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Landesverband Sachsen-Anhalt

Gründungsversammlung des Landesverbands Sachsen-Anhalt

Nach der Gründungsversammlung fand die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2009 statt.

Fakten

Gründungversammlung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt

  • Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiter (u. -helfer) und des Protokollführers
  • Beschluss der Geschäftsordnung
  • Beschluss der Satzung
  • Wahl des Vorstandes

pause von ca. 15 minuten

Wahl zur Länderliste

ab ca. 16.30 Uhr

  • Vorstellung der Bewerber zur Landesliste
  • Wahl der Kandidaten (Landesliste) zur Bundestagswahl 2009

Einladung

Nach dem Erfolg der Piratenpartei bei den Europawahlen, bei der auf die Piraten deutschlandweit aus dem Stand 0,9 % der Stimmen entfielen, bringt sich die Partei nun in Position für den Bundestagswahlkampf.

Bedingt durch den großen Zulauf, ist nun der richtige Zeitpunkt gekommen, den Landesverband Sachsen-Anhalt zu gründen, um den lokalen Piraten einen Hafen zu bieten, und die Voraussetzungen zu schaffen, bei der Bundestagswahl antreten zu können.

Alle Piraten und Interessierten sind herzlich eingeladen an der Gründung teilzunehmen.

Nach der Gründung des LV Land Sachsen-Anhalt können Mitgliedsanträge vom neu gewählten Vorstand entgegen genommen werden.

Anreise und Übernachtung

Falls du eine Mitfahr- oder Übernachtsgelegenheit suchst bzw. anbietest, trage dich hier ein: Anreise und Übernachtung

Protokoll der Gründungsversammlung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt

Am 27.06.2009 fand im Multimediazentrum Halle, Mansfelderstraße 56 die Gründungsveranstaltung des LV Sachsen-Anhalt statt.

Beginn: 14.30 Uhr Ende: 19.25 Uhr

Anzahl der Wahlberechtigten: zu Beginn der Veranstaltung: 34


Organisatorische Vorbereitung -Verteilung der Stimmberechtigungskarten

Begrüßung

- Begrüßung durch die provisorische Versammlungsleiterin Angelika Saidi

- Wahl des Versammlungsleiter Benjamin Ölke, einstimmige Annahme

- Wahl des Wahlleiters Steven Barth, einstimmige Annahme

- Wahl des Protokollführers Roman Ladig, einstimmige Annahme


TOP 1 Verfahrensfragen/Geschäftsordnung

1.1 Feststellung der Wahl-/Abstimmungsberechtigung 34 Wahlberechtigte

1.2 Abstimmungsverfahren einfache Handzeichenabstimmung: 24 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

1.3 Antragsverfahren – mündliche Einreichung beim Versammlungsleiter, einstimmige Annahme

1.4 Anträge betreffend TOP 1 verwandten Themen

  • Antrag auf Redezeitverkürzung der Kandidaten der Parteiämter, einstimmig angenommen
  • Antrag von Mono – nichtanwesende Piraten wählbar: einstimmig angenommen


1.5 Rederechte: 26 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

1.6 Redezeitbegrenzungen: Begrenzung auf 2 Minuten,

1.7 Abstimmung über Gäste: 33 Ja Stimmen, 1 Nein Stimme

1.8 Abstimmung über Pressezulassung: 32 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

1.9 Gründungswille bestätigen einstimmig


TOP 2 Satzung

2.1 Anträge betreffend der Satzung

Antrag 1, Abstimmung über Sitz, des Landesverbandes: Halle 19 Stimmen, Magdeburg 13 Stimmen, 2 Enthaltungen

Antrag 2, 7 Parteifunktionäre anstatt nur 5 Funktionäre: 23 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Antrag 3, Doppelspitze der Vorsitzenden: 23 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen


2.2 Abstimmung über Parteilogo, Kürzel und sonstige Semantik für gezeigtes Parteilogo: 31 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung


2.5 Abstimmung über die Zusammensetzung des Vorstandes und die Bezeichnung der Ämter siehe 2.1

2.6 Beschluss der Satzung: einstimmig angenommen


2.7 Vorstellungen der Kandidaten, die sich für Ämter beworben haben

- Emmy, Rene Emke: Vorsitzender, stellv. Vorsitzender, politischer Geschäftsführer

- Stefan Riegel: Vorsitzender, stellv. Vorsitzender, polit. Geschäftsführer, Generalsekretär

- Mono, Andreas Ratanski: Vorsitzender, polit. Geschäftsführer

- Zora, Angelika Saidi: stellv. Vorsitzende, Ersatzrichter

- Martin Eigmüller: stellv. Vorsitzender, politischer Geschäftsführer, Vorsitzender Richter, 2.Richter

- Hive, Stefan Walesch: Schatzmeister

- Thuri, Theres Heinrich : Schatzmeisterin wird in Vertretung von Mono vorgestellt

- Smoki, Benjamin Westphal: 2.Richter

- Jörg Lenz: stellv. Vorsitzender für neu geschaffene Posten

- Torsten Maue: Stellv. Vorsitzender für neuen Posten

- Sven Bischoff, Immortalis: Ersatzrichter

- Marco Rülicke, Coruin: 1.Richter, Ersatzrichter

- Samvines, Benjamin Ölke: Vorsitzender Richter, 1. Richter, 2.Richter, Ersatzrichter


Erklärung des Wahlprozedere von Cyrus

- Pause von 15 min -


TOP 3 Wahlen

Kandidaten werden nochmal kurz vorgestellt,

  • Wahlgang 1 (Vorsitzender, Schatzmeister) beginnt 16.40 Uhr, Dauer 15 min,
  • Wahlgang 2 (stellvertretender Vorsitzender) beginnt 17.25 Uhr, Dauer 15 min
  • Wahlgang 3 (politischer Geschäftsführer) beginnt 17.55 Uhr, Dauer 10 min
  • Wahlgang 4 (Generalsekretär) beginnt 18.20 Uhr, Dauer 10 min


17:00 Uhr drei Stimmberechtigte verlassen die Veranstaltung, nach Wahl Vorstand und Schatzmeister

3.1 Wahl des Vorstands/Ergebnisse

Vorsitzender: Rene Emcke: 28 Stimmen, Andreas Ratanski: 30 Stimmen, Stefan Riegel: 6 Stimmen.

Rene Emcke und Andreas Ratanski nehmen Wahl zum Vorsitzenden an.

Stellv. Vorsitzender: Angelika Saidi 18 Stimmen, Stefan Riegel 16 Stimmen, Martin Eigmüller 9 Stimmen, Jörg Lenz 12 Stimmen, Torsten Maue 5 Stimmen.

Angelika Saidi und Stefan Riegel nehmen die Wahl an.

Politischer Geschäftsführer: Martin Eigmüller 12 Stimmen, Jörg Lenz 19 Stimmen.

Jörg Lenz nimmt die Wahl an.

Generalsekretär: Martin Müller 18 Stimmen, Martin Eigmüller 13.

Martin Müller nimmt die Wahl an.


Rene Emcke nimmt nach erfolgreicher Wahl zum Vorsitzenden die Kandidatur zum stellv. Vorsitzenden zurück. Stefan Riegel und Andreas Ratanski nehmen Kandidatur zum politischen Geschäftsführer nach Wahl zum Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden zurück. Martin Müller kandidiert zusätzlich zum Generalsekretär. Jörg Lenz kandidiert zusätzlich zum Generalsekretär und politischen Geschäftsführer.


3.2 Wahl des Schiedgerichts

Ein Wahlberechtigter verlässt die Veranstaltung.

Über die Wahlart des Schiedsgerichts wird folgendermaßen abgestimmt:

Es wird eine Listenwahl für die Posten des Vorsitzenden Richters, 1.Richters und 2.Richters durchgeführt. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.


Wahlgang Listenwahl (Vorsitzender Richter, 1.Richter und 2.Richter) beginnt 18.45 Uhr, Dauer 15 min

Ergebnisse: Benjamin Ölke: 27 Stimmen Benjamin Westphal: 27 Stimmen Marco Rülicke: 11 Stimmen Martin Eigmüller: 18 Stimmen


Die Entscheidung zwischen Benjamin Ölke und Benjamin Westphal wird in einer Abstimmung durch Handzeichen entschieden. Dieser Wahlmodus wurde einstimmig angenommen. Ergebnis: Benjamin Ölke 24 Stimmen, Benjamin Westphal 4 Stimmen, Enthaltungen 2

Damit wurde

  • Benjamin Ölke zum Vorsitzenden Richter,
  • Benjamin Westphal zum 1.Richter und
  • Martin Eigmüller zum 2.Richter gewählt.

Benjamin Ölke, Benjamin Westphal und Martin Eigmüller nehmen die Wahl an.


Wahlgang Ersatzrichter beginnt 19.17 Uhr, Dauer beträgt 15min:

Kandidaten: Marco Rülicke , Sven Bischoff

Ergebnisse: Marco Rülicke 9 Stimmen, Sven Bischoff 19 Stimmen.

Sven Bischoff nimmt die Wahl an.


3.3 Wahl des Schatzmeisters/Ergebnisse Stefan Walesch: 9 Stimmen, Theres Heinrich 25 Stimmen.

Annahme wird durch Vollmacht schriftlich bestätigt



Der Wahlleiter schließt die Wahlveranstaltung und übergibt an den Versammlungsleiter.


4.Schlussworte

Der Versammlungsleiter erklärt die Versammlung für beendet. Offizielles Ende der Veranstaltung ist 19.25 Uhr.


Halle, den 27.06.09


Protokollführer Versammlungsleiter Wahlleiter Vorsitzender Vorsitzender


aufzeichnung des protokolls von talpa/protokollführer übernommen und hier eingestellt. zora 28.06.09 -21.42 h

Landesparteitage des Landesverbands Sachsen-Anhalt

Zukünftige: 2014.1

Vergangene: Gründungsversammlung2010.12010.22010.32011.12012.12012.22013.12013.22013.3