LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2016.1/Ergebnisse

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Ergebnis-Protokoll

Wahlen

Landesvorstand

Landessatzung:
§ 9a - Der Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören mindestens vier Piraten an: Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister und der Generalsekretär. Der Landesparteitag kann zusätzlich bis zu fünf Beisitzer zu Vorstandsmitgliedern wählen.
  • Vorsitz: Luise Globig
  • Stellv. Vorsitz: Angelika Saidi
  • Schatzmeisterei: Ernst Romoser
  • Generalsekretär: Friedemann Greulich
  • Beisitz: Holger Dragon
  • Beisitz: Maik Sandmüller
  • Beisitz: Alexander Vetters

Rechnungsprüfer

Landessatzung:
§ 9b - Der Landesparteitag
(6) Der Landesparteitag wählt für die anstehende Amtsperiode des Vorstandes mindestens zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung über ihn prüfen.
  • 1. Rechnungsprüfer: Andreas Sieboth
  • 2. Rechnungsprüfer: Denis Mau

Landesschiedsgericht

Landessatzung:
Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung
§ 3 - Richterwahl
(1) Die Mitgliederversammlung wählt drei Piraten zu Richtern. Diese wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der das Schiedsgericht leitet und die Geschäfte führt.
(2) In einer weiteren Wahl werden zwei Ersatzrichter bestimmt. Die Stimmenzahl entscheidet über die Rangfolge der Ersatzrichter. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
  • Richter 1: Michael Bitriol
  • Richter 2: Manfred Dott
  • Richter 3: Richard Schmid
  • Ersatzrichter 1: -
  • Ersatzrichter 2: -

Anträge

Erläuterungen:

Done.png = angenommen
Fail.png = abgelehnt

Grundsatzprogramm

Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
GPA 01 Done.png Kinder- und Jugendparlamente

Wir machen uns stark für die Einführung und Umsetzung von Kinder- und Jugendparlamenten auf allen politischen Ebenen. Die Kinder- und Jugendparlamente sollen mit Antrags-, Rede- und aufschiebendem Vetorecht im jeweiligen "Erwachsenen-Parlament" ausgestattet sein. Es sollen flächendeckend und verpflichtend Etats für Kinder- und Jugendparlamente eingerichtet werden.

Luise Globig

Lfd. Wahlprogramm

Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
WPA 001 Done.png Evaluation an Schulen

Wir Pirat*innen setzen uns dafür ein, dass an allen Schulen, egal welcher Schulform, zum Schuljahresende eine verpflichtende Evaluation der Lehrveranstaltungen, anhand eines zu erstellenden Fragebogens, durch die Schüler*innen durchgeführt werden muss. Die Schulen verpflichten sich die Evaluation für ihre Schüler*innen zu ermöglichen und zu koordinieren. Die Fragebögen werden anonym beantwortet und ausgewertet.

Luise Globig
Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
WPA 002 Done.png Wahlrecht ab 0 Jahre

Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt fordert die Senkung des notwendigen Alters zur Wahrnehmung des aktiven Wahlrechts bei Landtagswahlen auf 0 Jahre und damit eine Anpassung des Artikel 42 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Die erstmalige Ausübung dieses Wahlrechts erfordert für unter-16-Jährige die selbständige Eintragung in eine Wählerverzeichnis.

Luise Globig

Sonstige

Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
SoA 01 Done.png Handtuchtag am 25. Mai des Jahres

Die Mitgliederversammlung beschließt, mindestens an jedem Handtuchtag am 25. Mai des Jahres sämtliche Sperrungen, Moderationen, Blockaden, etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.b ML's, Facebook, Twitter) aufzuheben.

Dschud
Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
SoA 02 Fail.png Neuausrichtung IT LV LSA

Der LPT möge beschließen die IT des Landesverbands neu auszurichten und den Fokus auf Sicherheit, Fehlerfreiheit und Aktualität zu setzen. Das Theme der Bundespartei wird zukünftig für die Aussendarstellung der Webseiten des Landesverbands genutzt. Grundliegende Änderungen des Themes beschließt der Vorstand.

Christian Glomm
Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
SoA 03 Fail.png Wahlkampfmittel für RV Altmark: 2000 €

Der LPT möge beschließen dem RV Altmark 2000 € aus den Mitteln des Landesverbands zuzuteilen bzw. den Landesvorstand mit dieser Aufgabe zu betrauen.

Christian Glomm


Bitte beachten:

  • = Nr. (hier bei Ergebnisprotokoll) angepasst - folgende sonstige Anträge wurden auf der MV eingereicht und unter TOP 3.1 durch die MV behandelt. In Klammern steht die jeweilige Nr. unter TOP 3.1 aus den offiziellen Protokoll, S. 2):


Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
SoA 04(02)* Done.png Einberufung MV & KV-Gründung Halle

Der Landesparteitag möge beschließen, der Landesvorstand wird verpflichtet, innerhalb der nächsten drei Monate in Abstimmung mit dem Stammtisch Halle Mitte zur Mitgliederversammlung mit Kreisverbandsgründung in Halle einzuladen.

Markus Hünniger
Antragsnummer Antragstitel Antragstext Antragsteller
SoA 05(04)* Fail.png Aufhebung Ordnungsmaßnahme Nichtwählbarkeit M. Hünniger

Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Ordnungsmaßnahme auf Nichtwählbarkeit von Markus Hünniger ausgehoben wird.

Markus Hünniger