LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/04-April/2011-04-18 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 18.04.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers
• Michael Müller
• Christian Kunze
• Jörg Schulenburg

• Es fehlt:

• Robert Krüger

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Henning Lübbers

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Validierung: Umlaufbeschluss vom 17.02.2011 (Druck Wahlplakate)
6. Validierung: Umlaufbeschluss vom 18.02.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate Berlin)
7. Validierung: Umlaufbeschluss vom 22.02.2011 (Produktion Wahlwerbespot)
8. Validierung: Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 (Verteilung Postkarten Citycards)
9. Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)
10. Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Plakate für ländliche Gebiete)
11. Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Material für Großplakate)
12. Validierung: Umlaufbeschluss vom 06.03.2011 (Briefkastenflyer)
13. Validierung: Umlaufbeschluss vom 08.03.2011 (Fahrtkosten Großplakate HAL-MD-DE-HAL)
14. Validierung: Umlaufbeschluss vom 09.03.2011 (Verwaltungskosten Genehmigung Plakate)
15. Validierung: Umlaufbeschluss vom 29.03.2011 (Kosten Teilnahme Marina2011)
16. Sonstiges
17. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20.21 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 196 (http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Vorlage:Piraten_in_LSA aktualisieren)
• Kontostand: 14.886,16 Euro (http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Kontostand_2011 aktualisieren)
• Stand der Kassenprüfung

Validierung: Umlaufbeschluss vom 17.02.2011 (Druck Wahlplakate)

Antragsteller: Thilo Fester

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten je 2 Motive in einer Auflage von 500Stk drucken zu lassen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 335,04 Euro.

• Diskussion:

• Henning: Nur Wahlplakate fuer 110g-Papier?
• Micha: ja, die anderen auf 180g war teurer.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/001
Druck Wahlplakate
Es werden 335,04 Euro für den Druck von Wahlplakaten zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Umlaufbeschluss vom 18.02.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate Berlin)

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Fahrkostenübernahme nach Berlin um 1000 Hartfaserplatten abzuholen. Es sind 2 Strecken, da jeweils nur 500 Rückwände in den Transporter passen.

• Diskussion:

• Henning: 150 EUR maximal (uebl. Erstattung)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/002
Fahrtkostenerstattung Wahlplakate Berlin
Hiermit beantrage ich die Fahrkostenübernahme nach Berlin um 1000 Hartfaserplatten abzuholen. Maximal werden 150 Euro benötigt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 22.02.2011 (Produktion Wahlwerbespot)

Antragsteller: Thilo Fester

Antragstext: Hiermit beantrage die Übernahme der Produktionskosten für einen Wahlwerbespot. Die Gesamtsumme beträgt maximal 1000 Euro.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/003
Produktion Wahlwerbespot
Es werden maximal 1000 Euro für die Produktion eines Wahlwerbespots zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 (Verteilung Postkarten Citycards)

Antragsteller: Martin Müller

Antragstext: Postkartenverteilung für den Wahlkampf.

Das Angebot ist für ganz Sachsen-Anhalt eingeholt worden und ein "Vorentwurf", morgen werde ich ein speziell abgestimmtes für unseren LV anfordern. Die Verteilung erfolgt durch eine in Magdeburg ansässige Werbeagentur über das System City Cards. Die Kosten für ganz Sachsen-Anhalt belaufen sich auf etwa 1.400€

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/004
Postkarten Citycards
Es werden 1588,86 Euro für den Druck und Verteilung zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Martin Müller)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)

• vertagt auf nächste Sitzung

Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Plakate für ländliche Gebiete)

Antragsteller: Stephan Schurig

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Fahrtkostenübernahme für den Transport der Wahlplakate ins Umland. Max. 500 EUR werden als Budget veranschlagt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/005
Plakate für ländliche Gebiete
500 EUR werden als Budget veranschlagt zur Fahrtkostenerstattung.
(Antragsteller: Stephan Schurig)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 06.03.2011 (Briefkastenflyer)

Antragsteller: Alexander Magnus

Antragstext:

Der Landesvorstand möge beschließen, Geld für Briefkastenflyer nach der Vorlage im Anhang bereitzustellen. Angedacht sind 25.000 Flyer zu 170g, welche bei Flyeralarm inklusive Versandkosten 200,51 Euro kosten würden, da sie sinnvollerweise per Express bestellt werden sollten. Es wird vorgeschlagen, Alexander Magnus mit der Bestellung zu beauftragen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/006
Briefkastenflyer
Es werden 201 Euro für die Bestellung von Briefkastenflyern zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 08.03.2011 (Fahrtkosten Großplakate HAL-MD-DE-HAL)

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Fahrtkostenübernahme zum Transport der Großplakate nach Magdeburg und Dessau.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/007
Fahrtkosten Großplakate HAL-MD-DE-HAL
Es werden max. 50 Euro für den Transport zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 09.03.2011 (Verwaltungskosten Genehmigung Plakate)

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Budget von 100 Euro um Verwaltungskosten für Plakatgenehmigungen entrichten zu können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/008
Verwaltungskosten Genehmigung Plakate
Es werden max. 100 Euro für die Plakatgenehmigung zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss vom 29.03.2011 (Kosten Teilnahme Marina2011)

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Übernachtungskosten und Fahrtkosten um an der Marina Kassel 2011 teilnehmen zu können.

Nach mehrmaliger Nachfrage kamen folgende Teilnehmer zu stande: Henning Lübbers, Robert Krüger, Michael Müller, Thilo Fester, Volker Mintzlaff.

• Diskussion:

• Joerg: Kosten?
• Henning: 35 EUR/Person (*5) 260 EUR incl. Fahrtkosten

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/009
Kosten Teilnahme Marina2011)
Es werden 35 Euro pro Person fällig und die Fahrkosten belaufen sich auf max. 85 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich auf max. 260 Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

• Diskussion:

• Rest vertagen, weil noch Arbeit notwendig
• Jörg enthält sich zur Vertagung der Punkte.
• Es wird sich mehrheitlich dafür ausgesprochen die unten genannten Punkte zur nächsten Vorstandssitzung zu behandeln.
• Alex: was ist bei Piunkt 19 (Antrag: Versandkosten Wahlkampf-/Infomaterial) zu klären?
• Henning: nix, gut, koennen wir machen

Validierung: Umlaufbeschluss vom 27.03.2011 (Versandkosten)

Antragsteller: Martin Müller

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass dem Piratenlotsen Martin

Müller ein Budget von 100,00€ für den Versand von Werbematerial zur Landtagswahl bereitgestellt wird. Die Auszahlung der Einzelbeträge erfolgt zeitnah gegen Vorlage von Quittungen. Das Budget steht für reine Beförderungskosten sowie für Versandmaterial zur Verfügung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 18.04.2011 - 2011/04/18/010
Versandkosten
Es werden max. 100 Euro für den Versand von Werbematerial zur Verfügung gestellt.
(Antragsteller: Martin Müller)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Antrag: Bestellung Aufkleber

• Rücksprache mit Antragsteller ob noch aktuell

Antrag: Kosten für das Pressehandy

• vertagt

Antrag: Aufhebung Vorstandsbeschluss 2010/12/09/001

• Kann aufgehoben werden oder schon vollzogen? Micha sucht Daten raus.
• vertagt

Anfrage: Syncronisierung Newsforum

• Vertagen, Erklärung durch Sachverständigen.

Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch C.G. 4.4.11)

• Wurde geantwortet mit Bitte Formalien einzuhalten, sollte nicht behandelt werden da keine weitere Antwort.
• Rückfrage der einzuhaltenden Formalien an LVor

Sonstiges

Einheitlichen Mitgliedsbeitrag festlegen (12 oder 18?)

• Henning hat beim Bundesschatzmeister nachgefragt
• Meinungsbild: 3*18 EUR, 1*12 EUR

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• Keine Bemerkung

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: 02.05 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Henning schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung