurde korrigiert, nicht Alex macht die Liste mit den Beauftragungen macht Tina in einer Woche


Anfrage zur Pressemitteilung Nr. 01/2013 02:19:42 Anfrage gestellt durch Tommy 17:21, 3. Jan. 2013 (CET) Anfrage In der Pressemitteilung Nr. 01/2013 sind wie es scheint 2 private Telefonnummern als Kontakt angegeben. Wie wird der Vorstand sicherstellen, dass nach der Beendigung bzw. Entzug der Beauftragung der Pressesprecher diese Nummern _verbindlich_ von der Presse nicht mehr als Kontakt genutzt werden? Warum wurde für eine Kontaktmöglichkeit nicht die im Planung befindliche Telefonanlage genutzt? Warum wurden vom Landesverband keine PrePaid Karten für Pressetelefone angeschafft die dann Eigentum des Landesverbandes sind und durch diesen im Zweifelsfall eingezogen und/oder gesperrt werden können? Die Adresse Rolf-Herricht Str. 25, 39120 Magdeburg tauchte bisher im Landesverband Sachsen-Anhalt nicht als offizielle Adresse auf. Ist diese Adresse jetzt die offizielle ladungsfähige Anschrift des Landesverbandes? (Da in der Pressemitteilung keine andere Adresse angegeben ist, ist davon auszugehen das dies so interpretiert wird.) Wenn nein, warum wird diese Adresse als offizieller Pressekontakt genutzt?

Presse kann anrufen wen sie will Der Vorstands stellt nicht verbindlich sicher, das die Telefonnummer nicht als Kontakt genutzt wird. Sipgate-Anlage funktioniert nicht kam keine Anfrage zu Handys, haben wir nie beschlossen Nein ist nicht ladungsfähige Adresse, ist weiterhin die der Bundesgeschäftsstelle. Unverständnis warum Adresse darin, in Besprechung keine Gegenäußerung gegen Adresse wir wissen nicht warum es da steht, Fragen bitte an die SG Presse


Podiumsdiskussion Coswig 19.01.2013 00:48:18 Anfrage gestellt durch andze Anfrage Der Vorstand möchte bitte genauer erklären wie er sich die von der Vorstandsvorsitzenden gewünschte Podiumsdiskussion am 19.01.2013 in Coswig vorstellt. Begründung: Ich halte es für äußerst unhöflich und auch unprofessionell wenn erst eine Woche vor einer, für die Kandidaten sehr wichtigen, Podiumsdiskussion eingeladen wird. Weiterhin ist mir zu Ohren gekommen dass ein Teil der Kandidaten zu dem fraglichen Termin nicht erscheinen können. Was wiederum dem Prinzip der Chancengleichheit entgegensteht da ja nur eine Podiumsdiskussion geplant ist. Darüber hinaus existiert bis heute keine genaue Beschreibung des Podiumsdiskussionskonzeptes. So können potenzielle Teilnehmer und auch die Organisatoren sich nicht vorbereiten. Mein Vorschlag daher: Absage der Podiumsdiskussion aus den oben genannten Gründen und Verschiebung auf einen späteren Termin. Das Interviewkonzept wird ohne vorhergehende Diskussion organisiert. Am 19.01.2013 könnte eventuell ersatzweise vor der Aufstellungsversammlung ein überregionaler Stammtisch organisiert werden mit bisher folgenden Themen: - Orgafu LPT - Auswahl der 10 festen Fragen an die Kandidaten im Interviewkonzept (werden an dem WE auch veröffentlicht) - Raum und Zeit für 4 Augengespräche auch zum Konfliktabbau (Flauschkon nach dem LennStarprinzip) - nach unten hin offene Themen Entscheidung ob ja oder nein treffe ich nicht allein.

  • Antragsteller wird in diesen Mumble-Raum gebeten. Hat angenommen
  • Tina:
    • Es wurde bereits 10 Tage vorher auf der Ankündigungsliste eingeladen
    • Die groben Eckpunkte / grobes Konzept ist besprochen worden auf div. Veranstaltungen
    • Es steht fest, dass es programatisch Kontroverse fragen werden
    • Fragen werden nicht vorher veröffenlicht
    • Problem 1 - Einladung zu spät
    • Problem 2 - Eigentlich ist Wahlkampf in Niedersachen:
    • Sieht kaum andere Terminmöglichkeiten
  • andze:
    • Ankündigungsliste nicht geeignet
    • Die Leute würde es frühestens Dienstag morgen lesen --> Zu kurzfristig
    • Irgendwelche Kandidaten wollen am 19.01. nach Niedersachsen zum helfen


Sonstiges

02:25:04

  • Wahlverfahren AV 02:25:13
    • Tina berichtet aus Sachsen
    • irgendjemand sollte sich an irgendeiner stelle mal irgendwann mit den ganzen Wahlverfahren auseinandersezten
  • 24.2.2013 Kandidatengrillen? 02:31:36
  • Berichte der Vorstandstätigkeiten 02:31:50
  • Niedersachsen Wahlkampfhilfe 02:36:28
  • PolGef treffen 20:38:41
    • Nächste Woche in Hannover
    • Rene ist jetzt offiziell PolGef -_- für dieses Treffen
  • Versammlungsleitung Aufstellungsversammlung 02:41:11
    • Pyth 2.0 ist erster versammliungsleiter
    • Florian Bokor würde zweiten versammlungsleiter machen
  • Gibt es noch eine Mitteilung über das BTW Barcamp an die Mitglieder? 02:45:08
    • Nein, Roman fährt hin, Anne fährt am Sonntag, ging schon über ML
    • auf Wunsch gernb nochmal
  • Aktivenvertreibung 02:43:37
    • Bericht von Meile der Demokratie, Arbeit an Weltkarte wurde sehr kritikerfüllt bewertet, nicht Mitglieder wollen nicht weiter unterstützen weil nur Kritik und kein Lob
    • immer nur Kritik
    • nicht konstruktiv, ML ist Trollwiese, ist schon immer so
    • Ideen werden von Beginn an zerredet, keine Lösung
    • Umgang miteinandner, viele Anfeindungen, nicht nach Piratenzielen (Freiheit,...), Awareness schaffen (aufeinander aufpassen)
    • viele Anrufe um Aktive aufzubauen
    • Gesamtsituation muss zum Wohlfühlklima werden
  • Marina Kassel / Mumble 02:57:34
    • 4 Plätze für LSA
    • Ausschreibung heute raus

nächste Sitzung

02:58:45

  • am 28.01.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble.
  • Alex schließt die Sitzung um 23:19 Uhr
            1. Dummyantrag zum kopieren: ######

TITEL

Text

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
Pictogram voting abstain.svg

Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


            1. ENDE (zum kopieren) ######