LSA:Kreisverbände/Anhalt-Salzland/MV/2013.1

Regionalverband Anhalt-Salzland — Mitgliederversammlung 2013.1

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Zeit

Sonntag, 15. Dezember 2013 13:00 — vsl. 16:00 Uhr

Akkreditierung ab 12:00 Uhr

Nach der MV findet der Köthener Stammtisch im selben Raum statt. Außerdem konstituiert sich der neue Vorstand vielleicht direkt auf dem Stammtisch – wenn er will. Es lohnt sich also, noch da zu bleiben.

Ort

Hotel & Restaurant Stadt Köthen
Friedrich-Ebert-Straße 22
06366 Köthen

hotel-stadt-koethen.de

Barrierefreiheit

Über barrierefreien Zugang zum Tagungsort liegen keine Infos vor. Wenn du besonderen Bedarf an Barrierefreiheit irgendeiner Art hast, wende dich bitte an Tilo.

Anreise

Bahn

Das Hotel liegt direkt neben dem Bahnhof Köthen. Man verlässt das Bahnhofsgebäude und biegt rechts ab. Das Hotel liegt an der ersten Kreuzung auf der Straßenseite geradezu.

Auto

• Von Bernburg kommend folgt man der ausgeschilderten Route zum Bahnhof. Am Bahnhof angekommen schaut man sich kurz um und hat das Hotel schnell im Blick.
• Von Bitterfeld 1. Ampel rechts, 2. Ampel links, nach der Brücke gleich rechts in die Parkplatz-Einfahrt.
• Von Dessau kommend am 1. Kreisel geradeaus (2. Ausfahrt), am 2. Kreisel links (3. Ausfahrt), an der 2. Ampel links, danach gleich links in die Parkplatz-Einfahrt.

Akkreditierung

Bevor du an der Versammlung teilnehmen kannst, musst du dich akkreditieren lassen. Dabei wird festgestellt, ob du Mitglied im Regionalverband Anhalt-Salzland bist und ob du nicht mit deinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand bist. Wenn das glatt läuft, kriegst du deine Stimmzettel und evtl. weiteres Material ausgehändigt und bist ab dem Moment stimmberechtigt. Gäste müssen sich nicht akkreditieren lassen.

Die Akkreditierung startet 1 Stunde vor Beginn der Tagung, also um 12:00 Uhr, ist aber auch während der gesamten Tagung möglich. Bitte bring einen amtlichen Lichtbildausweis (Personalausweis oder Reisepass) mit und ggf. einen Kontoauszug, falls du deinen Mitgliedsbeitrag erst vor wenigen Tagen überwiesen hast! Es ist auch eine Barzahlung vor Ort möglich.

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl des Protokollführers
4. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
5. Beschluss der Zulassung von Gästen
6. Beschluss der Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
7. Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
8. Beschluss der Tagesordnung
9. Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
10. Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
11. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstands
12. Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen
13. Satzungsänderungen
14. Programmänderungen
15. Sonstige Anträge
16. Ansprache des neu gewählten 1. Vorsitzenden
17. Schließung der Sitzung

Geschäftsordnung

Solange kein ändernder Beschluss gefasst wurde, gilt die GO mit dem Stand vom Ende der letzten MV weiter.

Kandidaten zum neuen Vorstand

Die folgenden Piraten wurden oder haben sich für Ämter des neu zu wählenden RV-Vorstands nominiert. Wer von den Nominierten oder weiteren passiv Stimmberechtigten tatsächlich kandidiert, entscheidet jeder selbst erst direkt vor der Wahl. Wer sich selbst oder jemand weiteren anderen nominieren möchte, kann das hier eintragen. Wenn du jemand Neuen eingetragen hast, informiere denjenigen bitte, sodass er die Chance hat, Stellung zu nehmen!

Als Nominierter benutze bitte folgende Symbole, um den Status darzustellen:

= die gelistete Person wurde vorgeschlagen

= die gelistete Person möchte für diesen Posten kandidieren

= die gelistete Person lehnt eine Kandidatur auf diesen Posten komplett ab

= die gelistete Person hält den Vorschlag als solchen schon für absurd

= der Punkt spiegelt genau in diesem Moment meine Meinung wieder

= Person weiß nicht, was sie möchte, denkt aber nach

= Person weiß nicht, was sie möchte, tendiert derzeit aber zu ja

= Person weiß nicht, was sie möchte, tendiert aber derzeit zu nein

1. Vorsitzender

Name des Nominierten	Unterstützer	Status, Stellungnahme des Nominierten
andze	Tilo
LennStar	Tilo
Olaf	Tilo
Tilo	andze, Olaf, Sebastian, Susi
Sebastian	Olaf

2. Vorsitzender

Name	Unterstützer	Status, Stellungnahme des Nominierten
andze	Tilo
LennStar	Tilo
Olaf	Tilo
Oscar	Tilo, Olaf
Sebastian	Tilo, andze, Olaf, Susi	aus beruflichen Gründen

Schatzmeister

Name	Unterstützer	Status, Stellungnahme des Nominierten
andze	Tilo
Olaf	Tilo, Sebastian
Oscar	Tilo, andze, Olaf, Sebastian
Tilo

Beisitzer

Die Anzahl der Beisitzer (0 bis unendlich) wird bei der Wahl festgelegt. —RV-Satzung Art. 21 (1)

Name	Unterstützer	Status, Stellungnahme des Nominierten
andze	Tilo, Olaf, Sebastian
LennStar	Tilo
Olaf	Tilo	Lieber einen aus dem Salzlandkreis!
Oscar	Tilo, Olaf, Sebastian
Sebastian	Tilo, Susi
Adile	Sebastian, Tilo, Olaf

Anträge

Manche Antragsarten müssen mit einer gewissen Frist beim Vorstand eingereicht werden. Details regelt die Satzung. Bei Fragen hilft der Vorstand.

GO-Anträge

Anträge laut Geschäftsordnung (GO-Anträge) können jederzeit während der MV-Tagung von akkreditierten Piraten gestellt werden. Manche Antragsarten bedürfen der Schriftform. Anträge, die hier im Wiki vorbereitet wurden, sind in Schriftform. Sie müssen nur noch während der MV-Tagung an passender Stelle eingereicht/gestellt werden. Für bestimmte Antragsarten sind bereits TOPs in der Tagesordnung vorgesehen, um eine gewisse Übersichtlichkeit zu pflegen. Vorbereitete oder spontane GO-Anträge können aber auch an anderer Stelle gestellt werden, wenn der Antragsteller das für besser hält.

Antragsnummer	Antragsart	Verfasser	Unterstützer	vorgesehen für TOP	Antragstext	Anmerkungen
4	Änderung der TO	Tilo		vor 8	Umbenennung des TOPs „Beschluss der Tagesordnung“ in „Anträge zur Änderung der Tagesordnung“ Begründung: Die vorläufige TO behält Gültigkeit, solange die MV keine andere TO beschlossen hat. Eine explizite Zustimmung zu einer bestehenden (vorläufigen) TO ist nicht erforderlich. Vielmehr möchte ich einen geordneten Rahmen schaffen, in dem Anträge zur Änderung der TO eingebracht werden können. Dazu soll dieser TOP dienen. Entsprechend passende Anträge sind bereits vorbereitet. Das bedeutet nicht, dass zu anderen Zeitpunkten keine TO-Änderungen beantragt werden dürfen. Die GO bleibt unverändert.
5	Änderung der TO	Tilo		8	Einfügung des TOPs „Spaltung“ nach der Entlastung und vor der Neuwahl des Vorstands Begründung: Es ist ein #Antrag auf Spaltung des RVs eingegangen. Sofern bis zur Abstimmung die ausreichende Anzahl Unterstützungen vorliegt, muss die MV über eine Spaltung abstimmen. Da dazu in der vorläufigen TO kein expliziter Raum ist (nur „Sonstige Anträge“) möchte ich ihn schaffen. Warum an dieser Stelle in der TO? Art. 30 der Satzung schreibt vor, dass vor der Abspaltung über die Entlastung des zu dem Zeitpunkt amtierenden Vorstands entschieden worden sein muss. Da über die Entlastung des alten Vorstands heute ohnehin entschieden wird, können wir diesen Moment gleich nutzen. Ich möchte auch nicht, dass wir die Spaltung erst bearbeiten, nachdem ein neuer Vorstand gewählt wurde, weil dann 1) schon wieder über dessen Entlastung entschieden werden müsste und 2) nach evtl. erfolgreicher Spaltung allfällige Vorstandsmitglieder aus dem SLK im verbleibenden RV wären, was die vorhergehende Wahl u.U. ad absurdum führen würde. Wenn wir den neuen Vorstand erst nach der allfälligen Spaltung wählen, erübrigt sich die Frage, ob Piraten aus dem SLK überhaupt kandidieren (dürfen). Falls Bedarf besteht, Vorstandsmitglieder zu haben, die aktuell nicht RV-Mitglied sind, habe ich Antrag 6 vorbereitet, der der MV erlaubt, Mitglieder aufzunehmen, und den wir vor der Spaltung und Vorstandswahl behandeln müssten.
7	Änderung der TO	Tilo		8	Einfügung des TOPs „Auflösung“ nach der Entlastung und ggf. nach der Spaltung und vor der Neuwahl des Vorstands Begründung: Es ist ein #Antrag auf Auflösung des RVs eingegangen. Die Satzungen von RV, LV und BV sehen keine Mindestunterstützerzahl vor, nur eine Frist. Da die Frist eingehalten wurde, ist der Antrag gültig und die MV sollte über den Antrag abstimmen. Da dazu in der vorläufigen TO kein expliziter Raum ist (nur „Sonstige Anträge“) möchte ich ihn schaffen. Warum vor der Vorstandswahl? Der Beschluss zur Auflösung führt nicht sofort zur Auflösung des RVs, sondern zur Einleitung einer Urabstimmung gemäß §§ 13 und 16 der Bundessatzung. D.h. bis zur endgültigen Auflösung vergeht noch einige Zeit, in der es einen handlungsfähigen Vorstand braucht. Dieser Vorstand hat aber mitunter andere Aufgaben als gewöhnlich, nämlich die Abwicklung des RVs mehr denn die Strukturpflege. Die Aufgabenausrichtung ist relevant für die Kandidatur und Wahl, weshalb wir auch in solcher Reihenfolge entscheiden sollten, in welcher die für Entscheidungen notwendigen Grundlagen rechtzeitig vorliegen. Warum nach der Spaltung? Die Auflösung des RVs ist ein schwerwiegender Eingriff in die parteiliche Organisation der Region. Ich möchte, dass möglichst scharf abgegrenzt nur die Piraten für oder gegen eine Auflösung wirken, die nachhaltig und maßgeblich von der Zukunft des RVs oder Nicht-RVs betroffen wären, sprich die verbleibenden Mitglieder. Eine allfällige Mitbestimmung eines Gebiets, das sich ohnehin abspalten will, wäre eine respektlose Einmischung in den Kompetenzbereich einer evtl. unmittelbar bevorstehend fremden Körperschaft, sozusagen Außenpolitik durch die Hintertür. Wenn sich ein deutliches Meinungsgefälle über die Regionen innerhalb des RVs abzeichnet, ist es sparsamer im Sinne der Fremdbeeinflussung, eine Trennung im geografischen Sinne vorzunehmen. So werden die individuellen Präferenzen des einzelnen Piraten weniger verletzt. Durch eine Spaltung würden aus dem RV austretende Piraten ihre Stimmberechtigung in der MV sofort verlieren; die Meinungshoheit in Hinsicht auf die Auflösung wäre damit auf die tatsächlich betroffenen Mitglieder eingegrenzt. Falls die Spaltung nicht gelingt, wäre die Reihenfolge der Abstimmungen ohnehin egal; die Reihenfolge ist nur wichtig für den Fall, dass die Spaltung passiert. Mitglieder aus dem ggf. abspaltenden Salzlandkreis, die sich dem verbleibenden RV so stark verbunden fühlen, dass ihnen der Fortbestand oder Nichtfortbestand wichtig ist, haben die Möglichkeit, im RV zu verbleiben und ihre Stimme in Bezug auf die Auflösungsentscheidung zu behalten, falls Antrag 6 durchgeht. Es obliegt der MV zu beurteilen, ob das Verbleibgesuch des einzelnen SLK-Piraten in Absicht einer Unterwanderung geschieht oder nicht.
8	Änderung der TO	Tilo		8	Einfügung des TOPs „Allgemeine Redebeiträge“ nach allen laut TO vorgesehenen Anträgen (in der vorläufigen TO zwischen 15 und 16). In diesem Slot gibt es eine Rednerliste, in der sich Redner anstellen können, um beliebige Reden zu halten, solange nichts Abweichendes beschlossen wurde. Begründung: Die Mitgliederversammlung ist ein guter Ort für allgemeine Ansprachen mit evtl. breitem Interesse innerhalb des RVs. Außerdem habe ich bereits Wünsche vernommen, so eine Gelegenheit wahrzunehmen. In diesem Slot können antragsunabhängige Reden sowie Diskussionen im Rahmen der üblichen Interventionen laut GO gehalten werden. Warum nach den Anträgen? Ich möchte vermeiden, dass allgemeine Ansprachen missbraucht werden, um Antragsentscheidungen zu beeinflussen. Zu jedem Antrag besteht Gelegenheit zur antragsbezogenen Diskussion mit Für- und Gegenreden — komprimiert und kontextbegrenzt. So kann jeder Anwesende seine Aufmerksamkeit auf die Tagesordnungspunkte konzentrieren, die ihn besonders interessieren, und GO-Interventionen zielgerichtet einsetzen. Auch sind die Zuhörer nach den ganzen Entscheidungen vermutlich freier im Kopf, weil keiner mehr an irgendwelchen GO-Anträgen bastelt, Formalien zu verstehen versucht, Unterstützer zu scharen versucht oder wichtige antragsbezogene Argumente formuliert. Kurz: Die Atmosphäre ist entspannter.
13	Änderung der TO	Tilo		8	Anträge zur Satzung 3, 10, 11 und 12 werden bei Satzungsänderungen eingefügt. Begründung: Diese Anträge sind eingegangen und sollten an passender Stelle behandelt werden.
9	Änderung der TO	Tilo		8	Sammelantrag: Die TO wird entsprechend Anträgen 5, 7, 8 und 13 geändert. Begründung: Dieser Sammelantrag verkürzt die Formalitäten. Wir sparen uns die Einzelanträge. Ausgehend von der vorläufigen TO hätten wir dann ungefähr dieses Kontrukt, je nach dem, was schon alles zuvor geändert wurde: Eröffnung der Versammlung Wahl der Versammlungsleitung Wahl des Protokollführers Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer Beschluss der Zulassung von Gästen Beschluss der Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung Beschluss der Tagesordnung Anträge zur Änderung der Tagesordnung Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands Spaltung Auflösung Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstands Übergabe von Sachmitteln und Abtretung von Forderungen Satzungsänderungen SÄA 3 SÄA 10 SÄA 11 SÄA 12 Programmänderungen Sonstige Anträge Allgemeine Redebeiträge Ansprache des neu gewählten 1. Vorsitzenden Schließung der Sitzung

Antrag auf Spaltung

Frist endet: 3. November 2013 24:00 Uhr — wurde eingehalten

Antragsnummer	Einreichungsdatum	Antragsteller	weitere Unterstützer bis 3.11.	weitere Unterstützer nach 3.11.	Anmerkungen
2	2013-10-31	LennStar	2	0. Noch benötigt: 7	geregelt in Art. 30 RV-Satzung Diskussion/Argumente

Antrag auf Auflösung

Frist endet: 16. November 2013 24:00 Uhr

Antragsnummer	Einreichungsdatum	Antragsteller	weitere Unterstützer	Anmerkungen
1	2013-10-31	LennStar	1	geregelt in Art. 29 RV-Satzung; §§ 13, 16 (1) Satz 3 Bundessatzung Diskussion/Argumente

Anträge zur Satzung

Frist endet: 1. Dezember 2013 24:00 Uhr

Antragsnummer	Einreichungsdatum	Antragsteller	weitere Unterstützer	Antragstext	Anmerkungen
3	2013-11-03	Sebastian		Art. 18 „Programmänderungen“ (1) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Anträge auf Änderung oder Ergänzung des Programms müssen dem Vorstand spätestens am 42.14. Tag vor Zusammentritt der Versammlung vorliegen und den Stimmberechtigten spätestens am 25.7. Tag vor Zusammentritt der Versammlung zugänglich sein; die Abstimmung darüber ist nur dann zulässig, wenn der Antrag selbst den Wortlaut des Programms ausdrücklich ändert oder ergänzt.
6	2013-11-04	Tilo		Art. 4 „Mitgliedschaft auf Antrag“ (1) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Solange kein berechtigtes Interesse entgegen steht, können aus nachvollziehbaren Gründen auch solche Personen, die ihren Wohnsitz außerhalb der Landkreise Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Dessau haben, auf ihren schriftlichen Antrag zum Regionalvorstand oder zur Mitgliederversammlung in den Regionalverband aufgenommen werden. Begründung: Die MV ist das höchste Gremium des RVs. Ich sehe keinen wichtigen Grund, warum die Aufnahme von Mitgliedern ausschließlich dem Vorstand vorbehalten sein soll. Wenn ein angehendes, wegziehendes oder insb. auszugliederndes Mitglied seine RV-Mitgliedschaft lieber von der MV behandelt wissen möchte, sollte ihm diese Möglichkeit ruhig offenstehen. Insb. eröffnet uns der Passus die Option, Vorstandsmitglieder zu wählen, die just nach einer Spaltung kraft Wohnsitz kein RV-Mitglied mehr wären.	Antrag zurückgezogen wegen Verstoß gegen Bundessatzung §3 (2a) und (3). Gummibrot 00:01, 9. Dez. 2013 (CET)
10	2013-12-08	Tilo		Art. 3 „Mitgliedschaft kraft Wohnsitz“ (1) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Mitglied des Regionalverbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das seinen angezeigten Wohnsitz in den Landkreisen Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Dessau Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis hat; die zulässigen Ausnahmen sind Nachstehenden geregelt. Art. 4 „Mitgliedschaft auf Antrag“ (1) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Solange kein berechtigtes Interesse entgegen steht, können aus nachvollziehbaren Gründen auch solche Personen, die ihren Wohnsitz außerhalb der Landkreise Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Dessau Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis haben, auf ihren schriftlichen Antrag zum Regionalvorstand in den Regionalverband aufgenommen werden. Begründung: Nach Abspaltung Dessau-Roßlaus auf der MV am 18.11.2012 wurden zwar gemäß Art. 30 Abs. 4 die Hinweise auf Dessau-Roßlau bzw. Dessau aus Art. 2 entfernt, aber über die Entfernung entsprechender Hinweise aus Art. 3 und 4 wurde nicht beschlossen. Das haben wir wohl vergessen.
11	2013-12-08	Tilo		Art. 3 „Mitgliedschaft kraft Wohnsitz“ (1) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Mitglied des Regionalverbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das seinen angezeigten Wohnsitz in den Landkreisen Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Dessau hat; die zulässigen Ausnahmen sind Nachstehenden geregelt zulässige Ausnahmen werden in Artikel 4 und 5 geregelt. Begründung: Kaputte Formulierung repariert
12	2013-12-08	Tilo		Art. 30 „Spaltung in Teilverbände“ (4) der Satzung wird folgendermaßen geändert: Der Vorstand des ehemaligen Regionalverbandes bleibt Vorstand des neuen Regionalverbandes oder Kreisverbandes, der sich nicht abgespalten hat. Für weitere Posten gilt Entsprechendes. Die Mitgliederversammlung des neuen Verbandes entscheidet über eine Namensänderung. Die abgespaltenen Kreise werden in der Satzung aus dem Tätigkeits- und Aufgabengebiet (Art. 2) aus der Satzung sinngemäß entfernt. Begründung: Mit der Beschränkung auf die Entfernung aus Art. 2 haben wir durch die Abspaltung Dessau-Roßlaus eine seltsame Satzung geschaffen. Damit das nicht noch mal passiert, habe ich die Beschränkung rausgenommen.

Anträge zum Programm

keiner eingereicht

Frist endet nach aktueller Satzung: 3. November 2013 24:00 Uhr — abgelaufen

Falls wir positiv über Antrag 3 abstimmen, gelten Programmanträge, die bis zum 1. Dezember eingegangen sind, als fristgemäß.

Sonstige Anträge

bisher keiner eingereicht

Es gibt keine allgemeine Einreichungsfrist.

Protokoll

Audio-Protokoll:	OGG/Vorbis, 39 MiB, 1:53:11 h
Text-Protokoll:	macht andze am besten hier hin

Orga

Helfer

Akkreditierung	Karl-Martin Zimmermann
Versammlungsleitung	Aimo Beder
Wahlleitung	Karl-Martin Zimmermann
Wahlhelfer	Anne Funke
Protokoll	Andreas Zeidler
Audio/Video-Aufzeichner	Tilo Körner
allgemein Orga-Leute, die sich mit Parteitagen auskennen

benötigtes Material

Auch hier gilt: Wenn du etwas hast, was für die Versammlung nötig oder nützlich ist, trage dich bitte ein! Wenn dir etwas einfällt, was hier noch nicht auftaucht, sag es dem Vorstand oder schreib es einfach hin; wir kriegen das schon mit.

• Stimmzettel
  • Tilo 72 Blöcke, 20 Optionen, 20 Wahlgänge, einfarbig, selbstgebaut
  • Tilo 83 Blöcke, 20 Optionen, 32 Wahlgänge, Zettel verschiedenfarbig, Piratendesign
• Wahlurne(n)
• Laptop und Beamer