LSA:Landesverband/Organisation/Schiedsgericht/LSG-LSA 2013-04-22
Inhaltsverzeichnis
Öffentliches schriftliches Parteiausschlußverfahren aus der Piratenpartei Deutschland gegen Pirat X mit AZ: LSG-LSA 2013-04-22
Prolog
Da am 13.05.2013 vom Antragsgegner eine Mail an das Landesschiedsgericht mit folgendem Inhalt:
Schiedsgericht. Einspruch. Bitte alles öffentlich und mir zusenden. MFG Hünniger
eingegangen und im weiteren bis zum Ablauf der Anhörungsfrist am 25. Mai 2013 keine weitere gegenteilige Aussage von ihm erfolgte, ist dieses schriftliche Parteiausschlußverfahren gegen ihn nunmehr auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin öffentlich zu führen.
Anrufung
Beschlüsse
- 2013-04-27 Eröffnungsbeschluss PAV
- 2013-09-08 Wiedereröffnung des Anhörungsverfahrens
- 2013-10-08: Der Berichterstatter in diesem Verfahren ist ab diesen Zeitpunkt Sven Krüger
- 2013-11-20: Urteilsverkündung
- 2014-06-19: Urteil des BSG [1]
